Donald Trump über den Präsidialerlass Buy American, Hire American

KENOSHA – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir Auszüge aus der Rede, die Präsident Trump anlässlich der Unterzeichnung des Präsidialerlasses Buy American, Hire American (Amerikanische Produkte kaufen, amerikanische Arbeitskräfte einstellen) am 18. April 2017 am Standort des Werkzeugherstellers Snap-On Tools in Kenosha (Wisconsin) hielt.

Vielen Dank. […] Ich bin begeistert, wieder in Wisconsin zu sein. Der Optimismus in diesem Raum ist von demselben erstaunlichen Geist, der unser ganzes Land erfasst – und er ist sogar noch stärker als an dem fantastischen Tag im November, als ich im Staat Wisconsin gewonnen und wir die Präsidentschaftswahl gewonnen haben. […]

Keine Regierung hat in ihren ersten 90 Tagen mehr erreicht – unter anderem in den Bereichen Militär, Grenzen, Handel, Regulierung, Polizei – wir lieben unsere Polizei – und in Sachen Regierungsreform.

Heute bauen wir auf diesem Optimismus auf, und ich bin stolz darauf, dass wir demnächst mutige neue Maßnahmen ergreifen werden, um mein Versprechen zu Buy American und Hire American einzulösen.

Ich kann mir keinen besseren Ort für diese Ankündigung vorstellen als Snap-On – ein Unternehmen, das erfolgreich ist und das ich gerade besichtigt habe – hier, vor all den Arbeitern, die das Werkzeug machen, mit dem wir unser Land neu aufbauen werden. Sie sind wirklich Meister Ihres Handwerks. […]

Als ich als Kind in Queens gelebt habe, gab es großartige Berufsschulen. Heute haben wir solche Schulen kaum noch, aber wir werden die Berufsschulen zurückholen. Berufsschulen werden für die Regierung Trump eine große Rolle spielen.

Gemeinsam werden wir tun, was wir können, um dafür zu sorgen, dass mehr Produkte mit diesen wunderbaren Worten gekennzeichnet werden: Made in the USA. Früher war das ganz normal, heute nicht mehr so sehr. Das wird es aber wieder sein: Made in the USA.

Wir haben zu lange dabei zugesehen, wie unsere Fabriken geschlossen und unsere Arbeitsplätze in andere, ferne Länder verlagert wurden. Wir haben 70.000 Fabriken verloren, seit China der WTO beigetreten ist. […] Mit dieser Wahl haben die Amerikanerinnen und Amerikaner gegen den Diebstahl amerikanischen Wohlstands gestimmt. Sie haben dafür gestimmt, ihre Arbeitsplätze – und ihre Träume – in unser Land zurückzubringen.

Deshalb bin ich heute hier. In wenigen Augenblicken werde ich einen Präsidialerlass zu Buy American und Hire American unterzeichnen. Davon hat man in diesem Land lange nichts gehört. Mit diesem Erlass setzen wir international ein starkes Zeichen: Wir werden unsere Arbeitnehmer schützen, unsere Arbeitsplätze sichern und Amerika endlich an erste Stelle setzen. […]

Werkzeuge von Snap-On standen über die Jahre immer im Zentrum unseres Arbeitslebens. Mit Ihren Werkzeugen werden die Autos repariert, auf die unsere Familien angewiesen sind. Sie fahren mit den Flotten auf See, die auf dem Meer patrouillieren. Sie reparieren die Flugzeuge, die am Himmel über uns hinwegziehen. Snap-On-Werkzeuge haben es sogar bis in den Weltraum geschafft: Sie werden von Astronauten im All für ihre sehr, sehr wichtigen Arbeiten verwendet. Ich weiß nicht, ob Sie bemerkt haben, dass ich kürzlich ein sehr großes Dekret unterzeichnet habe: Wir werden wieder ins Weltraumprogramm der NASA investieren, denn das ist etwas, was wir brauchen, auch aus psychologischen Gründen. […]

Dieses Unternehmen wird seit Jahrzehnten den Bedürfnissen der amerikanischen Arbeiter gerecht. Es ist an der Zeit, dass wir eine Regierung haben, die dasselbe tut. Der Erlass, den ich gleich unterschreiben werde, soll Arbeitnehmer und Studierende wie Sie, die Sie heute hier sind, schützen. Mit diesem historischen Erlass erklären wir, dass unsere Regierung die Politik verfolgt, in den Vereinigten Staaten hergestellte Produkte rücksichtslos zu vermarkten und sicherzustellen, dass amerikanische Arbeitskräfte eingestellt werden. America first, Amerika steht an erster Stelle, glauben Sie mir. […]

Zunächst werden wir unsere Buy-American-Gesetze vollständig kontrollieren, einhalten und durchsetzen, was bisher nicht der Fall war. Buy-American-Gesetze verlangen, dass die Regierung bei Anschaffungen und der Realisierung oder Finanzierung von Projekten einheimische Güter verwendet. Aber über die Jahre wurden diese Buy-American-Normen exzessiv außer Kraft gesetzt und durch leichtsinnige Ausnahmen ausgehöhlt. In der Folge gingen zahllose Arbeitsplätze und unzählige Aufträge zugunsten billiger, subventionierter und qualitativ minderwertiger ausländischer Produkte verloren.

Mit diesem Erlass weise ich all unsere Regierungsbehörden an, unsere Buy-American-Gesetze streng einzuhalten, Verzichtserklärungen auf ein Minimum zu reduzieren und bei allen nationalen Projekten so viele Produkte aus den Vereinigten Staaten wie möglich einzusetzen. Es ist an der Zeit. Und zum ersten Mal überhaupt werden wir hart gegen ausländische Wettbewerber durchgreifen, die durch Dumpingstahl und andere subventionierte Güter Arbeitern wie Ihnen Aufträge weggenommen haben. […]

Wir setzen uns endlich für unsere Arbeitnehmer und für unsere Unternehmen ein. Kurz gesagt, dieser Erlass erklärt, dass amerikanische Projekte mit amerikanischen Gütern realisiert werden sollten. Wir werden anderen Ländern nicht länger erlauben, unsere Hersteller und Arbeitnehmer um öffentliche Aufträge zu betrügen. Alle Mitarbeiter meiner Regierung werden künftig jede einzelne Buy-American-Vorschrift im Namen der amerikanischen Arbeitnehmer durchsetzen müssen, und wir werden jeden einzelnen Handelsvertrag untersuchen, der diese Vorschriften unterläuft.

Zweitens werden wir die Hire-American-Vorschriften durchsetzen, deren Ziel es ist, Arbeitsplätze und Löhne von Arbeitnehmern in den Vereinigten Staaten zu schützen. Wir sind der Meinung, dass Arbeitsplätze zuerst amerikanischen Arbeitnehmern angeboten werden sollten. Klingt das vernünftig? Zurzeit führt der weit verbreitete Missbrauch unseres Einwanderungssystems dazu, dass amerikanische Arbeitnehmer aus allen Bevölkerungsschichten durch Arbeiter ersetzt werden, die aus anderen Ländern ins Land kommen, um die gleiche Arbeit für manchmal weniger Lohn zu machen. Das wird aufhören. Amerikanische Arbeitnehmer verlangen schon lange nach Reformen zur Beendigung solcher Visaverstöße. Heute werden ihre Rufe erstmals erhört. Dazu gehören auch erste Maßnahmen für eine längst überfällige Reform der H-1B-Arbeitsvisa.

Zurzeit werden H-1B-Visa vollkommen willkürlich vergeben – und das ist falsch. Sie sollten vielmehr an die qualifiziertesten und am besten bezahlten Bewerber vergeben werden, und sie sollten niemals eingesetzt werden, um Amerikaner zu ersetzen. Niemand kann sich mit amerikanischen Arbeitnehmern messen, solange die Bedingungen gerecht sind, was seit Jahrzehnten nicht der Fall ist.

Wir nutzen jedes uns zur Verfügung stehende Mittel, um den amerikanischen Traum wiederaufzubauen. In der Tat werden wir, wenn es um verschwenderische, destruktive, Arbeitsplätze vernichtende Regelungen geht, ein Werkzeug verwenden, das Ihnen allen wohlbekannt ist: den Vorschlaghammer. Ihn werden wir benutzen. Wir werden uns auch für die Milchbauern in Wisconsin einsetzen und – ich habe viel darüber gelesen und spreche schon seit einiger Zeit davon – das erfordert wirklich ab sofort fairen Handel mit all unseren Partnern, auch mit Kanada. […]

Außerdem arbeiten wir mit dem Kongress zusammen an Reformen und Vereinfachungen des Steuersystems; und wir liegen gut in der Zeit, wenn die Gesundheitsreform angenommen wird. […]

Wir werden große Investitionen in den Wiederaufbau unserer Streitkräfte und die Instandsetzung unserer schwer geschädigten Infrastruktur tätigen. Auch das wird bald geschehen – Infrastruktur. […]

Während wir daran arbeiten, den amerikanischen Traum in unserem Land wiederaufzubauen, arbeiten wir auch daran, das Image der Vereinigten Staaten im Ausland zu verbessern. Das bedeutet, unsere Partnerschaften zu stärken und sicherzustellen, dass unsere Freunde und Bündnispartner ihren gerechten Anteil beitragen – […] auch die NATO-Mitgliedsstaaten. Sie lassen uns in dieser Sache ziemlich im Stich, aber wir wollen nicht, dass die Vereinigten Staaten ausgenutzt werden. Und das wird auch nicht mehr lange der Fall sein. […]

Unabhängig von den Umständen sollen alle wissen, dass wir aus der tiefen Überzeugung heraus handeln, dass die Stärke der Vereinigten Staaten unerreichbar bleiben muss und die oberste Priorität der Vereinigten Staaten nicht in Frage gestellt werden darf – die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Dies ist der sicherste Weg hin zu einer für uns alle friedlicheren und wohlhabenderen Welt.

Gemeinsam können wir im Geiste der Gründungszeit Ihres Unternehmens eine bessere Zukunft aufbauen. […] Ich habe kürzlich erfahren, dass Ihre Vertreter sich vor Jahrzehnten, in den Zwanzigerjahren, wenn sie eine staubige Reparaturwerkstatt oder eine von charmanten Ölflecken gezeichnete Garage betraten – und von denen habe ich in meinem Leben einige gesehen – eine Stelle suchten, wo sie ihre schöne grüne Filzmatte ausbreiten konnten. Die Kunden wussten, was das bedeutete. Auf diese grüne Filzmatte wurden dann vorsichtig die blank polierten, nagelneuen Werkzeuge von Snap-On gelegt.

Die Gründer dieses Unternehmens wollten ihren Kunden zeigen, dass das Werkzeug eines Mechanikers genauso wichtig war wie die Instrumente eines Arztes, Zahnarztes, Politikers oder Managers und dass sein Handwerk so ehrbar ist wie jedes andere auch. Das ist eine wunderbare Geschichte über Ihr Unternehmen und das, was es dem Staat Wisconsin mitgegeben hat. Wisconsin hat ein wirklich großartiges Erbe und wird von ganz besonderen Menschen geführt

Und seine Geschichte sagt viel über den Charakter Amerikas aus. In Amerika würdigen wir die Arbeit. Wir würdigen Durchhaltevermögen. Wir würdigen das Handwerk. Wir würdigen die Frauen und Männer, die selbst anpacken, um ihre Träume in die Tat umsetzen. In Amerika würdigen wir Sie alle.

Wir sind ein Land der Macher. Wir sind das Land, das den Panamakanal gegraben hat, das den ersten Mann auf den Mond geschickt und unsere Städte durch stattliche Bahnstrecken und sich windende Highways miteinander verbunden hat. Wir sind das Land, das immer auf der Schwelle zur nächsten Innovation steht. Aber das können wir nur gemeinsam mit Ihnen allen schaffen. Wir können diese Nation, die wir so lieben, nur zusammen mit Ihnen allen wieder in Stand setzen.

Das können wir nur gemeinsam erreichen. Wir sind ein Volk mit einer gemeinsamen Bestimmung und salutieren vor derselben großartigen, herrlichen amerikanischen Flagge. Ich bin begeistert, heute hier zu sein, um unser großartiges amerikanisches Erbe zu feiern und stolz und mit offenen Armen unserer großartigen amerikanischen Zukunft gegenüber zu treten.

Ich möchte den Menschen in Wisconsin dafür danken, dass sie so viel für mich getan haben. Deshalb bin ich hierher zurückgekehrt – nicht nur wegen des Unternehmens, sondern wegen der Menschen aus Wisconsin. Sie waren unglaublich zu mir und meiner Regierung und wir werden Sie nie im Stich lassen.

Möge Gott Sie segnen. Möge Gott die amerikanischen Arbeitnehmer segnen. Möge Gott den amerikanischen Traum segnen. Und möge Gott die Vereinigten Staaten von Amerika segnen. Vielen Dank Ihnen allen. Es ist mir eine unglaubliche Ehre. Vielen Dank.

Originaltext: Remarks by President Trump on Buy American, Hire American Executive Order | Kenosha, WI