Entwicklungshilfe ohne Schuldenfalle

Foto: Morgana Wingard/USAID

Wie verhindern die Vereinigten Staaten, dass ihre Entwicklungshilfe afrikanische Länder in eine Schuldenfalle führt? Dieser wichtigen Frage widmet sich dieser Artikel, der am 16. März 2018 auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums, erschien.

Die wohlhabenden Nationen wenden jedes Jahr Hunderte Milliarden US-Dollar für Entwicklungshilfe auf. Es gibt aber viele verschiedene Formen der Entwicklungshilfe.

So helfen die Vereinigten Staaten beispielsweise vorwiegend in den folgenden Bereichen:

  • Notfallhilfe und andere Arten humanitärer Hilfe
  • Weltweite Gesundheit, beispielsweise mit Programmen gegen die Ausbreitung von HIV/AIDS und anderen Krankheiten
  • Förderung von Frieden und Sicherheit
  • Förderung guter Regierungsführung durch die Finanzierung von Justizreformen und Maßnahmen zur Stärkung der Rechenschaftspflicht und der Menschenrechte.

Es wird gelegentlich angenommen, dass Kredite und Investitionen in die Wirtschaft auch Formen von Entwicklungshilfe sind. Das kann zutreffen, aber manchmal sind Kredite und Investitionen auch hinderlich. Kredite müssen zurückgezahlt werden. Manche Länder leihen sich Geld für den Aufbau von Infrastruktur und die besten Arbeitsplätze auf den Baustellen und in anderen Bereichen gehen an Arbeitnehmer aus dem Geberland. Hilfe, die nicht vor Korruption schützt, schadet dem Empfängerland manchmal mehr, als sie nützt. Aus diesem Grund können manche Formen der Entwicklungshilfe mit einer Schuldenfalle gleichgesetzt werden.

Vermeidung der Schuldenfalle

Die Vereinigten Staaten suchen weniger nach Schuldnern als nach langfristigen Partnern.

Wissenschaftler am College of William and Mary fanden kürzlich heraus, dass Unterstützung durch Kredite das Wirtschaftswachstum nicht verbessert. Und sie stellten fest, dass Länder gelegentlich Schwierigkeiten haben, die Kredite zurückzuzahlen. So war beispielsweise Sri Lanka gezwungen, einen seiner Häfen für 99 Jahre an China zu verpachten, als das Land Schwierigkeiten hatte, einen seiner Kredite zurückzuzahlen.

„Der Preis für die Rückzahlung der Schulden an China könnte höher ausfallen als die Schulden, die Sri Lanka abzuzahlen versucht“, sagte N. Sathiya Moorthy von der Observer Research Foundation der New York Times in einem Interview.

Empfänger von Entwicklungshilfe können massive Schulden bei einem einzelnen Gläubigers haben. So ist China beispielsweise Kenias größter Gläubiger, bei dem das Land mehr als 50 Prozent seiner Schulden hat.

Auch wenn ein Programm nicht auf Zuschüssen basiert, versuchen die Vereinigten Staaten mit den jeweiligen Ländern zusammenzuarbeiten, um die Schuldenfalle zu vermeiden. So verfolgt Indien beispielsweise einen mutigen Ansatz. Eine von den Vereinigten Staaten unterstützte Initiative setzt Kapital von privaten Investoren ein, um in Indien die Gesundheitsversorgung für 600.000 Mütter und ihre Babys zu verbessern. Es heißt, das Projekt, das aus wirtschaftlicher Sicht für die beteiligten Krankenhäuser sinnvoll ist, sei das größte und ehrgeizigste seiner Art.

„Das ist unsere erste Anleihe im Gesundheitsbereich. Und ich bin davon überzeugt, dass es nicht die letzte sein wird“, so der Leiter von USAID, Mark Green, auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. „Es ist ein Schritt hin zu einer nachhaltigeren und zunehmend von den Ländern selbst gesteuerten Herangehensweise an die Gesundheitsversorgung der Mütter und Kinder.“

Wer bekommt die Arbeitsplätze?

Entwicklungshilfe ist nicht wirklich Hilfe zur Entwicklung, wenn die Arbeitnehmer aus den Geberländern die Aufträge erhalten. Zwei Beispiele: Beinahe drei Viertel aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die am Bau von Angolas Ombaka National Stadium beteiligt waren, kamen aus China. Auch die Hälfte der an umfangreichen Arbeiten in einem Hafen in Kamerun beteiligten Arbeiter kam aus China. Die Arbeitskräfte vor Ort waren weder ingenieurstechnisch noch in anderen Fertigkeiten für hochrangige Positionen in diesem Projekt ausgebildet. Sogar Personal, das weniger Fachwissen benötigt, wie beispielsweise Lastkraftfahrer, kam aus China.

Ganz anders haben die Vereinigten Staaten das Programm Power Africa gestaltet. Bei diesem Programm geht es um eine echte Partnerschaft, in deren Rahmen 60 Millionen Haushalte und Unternehmen an das Stromnetz angeschlossen werden sollen. US-Unternehmen und private Firmen stellen die Finanzierung für neue Stromversorgungsprojekte bereit, aber es werden Ortskräfte angestellt, um die Arbeiten auszuführen.

Osike Kenneth aus Uganda sagt, dass die Arbeit an einer Solaranlage ihm 2016 geholfen habe, seine Familie durch eine Hungersnot zu bringen. „Dank der Arbeit an der Solaranlage konnte ich meine Familie ernähren“, so der 24-Jährige. Jüngste Studien schätzen, dass zwei Power Africa-Projekte zum Aufbau zuverlässiger Stromversorgung im Senegal mehr als 68.000 Arbeitsplätze schaffen und ein Wirtschaftswachstum in Höhe von 400 Millionen US-Dollar generieren werden.

Zwei Arbeiter laufen an einer Solaranlage entlang (Foto: Power Africa)
Eine Solaranlage von Gigawatt Global in Ruanda (Foto: Power Africa)

Bei einer Veranstaltung im März würdigte Green die vielfältigen Partnerschaften von Power Africa, und hob ein Stromversorgungsprojekt in Ghana hervor. General Electric und Endeavor Energy bauen das Kraftwerk, das ein Fünftel des Landes mit Strom versorgen wird. US-Regierungsbehörden steuern technische Unterstützung und finanzielle Mittel bei. Das Resultat? „Die Menschen finden Arbeit, Gemeinden werden an das Stromnetz angeschlossen und Ghana macht große Fortschritte auf seinem Weg zur Autarkie und zu Wohlstand“, so Green.

Transparenz

Laut James Roberts von der Heritage Foundation kann Entwicklungshilfe zu wirtschaftlichen Verwerfungen führen, wenn sie nicht mit Antikorruptionsmaßnahmen einhergeht. „Sie zementiert dann vielmehr die Probleme, die nachhaltige Entwicklung gefährden, anstatt sie zu beheben – und Korruption ist eines davon.“

Aus diesem Grund enthalten US-Entwicklungshilfeprogramme Vorkehrungen, die es ermöglichen, die Verwendung der Gelder auch aus der Ferne nachzuvollziehen.

In der Datenbank Foreign Aid Explorer veröffentlicht die US-Regierung seit 1946 alle ihre Programmdaten. Diese Übersicht über US-Entwicklungshilfe vermittelt über Jahrzehnte gesammelte, akkurate Daten auf verständliche Weise. Darüber hinaus stellt die US-Regierung unter Foreignassistance.gov auch detaillierte Transaktionsdaten über Entwicklungshilfe seit 2006 bereit.

Wie Geoffrey Chongo aus Sambia erzählt, war Transparenz bei einem Stromversorgungsprojekt mit einem Gesamtvolumen von 30 Millionen US-Dollar von entscheidender Bedeutung, das in einer Gemeinde mit 100.000 Einwohnern umgesetzt werden sollte. Vier Jahre nachdem die Entwicklungshilfe gewährt wurde, hatte die Regierung noch immer nicht mit den Arbeiten begonnen. Örtliche Gemeindevertreter begannen zu protestieren. „Sie setzten sich leidenschaftlich dafür ein, zu klären, wo ihr Geld geblieben war. Die Regierung musste darauf reagieren“, so Chongo.

Transparenz führt auch dazu, dass Länder ihre Bestrebungen koordinieren, um Entwicklungshilfe noch effektiver nutzen zu können.

Green zufolge müssen sich sowohl die öffentliche Hand als auch der Privatsektor an die Regeln halten und das tun, was sie am besten können. Das sei der Schlüssel, um Wohlstand für alle zu schaffen. „In Afrika ist jetzt vieles möglich, aber nur, wenn wir alle hier zusammenarbeiten.“

Originaltext: How U.S. aid avoids ‘debt-trap diplomacy’