Abschiedsrede in der American Academy in Berlin

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BERLIN – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede, die Botschafter Emerson nach einer kurzen Einführung durch Botschafter Ischinger im Rahmen eines Abschieds-Abendessens hielt, das die American Academy am 9. Januar 2017 für ihn und seine Familie ausrichtete.

Vielen Dank, Botschafter Ischinger. Ich danke auch der American Academy, Thomas Rommel, Jan Techau sowie allen Mitarbeitern und dem Vorstand. Ich freue mich sehr, einige meiner Botschaftskollegen hier im Publikum zu sehen, insbesondere den Gesandten Kent Logsdon und seine Frau, Kulturattachée Michelle Logsdon.

Kimberly und ich haben es stets genossen, in die American Academy zu kommen und in unserer Residenz Abendessen für Academy-Fellows und Gastredner auszurichten. Mit vielen von Ihnen verbinden uns inzwischen wunderbare Freundschaften, ebenso wie mit einigen, die heute Abend nicht anwesend sind. Dazu gehören mein ehemaliger Lieblingsjuraprofessor Gerhard Casper, der ein außergewöhnlicher Präsident der American Academy war, Gahl Burt, die ihren Mann vor unserer Zeit als Botschaftergattin nach Berlin begleitete und der American Academy in einer Zeit des Übergangs eine wunderbare Leiterin war, und natürlich die einzigartige Nina von Maltzahn. Sie alle sind heute auf der anderen Seite des Atlantischen Ozeans sehr weit von uns entfernt. Es war mir eine Freude, Michael Steinberg kennenzulernen, und wir freuen uns auf weitere Jahre der Freundschaft mit ihm.

Es ist also schon fast untertrieben zu behaupten, dieser Anlass habe einen bittersüßen Beigeschmack. Kimberly und ich bereiten momentan unsere Rückkehr aus Deutschland in unseren Heimatstaat Kalifornien vor, und dies ist unsere letzte Gelegenheit, uns offiziell von den Mitgliedern und Freunden der American Academy zu verabschieden. Es ist zu großen Teilen der Kreativität und der Energie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der American Academy, ihrer Fellows und ihres Vorstands zu verdanken, dass die vielseitigen intellektuellen, kulturellen und politischen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland immer weiter bereichert wurden und werden. Die Academy ist die lebendige Erinnerung an die Vision Richard Holbrookes und spielt eine wahrlich einzigartige Rolle bei der Stärkung dieser Partnerschaft. Wir freuen uns darauf, diese Arbeit weiter zu unterstützen.

Kimberly und ich sind keine ehemaligen Fellows, aber wir betrachten uns zweifellos als Teil der Familie der Academy. Wie viele von Ihnen wissen werden, haben wir in Berlin eine Wohnung gekauft. Während sich also das erste Kapitel unserer Berliner Geschichte gerade dem Ende neigt, freuen wir uns auf ihre Fortsetzung.

Ich möchte diesen Zeitpunkt nutzen, um Ihnen allen für Ihre Unterstützung und Freundschaft während unserer Zeit hier zu danken. Botschafter in Deutschland zu sein, war die größte Ehre meines Lebens, und es war auch für den Rest der Familie Emerson ein sehr großes Privileg.

Unsere drei Töchter haben unseren Aufenthalt hier in Deutschland sehr geprägt. Taylor und Hayley haben die Highschool beendet und vor Aufnahme ihres Studiums an der Washington University in St. Louis in Berlin ein Jahr ausgesetzt. In ihren drei Jahren in Deutschland konnten sie ihre musikalischen Fertigkeiten und ihr Fußballspiel verbessern und haben auf dem Fußballplatz, der Bühne und während der zahlreichen Praktika, die sie in ihrem freien Jahr gemacht haben, viele neue Freundschaften geschlossen.

Im Herbst 2013 hat unsere älteste Tochter Jackie ihr Studium an der Universität Stanford angefangen – gerade einmal einen Monat, nachdem ich als frisch gebackener Botschafter hierher kam. Sie war übrigens sehr häufig bei den Caspers zum Abendessen zu Gast. Im vergangenen Jahr konnte Sie ihr Studium dann am Berliner Stanford-Campus fortsetzen und hat den Großteil ihrer Ferien hier in Deutschland verbracht. Als unsere Töchter erfuhren, dass wir eine Wohnung in Berlin gekauft haben, haben sie vor Freude geweint.

Kimberly hat sich als Vorstandsmitglied von Human Rights Watch in Deutschland sehr im humanitären Bereich, in der Kunstszene und im unternehmerischen Bereich eingesetzt und bewiesen, dass Deutschland mit den Emersons gleich zwei Botschafter zum Preis von einem bekommen hat. Als sich die Flüchtlingskrise ausweitete, hat sie sich aktiv engagiert. Kimberly hat viele enge Freundschaften hier in Deutschland geschlossen, die wir weiterhin pflegen werden.

Unsere Zeit hier war alles andere als ereignisarm. Deutschland und die Vereinigten Staaten haben als transatlantische Partner zusammengearbeitet und im Hinblick auf viele Herausforderungen, die noch nicht zu erahnen waren, als ich Anfang 2013 für den Posten des US-Botschafters in Deutschland nominiert wurde, grundlegende Veränderungen herbeigeführt. Ich hatte also die Ehre, in einer sehr folgenreichen Zeit hier zu sein.

Denken Sie nur an die NSA-Enthüllungen, die russische Intervention in der Ukraine und die illegale Annexion der Krim, den Bürgerkrieg in Syrien, das grausame Vorgehen der IS-Terrormiliz, den sich ausbreitenden Terrorismus in Europa und den Vereinigten Staaten, die Widerstandskraft der Taliban in Afghanistan, die griechische Finanzkrise, den Brexit, die Bedrohung durch Ebola, den lautstarken Widerstand gegen T-TIP in dem europäischen Land, das am meisten von diesem Abkommen profitieren würde, das Ende des Safe-Harbor-Abkommens und den Schaden, den das für firmeninterne Datentransfers bedeutete, die Bedrohung unserer Regierungen, unserer Volkswirtschaften, Gesellschaften und unserer Politik durch immer ausgefeiltere Cyber-Angriffe, die größte Flüchtlingsbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.

In diesem Zusammenhang möchte ich anmerken, dass Deutschland mit seinem Entschluss, Flüchtlingen unmittelbar zu helfen und auf eine langfristige Lösung hinzuarbeiten, gezeigt hat, dass es die Werte lebt, auf denen unsere transatlantische Gemeinschaft gründet. Ich habe einige Flüchtlingsheime besucht, Kimberly sogar noch mehr, als sie auf Lesbos war, um vor Ort zu helfen. Wir waren von der Großzügigkeit beeindruckt, die sehr viele Deutsche den Neuankömmlingen gegenüber gezeigt haben, und wir sind ebenso beeindruckt von dem Eifer, mit dem viele Flüchtlinge versuchen, ihrem Leben Normalität zu verleihen.

Natürlich gibt es Herausforderungen – öffentliche Angriffe auf Flüchtlinge oder ihre Unterkünfte, ausgeprägte kulturelle Unterschiede und tragischerweise auch Einzelfälle, in denen Zuwanderer terroristische Anschläge begangen haben oder ihnen diese zugeschrieben wurden. Aber die größte Herausforderung ist die der Integration – und ich bin sehr dankbar, dass die Academy dieses Thema für das kommende Jahr zu einem ihrer Schwerpunkte gemacht hat. Ich möchte daher einige meiner Gedanken dazu mit Ihnen teilen.

Einwanderung und Integration sind schwierige und anspruchsvolle Prozesse. Ich werde oft gefragt, welche Erfahrungen wir in den Vereinigten Staaten gemacht haben und wie man Neuankömmlinge am besten integriert. Mit Ausnahme der amerikanischen Ureinwohner sind alle Amerikaner Nachkommen von Einwanderern. Einwanderung ist ein Teil der Geschichte der Vereinigten Staaten und ebenso Teil unserer Gegenwart und Zukunft. Die Dynamik, die entsteht, wenn Menschen aus unterschiedlichen Kulturen und Regionen, Menschen unterschiedlicher Herkunft und unterschiedlichen Glaubens zusammenkommen, um sich und ihren Kindern ein besseres Leben aufzubauen, hat die Vereinigten Staaten geprägt.

Damit will ich natürlich nicht sagen, dass das Leben für Zuwanderer und ihre neuen Nachbarn in den Vereinigten Staaten einfach ist. Wie überall auf der Welt gibt es auch in den Vereinigten Staaten Engstirnigkeit. Sie haben ja miterlebt, was für eine Rolle Einwanderung in unserem Präsidentschaftswahlkampf gespielt hat. Integration ist ein vielschichtiger Prozess, und es gelingt uns nicht immer, den Idealen vollständiger Integration und Chancengleichheit gerecht zu werden. Und auch die Zuwanderer tun manchmal nicht genug, um sich an die Werte und Traditionen ihrer neuen Heimat anzupassen.

Wenn man mich auf das Thema anspricht, erwähne ich meist die fünf Säulen, auf denen Integration beruht: sprachliche Integration, die Integration von Schulkindern, wirtschaftliche Integration, bürgerliche Integration, die stattfindet, wenn die Einwohner eines Ortes sich zugehörig fühlen, ihre Rechte und Pflichten kennen und Anteil an der Zukunft ihrer Gemeinden haben, und dann der klar vorgegebene Weg zur Einbürgerung. Jede dieser Säulen erfordert Entschlossenheit seitens der Einwanderer, die Sprache zu lernen, eine Ausbildung zu machen, zu arbeiten und sich einzubringen, aber auch die Bereitschaft des Staates und der Gastgemeinden, Neuankömmlingen diese Möglichkeiten und auch die rechtlichen Ressourcen anzubieten. Wie jede Beziehung ist auch Integration ein wechselseitiger Prozess, der gemeinsame Chancen und geteilte Verantwortung bedeutet.

Ich bin beeindruckt von den Fortschritten, die Deutschland in all diesen Bereichen macht, mit Ausnahme von einem, und zwar Einbürgerung. Es muss einen klar vorgegebenen Weg mit realistischen Chancen auf Einbürgerung geben. Geflüchtete müssen wissen, dass sie, wenn sie bleiben, hart arbeiten, sich ein Zuhause schaffen, Steuern zahlen und sich gesellschaftlich engagieren, letztlich auch deutsche Staatsbürger werden können. Damit steigen die Anreize, hart zu arbeiten und sich zu integrieren. Wenn sie Angst haben, nach drei, vier oder fünf Jahren dahin zurückkehren zu müssen, wo sie herkamen, sind sie eventuell nicht bereit, sich so sehr zu engagieren. In den Vereinigten Staaten bürgern wir jedes Jahr fast eine Million Menschen ein. Ich bin überzeugt davon, dass unser Land – ungeachtet dessen, was einige Politiker sagen – auch deshalb so stark und widerstandsfähig ist, weil die Zuwanderer so viel Unternehmergeist und gesellschaftliches Engagement mitbringen.

Es ist natürlich unmöglich, über das Thema Integration zu sprechen, ohne auch auf den grausamen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche einzugehen. Die Gefahr, die von gewalttätigen Extremisten ausgeht, wurde uns damit wieder drastisch vor Augen geführt. Aber angesichts dieses Entsetzens es ist umso wichtiger, dass wir an unseren Werten festhalten und nicht zulassen, dass Terroranschläge fremdenfeindliche Ressentiments schüren oder unsere Art zu leben untergraben. Das von dieser schrecklichen Tragödie unbeirrte Zusammenrücken der Berlinerinnen und Berliner an den Feiertagen hat mich zutiefst bewegt.

Ich weiß natürlich, dass dieser und frühere Anschläge eine Debatte in der deutschen Gesellschaft ausgelöst haben, insbesondere im Hinblick auf die Entscheidung der Bundeskanzlerin, nicht wegzuschauen, als sich im Sommer 2015 an den deutschen Grenzen eine humanitäre Krise abspielte. Ja, wahrscheinlich sind mit den Flüchtlingen auch Terroristen ins Land gelangt. Aber täuschen Sie sich nicht: Die große Mehrheit derjenigen, die diese schrecklichen Anschläge in Europa verüben, haben wir selbst herangezogen. Die Vorstellung, Europa könne Anschläge verhindern, wenn es seine Grenzen für alle Zuflucht Suchenden schließt, oder dass diejenigen, die darauf aus sind, Schaden anzurichten, nicht auf andere Weise nach Europa finden würden, ist absurd. In unserer heutigen Welt gibt es keine absolute Sicherheit. Manchmal schaffen die Freiheiten, die wir als Gesellschaft schätzen, Gelegenheiten für diejenigen, die unsere Werte vernichten wollen. Aber wir müssen diesen Werten treu bleiben und gleichzeitig Maßnahmen ergreifen, um sie zu schützen.

Der Kurs, den Bundeskanzlerin Merkel vorgegeben hat, ist – wenn auch schwierig und mit Herausforderungen verbunden – eine Demonstration moralischer Führungsstärke. Dieser Kurs verleiht – wie Präsident Obama im November in Berlin sagte – den Prinzipien Ausdruck, die Menschen vereinen, statt sie zu spalten. Dieser Kurs beruht nicht auf politischer Opportunität, sondern auf den Werten von Toleranz, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit, die unsere transatlantische Bindung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs prägen und die von entscheidender Bedeutung für die Förderung der freien, sicheren und erfolgreichen Welt sind, in der wir leben.

Eine abschließende Anmerkung hierzu: Ein Faktor, der in diesen Diskussionen häufig vergessen wird, ist die psychosoziale Dimension der Flüchtlingserfahrung. Wenn Familien oder Einzelne gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen und in ein neues Land zu fliehen, verändert sich ihre Identität und Rolle als Vater, Mutter oder Versorger dadurch manchmal vollständig. Das erschwert den Integrationsprozess.

Aus soziologischer, psychologischer und neurologischer Sicht kann das Aufwachsen in einem von Vorurteilen oder Ausgrenzung geprägten Umfeld erhebliche Auswirkungen haben, insbesondere auf die Selbstachtung junger Menschen. Der Übergang in das Erwachsenenalter kann für jeden Jugendlichen aufwühlend sein; hinzu kommt die traumatische Kriegserfahrung und die qualvolle, lebensgefährliche Reise auf dem See- und Landweg in ein neues Land. Dieser Prozess der Verarbeitung von Trauma und Erwachsenwerden muss begleitet werden, und zwar in der Schule, in der Familie und in der Gemeinschaft. Wir haben diese Themen im Herbst auf unserem Integrationssymposium angesprochen, daher freue ich mich auch, dass sich die Academy im kommenden Jahr auf die vielen Facetten der Integration konzentrieren wird.

In einem breiteren Kontext betrachtet, beschreibt Bundeskanzlerin Merkel unsere transatlantische Partnerschaft als einen Eckpfeiler der deutschen Außenpolitik. Aus amerikanischer Sicht gibt es nur wenige andere Länder auf der Welt, die dieselbe Entschlossenheit, Zuversicht und dasselbe Potenzial ausstrahlen wie Deutschland. Es war beeindruckend zu beobachten, wie Deutschland in den letzten drei Jahren sein weltweites Engagement in so vielen Bereichen ausgedehnt hat – von der russischen Aggression in Afghanistan über den Klimawandel und Ebola bis hin zur Terrorismusbekämpfung. Offen gesagt, stand bei meiner Ankunft in Berlin ja ein sehr großes, unausgesprochenes Problem im Raum: die NSA. Mit dieser Frage musste ich mich als Botschafter recht öffentlich auseinandersetzen, und das ist der zweite Punkt, auf den ich heute Abend zu sprechen kommen möchte.

Ebenso wie die Debatte um Flüchtlinge wirft die NSA-Diskussion ein Schlaglicht auf die Frage der Werte. Deutsche schätzen, ebenso wie Amerikaner, ihre Privatsphäre. Aus guten, häufig historischen Gründen stehen viele Menschen Regierungen und Internetunternehmen, die Daten sammeln und weitergeben, skeptisch gegenüber. Wie ich bereits häufig gesagt habe, ist diese Skepsis durchaus gesund. Sie trägt in einer funktionierenden Demokratie dazu bei sicherzustellen, dass unsere Regierungen und Unternehmen für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen werden.

Auf dem Höhepunkt der NSA-Debatte habe ich allerdings auch gesagt, dass der Schutz der Bevölkerung eine grundlegende Verantwortung der Regierung ist, und dazu zählt auch sicherzustellen, dass die Nachrichtendienste und Strafverfolgungsbehörden über die Werkzeuge verfügen, die sie benötigen, um eng und effektiv zusammenzuarbeiten. Ich freue mich, dass wir in diesem Bereich in den vergangenen beiden Jahren enorme Fortschritte gemacht haben. Aber es bleibt noch viel zu tun.

Nehmen Sie zum Beispiel Folgendes: Während der Präsidentschaft von Barack Obama sind wir Zeugen rapiden technologischen Wandels geworden. 2009 waren Smartphones noch ein relativ neues Phänomen. Twitter-Nutzer haben pro Tag 2,5 Millionen Tweets verschickt. Heute sind es über 500 Millionen, und man könnte sogar sagen, dass Twitter bei unseren Präsidentschaftswahlen eine folgenreiche Rolle gespielt hat. WhatsApp und Snapchat gab es noch nicht. Die Nutzung von Verschlüsselungstechnologien hat enorm zugenommen, sie schützt unsere Daten, aber auch die Daten derjenigen, die uns Schaden zufügen wollen. Diese Veränderungen im digitalen Ökosystem stellen sowohl Chancen als auch Herausforderungen für die Strafverfolgung dar. Im Mittelpunkt dieser Herausforderungen steht die effektive Nutzung einer der größten Neuerungen unserer Zeit – des Internets –durch die IS-Terrormiliz, die dort rekrutiert, über das Internet radikalisiert und zu Gewalttaten aufruft. Und da sie sich dank gehackter und an die Öffentlichkeit gelangter Dokumente und Informationen ausführlich über die Funktionsweise unserer Nachrichtendienste informieren konnten, können Terroristen häufig planen, kommunizieren und Verschwörungen aushecken, ohne Strafen fürchten zu müssen.

Entsprechend hat dieser digitale Wandel der alten Herausforderung Auftrieb gegeben, ein Gleichgewicht zwischen Sicherheit, Privatsphäre und bürgerlichen Freiheiten herzustellen. Im Laufe der Zeit haben wir jedoch erkannt, dass Sicherheit und Datenschutz kein Widerspruch sein müssen. Präsident Obama hat in den Vereinigten Staaten maßgebliche Reformen durchgeführt, um die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten besser zu schützen. Wenn wir unsere Freiheit aber wirklich schätzen, müssen wir auch Maßnahmen ergreifen, die für den Austausch von Informationen und nachrichtendienstlichen Erkenntnissen innerhalb Deutschlands, Europas sowie zwischen den Vereinigten Staaten und Europa erforderlich sind, um die Pläne der Terroristen zu durchkreuzen und ihre erfolgreiche Durchführung letztlich zu verhindern. Mit der Weiterentwicklung der Technologie wird sich auch die Debatte über das richtige Gleichgewicht zwischen Freiheit und Sicherheit fortsetzen, an der sich, wenn ich mir diese Anregung erlauben darf, auch die American Academy beteiligen sollte.

Sicherlich haben viele von Ihnen mich im letzten Jahr sagen hören, dass bei all den vielschichtigen Herausforderungen, mit denen wir uns 2016 konfrontiert sahen, den Deutschen nur weniges so schwer zu erklären war wie unsere Wahlen. Die Sorgen, die sich viele deswegen machen, sind der dritte Punkt, auf den ich zu sprechen kommen möchte.

Wir wissen alle, was passiert ist. Es ist nicht gerade so gekommen, wie ich und viele andere erwartet haben. Immer, wenn das Wahlergebnis knapp ausfällt, gibt es verschiedene Faktoren und Ereignisse, die die Dinge in die eine oder andere Richtung hätten lenken können. Aber was ist eigentlich genau geschehen und warum? Und was kann Europa aus den Erfahrungen der Vereinigten Staaten für die Wahlen lernen, die in den kommenden Monaten in Frankreich, Deutschland und der EU stattfinden werden?

Die Komplexität unserer Welt – befeuert vom hohen Tempo der Globalisierung und des technologischen Wandels – hat zu einem allgegenwärtigen Gefühl der Unsicherheit geführt. Die zunehmenden wirtschaftlichen, kulturellen, demografischen und sozialen Veränderungen haben, im Zusammenspiel mit einer politischen und gesellschaftlichen Polarisierung, die es schwerer macht, Dinge anzupacken und zu erledigen, das öffentliche Vertrauen in die Politik enorm geschwächt. In den Vereinigten Staaten und Europa sind Menschen an beiden Enden des politischen Spektrums zunehmend verärgert, weil sie den Eindruck haben, dass der Staat oder die etablierten Institutionen nicht in Ihrem Sinne arbeiten.

Dies ist allerdings nicht lediglich eine Frage des wirtschaftlichen Wohlergehens. Seit den Achtzigerjahren des 20. Jahrhunderts verläuft entlang kultureller Fragen wie Rechte für LGBTI, Abtreibung, Waffengesetze, Religion, Klimawandel, ethnische Herkunft und Einwanderung ein Riss durch die amerikanische Gesellschaft. Am stärksten ausgeprägt sind diese Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bewohnern der Städte und der Landbevölkerung, die in den Regionen lebt, die elitäre Amerikaner aus den Küstenregionen als „Überfluggebiete“ bezeichnen und auf die sie im wahrsten Sinne des Wortes herabschauen. Die kulturellen Fragen, die zynische politische Entscheidungsträger nutzen, um einen Keil zwischen die Lager zu treiben, haben zu einem tiefen emotionalen Riss in unserem Land geführt. Die Kluft zwischen diesen gegnerischen Lagern ist so tief, dass eine rationale Debatte fast unmöglich erscheint.

Die gesellschaftliche Polarisierung wurde durch ein Umfeld verstärkt, in dem Nachrichten sofort und jederzeit verfügbar sind und in dem ein Tweet mit 140 Zeichen den Nachrichtenzyklus eines ganzen Tages bestimmen kann. Auch die sozialen Medien und ideologisch gefärbte Nachrichtensendungen im Kabelfernsehen tragen dazu bei, indem sie geschlossene Informationsräume schaffen, die es leicht machen, sich zu isolieren, Nachrichten zu filtern und so nur Informationen aus Quellen zu beziehen, die die eigenen, bereits bestehenden Ansichten wiedergeben.

In letzter Zeit sorgt man sich vermehrt wegen Falschmeldungen, die die Öffentlichkeit in die Irre führen sollen und über Websites verbreitet und geteilt werden, die wie die von echten Medienunternehmen aussehen. Es ist erwiesen, dass Falschmeldungen in diesem zunehmend postfaktischen Umfeld Meinungen beeinflussen. Beinahe ebenso besorgniserregend ist die „Filterblase“, die durch Algorithmen der sozialen Medien entsteht und uns einseitige, in unser Weltbild passende Informationen liefert, unabhängig davon, ob diese auf Tatsachen beruhen oder nicht.

Durch diese „Silobildung“ entsteht eine Echokammer für Desinformation und Wut, und das machen sich einige zunutze, um politische Unterstützung zu gewinnen oder das Vertrauen in unser Wahlverfahren zu untergraben. Diese Wut und die Angst, aus der sie erwächst, haben zum Brexit und in vielen Teilen Europas zum Erstarken von Populismus links und rechts der Mitte beigetragen, und sie haben auch zu Protestwahlen, wie bei unserer Präsidentschaftswahl 2016, und den Bewegungen gegen Handel oder Einwanderung geführt, die wir auf beiden Seiten des Atlantiks sehen. Ich hoffe, dass die American Academy die Beziehungen zwischen den sozialen Medien, der Presse und unserer Politik im Rahmen ihrer Arbeit thematisieren und untersuchen wird, insbesondere angesichts der hier in Europa anstehenden Wahlen.

Ich bin mir bewusst, dass hier in Deutschland angesichts unseres Wahlergebnisses und der zukünftigen Regierung eine gewisse Besorgnis besteht, aber ich bin überzeugt, dass die Bedeutung unserer Beziehungen zu Deutschland in den kommenden Jahren nicht abnehmen wird. Wie Präsident Obama sagt, verlaufen Geschichte und Politik nie geradlinig. Ich zitiere: „Wir gehen im Zickzack, und manchmal schlagen wir Wege ein, die manche für fortschrittlich und andere für rückschrittlich halten.“ Das Wichtige dabei ist, dass wir unseren Glauben an die Demokratie und die lebendige, offene Debatte, die sie voraussetzt, erhalten.

Wahlkämpfe legen häufig offen, wo die Spaltung innerhalb einer Gesellschaft verläuft. In einer Demokratie muss das Ziel nach der Wahl jedoch sein, nach Wegen zu suchen, wieder zusammenzufinden, wieder eine Verbindung zueinander und zu den Grundsätzen aufzubauen, die beständiger sind als die wechselhafte Politik oder einzelne, gewählte Personen.

Zur Frage nach dem Umgang der Amerikanerinnen und Amerikaner mit einer neuen Regierung: Sie müssen dem zukünftigen Präsidenten einfach eine faire Chance geben. Wenn die neue Regierung etwas tut, was gut für die amerikanischen Bürgerinnen und Bürger ist, sollten diese nach Möglichkeiten suchen, sie dabei zu unterstützen. Sie müssen den Präsidenten aber an seinen Versprechungen messen und ihn natürlich auch zur Verantwortung ziehen, sollte er sich nicht mit aller Kraft gegen die aufwiegelnden Äußerungen und hetzerischen Gedanken stellen, die leider einen viel zu großen Teil dieses Wahlkampfs geprägt haben. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf das konzentrieren, was ihnen wichtig ist, und für ihre Prinzipien einstehen. So funktioniert Demokratie – und so funktioniert sie am besten.

Den Deutschen möchte ich nahelegen, der kommenden Regierung mit Objektivität zu begegnen, dabei aber nicht zu zögern, sich für unsere gemeinsamen Werte einzusetzen und hervorzuheben, wie sehr unsere engen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zum Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger unserer beiden Länder beitragen.

Es ist kein Geheimnis, dass es erhebliche Meinungsverschiedenheiten zwischen der zukünftigen Regierung und dem scheidenden Präsidenten gibt, unter anderem über den Klimawandel, die Einwanderung, zum Thema russische Aggression sowie zum Atomabkommen mit Iran, um nur einige zu nennen. Außerdem hat der designierte Präsident, Donald Trump, im Wahlkampf ganz deutlich eine wesentlich isolationistischere Außenpolitik befürwortet als der lange währende überparteiliche Regierungskonsens vorgibt, der bis in die Zeit von Präsident Truman und dem Marschallplan zurückreicht.

Aber sobald man im Weißen Haus ist und mit anderen führenden Politikern weltweit interagiert, sobald man die Vielschichtigkeit der anstehenden Herausforderungen in Gänze erfassen kann, wird die eigene Haltung durch die Anforderungen des Amtes beeinflusst und in einigen Fällen sogar erheblich verändert – so hat es Präsident Obama erlebt. Wir werden also abwarten müssen.

Denjenigen, die Kaffeesatzleserei betreiben, um die Richtung der zukünftigen Regierung auszumachen, möchte ich Folgendes sagen: Erstens sollten Sie die Tweets nicht überbewerten. Beachten Sie sie, aber lassen Sie sich davon nicht ablenken. Tweets sind keine Politik und häufig kommt das, was ein Präsident sagt, erheblich abgeändert aus der Politikmaschinerie der US-Regierung heraus.

Zweitens gibt es in der Politik eine Binsenweisheit: Die Menschen sind die Politik. Wir werden also in der Übergangsphase zweifelsohne weitere Einblicke in das politische Programm und die Prioritäten der neuen Regierung erhalten, wenn die designierten Minister den Anhörungsprozess im Senat durchlaufen. Verfolgen Sie die Anhörungen der Nominierten, die diese Woche beginnen. Und übrigens, wer dort welche Fragen stellt, könnte für die Prognose, wie der Kongress auf vorgeschlagene politische Linien und deren Ausgestaltung reagieren wird, ebenso erhellend sein, wie die Antworten selbst.

Drittens, verfolgen Sie die Antrittsrede am 20. Januar. Sie sollte eine ambitionierte Erklärung des zukünftigen Präsidenten zu seinen Visionen, Zielen und Prioritäten sein. Und schließlich sollten Sie sich noch ganz genau den Haushalt ansehen, der von der zukünftigen Regierung etwa einen Monat nach Amtseinführung vorgelegt werden wird. Daraus wird ersichtlich werden, wofür Geld ausgegeben und wo gekürzt wird. Das wird zeigen, wo die Prioritäten wirklich liegen.

Wie geht es nun also weiter? Die Frage, die mir in diesen Tagen am häufigsten gestellt wird, bezieht sich auf den Einfluss eines Präsidenten Trump auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen. Ja, die persönliche Verbundenheit zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Obama war außergewöhnlich stark. Das war aber nicht immer so. Die deutsch-amerikanischen Beziehungen gehen weit über den Namen oder die politische Zugehörigkeit des gegenwärtigen Präsidenten hinaus.

Die Grundlage für unsere engen Beziehungen bildet meist der persönliche Kontakt zwischen unseren Bürgerinnen und Bürgern. Schriftsteller, Journalisten, Forscher, Wissenschaftler, Künstler, Studenten, Unternehmer, Angestellte und Touristen besuchen die jeweils andere Seite des Atlantiks. Unser beiderseitiger Handel und unsere gegenseitigen Investitionen eröffnen neue Möglichkeiten für Synergien, Produkte und Innovationen auf dem Gebiet der Technologie. Starke Institutionen wie die American Academy sind dynamische Plattformen für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit bei Fragen von globaler Bedeutung – von den Geistes- und Naturwissenschaften bis hin zu Journalismus und Public Diplomacy.

Wir stehen heute tatsächlich an einem Scheideweg. Einfach ausgedrückt: Wir sind stärker, wenn wir zusammenarbeiten. Wir müssen die Gelegenheit nutzen, die Zukunft zu gestalten, und zwar basierend auf unseren Werten und Idealen. Wir schulden es unseren Bürgerinnen und Bürgern – ja der Weltgemeinschaft –, dass wir unsere Zusammenarbeit erweitern und vertiefen. Wenn wir verstummen oder uns spalten lassen, wird die Welt, in der wir leben, schlechter, rauer, schwieriger werden.

Abschließend möchte ich Ihnen allen nochmals persönlich für Ihr Engagement und den Dialog danken, der so wichtig ist, um die engen Beziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten aufrechtzuerhalten und darauf aufzubauen. Unsere Partnerschaft ist unverzichtbar. Mit dieser Aussage verliehen die Gründer der American Academy ihr ihre Bestimmung, und insbesondere Richard Holbrooke war davon überzeugt, dass ein starkes Deutschland in einem geeinten Europa ein wichtiger Eckpfeiler für eine stabile, erfolgreiche, demokratische und friedliche transatlantische Gemeinschaft ist.

Ja, zweifelsohne sehen sich Europa und auch die Vereinigten Staaten mit einer Reihe längerfristiger Herausforderungen konfrontiert. Aber bei all diesen Herausforderungen können wir viel voneinander lernen, und durch Sachlichkeit, Zusammenarbeit, Flexibilität, Kreativität und Engagement werden wir in diesem und den folgenden Jahren sehr viel erreichen können.

Originaltext: American Academy Farewell Speech