Die Welt fordert die chinesische Führung auf, Menschenrechte zu achten
Anlässlich der gemeinsamen Erklärung bei den Vereinten Nationen zur Menschenrechtslage in Xinjiang haben wir den Beitrag von Leigh Hartman vom 14. Dezember 2021 übersetzt, der auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums, erschien.
Was, wenn die eigene Kultur von der Regierung verboten wird? Oder wenn einem das Kind weggenommen wird, um woanders aufzuwachsen und eine andere Muttersprache zu lernen? Was, wenn die eigene Frau oder Tochter ohne ihre Einwilligung sterilisiert werden? Würde man nicht wollen, dass die Welt davon erfährt?
Am 21. Oktober forderten die Vereinigten Staaten, Frankreich, Luxemburg und Belgien gemeinsam mit 39 weiteren Ländern die Führung der Volksrepublik China (VRC) auf, unabhängigen Beobachtern „sofortigen, umfassenden und ungehinderten Zugang“ zur chinesischen Region Xinjiang zu gewähren.
In einer gemeinsamen Erklärung bei den Vereinten Nationen verweisen die Länder auf zunehmende Berichte über „weit verbreitete und systematische Menschenrechtsverletzungen“ durch die Volksrepublik China gegen die mehrheitlich muslimischen Uiguren und Angehörige anderer ethnischer und religiöser Minderheiten. Sie verweisen auf Missstände wie Folter, die Trennung von Eltern und Kindern, Zwangssterilisationen, sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt und „schwere Einschränkungen der Religions- und Glaubensfreiheit sowie der Bewegungs-, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit“.
„Wir fordern China auf, die Rechtsstaatlichkeit in vollem Umfang zu achten und seinen Verpflichtungen nach nationalem und internationalem Recht zum Schutz der Menschenrechte nachzukommen“, heißt es in der Erklärung, die der französische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Nicolas de Rivière, vor den Vereinten Nationen verlesen hat.
Seit 2017 hat die Volksrepublik China mehr als eine Million Angehörige ethnischer Minderheiten in Xinjiang inhaftiert. Im März äußerte der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ernsthafte Bedenken bezüglich der Inhaftierung und Zwangsarbeit von Uiguren in China.
Angesichts der Berichte über Menschenrechtsverletzungen fordern die 43 Länder „alle Länder auf, den Grundsatz der Nichtzurückweisung zu einzuhalten“, Uiguren oder andere Angehörige von Minderheiten also nicht gewaltsam in die Volksrepublik China abzuschieben, wo ihnen Verfolgung droht.
Einige Uiguren, die im Ausland studieren, haben sich bereits dafür entschieden, in Europa zu bleiben, statt sich durch die Rückkehr nach Xinjiang in Gefahr zu bringen. Und ein belgischer Professor fordert die Forschungsgemeinschaft auf, keine Daten von Uiguren ohne deren Zustimmung in wissenschaftlichen Studien zu verwenden, was die wachsende Besorgnis darüber unterstreicht, dass wissenschaftliche Fortschritte und Technologien als Instrumente der Unterdrückung eingesetzt werden können.
Das Sammeln biologischer Daten ist Teil der Massenüberwachung durch die Volksrepublik China in Xinjiang, einem System, zu dem auch Kameras mit Gesichtserkennungstechnologie gehören, die die Region in ein Freiluftgefängnis verwandelt haben.
Die Länder, die sich der Erklärung angeschlossen haben, sind: Albanien, Australien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Eswatini, Finnland, Frankreich, Honduras, Irland, Island, Italien, Japan, Kanada, Kroatien, Lettland, Liberia, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, die Marshallinseln, Monaco, Montenegro, Nauru, Neuseeland, die Niederlande, Norwegen, Palau, Österreich, Polen, Portugal, San Marino, Schweden, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, die Türkei, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten.
Originaltext: World urges China’s leaders to respect human rights