Die Lehren aus 1989: Freiheit und unsere Zukunft

US-Außenminister Michael R. Pompeo bei seiner Rede bei der Körber-Stiftung (Foto: US-Botschaft)

Am 8. November 2019 hielt US-Außenminister Michael R. Pompeo anlässlich seines Deutschlandbesuchs zum 30. Jahrestag des Mauerfalls eine Rede bei der Körber-Stiftung in Berlin.

Guten Morgen. Danke für die freundliche Einführung und Ihre netten Worte, Thomas. Danke für den freundlichen Empfang, der mir überall zuteil wurde. Ich sagte gerade, dass ich zwei Tage hier in Deutschland bin. Ich glaube, ich war in den letzten drei Jahren nirgends zwei Tage hintereinander. Es war ein Segen und wunderbar, und Sie alle waren so freundlich zu mir und meinen Mitarbeitern.

Ich möchte auch Außenminister Maas danken. Er hat gestern den ganzen Tag mit mir verbracht. Das zeugt von Gastlichkeit und Freundschaft. Wir sind durch einen großen Teil Ihres Landes gereist.

Ich danke auch der Körber-Stiftung. Sie waren so freundlich, uns in dieses wunderschöne Gebäude einzuladen. Das Motto ihres Gründers, miteinander reden, gefällt mir sehr. Ein fantastisches Motto. Nicht übereinander, sondern miteinander reden. Ich wünschte, so wäre es auch in Washington. Ich kann einen Twitter-Sturm durchaus aushalten.

Wie viele von Ihnen wissen, komme ich aus dem großartigen Bundesstaat Kansas. Er liegt genau in der Mitte der Vereinigten Staaten von Amerika, und wir heißen dort seit dem 19. Jahrhundert deutsche Einwanderer willkommen. Sie haben Städte gegründet, in denen ich Wahlkampf gemacht habe, wie Bremen, eine kleine Stadt namens Humboldt, Stuttgart – Sie wissen schon.  Deutsche wie diese Menschen in Kansas, die ich so gut kenne, haben dabei geholfen, Amerika aufzubauen.

Aber meine persönliche Verbindung zu Ihrem großartigen Land und den Deutschen begann im Herbst 1986 als jüngerer und dünnerer, wagemutigerer Second Lieutenant der U.S. Army in einem Ort namens Bindlach, von dem wir gar nicht so weit entfernt sind. Ich gehöre zu den Millionen Amerikanerinnen und Amerikanern, die seit der Gründung der Bundesrepublik 1949 in Deutschland gelebt haben oder noch immer hier leben.

Ich war zu einer Zeit hier in Deutschland stationiert, als sich der Kalte Krieg dem Ende zuneigte, allerdings wussten meine Kameraden und ich das damals nicht. Wir übten mitten in der Nacht für den Ernstfall und absolvierten Übungen in Sichtweite einer militärisch gesicherten Grenze. Ich patrouillierte damals an der Grenze im Dreiländereck zwischen der Tschechoslowakei, Hof und Mödlareuth. Wir wussten nie, ob die nächste Patrouille unsere letzte sein würde. Das war sehr real. Für die jungen Menschen in unseren beiden Ländern ist das heute schwer vorstellbar.

Aber wir verfügten über den entscheidenden Vorteil. Unser Land wurde von Menschen mit einem tiefen Glauben an Gott, an die Würde des Menschen und mit Vertrauen in freie Völker regiert, Menschen, die mutig für ihre Überzeugungen einstanden und über Geduld und Durchhaltevermögen verfügten. So stärkten sie die Entschlossenheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Sie brachten ihre Argumente vor ihrer jeweiligen Bevölkerung vor. Sie bauten unsere Institutionen und Bündnisse auf, sodass wir gemeinsam über den Kommunismus und das Böse siegen konnten.

Hinter dem Eisernen Vorhang entschieden sich mutige und ehrenwerte ostdeutsche Bürgerinnen und Bürger, die Ketten eines kommunistischen Systems abzuwerfen, das den inhärenten Wert von Individuen leugnete. Sie sind tatsächlich die wahren Helden dieser Geschichte. Gestern Abend in Leipzig hatte ich die Gelegenheit, mich mit einigen von ihnen zu unterhalten.

Gemeinsam haben wir den Kalten Krieg gewonnen: Deutschland, die Vereinigten Staaten und alle unsere Verbündeten und Partner. Deshalb bin ich so erfreut und glücklich, hier zu sein. Deshalb bin ich so stolz, heute hier nur wenige Meter entfernt von dem Ort, an dem einst die Mauer stand, ihren Niedergang vor 30 Jahren zu feiern. Man muss auch mal eine Ehrenrunde drehen. Wir sind oft in den Herausforderungen des Alltags gefangen und vergessen, was wir Großartiges erreicht haben, als wir Milliarden von Menschen aus schrecklichen Bedingungen befreiten, und dass wir das zusammen erreicht haben.

Aber auch wenn wir uns mit dieser Ehrenrunde feiern, müssen wir anerkennen, dass Freiheit niemals garantiert ist. Darüber haben wir gesprochen. Das ist sie nie. Autoritarismus ist nur einen Steinwurf entfernt. Und er nimmt zu. Wenn wir ehrlich sind, war er nie ganz verschwunden. Ich sehe hier Mitglieder des Bundestages und Wirtschaftsvertreter aus Deutschland. Es ist an uns allen. Uns allen obliegt es, unsere Freiheit und Zukunft gemeinsam zu sichern, und genau darüber möchte ich heute mit Ihnen sprechen, darüber, wie die Vereinigten Staaten und Deutschland dies gemeinsam schaffen können und müssen, für die Menschen in unseren Ländern und für die Welt.

Ich weiß, dass viele von Ihnen im Publikum – egal, auf welcher Seite der Mauer Sie aufgewachsen sind –, die Schrecken der Deutschen Demokratischen Republik nicht vergessen werden.

Als die Vopo 1961 begann, die Straßen mit Presslufthämmern aufzubrechen, legte sie die Grundsteine der Grausamkeit.

Auf diesen Grundsteinen wurde eine Mauer errichtet, die sich über eine Länge von 43 Kilometern durch die ganze Stadt schlängelte und ein ganzes Volk teilte. Die Mauer war auch nicht dazu da, den Westen auszuschließen. Sie war dazu da, die Ostdeutschen einzuschließen. So gingen autoritäre Regime damals vor. Und so gehen sie auch heute noch vor. Sie zwingen Menschen gegen ihren Willen dazu, auf die Fähigkeit zu verzichten, sich selbst versorgen zu können und sich von dem Regime abhängig zu machen.

Präsident Reagan hielt den Kommunismus für eine „Krankheit“ und bezeichnete ihn als „Irrsinn“. Er hatte so recht. Wir sollten niemals vergessen, wie viele Millionen Menschen im 19. Jahrhundert wegen des Kommunismus gelitten und ihr Leben gelassen haben.

Die Trostlosigkeit Ostdeutschlands wurde mir deutlich, als ich hier stationiert war. Ich konnte sie, wenn auch nur aus der Entfernung – allerdings aus nur einer geringen – über die Grenze hinweg sehen. Ich war jung, ich war Anfang 20, aber ich wusste: Was ist das für ein Land, das seine Bevölkerung mit Mauern und Stacheldraht und Maschinengewehren von der Flucht abhalten muss – und die Stasi braucht, um sie zum Schweigen zu bringen? Gestern hatte ich Gelegenheit, noch einmal die Orte zu besuchen, an denen ich mit Anfang 20 bereits patrouillierte. Ich sah die Werkzeuge des Terrors aus der Perspektive der anderen Seite. Ich war noch nie auf der anderen Seite der Grenze gewesen. Ich hatte Mödlareuth immer nur von einer Seite aus gesehen. Gestern habe ich es dann von der anderen Seite gesehen.

Und trotz dieser ganzen staatlichen Macht, trotz der autoritären Regierung, konnte die DDR den Willen der Menschen nicht brechen. Die Deutschen erhielten sich auch unter diesem autoritären Regime ihre unerschütterliche Hoffnung auf Freiheit und eine bessere Zukunft.

Zahllose Ostdeutsche – darunter sehr viele Berliner, vielleicht sogar Verwandte von einigen, die heute hier sitzen –, wagten die gefährliche Flucht über den Todesstreifen und die Mauer. Und einige kamen bei dem Versuch zu fliehen ums Leben. Heute weht die amerikanische Flagge stolz an unserer Botschaft hier in Berlin, die auf dem ehemaligen Todesstreifen errichtet wurde.

Aber die Ostdeutschen wussten, dass sie nicht allein waren. Sie wussten, dass sie einen Partner hatten.

Die ermutigenden Worte und Taten der Präsidenten Truman, Kennedy und Reagan spendeten ihnen Hoffnung.

Die Erinnerung an die Aufstände in Ostdeutschland 1953 und Ungarn nur wenige Jahre später 1956 sowie der Prager Frühling von 1968 beflügelten sie.

Überall auf der Welt sahen sie Gleichgesinnte. Sie sahen, wie sie in Polen für Solidarität demonstrierten.

Sie spürten die Gebete Papst Johannes Pauls II.

Und sie sahen den Mut zur Freiheit in den demonstrierenden Studierenden am Platz des Himmlischen Friedens.

Und hinter ihnen standen wir alle. Die Entschlossenheit und Macht des Westens stärkte ihnen den Rücken.

Dieser Auftrag war nicht immer einfach. Wenn wir über die Herausforderungen unter Bündnispartnern und die Streitigkeiten nachdenken, über die die Nachrichten heute berichten, dann meinen wir, dass das damals glückliche Tage waren. Aber auch damals gab es Herausforderungen. Ich könnte sie aufzählen.

In den Sechzigerjahren musste die NATO das Ausscheiden Frankreichs aus ihrem integrierten Militärkommando verkraften. Und die Vereinigten Staaten versuchten später erfolglos eine Détente mit der Sowjetunion herbeizuführen. Bundeskanzler Kohl trotzte politischem Widerstand – enormem politischen Widerstand – und Protesten, als er zur Abschreckung sowjetischer Aggression die Stationierung amerikanischer Atomraketen auf deutschem Boden zuließ. Wir sollten nicht vergessen, dass weder Mitterand noch Thatcher die Wiedervereinigung zu Beginn unterstützten. Nicht nur in der Vergangenheit beurteilten Länder die Lage zuweilen unterschiedlich.

Aber wie Reagan sagte, waren zwei Dinge absolut nicht verhandelbar: unsere Freiheit und unsere Zukunft.

Wir wussten, dass ein System, das vor seiner eigenen Bevölkerung Angst hatte, im Grunde keinen Bestand haben konnte. Ich bin auch heute voll und ganz dieser Meinung.  Wir wussten einfach nicht, wann es zusammenbrechen würde. Weder der junge Leutnant noch der Präsident der Vereinigten Staaten noch der deutsche Bundeskanzler wussten, wann der Augenblick kommen würde, aber wir wussten, dass es absolut unabdingbar war, dafür zu kämpfen. Ich glaube, daraus können wir wirklich etwas lernen. Darin liegt eine Lehre für alle, die meinen, autoritären Regimen sei es bestimmt, ewig zu bestehen. Ist es aber nicht.

1989 sagte Erich Honecker am Tag bevor George H. W. Bush seinen Amtseid ablegte, die Mauer werde „noch 50 und auch noch 100 Jahre“ stehen. Ich hatte Deutschland gerade verlassen. Ich wurde Anfang Oktober 1989 an meinen nächsten Posten versetzt. Ich hatte keine Ahnung, was ich um nur wenige Wochen verpassen würde. Der Mut der Deutschen brachte die Mauer 294 Tage später zu Fall. Mein Besuch der Nikolaikirche gestern Abend in Leipzig war deshalb besonders ergreifend.

Der deutsche Triumph inspirierte andere, die Ketten des Sowjetreiches ebenfalls zu durchtrennen und ihre Freiheit, ihre Würde und ihre Zukunft zu sichern.

Hier sind wir nun also, 30 Jahre später. Wir feiern einen monumentalen Sieg des natürlichen, menschlichen Strebens nach Freiheit, einen Sieg für diese großartige Stadt Berlin, für Deutschland, für die Deutschen, aber auch für den Westen – für uns alle.

Wir alle sind in der Zeit nach diesem stolzen Augenblick kurz vom Weg abgekommen.

Wir dachten vielleicht, dass der Zusammenbruch des Kommunismus in Berlin, Moskau und im übrigen Ostblock eine weltweite, unumkehrbare Entwicklung einleiten würde. Manche schrieben über „das Ende der Geschichte“.

Wir nahmen an, freie Gesellschaften würden überall wachsen und gedeihen. Und an einigen Orten ist es tatsächlich so gekommen. Aber insbesondere nahmen wir an, dass wir unsere Ressourcen aus Bündnissen und von unseren Streitkräften und den Dingen abziehen könnten, die eben diese Freiheiten sicherten.

Bedauerlicherweise lagen wir falsch. Wir lagen falsch, was die Natur des Menschen und den Weg anging, den viele Länder heute einschlagen mögen.

Heute marschiert Russland – unter der Führung eines ehemaligen KGB-Offiziers, der in Dresden stationiert war – in seine Nachbarländer ein und ermordet politische Gegner. Es unterdrückt die Unabhängigkeit der Orthodoxen Kirche in der Ukraine. Russische Behörden setzen, während wir hier sprechen, Polizeirazzien und Folter gegen Krimtataren und Ukrainer ein, die sich der russischen Aggression widersetzen. In Tschetschenien lassen die Behörden als „unerwünscht“ eingestufte Personen einfach verschwinden.

In China prägt die Kommunistische Partei einen ganz neuen Autoritarismus, wie ihn die Welt schon lange nicht erlebt hat. Die Kommunistische Partei Chinas setzt Taktiken und Methoden zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung ein, die früheren DDR-Bürgern auf grausame Weise bekannt vorkommen würden. Die Volksbefreiungsarmee bedroht die Souveränität der Nachbarländer Chinas und die Kommunistische Partei Chinas verweigert Kritikern der verheerenden Menschenrechtssituation – auch Abgeordneten des Deutschen Bundestags – die Einreise. Die Kommunistische Partei schikaniert chinesische Muslime in Xinjiang, nur weil sie Zuflucht im Ausland suchten. Wir, wir alle in diesem Saal, haben eine Pflicht. Wir müssen erkennen, dass freie Nationen in einem Wettstreit der Werte mit unfreien Nationen stehen.

Die Wahrheit – diese Wahrheit – war für uns 1989 so nicht offenkundig. Das ist vielleicht verständlich.

Heute, 30 Jahre später, müssen wir deshalb inmitten der Feierlichkeiten eine gewisse Nüchternheit bewahren. Wir müssen die Welt als das sehen, was sie wirklich ist.

Und wir müssen anerkennen, wer wir sind. Unsere beiden Demokratien, die Vereinigten Staaten und Deutschland, verfügen über reichlich politisches und ökonomisches Kapital und Macht, wie nur freie Gesellschaften sie erlangen können. Wir alle, jeder einzelne von uns, hat die Pflicht, alle uns zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen, um das zu verteidigen, was 1776, 1945 und 1989 so hart erkämpft wurde.

Und wir müssen das gemeinsam tun. Wir müssen es gemeinsam tun, weil es nicht leicht ist, und weil es allein unmöglich ist. Es ist nie einfach. Es ist nie einfach, und es wird nie einfach sein.

Deshalb argumentieren wir auch so stark dagegen, dass Deutschland sich von russischer Energie abhängig macht. Wir wollen nicht, dass die Energieversorgung Europas von Wladimir Putin abhängt.

Deshalb fordern wir unsere NATO-Bündnispartner auf, mehr zu tun, denn freie westliche Nationen tragen Verantwortung dafür, Bedrohungen abzuwehren, um die Menschen in unseren Ländern zu schützen, und gemeinsam sind wir stärker.

Deshalb ersucht Präsident Trump alle Länder, das revolutionäre Regime in Teheran zu drängen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und etwas ganz Einfaches zu tun, nämlich sich wie ein normales Land zu verhalten, statt Mordanschläge im Herzen Europas zu verüben.

Deshalb spreche ich auch oft über die Gefahren, die die Kommunistische Partei Chinas für die Welt darstellt, über ihren Erwerb sensibler Technologien und die Absicht chinesischer Firmen, die nächste Generation der Netzwerkinfrastruktur aufzubauen. Sogar der Chef Ihres Bundesnachrichtendienstes sagte, man könne Huawei nicht voll vertrauen, weil es der Macht der Kommunistischen Partei Chinas unterliegt.

Deshalb müssen wir klar Stellung beziehen, wenn wir in China, Burma, Iran und anderswo Zeugen von Menschenrechtsverletzungen werden, denn wer wird die Führung übernehmen, wenn wir, wenn die Vereinigten Staaten es nicht tun?

Heute freuen sich meine amerikanischen Mitbürgerinnen und Mitbürger gemeinsam mit den Menschen in Deutschland darüber, dass es die Mauer nicht mehr gibt.

Aber wir dürfen all das, was unsere Freiheit heute bedroht, nicht auf die leichte Schulter nehmen, ebenso wenig wie die Herausforderungen, die Regime für uns darstellen, die herrschen, statt zu regieren, die Rechte unterdrücken, statt sie zu verteidigen, Regime, für die dieses Jubiläum kein Grund zum Feiern ist, sondern eine angstvolle Warnung.

Diejenigen unter uns, die Freiheit verbreiten wollen, müssen sich denjenigen entgegenstellen, die ihre niederträchtige Ideologie verbreiten, die über freie Nationen der Welt herrschen, die Rechtsstaatlichkeit untergraben und die multilateralen Institutionen aushöhlen wollen, die so wichtig für die Freiheit sind. Sie wollen sie für ihre eigenen politischen Ziele missbrauchen.

Wir müssen gemeinsam vorangehen, nach vorne schauen und dieser Bedrohung mit offenen Augen begegnen, wenn wir sie überwinden wollen. Ich weiß, dass wir es schaffen werden. Es ist unsere Aufgabe, die Bedingungen zu bestimmen, unter denen die Menschen in unseren Ländern leben werden, und wir wollen, dass sie in Freiheit und Frieden leben.

Lassen Sie uns alle – ob wir in der Regierung oder in der Wirtschaft tätig sind – heute gemeinsam beschließen, dass wir in Einheit zusammenstehen.

Stehen wir als Bündnispartner zusammen.

Stehen wir als enge Freunde zusammen, wie wir es seit jeher tun.

Das haben wir schon einmal getan. Ich bin sehr, sehr optimistisch, dass wir dies auch weiterhin tun werden.

Ich hoffe, dass Gott jeden einzelnen von Ihnen segnet, dass Gott dieses großartige Land segnet und unsere enge Freundschaft miteinander.

Ich freue mich jetzt auf Ihre Fragen. Vielen herzlichen Dank.

Originaltext: The Lessons of 1989: Freedom and Our Future