70. Jahrestag des Marshallplans

US-Verteidigungsminister Jim Mattis
Foto: George C. Marshall European Center for Security Studies

Am 28. Juni 2017 nahm US-Verteidigungsminister Jim Mattis zusammen mit seiner deutschen Amtskollegin, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, an einer Feierstunde zum 70. Jahrestag des Marshallplans teil. Die Feier fand im europäischen Zentrum für Sicherheitsstudien in Garmisch-Partenkirchen statt, das nach George C. Marshall benannt ist. Die Rede des Verteidigungsministers veröffentlichen wir im Wortlaut.

Danke, Keith, mein alter Freund. Ministerin von der Leyen, es gibt wahrscheinlich niemanden, mit dem ich heute lieber hier wäre, als mit meiner geschätzten Amtskollegin, der ersten Ministerin übrigens, die mich besuchte, nachdem ich zu meiner Überraschung mit diesem Amt betraut wurde – vielen Dank noch einmal, dass Sie dazu nach Washington gereist sind. Ich würde allerdings auch behaupten, dass es zwischen uns eine Verbindung gibt.

Wir haben unsere Reden zwar nicht zusammen geschrieben, und dennoch dachte ich, als ich ihr nickend zuhörte, du meine Güte, ich werde alle mit den gleichen Themen langweilen, die Sie eben gehört haben. Frau Bürgermeisterin, vielen Dank für die Gastfreundschaft, die wir alle immer wieder erleben, wenn wir in diesen schönen Teil der Welt kommen. Diese Gegend ist atemberaubend und auf jeden Fall einen Besuch wert. Und, meine Damen und Herren, ich freue mich, wieder in Deutschland zu sein und einem Bündnispartner meinen Respekt zu erweisen, der sich hundertprozentig zu Freiheit und Menschenwürde bekennt, die Solidarität der Vereinigten Staaten gegenüber den deutschen Bürgerinnen und Bürgern zum Ausdruck bringt und für die westlichen Werte eintritt, für die wir uns nicht rechtfertigen werden.

Ich kann natürlich nicht nach Deutschland kommen, ohne den Soldatinnen und Soldaten meine tiefe Hochachtung für ihre Professionalität, ihren Mut und die Opfer zu erweisen, die sie bei gemeinsamen Kämpfen in Afghanistan, gegen die IS-Terrormiliz oder andere terroristische Akteure auf der ganzen Welt gebracht haben, denn das deutsche Militär und Sie, die Sie heute die Bundeswehr hier vertreten – ich möchte nur sagen, dass Ihr ethisches Vorgehen allen anderen ein Vorbild ist und wir beim US-Verteidigungsministerium dankbar für unser starkes Bündnis mit dem deutschen Militär sind.

Wie Sie gehört haben, haben Ministerin von der Leyen und ich eben den strategischen Dialog abgeschlossen. Wir haben die gemeinsamen Sicherheitsprioritäten Deutschlands und der Vereinigten Staaten für das kommende Jahr skizziert, hier, an diesem dafür perfekten Ort und im Geiste dessen, wofür George Marshall stand. Wir haben über Afghanistan gesprochen, die verstärkte Vornepräsenz (enhance Forward Presence – eFP) in Osteuropa und unsere nationalen Sicherheitsstrategien, und ich möchte nur sagen, dass die transatlantische Bindung zwischen unseren beiden Ländern, unabhängig von irgendwelchen gegenteiligen Nachrichtenberichten, nach wie vor stark ist.

Deutschland und die Vereinigten Staaten stehen zusammen, verbündet gegen Bedrohungen für Frieden und Sicherheit dieses Kontinents, Kanadas und der Vereinigten Staaten und die Störung der Harmonie an anderen Orten.

Die Vereinigten Staaten bekennen sich unumstößlich zur Sicherheitsgarantie von Artikel 5 der NATO. Unsere Standhaftigkeit haben wir über Jahrzehnte bewiesen, und sie wurde erst vor Kurzem von Präsident Trump vor den Amerikanerinnen und Amerikanern im Rose Garden gemeinsam mit dem NATO-Bündnispartner Rumänien, mit dem rumänischen Präsidenten Johannis an seiner Seite, bekräftigt und vor einigen Tagen auch durch den US-Senat in einem einstimmigen Beschluss mit 100 Stimmen ohne Gegenstimmen zum Ausdruck gebracht.

Diese transatlantische Bindung ist heute hier in diesem Raum präsent. Vor 70 Jahren hielt, wie Ministerin von der Leyen bereits erwähnte, ein amerikanischer Diplomat auf dem malerischen Campus der Universität Harvard in Cambridge (Massachusetts) die Abschlussrede. Ich muss Sie hier nicht noch einmal daran erinnern, was George Marshall an diesem Tag sagte, denn wir sehen heute in ganz Europa die Verwirklichung dessen, was zu einer gemeinsamen Vision wurde – ein friedlicher, tüchtiger und erfolgreicher Kontinent, der frei von Tyrannei ist, und über die militärische Stärke verfügt, sich selbst gegen Angriffe zu verteidigen, und manchmal ist es nötig, innezuhalten und sich seine höchsten Prinzipien wieder bewusst zu machen. Wenn wir das nicht tun, neigen wir dazu, die Dinge nach einer Weile als selbstverständlich anzusehen.

Wir müssen uns daran erinnern, warum wir uns ursprünglich auf diesen Weg begeben haben, warum die freien Menschen in Europa, Kanada und den Vereinigten Staaten die bewusste Entscheidung getroffen haben, unsere transatlantische Partnerschaft festzuschreiben, und warum wir den Mut gefunden haben, unsere Nationen durch einen Vertrag zur kollektiven Verteidigung zu verpflichten.

Alle drei Länder sind Demokratien – jede hätte sich aus dem Wunsch heraus dagegen entscheiden können, Gefahren zu meiden, aber sie haben sich vereint. Mit Artikel 5 des Nordatlantikvertrags erklärten die Parteien ihre Zustimmung, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als Angriff auf alle gelten solle. Mit Artikel 3 des Vertrags haben wir uns verpflichtet, die Last der Verteidigung zu teilen, indem wir festlegten, dass die vertragschließenden Staaten einzeln und gemeinsam durch ständige, wirksame Selbsthilfe und gegenseitige Unterstützung die Kraft des einzelnen Staates und der Gesamtheit der Staaten, einem bewaffneten Angriff Widerstand zu leisten, aufrechterhalten und entwickeln sollten.

Meine Damen und Herren, wie kam ein Mann namens George Marshall dazu, eine Rede zu halten, in der er so wortgewandt die Prinzipien vortrug, die die internationale Ordnung von heute stützen? Warum trägt das internationale Zentrum hier heute, 70 Jahre später, noch immer seinen Namen? Die einfache Antwort lautet, dass er während eines entscheidenden Wendepunkts der Geschichte lebte.

Nachdem er zur Army gegangen war, wurde George Marshall entsandt, um in einem katastrophalen Konflikt zu kämpfen, dem ersten Weltkrieg, an dem 1,2 Millionen amerikanische Infanteristen teilnahmen, um die Schuld gegenüber Lafayette zu begleichen. Er erlebte den Krieg mit all seinem Unrecht.

Als der Waffenstillstand in Kraft trat, ging Marshall zurück in die Vereinigten Staaten und erlebte die Weltwirtschaftskrise; er sah die Verzweiflung in den Augen erwachsener Männer und Frauen. 20 Jahre lang lernte er dazu und entwickelte sich weiter, während er zusah, wie sich die Wolken wieder über dem Kontinent zusammenballten, den er zurückgelassen hatte. Als der Sturm 1939 schließlich ausbrach, wurde er Zeuge des gescheiterten Friedens von 1918. 14 Prozent der Vorkriegsbevölkerung Europas wurden im Zweiten Weltkrieg getötet oder vertrieben.

Unsere Nationen erlebten ein Grauen, zu dem es nur kommen kann, wenn die Freiheit beeinträchtigt ist und das friedliche Streben des zivilisierten Lebens ausgesetzt wird, wenn Abschreckung wirkungslos bleibt und unsere Gesellschaften von einem totalen Krieg verschlungen sind. Nachdem der Frieden auf diesem Kontinent zu einem hohen Preis, dem der Waffengewalt, wiederhergestellt worden war, brachen die Menschen unserer Länder unter der Zerstörung zusammen, und George Shultz, der als junger Offizier im Zweiten Weltkrieg im Pazifik gedient hatte und später einmal Außenminister werden sollte, kam nun nach Hause zurück, und sprach für eine ganze Generation, die auf Weltkriege zurückblickte, die erlebt hatte, wie 61 Millionen Menschen getötet worden waren, als er sagte: „Was für eine lausige Welt das ist, und wir sind ein Teil von ihr, ob wir wollen oder nicht.“

Die Greatest Generation, wie wir sie nennen, sehnte sich nach einer sichereren Zukunft und sah dabei ihre Sicherheit in der Sicherheit anderer. Sie hatten den Mut, die kollektiven Anstrengungen anzuerkennen, die ergriffen werden mussten um eine Wiederholung der Fehler zu vermeiden, die dem Krieg die Tür öffneten. Sollte die Freiheit bedroht und ein Krieg wirklich unvermeidlich werden, müssten alle Anstrengungen unternommen werden, um ihn so entschieden und schnell wie möglich zu beenden.

Sie hatten außerdem den Mut zu handeln, anstatt nur zuzusehen und über die Dinge zu reden. Den Mut, die erforderlichen Opfer zu bringen und echte Verpflichtungen einzugehen, um den Frieden zu erhalten. Diese von den Grausamkeiten des Lebens geschulte Generation, die unter schwerer wirtschaftlicher Not und dem Tod von Freunden und Familienangehörigen gelitten hatte, fand sich dem aggressiven Nullsummenspiel des Lebens von Angesicht zu Angesicht gegenüber. Die Widerwärtigkeit des Zweiten Weltkriegs, deren Ausmaß sich wohl nur die vorstellen können, die sie selbst erlebt haben, ließ gleichwohl eine Generation zurück, die sich bewusst war, dass das Leben mehr zu bieten hat als nur Krieg und Wettkampf.

1947 lag Europa in Ruinen. Hunger, Armut, Verzweiflung und Chaos wetteiferten darum, die Zukunft zu diktieren. Hier kam Marshall ins Spiel, der die Zeit seiner Generation gekommen sah und ihre Erfahrungen übertrug. Er sagte, es liege auf der Hand, dass die Vereinigten Staaten alles in ihrer Macht Stehende tun sollten, um die Genesung der Weltwirtschaft zu fördern, ohne die es keine politische Stabilität und keinen gesicherten Frieden geben könne.

Im Rahmen des Marshallplans stellten die Vereinigten Staaten nach dem Krieg in einer groß angelegten Aktion zum Wiederaufbau und zur Sicherung des Kontinents Milliardenhilfen für Europa zur Verfügung. Marshall wusste, dass die Geschichte von den Entscheidungen abhing, die nun getroffen werden würden, und der Marshallplan erlaubte es Millionen von Menschen, ihre Menschlichkeit zu bewahren und auf die grundlegende gesellschaftliche Ordnung – von Lebensmitteln über Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit bis zu unverzichtbarer politischer Freiheit – zu vertrauen. Zwanzig Jahre nachdem der Plan in Kraft trat, hatte sich das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland mehr als verdoppelt.

Um aber den Frieden zu erhalten, musste das wiederbelebte Europa ein Partner in diesem Bestreben werden, wie Marshall sagte und wie Ministerin von der Leyen eben betonte. Es sei weder angebracht noch effektiv, sagte er, wenn die Regierung der Vereinigten Staaten einseitig ein Programm entwerfe, um Europa wirtschaftlich wieder auf die Beine zu helfen. Das sei Sache der Europäer. Die Initiative müsse von Europa ausgehen.

1948 sagte Marshall der UN-Generalversammlung in Paris, dass internationale Organisationen nationale und persönliche Anstrengungen oder die lokale und individuelle Vorstellungskraft nicht ersetzen könnten und internationales Handeln Selbsthilfe nicht ersetzen könne.

Aus der Zerstörung heraus und geeint von dieser Vorstellung bauten unsere Bürgerinnen und Bürger also eine großartige neue Welt auf, die Bretton-Woods-Institutionen, den IWF, die Weltbank, die Vereinten Nationen, das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen – Marshalls Generation erschuf diese Instrumente, um dabei zu helfen, Stabilität und Wohlstand zu garantieren. Die letzten sieben Jahre haben den Wert dieser Institutionen und die kluge Voraussicht dieser Generation bewiesen.

Europa hat sich von einem Kontinent, der die Sicherheit gefährdet, zu einem Kontinent gewandelt, der Sicherheit bietet.

Das war Marshalls dringlicher Wunsch gewesen, denn ihm hatte nie vorgeschwebt, dass die Vereinigten Staaten die Lasten allein tragen würden. Er wusste aus Erfahrung, dass sowohl die Lasten als auch der Nutzen geteilt werden müssten. Seit dem Zweiten Weltkrieg leisten die europäischen Bündnispartner einen Beitrag zu den großen, von den Vereinigten Staaten angeführten globalen Einsätzen: In Afghanistan und im Irak erreichte die Zahl der Soldaten unserer Verbündeten, die gemeinsam mit den Vereinigten Staaten kämpften, mit jeweils 39.000 und 59.000 einen Höchststand.

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Zeit, die seit 1947 vergangen ist, unseren Blick für die heutigen Gegebenheiten verstellt. Jene unter uns, die frei von Angst, Hunger und der Bürde eines Weltkriegs aufgewachsen sind, dürfen sich nicht der Verantwortung entziehen, ebendiese Freiheiten an die nächste Generation weiterzugeben. Bündnispartner halten zusammen, so wie wir das diese Woche vor genau 69 Jahren getan haben, als die Sowjetunion die Berlin-Blockade begann und die Vereinigten Staaten sich weigerten, die Stadt im Stich zu lassen.

Billy Phelps, Hauptmann der US-Luftwaffe, transportierte auf 167 Flügen Lebensmittel in die abgeriegelte Stadt, um die Bewohner vor dem Verhungern und der bitteren Kälte zu bewahren. Hauptmann Phelps war 26 Jahre alt, als sein Transportflugzeug etwa 1,5 Kilometer von der Landebahn entfernt zerschellte. Ein deutscher Junge namens Wolfgang Samuel sah, wie es passierte. Wolf schrieb: „Sie fielen wie ein Stein vom Himmel. Die beiden Piloten starben.“ Und dann kam dem Jungen plötzlich ein Gedanke. Er sagte: „Vor nur drei Jahren haben sie noch gegen mein Land gekämpft, und nun sterben sie für uns.“ Er habe sich gefragt, so erzählte er, warum diese Menschen so gehandelt hatten.

Hauptmann Phelps wusste, dass er zukünftigen Generationen die gleichen Freiheiten schuldete, die er genoss, und was der deutsche Junge Wolfgang in dieser kalten Dezembernacht 1948 erlebte, zeigt sich ganz deutlich auch heute, im Jahr 2017.

Wir sehen Fremde, die ihr Leben für andere aufs Spiel setzen, seien es nun Hauptmann Billy Phelps und die Berliner Luftbrücke oder die Frauen und Männer der verstärkten Vornepräsenz der NATO, die in diesem Augenblick unter deutscher Führung in den litauischen Wäldern im Einsatz sind. Wir sehen, dass die US-Unterstützung für die Vornepräsenz der NATO zum Wohle der Sicherheit der Vereinigten Staaten und aller NATO-Länder bis 2020 verlängert wurde.

Wir sehen die 4,8 Milliarden US-Dollar, die vergangenen Monat von Präsident Trump für die European Reassurance Initiative (ERI) gefordert wurden – ein Anstieg gegenüber dem vergangenen Jahr. Unabhängig von allen Zeitungsartikeln können Sie die Vereinigten Staaten an ihrem Handeln messen. Darüber definieren wir uns. Die Vereinigten Staaten, Deutschland, Europa, der Westen. Wir setzen unser Leben aufs Spiel, damit Kinder in Berlin etwas zu Essen haben, wir jagen Terroristen in der Dunkelheit, damit sie keine Unschuldigen auf Konzerten töten, und unsere Nationen stehen Seite an Seite – demokratische Inseln der Stabilität in einer Welt im Wandel.

Das Marshall Center verkörpert diesen gemeinschaftlichen Auftrag. Es arbeitet als einziges der fünf regionalen Zentren des US-Verteidigungsministeriums mit einer ausländischen Regierung zusammen. Das Marshall Center ist ein konkreter Ausdruck des dauerhaften Bündnisses zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten.

Im Oktober letzten Jahres unterzeichneten die Bundesrepublik Deutschland und die Vereinigten Staaten eine Absichtserklärung, mit der die starke deutsch-amerikanische Partnerschaft hier bekräftigt wurde und Deutschland eine noch größere Rolle im Wirken dieses überaus einflussreichen Zentrums für Sicherheitsstudien übernahm.

Wie die Ministerin bereits sagte, kamen im Laufe der Jahre über 12.000 Personen – Militärangehörige und Zivilisten – hier nach Garmisch um die Erfahrungen der Geschichte aufzuschreiben und auf die Herausforderungen unserer Zeit anzuwenden, vom organisierten Verbrechen über Terrorismus und Cybersicherheit bis hin zu regionalen Bedrohungen.

Die Alumni des Marshall Center sind ein Netzwerk aus Führungskräften und Fachleuten, auf das sie selbst und Entscheidungsträger aus aller Welt in dem Wissen zurückgreifen können, dass kein Land allein für seine Sicherheit sorgen kann.

2014 beispielsweise trugen rumänische und griechische Alumni gemeinsam dazu bei, in Europa Rekordmengen an Drogen sicherzustellen, wodurch verhindert werden konnte, dass Heroin im Wert von 220 Millionen US-Dollar Kinder und Familien auf dem gesamten Kontinent vergiftet. Die Lehrkräfte des Marshall Center haben außerdem Albanien und Moldawien geholfen, ihre ersten Dokumente überhaupt über nationale Sicherheitsstrategien zu verfassen, was entscheidend dafür war, die sicherheitspolitische Integration zu ermöglichen und einen Beitrag zur regionalen Stabilität zu leisten.

Die Lehrkräfte, Mitarbeiter, Studierenden und Alumni des Marshall Center tragen das Vermächtnis des Namensgebers dieses Zentrums weiter, und wenn Sie, die heute hier anwesenden Studierenden, nach Hause zurückkehren, haben Sie ebenfalls die Chance, Geschichte mitzugestalten, wie es George Marshall getan hat.

Um Krieg ein für alle Mal unmöglich zu machen und den Frieden zu wahren, sollten Sie die moralische Autorität und das Verantwortungsbewusstsein Ihrer Generation nutzen. Westliche Werte, Achtung vor einer regelbasierten Ordnung und nationaler Souveränität, Rede- und Religionsfreiheit und Menschenwürde – das sind Werte, die es zu verteidigen lohnt. Marshall sagte, dass Ideale die Kraft haben, Menschen zu inspirieren, und er sagte, dass Menschen, die sich entmutigt fühlen, dringend der Inspiration großer Prinzipien bedürfen – Prinzipien, für die Sie, die heute hier Anwesenden, stehen.

Abschließend möchte ich eine Botschaft an die Nation richten, die diese sichere und friedvolle Ordnung aufs Spiel setzt. Die Vereinigten Staaten wollen, ebenso wie das NATO-Bündnis, mit Russland zusammenarbeiten, aber Russland muss wissen, wofür wir stehen und was wir nicht hinnehmen werden. Wir stehen für Freiheit und werden die Freiheit unserer Bevölkerung, unserer Werte oder unseres uns so wichtigen Bündnisses niemals aufgeben.

Ich habe eben erwähnt, dass entmutigte Menschen Inspiration brauchen, und in Russland leben heute Millionen solcher Menschen. Dass ihre politische Führung hinter den Grenzen Russlands Unheil sät, wird ihnen ihr Vermögen und ihre Hoffnung nicht zurückbringen. Und während wir uns jeglicher Aggression mit dem, was der dänische Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen als Entschlossenheit, Abschreckung und Sinn bezeichnet hat, entgegenstellen werden, werden wir auch darauf achten, dass Russland seiner Bevölkerung genug Achtung entgegenbringt, um das Völkerrecht einzuhalten und sie so den Frieden für sie zu gewinnen, den wir alle anbieten.

Die NATO-Truppen sind in diesem Augenblick in Estland, Lettland, Litauen und Polen im Einsatz und demonstrieren die Entschlossenheit des Bündnisses. Ich bin diesen Gastländern dankbar, ebenso wie ich den Rahmennationen Kanada, dem Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten und natürlich Deutschland dankbar bin, dass sie ihre gut ausgebildeten Truppen geschickt haben, um diese gänzlich defensive Mission, unterstützt von Truppen aus zehn weiteren NATO-Ländern, zu leiten.

Dies ist ein sehr gutes Vorbild für eine Vereinte NATO. Unser Bündnis ist schon seit Langem eine stabilisierende Kraft in Europa, es hilft heute, die regelbasierte internationale Ordnung aufrechtzuerhalten und dient auch jetzt wieder dazu, den Frieden zu wahren und die gemeinsamen Werte zu verteidigen, die aus dem Zeitalter der Aufklärung erwachsen sind.

Meine Damen und Herren, 1961 besuchte ein junger Akademiker, der aus Deutschland in die USA eingewandert war, ein Veteran, der im Zweiten Weltkrieg in der US-Armee gedient hatte, das Haus des ehemaligen Präsidenten Harry Truman in Missouri. Damals war Präsident Truman Ende 70 und schon lange pensioniert. Der Akademiker war niemand anderes als Henry Kissinger, und er fragte Truman, welches Ereignis seiner Präsidentschaft sein größter Stolz sei.

Ohne auch nur einen Augenblick zu zögern, antwortete Truman, am meisten Stolz empfinde er dafür, dass wir unsere Feinde bezwungen und sie dann als gleichberechtigte Partner wieder in die Staatengemeinschaft integriert haben. Heute geben wir unseren Gegnern das gleiche Versprechen. Die Feinde der Freiheit werden scheitern oder besiegt werden. Die Unterstützer des Völkerrechts werden als gleichwertig in unsere Gemeinschaft aufgenommen werden. Unsere Hand liegt an der Tür zur Geschichte, und es ist an uns, die Tür in die richtige Richtung aufzustoßen.

Vielen herzlichen Dank, meine Damen und Herren.

Originaltext: Remarks by Secretary Mattis and Minister von der Leyen at the George C. Marshall European Center for Security Studies in Garmisch-Partenkirchen, Germany