Der Wiederaufbau Bosniens

WASHINGTON – (AD) – Im Vorfeld der in Brüssel anberaumten Konferenz der Geberländer über die Wiederaufbauhilfe für Bosnien verfaßte der Stellvertretende Finanzminister und Leiter der US-Delegation bei der Konferenz, Lawrence H. Summers, nachfolgenden Artikel.

Im vergangenen Jahr spielten die Vereinigten Staaten in Zusammenarbeit mit ihren europäischen Partnern eine zentrale Rolle bei der Herbeiführung des Friedens in Bosnien. Aber die Unterzeichnung des Abkommens von Dayton ist nur der Anfang eines Prozesses, der beträchtliche internationale Beteiligung erfordern wird, wenn wir einen dauerhaften Frieden schaffen wollen.

Die Friedenstruppe der NATO – IFOR – entsendete unverzüglich ihre Soldaten, und die Gewehre wurden im großen und ganzen zum Schweigen gebracht. Wenn es jedoch einen echten und dauerhaften Frieden für Bosnien geben soll, wenn die Waffen für immer niedergelegt werden sollen, dann muß das bosnische Volk eine Friedensdividende erhalten. Die – durch vier Kriegsjahre verwüstete – Volkswirtschaft des Landes muß wiederaufgebaut und reformiert werden, damit die Kombattanten für sich und ihre Kinder im Frieden eine vielversprechendere Zukunft sehen als in der Rückkehr zum Krieg.

Dies ist eine enorme Herausforderung, und es steht sehr viel auf dem Spiel.

    Das Pro-Kopf-Einkommen der muslimischen Bevölkerung sank von 1.900 Dollar vor dem Krieg auf ungefähr 500 Dollar Ende 1995. Bei Kriegsende betrug die Industrieproduktion weniger als 10 Prozent der Zahlen vor dem Krieg.

    Rund 35 Prozent der bosnischen Straßen, 40 Prozent der Brücken und über 50 Prozent der Grundschulen wurden zerstört oder beschädigt. Ungefähr 75 Prozent der Bevölkerung der Föderation ist arbeitslos, und 80 Prozent der Bosnier bedürfen humanitärer Hilfe.

Die Weltbank hat eine Führungsrolle bei der Erarbeitung eines internationalen Plans mit dreijähriger Laufzeit in Höhe von 5,1 Milliarden Dollar für den Wiederaufbau Bosniens übernommen. Dieses Programm umfaßt zehn Sektoren der Volkswirtschaft – darunter Energie, Landwirtschaft und Verkehr – und führt die Projekte sowie die erforderliche Unterstützung der Geberländer für den Wiederaufbau der zerstörten bosnischen Volkswirtschaft auf. Diese Bestrebungen verdienen zusammen mit den außergewöhnlichen Schritten der Bank, den Geldfluß für Bosnien zu mobilisieren, besonderes Lob.

Im Dezember vergangenen Jahres veranstalteten die EU-Kommission und die Weltbank eine Minikonferenz der Geberländer, um Starthilfe für den Wiederaufbau zu leisten. Über 600 Millionen Dollar wurden bereits zugewiesen, darunter 62,5 Millionen Dollar aus den Vereinigten Staaten sowie großzügige Unterstützung von Europa und der Weltbank.

An diesem Wochenende werde ich die amerikanische Delegation bei einer Konferenz der Geberländer für Bosnien leiten, bei der die restlichen für den Wiederaufbau im Jahr 1996 benötigten 1,2 Milliarden Dollar aufgebracht werden sollen. Die Vereinigten Staaten werden ihren Beitrag leisten.

Am 29. März bewilligte der Kongreß ein zusätzliches Hilfspaket für Bosnien in Höhe von 198 Millionen Dollar. Präsident Clinton erklärte wiederholt, der Beitrag der Vereinigten Staaten zum Wiederaufbau Bosniens würde sich in den nächsten drei Jahren auf 600 Millionen Dollar belaufen. Mit diesen Geldern soll ein bereits eingeleitetes wirksames amerikanisches Programm finanziert werden. Wir werden die grundlegende Infrastruktur wiederaufbauen und die kommunalen Dienstleistungen wiedereinführen. Wir werden technische Hilfe zum Aufbau einer marktwirtschaftlichen Ordnung und demokratischen Gesellschaft gewähren.

Diese Bestrebungen sind Bestandteil eines weitaus umfassenderen Engagements der internationalen Staatengemeinschaft zur Unterstützung der Menschen in Bosnien beim Wiederaufbau ihrer Nation. Die NATO trägt einen Großteil der Last bei der Wahrung des Friedens. Die Vereinigten Staaten und Europa stellen weiterhin humanitäre Hilfe großen Umfangs bereit, und Hunderttausende von Flüchtlingen haben in ganz Europa Zuflucht gefunden. Die internationale Staatengemeinschaft engagiert sich stark, den Menschen in Bosnien bei der Vorbereitung freier und fairer Wahlen in diesem Sommer zu helfen, die Rückkehr von Vertriebenen und Flüchtlingen zu fördern, unerläßliche staatliche Strukturen zu schaffen, Menschenrechte zu schützen, eine effektive und fair arbeitende Polizei aufzubauen und Millionen von Landminen zu entschärfen.

Das sind starke und kooperative Bestrebungen. Aber die Herausforderungen sind enorm.

    Der Bedarf an Ressourcen in Bosnien ist groß, und wir alle sehen uns mit haushaltspolitischen Engpässen konfrontiert. Damit diese Konferenz der Geberländer erfolgreich sein kann, rufe ich alle unsere Verbündeten, ins besondere in Europa und Japan auf, gemeinsam mit uns einen möglichst großzügigen Beitrag zu leisten.

    Der wirtschaftliche Wiederaufbau muß beschleunigt werden. Wir alle müssen den Mut haben, unsere Wirtschaftshilfe so bald wie möglich bereitzustellen. Zusagen müssen in Auszahlungen umgewandelt werden. Die Geberländer müssen vor Ort sein und ihre Aktivitäten enger und intensiver mit dem Programm der Weltbank koordinieren.

    Die Vertreter der Bosnischen Föderation müssen beim Aufbau grundlegender staatlicher Institutionen und Strukturen bessere Arbeit leisten. Sie müssen Zölle und Steuern erheben, ein Haushaltsgesetz verabschieden und eine solide Währung fördern. Andernfalls kann ein Großteil unserer Hilfe nicht effektiv eingesetzt werden und versickert.

    Sowohl die Föderation als auch die Republik Srpska müssen weiterhin das Ihrige zur Unterstützung des Friedensprozesses unternehmen, indem sie alle Aspekte des Daytoner Abkommens uneingeschränkt befolgen.

Das dieses Wochenende in Brüssel stattfindende Treffen ist wirklich von elementarer Bedeutung. Es ist wesentlicher Bestandteil der Arbeit der internationalen Staatengemeinschaft zur Förderung eines dauerhaften Friedens in Bosnien. Um erfolgreich zu sein, müssen wir zusammenarbeiten und alles in unserer Macht Stehende tun.