Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem

Nachdem der US-Kongress bereits 1995 die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem beschlossen hatte, wurde sie am 14. Mai 2018 dort eröffnet. Zur Geschichte des Jerusalem Embassy Act gab das Weiße Haus die folgende Übersicht heraus.

„Heute erkennen wir endlich an, was offensichtlich ist: dass Jerusalem Israels Hauptstadt ist.“ Präsident Donald J. Trump

 

Erfüllung eines Versprechens: Präsident Trump erfüllte sein Versprechen, indem er Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannte und die US-Botschaft dort eröffnete.

  • Am 6. Dezember 2017 löste Präsident Trump sein Versprechen ein und kündigte an, dass die Vereinigten Staaten Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen und die amerikanische Botschaft offiziell dorthin verlegen würden.
    • Der Kongress drängte den Präsidenten auf der Grundlage des parteiübergreifenden Jerusalem Embassy Act von 1995, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen – ein Aufruf, den der Senat im Jahr 2017 einstimmig bekräftigte.
    • Jahrzehntelang hatten sich US-Präsidenten im Wahlkampf zur Verlegung der Botschaft bekannt, nur um dieses Versprechen zu brechen, sobald sie im Amt waren. Präsident Trump hingegen hat sein Versprechen, einen der engsten Verbündeten der Vereinigten Staaten zu unterstützen, jetzt eingelöst.
    • Nachdem das Gesetz über zwei Jahrzehnte immer wieder außer Kraft gesetzt und die Verlegung damit verschoben wurde, sind wir einem dauerhaften Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern nicht näher gekommen.
    • Präsident Trump hat deutlich gemacht, dass alte Herausforderungen neue Herangehensweisen erfordern und dass er sein Versprechen den amerikanischen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber halten will.
  • Am 14. Mai 2018 haben die Vereinigten Staaten ihre Botschaft in Jerusalem offiziell eröffnet, auf den Tag genau 70 Jahre nachdem die Vereinigten Staaten unter Präsident Truman als erstes Land Israel als unabhängigen Staat anerkannten.
  • Präsident Trump hat Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt und den Frieden zwischen Israelis und Palästinensern gefördert.
  • Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels zu benennen, entspricht lediglich der Anerkennung einer Tatsache.
    • Israel ist ein souveräner Staat, der wie jeder andere souveräne Staat das Recht hat, seine Hauptstadt selbst zu bestimmen.  Dennoch haben wir Israel diese bloße Höflichkeit, die wir anderen Staaten erweisen, 70 Jahre lang verweigert.
    • Jerusalem ist der Sitz der modernen israelischen Regierung.  In Jerusalem befinden sich das israelische Parlament und Israels Oberster Gerichtshof.  Dort sind die offiziellen Residenzen des Premierministers und des Präsidenten sowie die Sitze vieler Ministerien.

Streben nach Frieden: Die Regierung Trump arbeitet weiter auf ein umfassendes Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern hin.

  • Die Regierung Trump setzt sich weiter für ein dauerhaftes und umfassendes Friedensabkommen ein.
  • Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels ist eine notwendige Voraussetzung für den Frieden zwischen Israelis und Palästinensern.
  • Präsident Trump hat deutlich geäußert, dass die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels keine Stellungnahme der Vereinigten Staaten zu den Verhandlungen über den endgültigen Status beinhalte.
    • Die Regierung Trump ist der Ansicht, dass derartige Entscheidungen zwischen Israelis und Palästinensern abgestimmt werden sollten.
    • Die Regierung Trump unterstützt die Aufrechterhaltung des Status quo an den heiligen Stätten Jerusalems.

Zusagen schnell und effizient einhalten: Nachdem die Vereinigten Staaten die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels bekannt gegeben hatten, eröffnete Präsident Trump die Botschaft in Israel schnell und effizient mit geringen Kosten für den Steuerzahler.

  • Präsident Trump eröffnete die Botschaft in Jerusalem in nur sechs Monaten, obwohl der Bau einer neuen, sicheren und dauerhaften Botschaft erwartungsgemäß sieben bis zehn Jahre in Anspruch nehmen kann.
    • Der erste Umbau, der die Eröffnung der Botschaft am 14. Mai 2018 ermöglichte, kostete lediglich 400.000 US-Dollar.
  • Das diplomatische Personal in Israel hat rund um die Uhr gearbeitet um sicherzustellen, dass die Botschaft am 14. Mai 2018 eröffnen konnte.
  • Die Regierung Trump hat damit begonnen, alle Karten der Bundesregierung zu aktualisieren, um den Status Jerusalems, das von den Vereinigten Staaten als Hauptstadt Israels anerkannt wird, zu berücksichtigen.
  • Um die Eröffnung der neuen Botschaft der Vereinigten Staaten in Jerusalem zu feiern, entsandte die Regierung Trump eine hochrangige Delegation, die vom stellvertretenden US-Außenminister John Sullivan geleitet wurde und der unter anderem US-Finanzminister Steven Mnuchin, Chefberater Jared Kushner, Chefberaterin Ivanka Trump und der Sondergesandte für internationale Verhandlungen, Jason Greenblatt, angehörten.

 

Originaltext: PRESIDENT DONALD J. TRUMP KEEPS HIS PROMISE TO OPEN U.S. EMBASSY IN JERUSALEM, ISRAEL