Eine Zeitenwende und neue Impulse für die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland
Rede der Botschafterin
US-Botschafterin Amy Gutmann hielt am 5. April 2022 an der Freien Universität Berlin ihre erste offizielle Rede.
Es gilt das gesprochene Wort!
Vielen Dank, Herr Präsident.
Ich möchte heute mit Ihnen über Wendepunkte sprechen, über eine Zeitenwende, über die Welt, in der wir heute leben, und darüber, wie sie sich verändert hat, über den schwierigen Weg zu Frieden und Demokratie, die wir oft als selbstverständlich erachten, und darüber, was diese Zeiten, in denen wir vor großen Herausforderungen stehen, erfordern. Wie Bundeskanzler Scholz drei Tage nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine so glaubhaft und eindringlich versicherte: „Wenn wir wollen, dass diese letzten 30 Jahre keine historische Ausnahme bleiben, dann müssen wir alles tun für den Zusammenhalt der Europäischen Union, für die Stärke der NATO, für noch engere Beziehungen zu unseren Freunden, Partnern und Gleichgesinnten weltweit.“
Am 17. Februar habe ich Bundespräsident Steinmeier mein Beglaubigungsschreiben als neue US-Botschafterin in Deutschland überreicht. Am nächsten Tag nahm ich an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Zentrales Thema der Gespräche waren die möglichen Folgen einer russischen Invasion. Wenige Tage später marschierte Russland in die Ukraine ein – mit einer für alle anständigen Menschen weltweit schockierenden Brutalität.
Dies hatte in der Tat Konsequenzen; für Präsident Putin waren es ungeahnte Konsequenzen. Er hatte auf eine Spaltung der NATO gesetzt. Die NATO war noch nie so geeint wie heute. Ich sehe diese Geschlossenheit in unserer Arbeit mit Partnerinnen und Partnern auf allen Ebenen der Bundesregierung und der deutschen Zivilgesellschaft, und ich weiß sie zu schätzen.
Diese Geschlossenheit spiegelt sich auch in den drei Hauptzielen wider, an denen sich die diplomatische Arbeit meines Teams in Zukunft orientieren wird: Bündnisse voranbringen, Innovation inklusiv gestalten und Demokratie verteidigen. Diese Ziele klingen einfach, kurz und prägnant. Tatsächlich stehen sie aber für die vielschichtigen und schwierigen Herausforderungen, vor denen wir in den Vereinigten Staaten, in Deutschland und überall auf der Welt stehen.
An diesen Zielen wird sich die Arbeit unserer Botschaft und unserer fünf Konsulate ausrichten. Ich habe bereits unsere Konsulate in Frankfurt, Leipzig und Hamburg besucht. Meine Reisen in den kommenden Wochen werden mich nach München und Düsseldorf und an andere Orte in ganz Deutschland führen.
Besonders freue ich mich auf meinen Besuch in Feuchtwangen in Bayern, die Stadt, in der mein Vater geboren wurde und aufgewachsen ist. 1934 musste er seine Lehre abbrechen und aus dem nationalsozialistischen Deutschland fliehen. Der Grund? Er war Jude. Sein Mut und seine Weitsicht retteten meiner gesamten Familie das Leben und lehrten mich, wie wichtig es ist, sich entschieden gegen alle Formen von Hass, Fanatismus und Diskriminierung zur Wehr zu setzen.
Als Tochter eines Flüchtlings in erster Generation hätte ich nie zu träumen gewagt, dass ich eines Tages Präsidentin der University of Pennsylvania werden würde, einer der ältesten und innovativsten Universitäten der Vereinigten Staaten. Ich hätte mir auch nie träumen lassen, dass Präsident Joe Biden mich eines Tages persönlich anrufen und mich bitten würde, Botschafterin in dem Land zu werden, aus dem mein Vater einst fliehen musste. Und doch hat mich so vieles in meinem Leben und meiner Arbeit zu diesem Moment geführt. Ein Werdegang wie meiner ist nicht nur in Amerika möglich, aber er ist Teil dessen, was mich stolz auf mein Land macht.
Dieser Weg begann vor beinahe 90 Jahren, als mein Vater vor den Nationalsozialisten aus Deutschland floh. Später baute er sich ein neues Leben in den Vereinigten Staaten auf, aber das vereinte, demokratische Deutschland hat er nicht mehr erlebt. Der Holocaust, der Zweite Weltkrieg, der Kalte Krieg, der Fall der Mauer – das waren entscheidende Epochen der Weltgeschichte.
Heute befinden wir uns an einem weiteren entscheidenden Wendepunkt der Geschichte – einer Zeitenwende. Unsere abgestimmte Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine zeigt eine neue Geschlossenheit in der Zielsetzung und im Handeln, eine neue Phase der transatlantischen Solidarität. Angesichts der neuen Gefahren für den Weltfrieden und die globale Sicherheit sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen wichtiger denn je.
Die US-Vertretung in Deutschland – die Botschaft und unsere fünf Konsulate – spielt eine entscheidende Rolle dabei zu gewährleisten, dass unsere wiederbelebten transatlantischen Beziehungen die Beendigung von Herrn Putins brutalem Krieg überdauern. Es ist mehr als eine Ehre, US-Botschafterin in Deutschland sein und diese großartige Auslandsvertretung in ein neues Zeitalter führen zu dürfen. Angesichts meiner Familiengeschichte betrachte ich es als meine Pflicht, diese Aufgabe zu übernehmen.
Meine oberste Priorität in Deutschland – die US-Präsident Biden seit seinem ersten Tag im Amt mitträgt – ist es, unsere Bündnisse voranzubringen.
Was bedeutet das konkret für die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland?
Wir werden unsere Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit ausbauen. Die jüngste Entscheidung Deutschlands, die Bundeswehr zu stärken, ist mutig und historisch. Wir begrüßen das. Die komplementären Fähigkeiten, die sich aus dieser Modernisierung ergeben, werden Teil der Bemühungen zur Aufrechterhaltung der internationalen, auf Recht basierenden Ordnung sein. Die Entscheidung Deutschlands, F-35-Kampfflugzeuge zu kaufen, ist nur ein Beispiel dafür, wie die deutsch-amerikanische Partnerschaft unser kollektives Bekenntnis zur NATO stärkt.
Wir werden unsere unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine im Rahmen unserer Kampagne Stand with Ukraine fortsetzen. Gemeinsam mit Partnern und Verbündeten werden wir Herrn Putin immer höhere Kosten für seinen brutalen, selbst gewählten Krieg auferlegen. Unsere abgestimmten und sich gegenseitig ergänzenden Sanktionen zeigen bereits Wirkung. Die Vereinigten Staaten und Deutschland sind die beiden größten Geberländer und werden weiterhin wirtschaftliche, militärische und humanitäre Unterstützung für die Ukraine leisten. Wir werden auch den Nachbarn der Ukraine, darunter Polen und Moldawien, bei der Aufnahme der Millionen von Geflüchteten helfen, die vor Putins grausamen Angriffen auf die zivile Infrastruktur eines freien, unabhängigen und demokratischen Landes fliehen – das dies zweifellos auch bleiben möchte.
Die Vereinigten Staaten und Deutschland können auch zusammenarbeiten, um gegen Chinas zunehmend aggressive Außenpolitik, unfaire Handelspraktiken und Menschenrechtsverletzungen vorzugehen. China hat die Wahl: Es kann ein wettbewerbsfähiger Partner sein, der sich unter fairen Bedingungen mit dem Westen misst, oder ein Gegner unserer Werte und Ideale. Der Krieg gegen Russland hat gezeigt, dass eine koordinierte Reaktion der EU, Deutschlands und der Vereinigten Staaten im Umgang mit autoritären Ländern am effektivsten ist.
Wir werden nach neuen Möglichkeiten zur Bekämpfung des Klimawandels suchen. Der Berlin Energy Transition Dialogue vergangene Woche war ein hervorragendes Beispiel dafür, wie wir zusammenarbeiten können, um Energieunabhängigkeit und gleichzeitig mehr Sicherheit zu schaffen. Beim Runden Tisch zum Thema Flüssigerdgas, zu dem die US-Botschaft vorige Woche eingeladen hatte, zeigte sich der gemeinsame Wille des Privatsektors, der Bundesregierung und unserer diplomatischen Vertretung. Durch ihre Klima- und Energiepartnerschaft werden sich die Vereinigten Staaten und Deutschland ehrgeizigere Klimaziele setzen. Wir werden kritische Energietechnologien entwickeln und einsetzen und es den Schwellenländern ermöglichen, sich schneller in Richtung einer Netto-Null-Zukunft zu bewegen.
Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern werden wir den EU-US-Handels- und Technologierat nutzen, um der Welt zu demonstrieren, wie eine marktbasierte Finanz-, Handels- und Technologiepolitik das Leben unserer Bürgerinnen und Bürger verbessern und als Kraft zur Förderung des gemeinsamen Wohlstands wirken kann. Der Handels- und Technologierat wird die Wettbewerbsfähigkeit der transatlantischen Wirtschaft steigern. Unsere gemeinsame Führungsrolle kann dazu beitragen, auf der Grundlage gemeinsamer demokratischer Werte globale Normen für kritische Technologien zu setzen.
Unser zweites Ziel ist inklusive Innovation. Um unser Bündnis zur Bewältigung globaler Probleme zu nutzen, brauchen wir unkonventionelle Ideen und neue Lösungen, die von der nächsten Generation vorangetrieben werden.
Noch in diesem Monat werden wir in ganz Deutschland die Transatlantische Innovationswoche feiern und zeigen, wie deutsche und amerikanische Schulen und Universitäten am produktivsten mit Wirtschaft und Unternehmen zusammenarbeiten können.
Wir werden inklusive Innovation fördern, indem wir Probleme offen ansprechen, Regeln transparent festlegen und sie fair anwenden, so dass sich Waren, Ideen und Menschen freier und produktiver bewegen können. Eine auf Regeln basierende Ordnung zu verteidigen bedeutet, das Recht aller Länder zu schützen, selbst über ihren Weg zu entscheiden – frei von Zwang und frei von Einschüchterung.
Wir werden ein offenes, interoperables, sicheres und zuverlässiges Internet gegen diejenigen verteidigen, die aktiv daran arbeiten, es unsicherer, geschlossener und fragmentierter zu gestalten. Die Technologien, mit denen wir alle tagtäglich zu tun haben – die Mobiltelefone in unseren Taschen –, können entweder das Gute in der Menschheit fördern oder das Gegenteil bewirken.
Im vergangenen Monat haben Präsident Biden und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einen Transatlantischen Datenschutzrahmen angekündigt. Diese Vereinbarung zeigt, dass beide Seiten die Bedeutung eines vertrauenswürdigen Datenverkehrs anerkennen und sich gemeinsam zu Rechtsstaatlichkeit und Datenschutz bekennen. Eine verlässliche Rechtsgrundlage für den transatlantischen Datenverkehr ebnet den Weg für eine inklusivere digitale Wirtschaft, von der die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie kleine Unternehmen gleichermaßen profitieren werden. Der Datenschutzrahmen baut auf konstruktiven Verhandlungen auf und schafft die Grundlage für die weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Inklusiv zu handeln bedeutet auch, die nächste Generation einzubeziehen. Ich freue mich sehr, dass so viele junge Menschen hier sind. Wir alle müssen darauf hinarbeiten, dass die Foren, in denen Entscheidungen getroffen werden, die Vielfalt in unserer Gesellschaft widerspiegeln – sei es in den Vereinigten Staaten oder in Deutschland. Inklusiv zu handeln bedeutet nicht nur als Mentor, sondern auch durch aktive Unterstützung zu wirken, indem wir diejenigen an den Tisch bringen, denen der Zugang bisher verwehrt war. Ich fordere alle Führungskräfte in diesem Raum auf, darüber nachzudenken, was sie tun, um die nächste Generation zu unterstützen und zu fördern. Ich habe mein gesamtes Team gebeten, sich an dieser erfreulichen Aufgabe zu beteiligen. Die Geschichte zeigt, dass neue Stimmen innovative Lösungen hervorbringen.
Unser drittes großes Ziel ist das Herzstück dieser historischen Zeitenwende und etwas, wofür ich mich mein ganzes Leben lang vehement eingesetzt habe: Wir werden die Demokratie verteidigen. Die Demokratie ist in Deutschland, in Europa, in den Vereinigten Staaten und weltweit unter Beschuss. Präsident Biden nannte die Verteidigung der Demokratie „die entscheidende Herausforderung unserer Zeit“ und lud die Staats- und Regierungsoberhäupter der Welt im Dezember des vergangenen Jahres zum allerersten Demokratiegipfel ein. Dieses Dialogforum hat auch konkrete Maßnahmen zur globalen demokratischen Erneuerung angestoßen.
Wie die russische Desinformationskampagne auf so erschreckende Weise zeigt, müssen wir ständig für unsere demokratischen Grundwerte eintreten. Angriff ist die beste Verteidigung. Freiheit und Wohlstand, Teilhabe und Gleichberechtigung, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit – das ist es, was uns von autoritären Machthabern wie Herrn Putin unterscheidet, die mit Gewalt, Angst und Lügen regieren. Geeint durch unsere gemeinsamen demokratischen Werte werden wir unsere Freiheit, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand gegen Putins Aggression, ein feindlich gesinntes China und andere unredliche Akteure und Vorgehensweisen verteidigen.
Ich bin mehr als einmal gefragt worden: Kann sich Deutschland auf die amerikanische Demokratie verlassen? Meine Antwort ist ein klares JA. JA, weil Millionen von Amerikanerinnen und Amerikanern jeden einzelnen Tag daran arbeiten, unsere Demokratie zu stärken. JA, weil das ständige Streben nach einer vollkommeneren Union in den Vereinigten Staaten in der Verfassung verankert ist. Es ist Teil des kontinuierlichen Projekts, das die Vereinigten Staaten von Amerika ausmacht. JA, weil wir die Ukraine zusammen mit unseren Partnerinnen und Partnern entschlossen unterstützen, während sie die Demokratie auf dem Schlachtfeld verteidigen. Denn wie Präsident Biden sagt: „Demokratie entsteht nicht zufällig.“ Wir alle müssen hart für sie arbeiten. Gemeinsam.
Dies ist meine erste offizielle Rede, und ich spreche zu Ihnen an einer Universität, die eng mit der Wiederbelebung der deutsch-amerikanischen Partnerschaft nach dem Zweiten Weltkrieg verbunden ist. Durch den Marshallplan prägte die US-Regierung die Diplomatie dieser Zeit maßgeblich und trug damit dazu bei, eine Partnerschaft zu begründen, die auf dem Bekenntnis zu gemeinsamen Werten beruht. Zu den grundlegendsten unserer gemeinsamen Werte gehört der freie und lebendige Austausch von Ideen, der an den Universitäten stattfinden muss. Treffenderweise wurde der Marshallplan von US-Außenminister George Marshall an einer Universität verkündet – bei einer Rede vor Universitätsabsolventen meiner Alma Mater Harvard.
Fünfundsiebzig Jahre später sei daran erinnert, dass der Marshallplan gegen alle Traditionen der Außenpolitik verstieß. In einem bahnbrechenden Akt inklusiver Innovation überzeugte US-Präsident Truman die Skeptikerinnen und Skeptiker auf beiden Seiten des Atlantiks mit dem Argument, die Alliierten seien verpflichtet, ein neues Deutschland aufzubauen und dabei von Anfang an positiv mitzuwirken. Er sah die Initiative, für die die amerikanischen Werte den Rahmen vorgaben, als wesentliches Mittel zur Erhaltung von Freiheit, Demokratie und Sicherheit. Mit dem Marshallplan wurden die Europäer aufgefordert, ihren Wiederaufbau selbst in die Hand zu nehmen, sich zusammenzusetzen und ein abgestimmtes Konzept für die Verwendung der von den Vereinigten Staaten angebotenen Hilfe auszuarbeiten. Er war ein Beispiel für die Weitsicht, die Offenheit, die Ehrlichkeit, den Mut und den Respekt, die für eine Führungsrolle über Trennlinien hinweg erforderlich sind. Auch in der Geschlossenheit unseres gemeinsamen Vorgehens bei der Bewältigung der Herausforderungen unserer Zeit spiegeln sich die aus dem Marshallplan gezogenen Lehren wider.
Deutschland ist aus dieser Phase seiner Geschichte nicht nur mit fabelhaften Universitäten wie dieser hervorgegangen, sondern auch mit Erkenntnissen, die noch heute bei uns nachhallen: Man sollte Neuanfänge nutzen, um eine bessere Zukunft zu gestalten, man sollte eine gemeinsame Grundlage schaffen, auf der man vorankommt, und man sollte unablässig einen Schritt nach dem anderen tun, um zu gewährleisten, dass sich die Schrecken des Holocaust nirgendwo auf der Welt wiederholen.
Ich habe meine Ausführungen mit einem Verweis auf die historische Rede von Bundeskanzler Scholz begonnen, die eine Zeitenwende markiert. Kürzlich bezeichnete er die Hilfsbereitschaft der Deutschen und ihre Offenherzigkeit gegenüber den Menschen in und aus der Ukraine als Beispiel für „den Kitt, der unser Land zusammenhält“. Es sei „ein Lichtblick in diesen dunklen Tagen“.
Da wir gerade von Lichtblicken sprechen: Ich höre oft, wie eher verzagt geäußert wird, dass die jüngeren Generationen in Deutschland und den Vereinigten Staaten die Bedeutung des transatlantischen Bündnisses nicht verstünden, weil sie die vielen Erfahrungen des 20. Jahrhunderts, die unsere beiden Länder miteinander verbinden, nicht gemacht haben. Ich habe einen Großteil meiner beruflichen Laufbahn damit verbracht, das Engagement von jungen Menschen bei der Bewältigung der Herausforderungen in dieser neuen Zeit genau zu beobachten und zu unterstützen. Ich bin alles andere als verzagt. Ich bin beeindruckt von ihrer Kreativität und ihrem Engagement für die Werte, die ihre Zukunft und die Zukunft unseres gesamten Planeten bestimmen werden. Ob es nun darum geht, sich für eine grüne Volkswirtschaft, die Menschenrechte oder humanitäre Hilfe einzusetzen, die jüngeren Amerikanerinnen und Amerikaner ebenso wie die jüngeren Deutschen zögern nicht, über Führungsstärke zu sprechen und diese anzustreben.
Dies ist ein weiterer wichtiger Grund zur Hoffnung, denn wir erleben heute eine Zeitenwende, wir stehen an einem Wendepunkt der Geschichte, der eine kreative und energische Verteidigung unserer ureigensten Werte erfordert. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen verspreche ich, dass wir unser Bestes tun werden, um den tragfähigen transatlantischen Austausch und Dialog wieder aufleben zu lassen, wobei wir uns auf die Generationen konzentrieren werden, die die größte Hoffnung und die Zukunft unserer Demokratien darstellen. Ich bin gespannt darauf, von Ihnen zu hören, was wir gemeinsam tun können, um die anstrengende, wertvolle Arbeit, die vor uns liegt, so konstruktiv wie möglich zu gestalten – und den Anfang können wir gleich hier machen.
Vielen Dank.