Übersicht des Weißen Hauses zur Energieunabhängigkeit

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir eine Übersicht des Weißen Hauses zur Energiepolitik der Regierung Trump vom 28. März 2017.

„Ich werde die Maßnahmen, die die Nutzung amerikanischer Energie einschränken, aufheben und diesen Wohlstand in unsere Kommunen fließen lassen.“
– Donald J. Trump

DRINGEND ERFORDERLICHE REFORMEN: Die letzte Regierung hat den Amerikanerinnen und Amerikanern kostspielige Verordnungen aufgebürdet, die zum Verlust amerikanischer Arbeitsplätze beigetragen und der Energieproduktion geschadet haben.

  • Dem Wirtschaftsberatungsunternehmen NERA Economic Consulting zufolge könnte der Clean Power Plan der vorherigen Regierung Kosten in Höhe von jährlich 39 Milliarden US-Dollar verursachen und die Strompreise in 41 Bundesstaaten um mindestens zehn Prozent erhöhen.
  • Der Clean Power Plan würde zu einem Rückgang der Kohleförderung um 242 Millionen Tonnen führen, so die National Mining Association.
  • 27 Bundesstaaten, 24 Wirtschaftsverbände, 37 Elektrizitätsgenossenschaften und drei Gewerkschaften fechten den Clean Power Plan vor einem Bundesgericht an.

ENERGIEUNABHÄNGIGKEIT DER VEREINIGTEN STAATEN: Mit dem Präsidialerlass von Präsident Trump zur Energieunabhängigkeit werden die Verordnungen zu amerikanischen Arbeitsplätzen und Energieproduktion aufgehoben.

  • Mit dem Präsidialerlass von Präsident Trump wird die US-Umweltschutzbehörde (Environmental Protection Agency – EPA) angewiesen, vier Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Clean Power Plan, die die amerikanische Energiewirtschaft drosseln würden, auszusetzen, zu überarbeiten oder zu widerrufen.

o    Mit dem Präsidialerlass von Präsident Trump wird der US-Justizminister angewiesen, im Rahmen der anhängigen Verfahren bei Gericht um die geeignete Abhilfe zu ersuchen.

  • Mit dem Präsidialerlass von Präsident Trump werden exekutive und behördliche Maßnahmen im Zusammenhang mit den Plänen der vorherigen Regierung zur Bekämpfung des Klimawandels widerrufen, die der Energieunabhängigkeit im Weg standen.

o    Mit dem Präsidialerlass von Präsident Trump wird das Verbot aufgehoben, öffentliches Land für die Kohleförderung zu verpachten.

o    Mit dem Präsidialerlass von Präsident Trump werden arbeitsplatzvernichtende Beschränkungen der Förderung von Öl, Erd- und Schiefergas aufgehoben.

  • Mit dem Präsidialerlass von Präsident Trump werden alle Behörden angewiesen, bestehende Maßnahmen, die der Energieproduktion schaden, zu überprüfen, und alle nicht gesetzlich angeordneten Maßnahmen auszusetzen, zu überarbeiten oder zu widerrufen.

o    Innerhalb von 180 Tagen müssen die Behörden ihre Planung abgeschlossen haben.

  • Mit dem Präsidialerlass von Donald Trump werden die Behörden angewiesen, bei der Analyse der geltenden Regelungen die besten verfügbaren Wissenschafts- und Wirtschaftsdaten einzusetzen, die von der vorherigen Regierung nicht genutzt wurden.

o    Damit wird die behördenübergreifende Arbeitsgruppe (Interagency Working Group – IWG) über die sozialen Kosten von Treibhausgasen aufgelöst.

  • Mit der Revision der nationalen Energiegesetzgebung überträgt Präsident Trump die Kompetenzen zurück an die Bundesstaaten – denen sie auch zustehen.

DAS POTENZIAL DER VEREINIGTEN STAATEN FREISETZEN: Präsident Trump arbeitet unermüdlich daran, die US-Wirtschaft und Innovationskraft von dem herrschenden Übermaß an staatlichen Interventionen zu befreien.

  • Präsident Trump hat vier Gesetze unterzeichnet, die belastende und kostenintensive Vorschriften der Vorgängerregierung bezüglich der Energieproduktion widerrufen.
  • Präsident Trump fordert, dass für jede neue bundesweite Vorschrift zwei bestehende Verordnungen ausgesetzt werden.
  • Präsident Trump hat angeordnet, dass jede Behörde eine Arbeitsgruppe für Verwaltungsreformen schaffen soll, um kostenträchtige und unnötige Regularien zu identifizieren, die geändert oder abgeschafft werden sollen.
  • Präsident Trump hat das US-Wirtschaftsministerium angewiesen, die Genehmigungsverfahren auf Bundesebene für die heimische Fertigungsindustrie zu vereinfachen und die regulatorische Belastung für amerikanische Hersteller zu verringern.
  • Präsident Trump hat den gemeinsamen Beschluss Nr. 38 beider Kammern unterzeichnet, damit die belastende Regulierung zum Schutz von Flüssen (Stream Protection Rule) der Kohleindustrie keinen weiteren Schaden zufügen kann.
  • Präsident Trump hat eine Überprüfung der Verordnung zum Wasserschutz (Clean Water Rule: Definition of Waters of the United States – WOTUS) angeordnet, um zu bewerten, ob diese Vorschrift das Wirtschaftswachstum oder die Schaffung von Arbeitsplätzen behindert.
  • Präsident Trump hat ein Memorandum unterzeichnet, das die Entfernung von Hürden zur Errichtung der Keystone-XL-Pipeline erlaubt.
  • Präsident Trump hat ein Memorandum unterzeichnet, das die Dakota-Access-Pipeline zu einem Gegenstand von nationalem Interesse erhebt und den Prozess ihrer Fertigstellung einleitet.

EINHALTUNG VON VERSPRECHEN: Indem er dem Clean Power Plan entgegenwirkt, erfüllt Präsident Trump sein Versprechen gegenüber der amerikanischen Bevölkerung.

  • Während seines Wahlkampfes versprach Donald Trump, „dass wir den […] Clean Power Plan aufheben werden – diese unilateralen Pläne werden die monatlichen Stromrechnungen wesentlich erhöhen, ohne messbare Vorteile für das Klima mit sich zu bringen.“

Originaltext: President Trump’s Energy Independence Policy