Die weitreichenden Kompetenzen der US-Bundesstaaten

(Grafik: US-Außenministerium/Doug Thompson)

Dieser Artikel von Lenore T. Adkins erschien im Rahmen einer Serie über den Föderalismus in den Vereinigten Staaten auf ShareAmerica, einer offiziellen Seite des US-Außenministeriums.

Die 50 US-Bundesstaaten werden auch als „Labore der Demokratie“ bezeichnet, weil dort häufig kreative politische Μaßnahmen erarbeitet und erprobt werden, die dann manchmal auch auf nationaler Ebene eingeführt werden.

Bundesgesetze zu Mindestlöhnen, Standards für Sicherheit am Arbeitsplatz und auch Gesetze zur sozialen Absicherung und zur Gesundheitsversorgung haben ihren Anfang allesamt in den Bundesstaaten genommen.

Die Vereinigten Staaten sind ein föderaler Staat. Das bedeutet, dass einige Kompetenzen nicht der Bundesregierung obliegen, sondern ausschließlich dem jeweiligen Bundesstaat und der Bevölkerung. Es ist wichtig, dies nachzuvollziehen, da die Bürgerinnen und Bürger täglich auf unterschiedliche Weise mit verschiedenen staatlichen Ebenen in Berührung kommen.

Karla Jones, Leiterin des Bereichs Internationale Beziehungen und Föderalismus beim American Legislative Exchange Council erklärt: „Die föderale Struktur und politische Kultur der Vereinigten Staaten bestärken die Bundesstaaten darin, die Initiative zu ergreifen. Uns unterscheidet von vielen anderen Industrieländern, dass wir den Bundesstaaten sehr viele Kompetenzen einräumen“, so Jones.

Was tun die Bundesstaaten?

Jeder Bundesstaat begleitet seine Bürgerinnen und Bürger ihr ganzes Leben lang mit unzähligen Dienstleistungen – von der Geburts- bis zur Sterbeurkunde.

Es obliegt den Bundesstaaten, Krankenhäuser zu betreiben und das Gesundheitswesen zu verwalten, Autobahnen zu bauen und in Stand zu halten, Schulen und Colleges zu finanzieren, Steuern einzutreiben und Polizeikräfte im gesamten Bundesstaat zu unterhalten, die häufig als State Troopers bezeichnet werden.

In jedem Bundesstaat gibt es ein Kraftfahrzeugamt, wo Bürgerinnen und Bürger ihre Fahrzeuge anmelden, Führerscheine ausstellen lassen und Einspruch gegen Strafzettel einlegen können, die sie für Verkehrsverstöße erhalten haben. All diese Dienstleistungen werden durch Steuergelder und Gebühren mitfinanziert.

Die Gouverneure der Bundesstaaten, die von den registrierten Wählern gewählt werden, haben je nach Bundesstaat unterschiedliche Aufgaben. Im Allgemeinen verabschieden sie Gesetzentwürfe mit ihrer Unterschrift und führen die Exekutive des Bundesstaates, die wiederum ihre Politik umsetzt. Gouverneure bewohnen in der Regel eine Gouverneursvilla: eine durch Steuergelder finanzierte, offizielle Residenz in der Hauptstadt ihres Bundesstaates.

Neben dem Gouverneur gibt es in jedem Bundesstaat auch eine Legislative. Dabei entscheiden die Bundesstaaten selbst über die Größe ihrer jeweiligen Parlamente. In New Hampshire, einem der US-Bundesstaaten mit den wenigsten Einwohnern, hat das Parlament beispielsweise 424 Sitze, in Kalifornien, dem bevölkerungsreichsten Bundesstaat der Vereinigten Staaten, hingegen nur 120.

Die Bürgerinnen und Bürger der Bundesstaaten wählen ihre Abgeordneten und Senatoren, die Gesetze entwerfen, konzipieren, darüber abstimmen und die Jahreshaushalte verabschieden – alles in der Hauptstadt des jeweiligen Bundesstaates. Die Bundesstaaten stellen außerdem einen Teil der Finanzierung der Kommunalverwaltungen, Schulen, Bibliotheken und anderer öffentlicher Einrichtungen.

Originaltext: State government: Where innovation often flows