Blick in die Zukunft: auf 2015 aufbauen

John Kerry zieht in einem Beitrag vom 29. Dezember 2015 auf DipNote, dem offiziellen Blog des US-Außenministeriums, Bilanz und wagt einen Ausblick auf das Jahr 2016. Der Artikel erschien zunächst im Boston Globe.

Ein Grund für die bemerkenswerte Erfolgsbilanz der New England Patriots ist die absolute Konzentration der Football-Mannschaft auf das nächste Spiel. Die Geschicke der Welt zu lenken, erfordert eine ebensolche Konzentration auf zukünftige Herausforderungen, denn die Errungenschaften der Vergangenheit sind keine Garantie für andauernden Erfolg. Sie können allerdings die Zuversicht vermitteln, dass man mit guter Vorbereitung und Engagement positive Ergebnisse erzielen kann.

Das Jahr neigt sich dem Ende zu, eine neues Jahr beginnt, und die internationale Politik hat nun die Gelegenheit, auf einigen wichtigen Erfolgen des Jahres 2015 aufzubauen.

Der bedeutendste Erfolg war zweifelsohne das gerade in Paris geschlossene globale Abkommen zur Vermeidung der schlimmsten Klimafolgen. Frühere Verhandlungen waren an den unterschiedlichen Auffassungen der Industrie- und Entwicklungsländer gescheitert. Indem wir auf China, den weltweit größten Treibhausgasemittenten, zugegangen sind und das enorme wirtschaftliche Potenzial sauberer Energie hervorgehoben haben, konnten wir ein Abkommen schließen, das für alle die richtige Botschaft beinhaltet. Wir tragen jetzt gemeinsam Verantwortung dafür, die Impulse aus Paris so zu nutzen, dass die dort gesetzten Ziele nicht als Obergrenze dessen gewertet werden, was wir erreichen können, sondern als Grundlage für weitere Fortschritte.

Im Juli einigten sich die Vereinigten Staaten und ihre Verhandlungspartner mit Iran auf einen gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA), der Iran daran hindert, in den Besitz einer Atomwaffe zu gelangen. Wie vereinbart, hat Iran inzwischen damit begonnen, entscheidende Bestandteile seiner Nukleareinrichtungen abzubauen und hat am 28. Dezember bereits eine bedeutende Menge angereicherten Urans aus dem Land abtransportiert. Ursprünglich hatten wir berechnet, dass Iran etwa zwei bis drei Monate bräuchte, um ausreichend waffenfähiges Uran für eine Atomwaffe zu beschaffen. Der Abtransport bedeutet, dass wir jetzt dreimal so viel Zeit haben, und ist damit ein wichtiger Teil der technischen Formel, die eine eventuelle breakout time [die Zeit, die zwischen dem Entschluss, Kernwaffen zu bauen, und ihrer Einsatzfähigkeit vergeht] von mindestens einem Jahr vom Umsetzungstag an gewährleistet. Wir müssen die Umsetzung dieses Abkommens weiter engmaschig überwachen um sicherzustellen, dass das Schreckgespenst eines Irans mit Kernwaffen als Bedrohung für die Sicherheit des Nahen Ostens und den Weltfrieden beseitigt wird.

Im August hatte ich die Ehre, nach Havanna zu reisen und dort zum ersten Mal seit 54 Jahren die amerikanische Flagge vor unserer Botschaft wieder zu hissen. Die mutige Entscheidung von Präsident Barack Obama, die diplomatischen Beziehungen zu Kuba zu normalisieren, spiegelt unsere eigenen nationalen Interessen und unseren Wunsch wieder, den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes zu helfen, in einer offeneren und wohlhabenderen Gesellschaft zu leben. Als ich durch die Straßen von Alt-Havanna ging, wurde mir stärker denn je bewusst, dass unsere Differenzen mit dem kubanischen Regime uns nie daran hindern sollten, engere Kontakte zur kubanischen Bevölkerung zu pflegen.

Im Oktober unterzeichneten die Vereinigten Staaten nach sieben Jahren Verhandlung mit elf Pazifikanrainern die Transpazifische Partnerschaft (TPP). Dieses Freihandelsabkommen, das nun vom Kongress ratifiziert werden muss, wird in diesen Ländern, die 40 Prozent der Weltwirtschaftsleistung generieren, höhere Beschäftigungszahlen und Umweltstandards garantieren. TPP wird den amerikanischen Wohlstand stützen, indem Schranken für unsere Exporte gesenkt und Wettbewerbsgleichheit für unsere Arbeitnehmer und Unternehmer geschaffen wird.

Vor einem Jahr schätzten Mitarbeiter des öffentlichen Gesundheitswesens die Zahl der Todesfälle, bevor der Ausbruch von Ebola unter Kontrolle gebracht würde, auf bis zu eine Million. Dann aber taten sich die Vereinigten Staaten mit Partnern der internationalen Gemeinschaft und starken regionalen Partnern in Westafrika zusammen, um die Menschen über das Virus aufzuklären und seine Verbreitung einzudämmen. Für Tausende Menschen bedeutete dies den Unterschied zwischen Leben und Tod.

Im vergangenen Jahr wurden in Ländern wie Nigeria, Burma, Sri Lanka und Venezuela außerdem bedeutende demokratische Fortschritte verzeichnet. Durch die Unterstützung der Vereinigten Staaten rückte für Kolumbien die Möglichkeit näher, den längsten Bürgerkrieg der Welt zu beenden. Bei den Vereinten Nationen einigten sich Länder aus aller Welt auf die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und stellten wichtige Ziele für die Ernährung von Kindern, die Gleichstellung der Geschlechter, Bildung, Gesundheit und die Bekämpfung von Armut auf.

Inzwischen bleiben der Konflikt in Syrien, die durch ihn ausgelöste Flüchtlingskrise und der gewaltsame Extremismus, zu dem er beigetragen hat, eine dringliche Herausforderung für uns alle. Die Strategie der Vereinigten Staaten hat drei Schwerpunkte. Zunächst intensivieren wir unseren Einsatz zur Bekämpfung der Terrorgruppe, die als ISIS oder Daisch bekannt ist, im Rahmen der 65 Mitglieder zählenden internationalen Koalition. Erst diese Woche haben die irakischen Streitkräfte mit der Unterstützung der Koalition die Provinzhauptstadt Ramadi zurückerobert und damit das von den Terroristen kontrollierte Gebiet weiter verkleinert. Unsere Bestrebungen konzentrieren sich sowohl auf die zentralen Netzwerke der IS-Terrormiliz in Syrien und im Irak als auch darauf, Pläne der Terroristen zu zerschlagen, Ableger zu gründen oder andernorts zu Anschlägen zu motivieren, auch in den Vereinigten Staaten. Zweitens wollen wir mit unseren Partnern eine Ausbreitung der Gewalt im Nahen Osten verhindern und uns um Flüchtlinge und andere Leidtragende kümmern. Drittens haben wir erneut eine diplomatische Initiative zur Deeskalation im Syrienkonflikt, für einen politischen Übergang und zur Isolierung der Terroristen eingeleitet. Im Rahmen dieser Initiative kamen zum ersten Mal alle wesentlichen internationalen Akteure zusammen, und es wurde ein Zeitplan für Verhandlungen zwischen der verantwortungsvollen Opposition und der Regierung Syriens aufgestellt.

Dem Frieden in Syrien stehen noch immer erschreckende Hürden im Weg, aber eine Einigung ist zwingend notwendig, und je mehr Fortschritte wir im Hinblick auf dieses Ziel machen, desto einfacher wird es sein, einen wirklich nachhaltigen und geschlossenen Vorstoß gegen die IS-Terrormiliz zu organisieren, die für unsere Generation mehr als alles andere der Inbegriff des Bösen und ein Feind ist, den zu besiegen wir entschlossen sind.

Trotz Turbulenzen und Tragödien hat uns das vergangene Jahr neue Hoffnung dafür gegeben, dass die Weltgemeinschaft gemeinsam handeln und es mit den schwierigsten Problemen aufnehmen kann. Das ist gut, denn Führungsstärke wird unablässig gefordert, und mit dem Übergang eines Kalenderjahres in das nächste müssen wir uns auf die Bewährungsproben vorbereiten, die uns erwarten. Und das tun wir auch.

Quelle: http://blogs.usembassy.gov/amerikadienst/2015/12/29/blick-in-die-zukunft-auf-2015-aufbauen/

Originaltext: Building on 2015 As We Look Ahead