Am 4. Februar 2021 hielt US-Präsident Biden im Harry-S.-Truman-Gebäude des US-Außenministeriums in Washington seine erste außenpolitische Grundsatzrede seit seinem Amtsantritt. Wir haben sie übersetzt.
Herr Außenminister, ich freue mich sehr, hier bei Ihnen zu sein. Und ich freue mich schon sehr lange darauf, Sie als „Herr Außenminister“ ansprechen zu dürfen.
Guten Tag, allerseits. Es ist mir eine Ehre, wieder hier im Außenministerium zu sein, unter den Augen von Benjamin Franklin, dem ersten amerikanischen Spitzendiplomaten.
Übrigens, für Sie alle von der Presse, ich war Benjamin-Franklin-Professor für Präsidialpolitik an der Penn [University of Pennsylvania] inne. Ich dachte, die Professur wäre mir übertragen worden, weil ich auch so alt war wie er, aber vermutlich stimmt das nicht.
Wie auch immer, Spaß beiseite – es ist großartig, hier zu sein und neben unserem neuesten und hochrangigsten Diplomaten, Außenminister Tony Blinken, zu stehen. Herr Außenminister, danke, dass Sie uns heute hier empfangen. Wir arbeiten schon seit über 20 Jahren zusammen. Ihr diplomatisches Geschick wird von Freunden und Rivalen in aller Welt gleichermaßen respektiert.
Und sie wissen, wenn Sie sprechen, sprechen Sie für mich. Die Botschaft, die die Welt heute vernehmen soll, lautet: Amerika ist wieder da. Amerika ist wieder da. Die Diplomatie steht wieder im Zentrum unserer Außenpolitik.
Wie ich in meiner Amtsantrittsrede gesagt habe, werden wir unsere Bündnisse erneuern und auf die Welt zugehen, nicht, um die Herausforderungen der Vergangenheit zu bewältigen, sondern die der Gegenwart und der Zukunft. Die amerikanische Führung muss dieser neuen Herausforderung eines fortschreitenden Autoritarismus gerecht werden, darunter auch die zunehmenden Bestrebungen Chinas, mit den Vereinigten Staaten zu konkurrieren und die Entschlossenheit Russlands, unserer Demokratie zu schaden und sie zu lähmen.
Wir müssen diesen neuen, zusehends rapider auftretenden globalen Herausforderungen – von der Pandemie über die Klimakrise bis hin zur Weiterverbreitung von Atomwaffen – gerecht werden. Diese Herausforderungen können nur durch internationale Zusammenarbeit überwunden werden. Alleine schaffen wir das nicht.
Den Anfang müssen wir mit einer Diplomatie machen, die in den am höchsten geschätzten demokratischen Werten der Vereinigten Staaten verwurzelt ist: der Verteidigung der Freiheit, der Schaffung von Chancen, dem Schutz universeller Rechte, der Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der würdevollen Behandlung eines jeden Menschen.
Darauf gründet unsere globale Politik, unsere globale Stärke. Das ist unsere unerschöpfliche Kraftquelle. Das ist der entscheidende Vorteil Amerikas.
Obwohl viele dieser Werte in den letzten Jahren stark unter Druck geraten sind und in den letzten Wochen sogar an den Rand des Abgrunds gerieten, werden die Amerikanerinnen und Amerikaner stärker, entschlossener und besser gewappnet aus dieser Zeit hervorgehen, um die Welt zur Verteidigung der Demokratie zu einen, denn wir haben diesen Kampf um die Demokratie bereits selbst ausgetragen.
In den letzten Tagen haben wir eng mit unseren Verbündeten und Partnern zusammengearbeitet, damit die internationale Gemeinschaft geschlossen auf den Militärputsch in Burma reagiert.
Ich habe auch mit dem Minderheitsführer der Republikaner im Senat McConnell über unsere gemeinsamen Sorgen bezüglich der Situation in Burma gesprochen, und wir sind uns einig in unserer Entschlossenheit.
Es darf keinen Zweifel daran geben, dass in einer Demokratie niemals Gewalt eingesetzt werden sollte, um zu versuchen, sich über den Willen des Volkes hinwegzusetzen oder ein unbedenkliches Wahlergebnis rückgängig zu machen.
Das burmesische Militär sollte die Macht, die es an sich gerissen hat, abgeben, die Kritiker, Aktivisten und Politiker freilassen, die es verhaftet hat, die Einschränkungen der Telekommunikation aufheben und auf Gewalt verzichten.
Wie ich bereits Anfang dieser Woche gesagt habe, werden wir mit unseren Partnern zusammenarbeiten, um die Wiederherstellung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu fördern und dafür zu sorgen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
In den vergangenen zwei Wochen habe ich mit vielen unserer engsten Freunde gesprochen – Kanada, Mexiko, dem Vereinigten Königreich, Deutschland, Frankreich, der NATO, Japan, Südkorea, Australien –, um [damit zu beginnen,] unsere Gepflogenheiten der Kooperation zu erneuern unsere Gepflogenheiten der Kooperation zu erneuern und die Stärke demokratischer Bündnisse wiederherzustellen, die in den letzten Jahren durch Vernachlässigung und, wie ich behaupten würde, Missbrauch verkümmert ist.
Amerikas Bündnisse sind unser wertvollstes Kapital, und durch Diplomatie zu führen bedeutet, an der Seite unserer Verbündeten und wichtigsten Partner zu stehen.
Wenn wir von Führung durch Diplomatie sprechen, muss das auch bedeuten, unsere Gegner und Rivalen diplomatisch einzubinden, wenn es in unserem Interesse ist, und die Sicherheit der amerikanischen Bevölkerung zu fördern.
Deshalb haben sich die Vereinigten Staaten und Russland gestern darauf geeinigt, den New-START-Vertrag um fünf Jahre zu verlängern, um den einzigen noch bestehenden Vertrag zwischen unseren Ländern zu erhalten, der atomare Stabilität gewährleistet.
Gleichzeitig habe ich Präsident Putin auf ganz andere Weise als mein Vorgänger deutlich gemacht, dass die Zeiten vorbei sind, in denen die Vereinigten Staaten das aggressive Vorgehen Russlands – Einmischung in unsere Wahlen, Cyberangriffe, Vergiftung russischer Bürger – hingenommen haben. Wir werden nicht zögern, Russland einen höheren Preis zahlen zu lassen und unsere grundlegenden Interessen und unsere Bevölkerung zu verteidigen. Und wir werden im Umgang mit Russland effektiver sein, wenn wir uns mit anderen, gleichgesinnten Partnern verbünden und uns mit ihnen abzustimmen.
Die politisch motivierte Inhaftierung von Alexej Nawalny und die Bemühungen Russlands, Meinungsfreiheit und friedliche Versammlungen zu unterdrücken, sind für uns und die internationale Gemeinschaft Anlass zu großer Sorge.
Herr Nawalny hat, wie alle russischen Bürgerinnen und Bürger, Anspruch auf Ausübung der Rechte, die ihm gemäß der russischen Verfassung zustehen. Er ist zur Zielscheibe geworden, weil er Korruption aufgedeckt hat. Er sollte sofort und bedingungslos freigelassen werden.
Und wir werden uns auch unmittelbar den Herausforderungen stellen, die unser Wohlstand, unsere Sicherheit und unsere demokratischen Werte durch unseren größten Konkurrenten China erfahren.
Wir werden Chinas Verstößen in der Wirtschaft und seinen aggressiven, einschüchternden Maßnahmen entgegentreten und uns gegen seine Angriffe auf Menschenrechte, geistiges Eigentum und internationale Regeln wehren.
Wir sind jedoch bereit, mit Peking zusammenzuarbeiten, wenn es im Interesse der Vereinigten Staaten liegt. Wir werden aus einer Position der Stärke heraus agieren, indem wir den Wiederaufbau im Inland stärken, mit unseren Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten, unsere Rolle in internationalen Institutionen erneuern und unsere Glaubwürdigkeit und moralische Autorität zurückgewinnen, die zu einem großen Teil verloren gegangen sind.
Deshalb haben wir umgehend damit begonnen, das amerikanische Engagement international wiederaufzunehmen, unsere Führungsposition zurückzugewinnen und globales Handeln bei gemeinsamen Herausforderungen zu begünstigen.
An meinem ersten Tag als Präsident habe ich die notwendigen Dokumente für den erneuten Beitritt zum Pariser Klimaabkommen unterzeichnet. Wir unternehmen Schritte, die sich daran orientieren, Klimabelange in alle unsere diplomatischen Bestrebungen zu integrieren und uns noch ehrgeizigere Klimaziele zu setzen. So können wir andere Nationen, andere große Emittenten dazu bewegen, ihre eigenen Zusagen zu übertreffen. Ich werde dieses Jahr am Earth Day führende Staats- und Regierungschefs zu einem Klimagipfel einladen, um die Klimakrise anzugehen.
Angesichts dieser existenziellen Bedrohung müssen die Vereinigten Staaten eine Führungsrolle übernehmen. Und ebenso wie die Pandemie erfordert auch dies globale Kooperation.
Wir haben auch die Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation wieder aufgenommen. Auf diese Weise können wir uns weltweit besser darauf vorbereiten, COVID-19 zu bekämpfen und zukünftige Pandemien zu erkennen und zu verhindern – denn es werden weitere auf uns zukommen.
Wir haben Cyberbelangen innerhalb unserer Regierung eine höhere Priorität eingeräumt und unseren ersten stellvertretenden nationalen Sicherheitsberater für Cybertechnologie und neue Technologien ernannt. Wir stoßen eine dringliche Initiative an, um unsere Fähigkeiten, unsere Bereitschaft und unsere Resilienz im Cyberspace zu verbessern.
Heute kündige ich weitere Schritte an, um unseren außenpolitischen Kurs zu korrigieren und unsere demokratischen Werte besser mit unserer diplomatischen Führungsrolle in Einklang zu bringen.
Zunächst einmal wird Verteidigungsminister Austin eine globale Überprüfung unserer Streitkräfte vornehmen, um sicherzustellen, dass unsere Militärpräsenz an unserer Außenpolitik und unseren nationalen Sicherheitszielen ausgerichtet ist. Dies wird über alle Bereiche unserer nationalen Sicherheit hinweg und in enger Abstimmung zwischen Verteidigungsminister Austin und Außenminister Blinken koordiniert werden.
Während dieser Überprüfung wird der geplante Truppenabzug aus Deutschland nicht stattfinden. Wir intensivieren auch unsere diplomatischen Bemühungen, um den Krieg im Jemen zu beenden – einen Krieg, der zu einer humanitären und strategischen Katastrophe geführt hat. Ich habe mein Nahost-Team gebeten, unsere Unterstützung für die von den Vereinten Nationen angeführte Initiative zur Durchsetzung einer Waffenruhe, der Öffnung humanitärer Korridore und der Wiederaufnahme der lange ruhenden Friedensgespräche zuzusichern.
Heute Morgen hat Außenminister Blinken den Berufsdiplomaten Tim Lenderking zum Sonderbeauftragen für den Jemen ernannt, was ich sehr begrüße. Tim verfügt über jahrelange Erfahrung in der Region und wird mit dem UN-Sondergesandten sowie allen Konfliktparteien zusammenarbeiten und auf eine diplomatische Lösung drängen.
Tims diplomatische Bemühungen werden vom US-Amt für internationale Entwicklung (USAID) unterstützt, damit die Menschen im Jemen, die unter unerträglicher Zerstörung leiden, humanitäre Hilfe erhalten. Dieser Krieg muss ein Ende haben.
Um unsere Entschlossenheit zu verdeutlichen, stellen wir jegliche Unterstützung der Vereinigten Staaten für offensive Einsätze im Jemen-Krieg ein, einschließlich davon betroffene Rüstungsverkäufe.
Gleichzeitig sieht sich Saudi-Arabien mit Raketen- und Drohnenangriffen sowie anderen Bedrohungen durch von Iran unterstützten Gruppen in mehreren Ländern konfrontiert. Wir werden Saudi-Arabien auch weiterhin dabei unterstützen, seine Souveränität, territoriale Integrität und die eigene Bevölkerung zu verteidigen.
Wir stehen vor einer weiteren Krise, nämlich dem Leid von über 80 Millionen Vertriebenen weltweit. Als ich in die Politik ging, war der moralische Führungsanspruch der Vereinigten Staaten in Flüchtlingsfragen über Jahrzehnte von parteiübergreifender Einigkeit geprägt. Wir waren das Licht der Freiheit für die Unterdrückten. Wir haben jenen, die vor Gewalt und Verfolgung fliehen mussten, Zuflucht gewährt. Und andere Nationen sind unserem Beispiel gefolgt, ihre Türen für diese Menschen zu öffnen.
Daher unterzeichne ich heute einen Präsidialerlass, mit dem wir die schwierige Aufgabe angehen, unser Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge wiederherzustellen und so dieser beispiellosen globalen Notlage zu begegnen. Es wird einige Zeit dauern, wieder aufzubauen, was so schwer beschädigt wurde, aber genau das werden wir tun.
Der Präsidialerlass ermöglicht es uns, die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge in den ersten vollen zwölf Monaten der Regierung Biden-Harris wieder auf 125.000 zu erhöhen. Zudem werde ich das Außenministerium anweisen, zusammen mit dem Kongress zu erörtern, wie dieser Zusage möglichst bald Taten folgen können.
Um unseren moralischen Führungsanspruch noch weiter zu festigen, werde ich die Behörden anweisen, unsere Führungsrolle in LGBTQI-Fragen wieder zu stärken, und zwar weltweit. Wir werden sicherstellen, dass wir durch unsere Diplomatie und unsere Auslandshilfe die Rechte dieser Menschen stärken, unter anderem indem wir gegen ihre Kriminalisierung vorgehen und lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender, queeren und intersexuellen Flüchtlingen und Asylsuchenden Schutz bieten.
Und zu guter Letzt müssen wir – um den Erfolg unserer Diplomatie und Sicherheit, Wohlstand und Freiheit aller Amerikanerinnen und Amerikaner zu gewährleisten – Leistungsfähigkeit und Arbeitsmoral unserer außenpolitischen Institutionen wiederherstellen.
Ich möchte die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Außenministeriums und unserer Botschaften und Konsulate weltweit wissen lassen: Ich schätze Ihre Expertise, ich respektiere Sie, und ich stehe hinter Ihnen. Diese Regierung wird Sie in die Lage versetzen, Ihrer Arbeit nachzugehen, anstatt sich gegen Sie zu stellen oder für politische Zwecke zu missbrauchen. Wir wollen eine eingehende Debatte, bei der alle Sichtweisen berücksichtigt und abweichende Meinungen zugelassen werden. So werden wir die bestmöglichen politischen Ergebnisse erzielen.
Mit Ihrer Hilfe also werden wir nicht nur durch Zurschaustellung unserer Macht führen, sondern auch kraft unseres starken Vorbilds.
Aus diesem Grund hat meine Regierung bereits den wichtigen Schritt unternommen, unsere demokratischen Werte auch im Inland mit Leben zu erfüllen.
Bereits kurz nach meinem Amtsantritt habe ich einen Präsidialerlass unterzeichnet, der das abscheuliche und diskriminierende Einreiseverbot für Muslime aufhebt und es allen, die sich als Transgender identifizieren, wieder erlaubt, in unseren Streitkräften zu dienen.
Als Teil unseres Bekenntnisses zu Wahrheit, Transparenz und Rechenschaftspflicht halten wir seit dem ersten Tag im Amt eine tägliche Pressekonferenz im Weißen Haus ab. Zudem haben wir auch im Außen- und Verteidigungsministerium die regelmäßigen Pressekonferenzen wieder aufgenommen. Wir halten unabhängige Medien nicht für den Feind, sondern vielmehr für unverzichtbar. Unabhängige Medien sind für eine gesunde Demokratie unerlässlich.
Wir haben unser Bekenntnis zu Wissenschaft und zu unserem Versprechen erneuert, eine auf Tatsachen und Beweisen beruhende Politik zu machen. Ich nehme an, Benjamin Franklin würde das gefallen.
Wir haben Schritte unternommen, um strukturellen Rassismus und die Geißel des Rechtsextremismus in unserem Land zu identifizieren und zu bekämpfen. Die Gleichstellung von Minderheiten wird nicht nur ein Thema für ein einzelnes Ministerium in unserer Regierung sein, sie muss Aufgabe der gesamten Regierung in allen bundespolitischen Maßnahmen und Einrichtungen sein.
All dies ist auch für unsere Außenpolitik relevant, denn dadurch, dass wir unsere eigenen Fundamente stärken, werden wir ein sehr viel glaubwürdigerer Partner beim Demokratie-Gipfel sein, zu dem wir gleich zu Beginn meiner Amtszeit einladen werden, um die Länder der Welt für den globalen Kampf zur Verteidigung der Demokratie zu mobilisieren und den fortschreitenden Autoritarismus zurückzudrängen.
Es gibt keine scharfe Trennlinie mehr zwischen Innen- und Außenpolitik. Bei jeder außenpolitischen Entscheidung müssen wir auch an die erwerbstätigen amerikanischen Familien denken. Wenn wir eine Außenpolitik im Sinne der Mittelschicht machen wollen, müssen wir uns unbedingt unserer wirtschaftlichen Erneuerung im Inland widmen.
Um uns aus dieser Wirtschaftskrise zu holen, habe ich unverzüglich das Konjunkturpaket American Rescue Plan vorgeschlagen. Deshalb habe ich vergangene Woche einen Präsidialerlass unterzeichnet, der unsere Buy-American-Politik stärkt. Und deshalb werde ich auch mit dem Kongress zusammenarbeiten, um weitreichende Investitionen in die Erforschung und Entwicklung transformativer Technologien zu ermöglichen.
Durch diese Investitionen werden wir Arbeitsplätze schaffen, den Wettbewerbsvorteil der Vereinigten Staaten auf dem Weltmarkt aufrechterhalten und gewährleisten, dass alle Amerikanerinnen und Amerikaner von den Erträgen profitieren.
Wenn wir in uns und in die Menschen in unserem Land investieren, wenn wir es amerikanischen Unternehmen ermöglichen, international wettbewerbsfähig und erfolgreich zu sein, wenn die Regeln des internationalen Handels uns nicht benachteiligen und wenn unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie unser geistiges Eigentum geschützt werden, dann gibt es kein Land auf der Erde – weder China noch irgendein anderes Land auf der Welt –, das uns ebenbürtig wäre.
Wir investieren nicht nur in unsere Diplomatie, weil es das Richtige für die Welt ist. Wir tun es, um in Frieden, Sicherheit und Wohlstand leben zu können. Wir tun es, weil es in unserem ganz eigenen Interesse liegt. Indem wir unsere Bündnisse stärken, vergrößern wir unseren Einfluss und erweitern unsere Fähigkeit, Bedrohungen zu begegnen, noch bevor sie unser Land erreichen.
Indem wir in die wirtschaftliche Entwicklung anderer Ländern investieren, schaffen wir neue Märkte für unsere Produkte und reduzieren das Risiko von Instabilität, Gewalt und Massenmigration.
Indem wir die Gesundheitssysteme in fernen Ländern stärken, verringern wir das Risiko von zukünftigen Pandemien, die zu einer Bedrohung für unsere eigene Bevölkerung und unsere Volkswirtschaft werden können.
Indem wir die Gleichberechtigung von Menschen überall auf der Welt verteidigen – von Frauen, Mädchen, LGBTQ-Menschen, Ureinwohnern, Menschen mit Behinderungen und Menschen aller Ethnien und Religionen – stellen wir auch sicher, dass diese Rechte auch für unsere Kinder hier in den Vereinigten Staaten geschützt werden.
Die Vereinigten Staaten können es sich nicht mehr leisten, auf der internationalen Bühne nicht präsent zu sein. Ich bin heute hier ins Außenministerium gekommen, ein Ministerium, das ebenso alt und reich an Geschichte ist wie unser Land selbst, weil Diplomatie schon immer entscheidend dafür war, wie die Vereinigten Staaten ihr eigenes Schicksal bestimmen.
Die Diplomatie von Benjamin Franklin trug maßgeblich zu unserer erfolgreichen Revolution bei. Die Weitsicht des Marshallplans trug dazu bei, dass die Welt nicht in den Trümmern des Krieges versank. Und mit leidenschaftlichem Einsatz kündete Eleanor Roosevelt von der kühnen Vorstellung von allgemeinen Rechten für alle Menschen.
Erst durch die Führungsstärke von Diplomatinnen und Diplomaten unterschiedlichster Couleur und durch ihr tägliches Engagement wurde die Idee einer freien und vernetzten Welt überhaupt möglich. Wir sind ein Land, das Großes vollbringt. Und die amerikanische Diplomatie macht dies möglich. Unsere Regierung ist bereit, Verantwortung zu übernehmen und wieder die Führungsrolle zu spielen.
Vielen Dank. Gott schütze Sie und unsere Soldatinnen und Soldaten, unsere Diplomatinnen und Diplomaten, unsere Entwicklungsexpertinnen und -experten sowie alle Amerikanerinnen und Amerikaner, die sich im Dienste für ihr Land in Gefahr begeben.
Ihnen allen vielen Dank.
Originaltext: Remarks by President Biden on America’s Place in the World