Demokratiegipfel: Anlass zu Hoffnung und Taten
Was macht eine starke Demokratie aus, und was hat es mit dem von US-Präsident Biden einberufenen Demokratiegipfel am 9. und 10. Dezember 2021 auf sich? Mit diesen Fragen beschäftigt sich dieser am 18. November 2021 auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums, erschienene Artikel.
Eine gefestigte, lebendige Demokratie ermöglicht es Bürgerinnen und Bürgern, ihre Stimme abzugeben, ohne Angst vor Repressalien ihre freie Meinung zu äußern und eine bessere Zukunft zu schaffen.
US-Präsident Biden wird vom 9. bis 10. Dezember einen Demokratiegipfel ausrichten. Im Rahmen dieses virtuellen Gipfeltreffens werden gleichgesinnte Regierungen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft und der Privatwirtschaft über mutige und ganz praktische Schritte zur Stärkung der Demokratie sprechen.
Ziel des Gipfeltreffens wird sein, mit verschiedenen Akteuren darüber zu sprechen, wie zu einer Zeit, da autoritär geführte Staaten Kritiker zur Zielscheibe machen, unabhängige Medienunternehmen schließen und die Überwachung ihrer Bürgerinnen und Bürger ausweiten, demokratische Normen und Überzeugungen gestärkt werden können. Wie Präsident Biden sagte, stellen diese Entwicklungen eine zentrale Herausforderung für freiheitlich orientierte Staaten dar.
Präsident Biden stellte kürzlich die Frage: „Wird es den demokratischen Bündnissen und Institutionen, die das vergangene Jahrhundert in so großem Maße geprägt haben, gelingen, sich gegen heutige Bedrohungen und Gegner zu behaupten?“, und sagte dann: „Ich denke, dass die Antwort darauf „ja“ lautet.“
Drei übergreifende Herausforderungen
Das Gipfeltreffen befasst sich mit diesen drei übergreifenden Herausforderungen:
- Verteidigung gegen autoritäre Systeme.
- Bekämpfung von Korruption.
- Förderung der Achtung der Menschenrechte.
„Es ist die Aufgabe der Demokratien zu beweisen, dass wir den Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger gerecht werden und gleichzeitig eine gerechtere, nachhaltigere und integrativere Welt anstreben können.“
– US-Präsident Biden
Die Vereinigten Staaten legen auch weiterhin großes Augenmerk darauf, wie Gesellschaften, die Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit achten, wirksam an der Lösung der weltweit drängendsten Herausforderungen wie COVID-19, der Klimakrise und der wachsenden Ungleichheit zusammenarbeiten können.
Blick in die Zukunft
US-Präsident Biden wird im Rahmen des Gipfeltreffens Initiativen zur Unterstützung freier Medien und zur Verteidigung freier Wahlen benennen.
Die Vereinigten Staaten wollen zudem mit beteiligten Nationen an Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, einschließlich illegaler Finanzgeschäfte, arbeiten und korrupte Personen rechtlich zur Verantwortung ziehen.
Das virtuelle Gipfeltreffen wird ein „Jahr des Handelns“ einläuten, in dem Regierungen, zivilgesellschaftliche Organisationen und Partner aus der Privatwirtschaft zusammenarbeiten werden, um die Demokratie zu stärken. Ein zweites Gipfeltreffen ist bereits für kommendes Jahr geplant und soll nicht mehr virtuell, sondern in Präsenz stattfinden, sofern die öffentliche Gesundheitssituation es zulässt.
Für US-Präsident Biden zählen die Verteidigung unserer Freiheit, das Schaffen von Chancen, die Achtung allgemeiner Rechte und der Rechtsstaatlichkeit sowie die würdevolle Behandlung eines jeden Menschen zu den kostbarsten demokratischen Werten der Vereinigten Staaten. Diese Werte, so der Präsident, sind „unsere unerschöpfliche Quelle der Kraft.“
Originaltext: Summit for Democracy: Galvanizing hope and action