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Der Schutz geistigen Eigentums ist gut fürs Geschäft
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April 26, 2019

Im Jahr 2000 hat die Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization – WIPO) den 26. April zum Welttag des geistigen Eigentums, auch World IP Day genannt, ausgerufen. Dieser Text von Leigh Hartman erläutert die Bedeutung geistigen Eigentums. Er erschien ursprünglich am 6. November 2018 auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums.

Geistiges Eigentum ist einer der Grundsteine der modernen Wirtschaft. Die Konferenz World Intellectual Property Forum definiert geistiges Eigentum als „geistige Schöpfungen wie Erfindungen, literarische und künstlerische Werke, Produktgestaltungen sowie Symbole, Namen und Bilder, die in der Wirtschaft verwendet werden“.

Geistiges Eigentum wird üblicherweise in drei Kategorien unterteilt: Patente auf Erfindungen, Urheberrecht für literarische und künstlerische Werke und Markenrechte für Logos und Markenzeichen.

Im Kern bedeutet geistiges Eigentum, dass Erfinder, Schöpfer und Unternehmer Eigentümer ihrer Ideen sind und das ausschließliche Recht haben, diese zu benutzen, um mit der von ihnen geleisteten Arbeit Geld zu verdienen.

Ohne effektiven Schutz geistigen Eigentums hält destruktive Akteure nichts davon ab, Produktgestaltungen, Erfindungen, Software oder Handelsgeheimnisse zu stehlen.

Die Art und Weise wie ein Land geistiges Eigentum schützt, ist entscheidend für unternehmerisches Handeln und die Frage, ob ausländische Investoren Institutionen vor Ort ihre Ideen anvertrauen. Denn warum sollte ein Unternehmen sich in einem Land niederlassen, von dem es nicht sicher weiß, ob seine Technologien oder Produkte dort geschützt werden?

Geistige Eigentumsrechte in China und den Vereinigten Staaten

Wie verbreitet der Diebstahl fremder Ideen ist, macht der globale Markt für gefälschte Waren besonders deutlich. Dem Ministerium für innere Sicherheit zufolge wurden im Jahr 2017 78 Prozent der gefälschten Waren, die bei der Einfuhr in die USA beschlagnahmt wurden, in China und Hongkong hergestellt.

Die schwache Durchsetzung der geistigen Eigentumsrechte in China geht zum Teil darauf zurück, dass China erst seit 2014 über Gerichte für geistiges Eigentum verfügt und noch an der Entwicklung entsprechender Gesetze und Verordnungen arbeitet. Aber die chinesische Wirtschaftspolitik im Bereich der Technologiebeschaffung spielt ebenfalls eine Rolle. Dem vom National Bureau of Asian Research vorgelegten Bericht der Kommission für geistiges Eigentum für 2017 zufolge ist China „weltweit das Land, das am häufigsten gegen Rechte am geistigen Eigentum verstößt und entschlossen eine Wirtschaftspolitik umsetzt, die darauf abzielt, Technologie- und Informationsbeschaffung aus dem Ausland zu maximieren.“

(Quellen: Bericht der Kommission für geistiges Eigentum aus dem Jahr 2017; National Bureau of Asian Research; US-Ministerium für innere Sicherheit)

Im Gegensatz dazu haben die Vereinigten Staaten eines der weltweit solidesten Systeme zum Schutz geistigen Eigentum. Laut Verfassung der Vereinigten Staaten soll „der Fortschritt der Wissenschaft und der nützlichen Künste“ dadurch gefördert werden, dass „Autoren und Erfinder die exklusiven Rechte an ihren jeweiligen Werken und Entdeckungen“ genießen.

Welche Wirkung das hat, zeigt sich in der hohen Zahl internationaler Innovatoren, die mit ihren Ideen in die Vereinigten Staaten kommen. Wie die Statistiken für 2017 zeigen, werden in den Vereinigten Staaten wesentlich mehr Patente von Ausländern angemeldet als in jedem anderen Land.

China sollte seinen Schutz am geistigen Eigentum weiter ausbauen und ungerechte wirtschaftspolitische Regelungen abschaffen. Innovatoren zieht es für die Entwicklung neuer Ideen bevorzugt in die Vereinigten Staaten, wo sie vor Nachahmern und Dieben geschützt sind.

Originaltext: Intellectual property: Protecting ideas is good for business

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