Eine Kraft für das Gute: Die Vereinigten Staaten übernehmen im Nahen Osten wieder eine stärkere Rolle

US-Außenminister Michael R. Pompeo (Foto: US-Außenministerium)

Nach der vielbeachteten Rede, die US-Außenminister Mike Pompeo am 10. Januar 2019 an der American University in Cairo hielt, veröffentlichte das Außenministerium eine Übersicht über die Rolle der Vereinigten Staaten im Nahen Osten.

„In nur 24 Monaten haben die Vereinigten Staaten unter Präsident Trump ihre traditionelle Rolle als Kraft für das Gute in dieser Region gestärkt, weil wir aus unseren Fehlern gelernt haben. Wir haben unsere Stimme wiedergefunden. Wir haben unsere Beziehungen wieder aufgebaut. Wir haben falsche Angebote von Gegnern ausgeschlagen.“

– US-Außenminister Mike Pompeo, 10. Januar 2019

Die Vereinigten Staaten: Eine Kraft für das Gute im Nahen Osten

„Diejenigen, die sich Sorgen machen, die Vereinigten Staaten könnten ihre Macht einsetzen, möchte ich daran erinnern, dass die Vereinigten Staaten im Nahen Osten stets eine befreiende Kraft und keine Besatzungsmacht waren. Wir haben nie von einer Vorherrschaft geträumt. Können Sie das gleiche über das iranische Regime sagen?“

  • Auf Einladung der irakischen Regierung sind heute etwa 5.000 US-Soldaten in dem Land stationiert – früher waren es einmal 166.000.
  • Präsident Trump hat die Befehlshaber der US-Streitkräfte vor Ort ermächtigt, schneller und härter gegen die IS-Terrormiliz vorzugehen als je zuvor. Heute sind 99 Prozent des zuvor von der IS-Terrormiliz kontrollierten Gebietes befreit und es kehrt langsam wieder Normalität in das Leben von Millionen Irakern und Syrern ein.
  • Seit 2014 haben die Vereinigten Staaten dem Irak humanitäre Hilfe in Höhe von 2,5 Milliarden US-Dollar zukommen lassen. Auf der Konferenz in Kuwait zum Wiederaufbau des Irak haben wir gemeinsam mit unseren Verbündeten fast 30 Milliarden US-Dollar an Zuschüssen und Finanzhilfen mobilisiert.

Den radikalen islamistischen Terrorismus gemeinsam bekämpfen

„Wir fordern alle friedliebenden Nationen im Nahen Osten auf, bei der Zerschlagung des islamistischen Extremismus mehr Verantwortung zu übernehmen.“

– US-Außenminister Pompeo, 10. Januar 2019

  • Bei seiner ersten Auslandsreise rief Präsident Donald Trump die mehrheitlich muslimischen Länder dazu auf, „die größte Prüfung der Geschichte zu bestehen: den Extremismus zu besiegen und die Kräfte des Terrorismus zu bezwingen“.
  • Die Vereinigten Staaten werden sich der hässlichen Realität des radikalen islamistischen Terrorismus weiter entgegenstellen. Die Regierung Trump ruft alle Verbündeten und Partner dazu auf, im Kampf gegen diese gemeinsame Bedrohung mehr zu tun.
  • Die Vereinigten Staaten haben eine Koalition aus Verbündeten und Partnern gestärkt, um das Kalifat der IS-Terrormiliz zu zerschlagen. 99 Prozent der zuvor von der IS-Terrormiliz eingenommenen Gebiete sind heute befreit.
  • Die Vereinigten Staaten werden im Kampf gegen den Terrorismus ein standhafter Partner bleiben. Unsere Luftschläge in der Region werden fortgesetzt, wenn sich Ziele ergeben. Wir werden weiterhin mit unseren Partnern in der Allianz zur Bekämpfung der IS-Terrormiliz zusammenarbeiten. Wir werden weiterhin Terroristen auf der Suche nach Rückzugsorten im Nahen Osten und überall auf der Welt verfolgen.
  • Die Vereinigten Staaten werden ihren Partnern dabei helfen, ihre Grenzen zu sichern, Terroristen strafrechtlich zu verfolgen, Reisende zu kontrollieren, Flüchtlingen zu helfen und mehr.

Dem iranischen Regime und seinen Stellvertretern entgegentreten

„Die Länder des Nahen Ostens werden nie Sicherheit oder wirtschaftliche Stabilität genießen oder für die Wünsche ihrer Bevölkerung eintreten können, wenn das revolutionäre Regime des Iran an seinem aktuellen Kurs festhält.“

– US-Außenminister Pompeo, 10. Januar 2019

  • Die Regierung Trump stellt sich den regionalen und weltweiten Zerstörungs- und Destabilisierungskampagnen des iranischen Regimes entgegen.
  • Die US-Wirtschaftssanktionen gegen das Regime gehören zu den schärfsten, die es je gegeben hat, und sie werden solange verschärft, bis das iranische Regime seine die Vereinigten Staaten und die internationale Gemeinschaft bedrohende Politik ändert. Im Mai skizzierte US-Außenminister Pompeo 12 Forderungen, die jedes normale Land problemlos erfüllen könnte. Im Gegenzug sind die Vereinigten Staaten bereit, in den Beziehungen unserer Länder ein neues Kapitel aufzuschlagen.
  • Die Vereinigten Staaten arbeiten mit Partnern in der Region und darüber hinaus zusammen, um die niederträchtigen Aktivitäten Irans und seiner Stellvertreter im Irak, im Libanon, in Syrien, im Jemen und andernorts zu unterbinden.
  • Am 11. Februar sind es 40 Jahre, seit dieses brutale Regime an die Macht kam. Die Regierung Trump steht den Iranerinnen und Iranern zur Seite, die neue Freiheiten und die ihnen zustehende Rechenschaftspflicht fordern.

Stärkung langjähriger Bündnisse und Aufbau neuer Partnerschaften

„Diese Schritte in Richtung einer Annäherung sind notwendig für mehr Sicherheit angesichts gemeinsamer Bedrohungen. Und sie lassen die Zukunft der Region in einem helleren Licht erscheinen.“

– US-Außenminister Pompeo, 10. Januar 2019

  • Die Regierung Trump stärkt die Bündnisse der Vereinigten Staaten und ruft die Länder im Nahen Osten auf, für unsere gemeinsame Sicherheit und unseren gemeinsamen Wohlstand zusammenzuarbeiten.
  • Die Vereinigten Staaten werden weiterhin dafür sorgen, dass ihr Verbündeter Israel die militärischen Fähigkeiten hat, um sich selbst zu verteidigen, unter anderem auch gegen das aggressive Abenteurertum des iranischen Regimes.
  • Die Regierung Trump kultiviert neue diplomatische und wirtschaftliche Beziehungen zwischen den Staaten des Nahen Ostens, die bis vor Kurzem unvorstellbar waren.
  • Die Vereinigten Staaten arbeiten an einer strategischen Allianz im Nahen Osten (Middle East Strategic Alliance), um sich den größten Bedrohungen in der Region entgegenzustellen und die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Wirtschaft zu fördern.

Originaltext: Fact Sheet: Secretary Pompeo’s Remarks at the American University in Cairo: „A Force for Good: America’s Reinvigorated Role in the Middle East“ (Full remarks/Volltext der Rede)