28. Konferenz der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls

Außenminister KerryKIGALI – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede, die US-Außenminister John Kerry bei der 28. Konferenz der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls am 14. Oktober 2016 in Kigali (Ruanda) gehalten hat.

Guten Tag zusammen. Zunächst möchte ich dem Präsidenten der Konferenz der Vertragsparteien, Minister Biruta, und der Regierung Ruandas dafür danken, dass Sie uns allen hier im wunderschönen Kigali so großartige Gastgeber waren.

Ich möchte auch der großartigen Leiterin der US-Umweltschutzbehörde (U.S. Environmental Protection Agency – EPA), meiner Freundin Gina McCarthy, und Botschafterin Jennifer Haverkamp danken, die unser Team leiten. Wenn Sie erlauben, möchte ich unserem und auch allen anderen Teams danken – Sie alle haben über einen langen Zeitraum intensiv für dies hier gearbeitet.

Mein großer Dank gilt all unseren internationalen Partnern, ohne die es keine multilateralen Anstrengungen, keine Rechenschaftspflicht, keine Transparenz und kein Engagement gäbe. Die Delegationen haben alle intensiv daran gearbeitet sicherzustellen, dass wir unseren im vergangenen Herbst in Dubai eingegangenen Verpflichtungen als Staaten nachkommen.

Vor beinahe 30 Jahren sind die Länder, die wir vertreten, hier in Montreal zusammengekommen und haben eine Übereinkunft geschlossen, die die Richtung, in die wir uns als Planet bewegen, maßgeblich verändert hat. Das war eine der ersten Maßnahmen. Ich hatte das Privileg, in den US-Senat gewählt worden und 1985 dabei zu sein. Seit 1986 haben wir daran gearbeitet, 1987 wurde die Übereinkunft verabschiedet und 1989 trat sie dann in Kraft. Ich möchte, dass Sie sich das einmal vergegenwärtigen – seither sind wir 28 Mal zusammengekommen, um dieses unglaublich mutige und wirkungsvolle Protokoll weiterzuentwickeln und voranzubringen. Und aufgrund unseres Erfolges können wir erneut beweisen, wie wertvoll internationale Zusammenarbeit, Diplomatie und Geduld sind.

Dank der Bereitschaft zur Zusammenarbeit und des Mutes, die wir in dieser schwierigen Zeit vor beinahe 30 Jahren aufbrachten, ist das Ozonloch, das mit alarmierender Geschwindigkeit gewachsen und der Grund für unser Zusammentreffen war, geschrumpft und auf dem besten Wege, sich vollständig zu schließen.

Wir haben gezeigt, dass wir etwas erreichen können. Wir haben gezeigt, dass Wissenschaft einen Wert hat. Wir haben bewiesen, dass wir in einem Forum wie diesem zusammenkommen und etwas tun können, das sich auf den gesamten Planeten auswirkt.

Heute sind die Vertragsparteien des Montrealer Protokolls hier in Kigali erneut dazu aufgerufen, ihre Bemühungen um den einzigen Planeten, den wir haben, zu bündeln. Ich kann Ihnen versichern, dass unsere Nachfolger in 30 Jahren zurückblicken und prüfen werden, was wir getan oder nicht getan haben, und dann ein Urteil über unsere Maßnahmen fällen werden. Die einzige Frage lautet letztendlich, ob sie ebenso stolz auf das sein werden, was wir heute tun, wie wir auf das sind, was unsere Vorgänger vor 30 Jahren vollbracht haben.

Jeder hier im Raum weiß, wie viel auf dem Spiel steht. Jeder hier weiß um die zahllosen wissenschaftlichen Beweise, zu denen täglich und wöchentlich weitere hinzukommen. Zusammengenommen liefern sie uns das deutlichste wissenschaftliche Argument, das wir mit Blick auf die Entwicklungen auf diesem Planeten je gesehen haben. Sie zeigen uns im Einzelnen auf, welch katastrophale Folgen der Klimawandel für zukünftige Generationen haben könnte. Wir alle wissen, dass sich das enge Zeitfenster, in dem wir die schlimmsten Auswirkungen noch verhindern können, schließt – und zwar schnell. Wir erleben länger anhaltende und verheerendere Waldbrände; kürzlich gab es dazu einen Bericht der National Academy of Science. Wir erleben länger anhaltende und häufiger auftretende Dürren. Wir sehen, dass die Landwirtschaft in einem Land nach dem anderen betroffen ist. Wir erleben Überschwemmungen an Orten, an denen es früher keine gab. Jahrhundertfluten treten plötzlich alle fünf oder zehn Jahre auf. Wir alle wissen, dass die Verabschiedung einer weitreichenden Änderung zur Beendigung der Nutzung und Herstellung von Fluorkohlenwasserstoffen – oder FKW – die wahrscheinlich wichtigste für sich genommene Maßnahme ist, die wir derzeit ergreifen können, um die Erderwärmung zu begrenzen und zukünftige Generationen zu schützen.

Man erhält nicht oft die Chance, die Erderwärmung mit nur einer gemeinsamen länderübergreifenden Maßnahme um 0,5 Grad Celsius zu reduzieren; jedes Land macht ergreift womöglich zu einem anderen Zeitpunkt andere Maßnahmen, aber alle erledigen die Aufgabe.

Wir alle wissen, dass sich FKW, die eigentlich die Lösung sein sollten, letztendlich nicht als die Lösung herausgestellt haben. Wir haben die für die Ozonschicht schädlichen Substanzen ersetzt, mussten allerdings Lehrgeld zahlen. FKW stellen vielleicht keine Gefahr für die Ozonschicht dar, dafür aber für unser Klima. In vielerlei Hinsicht sind sie tausendmal schädlicher als Kohlendioxid. Die heutige Verwendung von FKW in alltäglichen Gegenständen wie Kühlschränken und Klimaanlagen verursacht Jahr für Jahr ein Kohlenstoffdioxidäquivalent in Höhe von einer Gigatonne CO2. Anders ausgedrückt, entspricht das CO2-Äquivalent dieser Substanzen in einem Jahr dem von fast 300 Kohlekraftwerken.

In Paris hatte sich die Welt das Ziel gesetzt, die Erderwärmung auf weit unter zwei Grad Celsius zu begrenzen. Wir alle hier haben es immer wieder gehört und verstehen, dass ein ehrgeiziger Fluorkohlenwasserstoff-Zusatz zum Protokoll unsere beste Möglichkeit ist, mit einem großen Schlag sehr viel zu erreichen. Die Konferenz hier in Kigali kann das Tempo für Marrakesch und für nächstes Jahr vorgeben. Darin liegt die große Bedeutung unserer Arbeit hier. Das ist unsere gemeinsame Verantwortung.

Obwohl der von uns angestrebte FKW-Zusatz ein unerlässlicher Schritt vorwärts ist, weiß ich natürlich, dass die Zustimmung zu dieser Lösung für viele Länder keine leichte Entscheidung ist. Das verstehe ich. Es ist im Grunde für niemanden leicht. Die Umsetzung wird in jedem unserer Länder individuell verlaufen. Wir müssen das respektieren und tun das auch. Einige Länder, darunter die Vereinigten Staaten, haben den Ausstieg aus FKWs bereits eingeleitet, andere nicht. Und deshalb machen sich diese Länder große Sorgen über die möglichen Kosten.

Ich glaube, dass wir es durch unsere Arbeit hier geschafft haben, diese Unterschiede in dem Zusatzabkommen zu berücksichtigen, sie zu verstehen und einen ernsthaften Vorschlag zu formulieren, wie mit diesen Unterschieden umgegangen werden kann: indem Geld in die Hand genommen wird, um bestimmte Zeitpläne anzupassen, verantwortungsvoll mit Ausgangswerten umzugehen und unterschiedliche Zeiträume für die Deckelung von FKW vorzugeben, die berücksichtigen, was realistisch möglich ist.

Wir alle hier dürfen allerdings nicht vergessen, dass das Protokoll von Montreal so gut funktioniert hat, weil es all diese Unterschiede berücksichtigt. Es schreibt Zusammenarbeit in seinem Vertragstext vor. Es wurde von keinem Land erwartet, diesen Weg allein zu beschreiten, und das gilt auch für den vorgeschlagenen FKW-Zusatz. Es wird von keinem Land erwartet, es im Alleingang zu schaffen. Tatsächlich hat der multilaterale Fonds den einzigen Zweck, den Ländern bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen zu helfen.

Vergangenen Monat habe ich in New York bekannt gegeben, dass die Vereinigten Staaten und andere Geberländer zur Unterstützung der Anfangsphase des ehrgeizigen FKW-Abkommens im Rahmen dieses Fonds zusätzlich 27 Millionen US-Dollar bereitstellen wollen, und ich bin zuversichtlich, dass sich diese Summe noch erhöhen wird, je weiter wir voranschreiten, aber das ist die Summe die wir 2017 sofort für den Fonds bereitstellen werden.. Weil uns allen klar ist, dass einzelne Regierungen diese Aufgabe nicht alleine stemmen können, haben auch ein Dutzend gemeinnützige Organisationen und Vertreter des Privatsektors angekündigt, sich ebenfalls mit mindestens weiteren 50 Millionen Dollar zu beteiligen, wenn wir Erfolg haben.

Ich erinnere mich aber auch noch gut einen späten Abend in Paris, an dem einige sehr aufgeregt und besorgt darüber waren, dass nicht genug zwischen gemeinsamen und differenzierten Aufgaben unterschieden würde. Bedenken Sie, dass das beim Protokoll von Montreal nie zur Diskussion stand. Nie. Diesen Standard haben wir noch nie angewendet. Trotzdem haben wir in Paris das differenzierteste Abkommen aller Zeiten geschlossen. Wie ich das einfach behaupten kann? Weil es die Wahrheit ist. Jedes einzelne Land kam mit eigenen Plänen und einem eigenen Überprüfungsprozess nach Paris, der rechtlich nicht bindend ist und daher von jedem individuell umgesetzt werden kann.

Und hier ist es ähnlich. Einige Länder, darunter die Vereinigten Staaten, sind bereit, 2021 zu beginnen. Wir werden uns auch daran halten, aber zugleich wissen wir, dass dieses Datum nicht für alle bindend sein kann. Andere Länder werden also später beginnen, sich an anderen Ausgangswerten orientieren und wieder andere Länder werden es vielleicht wieder anders machen. Das verstehen wir. Deshalb arbeiten wir in zwei Gruppen an diesen Fragen. Aber trotzdem kann sich kein Land einfach abwenden und die Bedeutung dieses multilateralen Unterfangens ignorieren, denn die ganze Welt schaut auf uns und hofft, dass wir im wörtlichen Sinne die Welt vor uns selbst retten, vor dem, was wir hinsichtlich unserer Energieversorgung entschieden und 150 Jahre lang oder noch länger betrieben haben.

Ich denke, es steht außer Frage, dass jede einzelne Person hier, jeder Verhandlungsführer und jedes Land, hier teilnimmt, weil wir alle Fortschritte erzielen wollen. Davon bin ich überzeugt. Wir arbeiten jetzt schon seit einiger Zeit auf dieses Ziel hin. Viele von Ihnen haben mehr Nächte durchgearbeitet als Sie sich je hätten träumen lassen. Wir arbeiten tatsächlich seit 28 Jahren auf den heutigen Tag hin, aber vor allem auf dieses Treffen, diesen Zusatz zum Protokoll und auf diese gemeinsame Anstrengung.

Ich bin aus dem gleichen Grund nach Kigali gereist wie vergangenen Juli nach Wien: Ich möchte auch den kleinsten Zweifel über das Engagement der Vereinigten Staaten bezüglich dieses Abkommens ausräumen, bezüglich unseres Willens, in diese Verhandlungen und ihre Ergebnisse zu investieren, weiter mit technischer Unterstützung, mit Ressourcen, Geldern, geistigem Eigentum und allem Engagement voranzugehen, mit dem wir anderen Ländern helfen können, das Ziel zu erreichen. Wir sind bereit, mit Ihnen allen zusammenzuarbeiten, um aussagekräftiges Ergebnis zu ermöglichen.

Ich möchte betonen: Dieses aussagekräftige Ergebnis ist kein Luftschloss, das es erst noch klar zu definieren gilt. Es ist keine ungreifbare, noch zu definierende Technologie oder etwas, von dem wir nicht wissen, wie es funktioniert. Ganz und gar nicht.

Ich komme gerade aus Silicon Valley, wo ich vor drei oder vier Tagen war, um einfach mal zu erfahren, was sie dort machen. Ich wollte mit all den jungen Start-ups am Tisch sitzen und die ganze kreative Energie erleben, die in die Suche nach Lösungen für Batteriespeicherkapazitäten, neuen Kältemittel und neuen Möglichkeiten der Wärmeübertragung gesteckt wird – all diese Dinge, mit denen wir zu tun haben.  Und ich kann Ihnen sagen, ich bin wirklich zuversichtlich und begeistert von dem, was dort gerade geschieht und was noch geschehen wird. Es wurde deutlich, dass Unternehmen bereits so schnell wie möglich kostengünstigere, effizientere, moderne und effektive Lösungen im Bereich der Stromversorgung zu finden versuchen.

Im vergangenen Jahr wurde eine Rekordsumme von 348 Milliarden US-Dollar in erneuerbare Energien investiert – stellen Sie sich das einmal vor. Und trotz der niedrigen Öl-, Gas- und Kohlepreise wurde zum ersten Mal in der Geschichte weltweit mehr Geld für die Förderung erneuerbarer Energietechnologien ausgegeben als für neue Kraftwerke für fossile Brennstoffe. Wir befinden uns mitten in einer Umstrukturierung. Und die Kosten für diese Technologien sinken immer weiter. Ich glaube, es war Argentinien, das erst kürzlich einen Vertrag für Solarenergie zu 2,99 Dollar-Cent pro Kilowattstunde vergeben hat. Saudi Arabien hat einen Vertrag für drei Cent pro Kilowattstunde Solarstrom vergeben. Ich bin fest davon überzeugt, dass das mooresche Gesetz der Technologie hier Anwendung findet, dass die Entwicklung in eine einmal eingeschlagene Richtung zum Selbstläufer wird und es dann gar keinen Zweifel mehr gibt. Der Markt wird es entscheiden, Leute.

Und jetzt haben wir das Jahr 2016, oder? Die ersten Ausgangsszenarien beginnen erst 2019, 2020 und 2021. Dann kommen 2022, 2023 usw. bis 2026 – zehn Jahre sind in der Welt der Technologie eine sehr lange Zeit.

Und wenn wir uns stets vor Augen halten, was für jedes Land der Welt auf dem Spiel steht, wird der Übergang zu einer sauberen Energiewirtschaft weltweit noch beschleunigt. Es wird eine positive Dynamik in Gang gesetzt, die zu mehr Innovation, Investitionen, gesteigerter Produktivität und schnellerer Einhaltung all dessen führt, was wir zu tun versuchen.

Deshalb kann ich Ihnen ohne jeden Zweifel raten: Setzen Sie auf die Zukunft. Sehen Sie die Zukunft in diesem Fall nicht als Risiko. Setzen Sie auf die Zukunft des Planeten und auf die Zukunft der menschlichen Erfindungsgabe. Und glauben Sie mir, das Zeichen, das wir in Paris gesetzt haben hat zu den eben von mir genannten Investitionssummen geführt. Warten Sie nur, bis Sie die Investitionszahlen sehen, die auf ein starkes Signal von diesem Treffen in Kigali und unseren Bestrebungen hier folgen werden.

Es ist Zeit für Führungsstärke. Und jeder Einzelne hier übernimmt eine Führungsrolle in diesem Vorhaben.

Immer wieder haben wir die Vorgaben, die wir uns im Montrealer Protokoll selbst gesetzt haben, übertroffen. Das dürfen wir nicht vergessen. Wir haben unsere Ziele regelmäßig übertroffen und werden das auch dieses Mal tun. Wenn wir den Zusatz zum Protokoll noch in diesem Jahr verabschieden wollen, müssen wir in den kommenden Stunden schwierige Verhandlungen abschließen. Und wenn wir diesem Zusatz auch den Biss geben wollen, den er braucht, um nicht weniger als ein halbes Grad globaler Erwärmung zu verhindern, müssen wir uns um den weitreichendsten möglichen Zusatz bemühen. Jede Woche, jeden Tag, den wir das Datum für die Deckelung vorziehen können, jede Stunde, um die wir den Zeitplan zum Ausstieg aus der FKW-Verwendung und -Produktion beschleunigen können, wird von entscheidender Bedeutung sein.

Mit der Verabschiedung des Pariser Abkommens haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt, für die ganze Welt und insbesondere den Privatsektor: Diese Richtung schlagen Regierungen weltweit ein. Regierungen in aller Welt haben endlich das ganze Ausmaß der Herausforderung und ihre Bedeutung für die Sicherheit weltweit erkannt – für die Sicherheit, Leute. Es wird Klimaflüchtlinge geben. Wir erleben bereits die größte Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg, aber es wird Klimaflüchtlinge geben – es gibt sie schon heute – und es wird mehr Klimaflüchtlinge geben.

Wenn Sie meinen, es sei eine Herausforderung, einige Menschen mit Nahrungsmitteln zu versorgen, dann stellen Sie sich vor, welche Herausforderung es für all jene bedeutet, die meinen, einen Ort gefunden zu haben, an dem sie Nahrungsmittel erzeugen können, wo sich aber aufgrund der Wasserknappheit und der starken Hitze wieder alles verändert. Damit sehen wir uns konfrontiert. Tatsächlich geht es ganz konkret um Sicherheit, denn, wenn Menschen Hunger und Durst leiden und die Flüchtlingsproblematik einsetzt, dann bekommen wir alle ein Problem mit gewaltsamem Extremismus und unseren Volkswirtschaften.

Wenn wir hier in Kigali einen ehrgeizigen FKW-Zusatz verabschieden können, wird das diese Botschaft genauso noch einmal unterstreichen wie es das Pariser Abkommen seinerzeit getan hatte. Der Privatsektor wird sehen, wie ernst wir es meinen, und sofort in Lösungen für dieses Problem investieren. Warum? Weil Unternehmen daran verdienen, weil Energie, Kühlschränke und Klimaanlagen Einnahmequellen sind.

Tatsächlich geht es heute hier um viel mehr als nur einen Zusatz zu einem Protokoll. Es geht um viel mehr als das Montrealer Protokoll. Es geht darum, ob wir als Weltgemeinschaft tatsächlich bewusst in der rauen Realität des Klimawandels angekommen sind.

Wir wissen bereits seit Jahrzehnten von dieser Bedrohung. Aber lange Zeit haben wir es erlaubt, dass sich die Weltgemeinschaft entlang bestimmter Grenzen teilt: arm und reich, Nord und Süd, Industrie- und Entwicklungsländer. Und diese Aufteilung hat jahrelang verhindert, dass wir bedeutende Fortschritte erreichen konnten. Ich erinnere ich mich noch gut an Rio 1992, an die Folgekonferenzen in Buenos Aires, die Bemühungen um Kyoto, und schließlich die Konferenz in Kopenhagen, ihr Scheitern, und an die Verabschiedung des Abkommens in Paris. Dieser Weg hat uns Jahre gekostet. Wir haben gezögert zu handeln, während die Herausforderungen immer größer und schwieriger zu überwinden wurden. Und mit jedem Jahr, das wir verstreichen lassen, wird es teurer und schwieriger, etwas zu unternehmen.

Aber dann fanden wir doch noch eine Möglichkeit voranzukommen. Wir haben ein neues Kapitel aufgeschlagen. Wir haben viele Hürden abgebaut, die uns den Weg zu Fortschritten versperrten. Dank der beispiellosen Zusammenarbeit so vieler verschiedener Nationen – heute sind fast 200 Nationen vertreten – konnten wir das umfassendste und ehrgeizigste globale Klimaabkommen aller Zeiten erzielen.

Seitdem haben wir alle, wie gesagt, die zunehmende Notwendigkeit für gemeinsames Handeln erkannt. Vergangene Woche haben wir eine bemerkenswerte Schwelle überschritten. Wir haben es geschafft, dass das Pariser Abkommen noch dieses Jahr in Kraft tritt – früher als die meisten uns zugetraut hätten.

Also, liebe Freunde, wir haben noch einige Stunden vor uns, sicher bis in die frühen Morgenstunden. Heute wird unser Engagement wieder auf die Probe gestellt, und wir müssen uns ein weiteres Mal beweisen. Ich möchte Ihnen sagen, dass ich mit der Erfahrung der vielen anderen Treffen der Vorjahre optimistischer denn je nach Kigali gekommen bin. Wir haben das Wissen, die Fähigkeiten und die Lösungen – von denen einige noch genau definiert werden müssen –, um eine der größten Revolutionen in der Menschheitsgeschichte anzustoßen. Und ich glaube, dass unsere Staatengemeinschaft endlich verstanden hat, womit wir es zu tun haben. Ich denke, wir haben alle gelernt, dass kein Land der Welt diese generationenübergreifende Aufgabe allein bewältigen kann. Ich glaube, wir wissen alle, dass die Zeit gekommen ist, dieser globalen Bedrohung mit der Ernsthaftigkeit, Zielstrebigkeit und Willenskraft zu begegnen, die sie erfordert, und das Erforderliche zu tun, um jetzt unerschrocken auf diese dringenden Notwendigkeiten zu reagieren.

Deshalb möchte ich alle dazu aufrufen, diese Aufgabe so anzupacken, wie wir es in Paris getan haben. Machen wir es wie in Paris. Erledigen wir das in den kommen Stunden. Lassen Sie uns voranschreiten. Ich denke, wir können gemeinsam ein Ergebnis erzielen, auf das wir stolz sein können, weil wir eine solide Grundlage für die größte Umstellung in der Energieversorgung unserer Märkte geschaffen haben werden, die es je gab, und weil wir – und das ist das Wichtigste – unserer Pflicht nachgekommen sein werden, die Zukunft für die Zukunft zu schützen.

Vielen Dank.

Originaltext: Remarks at the Plenary of the 28th Meeting of the Parties to the Montreal Protocol