Anders als Obama wird Trump zu Iran nicht schweigen

(Foto: US-Außenministerium)

Dieser Meinungsartikel von Mike Pence, Vizepräsident der Vereinigten Staaten, erschien am 3. Januar 2017 zunächst in der Washington Post.

Vor achteinhalb Jahren blickte Amerika auf die Bevölkerung Irans, die sich auflehnte, um ihr Grundrecht auf Freiheit einzufordern. Während der Grünen Revolution gingen Millionen mutiger junger Männer und Frauen auf die Straßen von Teheran und Täbris, Qazvin und Karadsch und, so schien es, auf die Straßen aller anderen Städte und Dörfer des Landes. Sie prangerten manipulierte Wahlen an und forderten in den darauffolgenden Tagen die Absetzung der nicht gewählten Ayatollahs und das Ende ihrer jahrzehntelangen unterdrückerischen Herrschaft und dass das Regime aufhören möge, Iran und seine Bevölkerung mit eiserner Faust zu regieren.

Diese mutigen Demonstranten suchten bei dem Land Unterstützung, das die freie Welt anführt. Aber als Kongressabgeordneter habe ich aus nächster Nähe miterlebt, wie sich der Präsident der Vereinigten Staaten in Schweigen hüllte.

Nach Protesten und den gewaltsamen Versuchen des Regimes, diese niederzuschlagen, versäumte Präsident Obama wiederholt, den iranischen Demonstranten die Solidarität der Vereinigten Staaten auszusprechen. Als Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Repräsentantenhaus erkannte ich, was sich in dieser fehlenden Reaktion ausdrückte: der Verzicht der Vereinigten Staaten auf die Führungsrolle.

Die Vereinigten Staaten stehen schon lange auf der Seite derer, die nach Freiheit und einer besseren Zukunft streben, und dennoch lehnte der Präsident es ab, sich an die Seite eines stolzen Volkes zu stellen, das versuchte, sich von der schweren Last einer Diktatur zu befreien, und verurteilte die Gewalt des Regimes erst verspätet. Gleichzeitig versäumten die Vereinigten Staaten, sich dem führenden staatlichen Terrorismusförderer entgegenzustellen – ein Fehler, der die Sicherheit der Amerikanerinnen und Amerikaner und unserer Verbündeten in Gefahr brachte.

Die Weigerung der letzten Regierung, zu handeln, hat die tyrannische iranische Führung schließlich dazu ermutigt, den Aufstand niederzuschlagen. Die Grüne Revolution wurde gnadenlos zerschlagen und die Totenstille auf den iranischen Straßen hatte denselben Klang wie die Totenstille, die aus dem Weißen Haus drang. Bis heute werfen viele Iranerinnen und Iraner den Vereinigten Staaten vor, sie in ihrer Stunde der Not im Stich gelassen zu haben.

Heute demonstrieren die Menschen in Iran erneut für Freiheit und Chancen, und unter Präsident Trump stehen die Vereinigten Staaten ihnen bei. Dieses Mal werden wir nicht schweigen.

Bereits mehrere Monate vor Beginn der Proteste in Iran sagte Präsident Trump voraus, dass die Tage des iranischen Regimes gezählt seien. Im September sagte er in seiner Rede vor den Vereinten Nationen: „Die Menschen in Iran wollen den Wandel, und die iranische Führung fürchtet, abgesehen von der ungeheuren militärischen Macht der Vereinigten Staaten, nichts mehr als die Iranerinnen und Iraner selbst.“ Wie einst ein anderer Präsident, der ähnliche Vorhersagen über die Sowjetunion getroffen hatte, wurde er dafür verspottet.

Doch seine Aussage trägt heute mehr Wahrheit in sich als je zuvor. Wo sein Vorgänger im Jahr 2009 keine Worte fand, bot Trump dem iranischen Volk unverzüglich die unerschütterliche Unterstützung der Vereinigten Staaten an. Er hat auch zugesichert, in den kommenden Tagen Hilfe zu leisten.

Des Weiteren verweigerte der Präsident die Bestätigung des Iran-Abkommens der Vorgängerregierung, das Milliarden Dollar in die Staatskassen des Regimes gespült hat – Geld, das es zur Unterdrückung des eigenen Volks und zur Terrorfinanzierung über die Landesgrenzen hinaus einsetzen konnte. Wir haben bereits neue Sanktionen gegen die Iranische Revolutionsgarde verhängt; darüber hinaus erwägt der Präsident zusätzliche Strafmaßnahmen gegen das Regime für sein kriegstreiberisches Verhalten und die Angriffe auf seine Bevölkerung.

Die Vereinigten Staaten haben sich klar und unmissverständlich ausgedrückt. Leider waren viele unserer europäischen Partner und auch die Vereinten Nationen bisher nicht in der Lage, zur wachsenden Krise in Iran deutlich Stellung zu beziehen. Es ist Zeit, dass sie Iran die Stirn bieten. Die Unterdrückung der Grünen Revolution im Jahr 2009 hat gezeigt, was der katastrophale Preis des Schweigens ist. Der Präsident und ich rufen alle Staats- und Regierungschefs der freiheitsliebenden Nationen weltweit auf, Irans nicht gewählte Diktatoren zu verurteilen und das unveräußerliche Recht der iranischen Bevölkerung zu verteidigen, ihre Zukunft und ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen.

Der Präsident hat gesagt, dass „unterdrückerische Regimes sich nicht dauerhaft halten können“. Unsere Regierung wird die Demonstranten in ihrem Ruf nach Freiheit weiterhin unterstützen und verlangt von der iranischen Führung, dass sie ihr gefährliches und destabilisierendes Vorgehen im In- und Ausland einstellt.

Wir stehen hinter den stolzen Menschen in Iran, weil sie Recht haben und weil das Regime in Teheran Frieden und Sicherheit auf der ganzen Welt bedroht. Das macht die amerikanische Führung im Wesentlichen aus. Die Iranerinnen und Iraner wissen jetzt, dass die Vereinigten Staaten auf der Weltbühne der Freiheit wieder eine führende Rolle eingenommen haben.

Originaltext: Unlike Obama, Trump will not be silent on Iran