Amerika zuerst: Außenpolitik

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir eine Erklärung des Weißen Hauses zur US-Außenpolitik vom 23. Januar 2017.

Die Regierung Trump verfolgt eine außenpolitische Linie, die die Interessen und die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten an erste Stelle stellt.

Kern dieser Außenpolitik ist Frieden durch Stärke. Mit diesem Grundsatz können wir eine stabilere, friedlichere Welt mit weniger Konflikten und mehr Gemeinsamkeiten schaffen.

Der Sieg über die IS-Terrormiliz und andere radikalislamische Terrorgruppen wird für uns von größter Priorität sein. Um diese Organisationen zu besiegen und zu zerstören, werden wir, falls erforderlich, gemeinsam mit anderen und in Koalitionen militärisch aggressiv vorgehen. Zudem wird die Regierung Trump mit internationalen Partnern zusammenarbeiten, um die Finanzquellen von Terrorgruppen auszutrocknen, den Austausch nachrichtendienstlicher Erkenntnisse zu fördern und Cyber-Kriegsführung einzusetzen, um die Propaganda dieser Gruppen und das Anwerben durch sie zu unterbinden.

Als nächstes werden wir das amerikanische Militär wiederaufbauen. Unsere Marineflotte hat sich von über 500 Schiffen im Jahr 1991 auf 275 Schiffe im Jahr 2016 verkleinert. Unsere Luftwaffe ist im Vergleich zu 1991 um rund ein Drittel geschrumpft. Präsident Trump setzt sich für die Umkehrung dieser Entwicklung ein, da er weiß, dass unsere militärische Macht außer Frage stehen muss.

Letztendlich werden wir durch die Verfolgung einer auf amerikanischen Interessen beruhenden Außenpolitik der Diplomatie gerecht werden. Die Welt muss wissen, dass wir im Ausland nicht nach Feinden suchen, dass wir uns immer darüber freuen werden, wenn alte Feinde zu Freunden und alte Freunde zu Verbündeten werden.

Die Welt wird friedlicher und erfolgreicher sein, wenn die Vereinigten Staaten stärker sind und mehr Respekt genießen.

Handelsabkommen, die allen Amerikanern zugutekommen

Zu lange schon sahen sich die Amerikanerinnen und Amerikaner gezwungen, Handelsabkommen zu akzeptieren, die die Interessen von Insidern und der Washingtoner Elite über die von schwer arbeitenden Frauen und Männern in diesem Land stellten. Folglich mussten Industrie- und Arbeiterstädte dabei zusehen, wie ihre Fabriken schlossen und gut bezahlte Arbeitsplätze ins Ausland abwanderten, während die Amerikanerinnen und Amerikaner ein wachsendes Handelsbilanzdefizit und eine zerstörte Fertigungsindustrie hinnehmen mussten.

Durch seine lebenslange Erfahrung mit Verhandlungen weiß der Präsident, wie wichtig es ist, amerikanische Arbeitnehmer und Unternehmen beim Handel an erste Stelle zu stellen. Mit harten und fairen Vereinbarungen kann der internationale Handel für das Wachstum unserer eigenen Wirtschaft genutzt werden, Millionen von Arbeitsplätzen in die Vereinigten Staaten zurückbringen und die notleidenden Kommunen unseres Landes wiederbeleben.

Diese Strategie beginnt mit dem Ausstieg aus der Transpazifischen Partnerschaft TPP und der Gewährleistung, dass alle neuen Handelsabkommen im Interesse der amerikanischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geschlossen werden. Präsident Trump setzt sich für eine Neuverhandlung von NAFTA ein. Wenn sich unsere Partner einer Neuverhandlung, mit der eine gerechte Vereinbarung für amerikanische Arbeitnehmer erzielt werden soll, verweigern, wird der Präsident die Absicht der Vereinigten Staaten verkünden, sich aus NAFTA zurückzuziehen.

Über die Ablehnung und Neuverhandlung gescheiterter Handelsabkommen hinaus werden die Vereinigten Staaten gegen die Länder vorgehen, die gegen Handelsabkommen verstoßen und damit amerikanischen Arbeitnehmern schaden. Der Präsident wird den Wirtschaftsminister anweisen, alle Verstöße gegen Handelsabkommen zu erfassen und jedes der Bundesregierung zur Verfügung stehende Instrument zu nutzen, um diese Verstöße zu unterbinden.

Zur Umsetzung dieser Strategie wird der Präsident die hartnäckigsten und klügsten Verhandlungsführer ernennen, damit die Amerikanerinnen und Amerikaner für den Handel über das bestmögliche Team verfügen. Zu lange schon werden Handelsabkommen vom und für das Washingtoner Establishment ausgehandelt. Präsident Trump wird sicherstellen, dass Politik unter seiner Ägide vom und für das Volk gemacht wird und Amerika dabei an erster Stelle steht.

Indem wir für gerechte, aber harte Handelsabkommen kämpfen, können wir Arbeitsplätze zurück in die Vereinigten Staaten bringen, Löhne anheben und die US-Fertigungsindustrie unterstützen.

Originaltext: America First Foreign Policy