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Die Förderung von Menschenrechten ist ein unerlässlicher Teil der US-Politik
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January 6, 2021

FILE - In this Jan. 6, 1941 file photo President Franklin D. Roosevelt adresses a joint session of Congress as  Speaker Sam Rayburn, left, and Vice President John N. Garner, look on.  With World War II looming, Roosevelt used his 1941 address to outline the "Four Freedoms," freedom of speech, freedom of worship, freedom from want and freedom from fear.  (AP Photo)
FILE – In this Jan. 6, 1941 file photo President Franklin D. Roosevelt adresses a joint session of Congress as Speaker Sam Rayburn, left, and Vice President John N. Garner, look on. With World War II looming, Roosevelt used his 1941 address to outline the “Four Freedoms,” freedom of speech, freedom of worship, freedom from want and freedom from fear. (AP Photo)

Am 6. Januar 1941 stellte Präsident Franklin D. Roosevelt in seinem Bericht zur Lage der Nation seine „Vier Freiheiten“ (Redefreiheit, Glaubensfreiheit, Freiheit von Not und Freiheit von Angst) vor, um für mehr Engagement der Vereinigten Staaten im Zweiten Weltkrieg zu werben. Seine Rede jährt sich dieses Jahr zum 80. Mal. Aus diesem Anlass haben wir den Artikel von ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums vom 8. Dezember 2020 übersetzt.

In den 80 Jahren seit US-Präsident Franklin Delano Roosevelt seine Rede zu den „Vier Freiheiten“ hielt – Redefreiheit, Glaubensfreiheit, Freiheit von Not und Freiheit von Angst – haben die Vereinigten Staaten diese demokratischen Prinzipien zu einem Kernelement ihrer Außenpolitik gemacht.

Bis heute setzen sich die Vereinigten Staaten für Menschenrechte ein, die ein grundlegender Bestandteil ihrer Außenpolitik sind. Im Rahmen ihrer bilateralen und multilateralen Diplomatie und Entwicklungshilfe tragen die Vereinigten Staaten gemeinsam mit demokratischen Partnern dazu bei, Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern.

Die Vereinigten Staaten äußern sich auch kritisch zu ausländischen Einrichtungen oder fremden Staatsangehörigen, die gegen Menschenrechte verstoßen oder diese beschneiden und dokumentieren Missstände in ihren jährlichen Länderberichten über Menschenrechtspraktiken. Bei schwerwiegenden Menschenrechtsverstößen sieht das US-Recht finanzielle Sanktionen und Visabeschränkungen vor.

Vor Kurzem verhängten die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen die China National Electronics Import & Export Corporation, weil das Unternehmen Ausrüstung zur Überwachung und Zensur an das unrechtmäßige Regime von Nicolás Maduro in Venezuela lieferte, das die Freiheit des Internets beschränkt und Journalisten verhaften lässt, weil sie die Wahrheit berichten.

Auch die Volksrepublik China ist dafür bekannt, die eigene Bevölkerung zu zensieren, sowohl im Internet als auch in den Medien. Mit der Great Firewall wird in China der Zugang zu Facebook und anderen globalen Social-Media-Anbietern blockiert, und die Regierung überwacht außerdem, was am Telefon oder in persönlichen Briefen gesagt oder geschrieben wird.

US-Regierungsvertreter äußern sich weiter besorgt über die Verletzung und Beschneidung der Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit.

Die US-Regierung hält an der Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Demokratien auf der ganzen Welt fest, um die zentralen Aussagen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu schützen, die den in der US-Verfassung und dem Grundrechtekatalog Bill of Rights verankerten Werten entsprechen.

„Freiheit bedeutet, dass die Menschenrechte überall Vorrang genießen. Unsere Unterstützung gilt denjenigen, die für diese Rechte oder ihren Erhalt kämpfen“, so schloss Roosevelt seine Rede. „Unsere Stärke liegt in der Einigkeit über unsere Absichten. Für dieses hehre Ziel kann es nur den Sieg geben.“

Originaltext: Promoting human rights is essential to U.S. policy