Erneutes Inkrafttreten der Iran-Sanktionen

Am 5. November setzte Präsident Trump sämtliche Sanktionen erneut in Kraft, die im Rahmen des Iran-Abkommens aufgehoben wurden. Die folgende Übersicht des Weißen Hauses vom 2. November erläutert diese Maßnahme.

PRÄSIDENT TRUMP SETZT SÄMTLICHE SANKTIONEN ERNEUT IN KRAFT, DIE IM RAHMEN DES INAKZEPTABLEN IRAN-ABKOMMENS AUFGEHOBEN WURDEN

Die Vereinigten Staaten leiten eine Kampagne des wirtschaftlichen Drucks ein, um dem Regime die Mittel zu verwehren, die es braucht, um seine grausamen Pläne voranzutreiben.“ – Präsident Donald J. Trump

Erneutes Inkrafttreten aller Sanktionen: Präsident Donald Trump setzt die härtesten Sanktionen aller Zeiten gegen Iran erneut in Kraft, um damit viele für das korrupte Regime unverzichtbare Sektoren zu treffen.

  • Am 5. November 2018 werden alle Sanktionen der Vereinigten Staaten, die im Rahmen des desaströsen Atomabkommens mit Iran aufgehoben wurden, vollständig erneut in Kraft treten.
    • In Kombination mit den Sanktionsmaßnahmen der Regierung Trump, die ihresgleichen suchen, wird dies die strengste Sanktionsregelung sein, die je gegen Iran verhängt wurde.
  • Die Sanktionen richten sich gegen kritische Sektoren der iranischen Wirtschaft wie den Energiesektor, die Schifffahrt, den Schiffbau und den Finanzsektor.
    • Mehr als 700 Personen, Körperschaften, Schiffe und Flugzeuge werden erneut auf unserer Sanktionsliste stehen, darunter auch große iranische Banken, Ölexporteure und Schifffahrtsunternehmen.
    • Die Sanktionen zielen auch auf Transaktionen mit der iranischen Zentralbank und ausgewählten iranischen Finanzinstitutionen ab.
    • Der Verkauf von Nahrungsmitteln, landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Medikamenten und medizinischem Gerät an Iran ist schon seit Langem von unseren Sanktionen ausgenommen und wird das auch bleiben.
  • Die erneute Verhängung der Sanktionen wird Geldquellen versiegen lassen, die das Regime nutzt, um terroristische Gruppen zu finanzieren, weltweit Instabilität zu schüren, Atomprogramme und Programme für ballistische Flugkörper zu finanzieren und seine Führung zu bereichern.

Uneingeschränkte, vollständige Durchsetzung: Präsident Trump wird sich weiter gegen das aggressive Verhalten des iranischen Regimes stellen und die wieder in Kraft getretenen Sanktionen vollständig durchsetzen.

  • Die Regierung Trump wird alle von den Vereinigten Staaten gegen Iran verhängten Sanktionen vollständig durchsetzen und diejenigen ins Visier nehmen, die versuchen, sie zu verletzen oder zu umgehen.
    • Diejenigen, die ihre den Sanktionen unterliegenden Aktivitäten in Iran nicht eingestellt haben, müssen mit ernsthaften Konsequenzen rechnen.
  • Die Regierung hat in 19 Runden bereits Sanktionen verhängt und 168 mit Iran in Beziehung stehende Personen auf die Sanktionsliste gesetzt.
    • Diese Personen wurden aufgrund ihrer Verbindungen zur iranischen Terrorismusförderung, Programmen für ballistische Flugkörper, wegen Menschenrechtsverletzungen, kriminellen Aktivitäten und aus anderen Gründen auf die Liste gesetzt.
  • Nachdem sie im Juni den höchsten Stand erreicht haben, haben sich die iranischen Ölexporte um etwa eine Million Barrel pro Tag reduziert, und mehr als 20 Länder haben ihre Ölimporte aus Iran vollständig eingestellt.
    • Die US-Regierung drängt andere Importeure dazu, so bald wie möglich ebenfalls kein Öl mehr aus Iran zu importieren.
    • Wir gewähren weniger Ausnahmen von den Sanktionen als die vorherige Regierung.

Sicherstellung der Stabilität der Ölmärkte: Die Vereinigten Staaten sind zuversichtlich, dass die Energiemärkte trotz der Reduzierung iranischer Ölexporte weiter gut versorgt sein werden.

  • Von August 2017 bis August 2018 sind die Rohöl-Produktion in den Vereinigten Staaten um 2,1 Millionen Barrel pro Tag und die Exporte um mehr als 700.000 Barrel pro Tag gestiegen, was die Marktliquidität erhöht.
  • Im Laufe des kommenden Jahres wird die Produktion in den Vereinigten Staaten um eine Million Barrel pro Tag oder noch mehr ansteigen.
    • Wir arbeiten mit Ölproduzenten in aller Welt an einer Erhöhung des Angebots.
  • Infolge dieser gesteigerten Produktion erwarten renommierte Beobachter wie die S. Energy Information Administration, dass die weltweite Ölversorgung in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Nachfrage decken und sie 2019 übersteigen wird.

Originaltext: President Donald J. Trump Is Reimposing All Sanctions Lifted Under the Unacceptable Iran Deal