Europäische Staaten gehen hart gegen Hisbollah vor

Mitglieder der Hisbollah bei einer Parade in einem Außenbezirk von Beirut im Mai 2019 (Foto: Anwar Amro/AFP/Getty Images)

US-Außenminister Pompeo befürwortet die Maßnahmen europäischer Staaten gegen die Bedrohung durch die Hisbollah. Der Artikel von ShareAmerica hierzu erschien am 10. November 2020.

In Europa erkennt man zunehmend, welche Bedrohung von der Hisbollah ausgeht, und hindert die von Iran unterstützte Terrororganisation daran, sich Gelder zu beschaffen oder andere Aktivitäten in europäischen Staaten durchzuführen.

US-Außenminister Michael R. Pompeo sprach Estland seine Anerkennung für das Einreiseverbot aus, das dort seit dem 22. Oktober für Mitglieder der Hisbollah und ihre Anhänger gilt. Estland hat sich damit in die Riege der Staaten eingereiht, die es ablehnen, zwischen dem politischen und dem militärischen Zweig der Terrorgruppe zu unterscheiden.

„Das entschiedene Vorgehen Estlands trägt der Tatsache Rechnung, dass die gesamte Hisbollah eine Terrororganisation ist, die in Europa und andernorts eine erhebliche Bedrohung darstellt“, erklärte Pompeo. „Wir fordern alle Staaten auf, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um die Agenten, Anwerber und Geldgeber der Hisbollah daran zu hindern, in ihren Ländern tätig zu werden.“

Die Vereinigten Staaten haben die Hisbollah 1997 auf die Liste der ausländischen Terrorvereinigungen gesetzt. Damit gilt die materielle Unterstützung der Vereinigung als Straftat und ihre Vermögenswerte auf den Konten von US-Finanzinstituten werden eingefroren.

US-Beamte unternehmen weiterhin Schritte, um die Organisation daran zu hindern, an Finanzmittel zu gelangen und Angriffe zu planen, und ermutigen andere Länder, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen.

(Tweet: „Mit dem Einreiseverbot für die Terroristen hat Estland einen wichtigen Schritt gegen die von Iran unterstützte terroristische Vereinigung Hisbollah unternommen. Unsere europäischen Partner sollten dem Beispiel Estlands folgen und Aktivitäten der Hisbollah in Europa verhindern.“)

Das Einreiseverbot, das in Estland seit dem 22. Oktober für die Hisbollah und ihre Anhänger gilt, wurde nach der Einführung ähnlicher Maßnahmen in Litauen, Deutschland und Serbien verhängt.

  • Litauen verhängte am 13. August ein zehnjähriges Einreiseverbot für Personen, die der Hisbollah angehören.
  • Am 30. April hat Deutschland die Betätigung der Hisbollah in der Bundesrepublik verboten und erweiterte damit eine frühere Einstufung, nach der lediglich der militärische Flügel der Hisbollah als terroristische Vereinigung galt, so die New York Times.
  • Serbien kündigte im September an, es werde die gesamte Hisbollah zur terroristischen Vereinigung erklären.

Diese jüngsten Maßnahmen sind Ausdruck eines immer größer werdenden Konsenses über die Gefahren, die von den politischen und militärischen Aktivitäten der Hisbollah ausgehen. Im Oktober stufte Guatemala die Hisbollah in ihrer Gesamtheit als terroristische Vereinigung ein und schränkte damit die Möglichkeiten der Organisation ein, sich in der westlichen Welt Finanzmittel zu beschaffen.

Argentinien, Kolumbien, Honduras, Kosovo und Großbritannien haben die Hisbollah in den vergangenen 18 Monaten ebenfalls als Terrororganisation eingestuft oder ihre Einstufung erweitert.

Unterdessen üben die Vereinigten Staaten weiter Druck auf die Führung der Hisbollah und ihre Geldgeber im iranischen Regime aus. Am 22. Oktober verhängte das US-Finanzministerium Sanktionen gegen zwei Mitglieder des Zentralrats der Hisbollah, der die Mitglieder des Konsultativrats wählt, welcher sämtliche – auch die terroristischen – Aktivitäten der Hisbollah überwacht.

Im Rahmen des Programms Rewards for Justice hat das US-Außenministerium bis zu zehn Millionen US-Dollar für Informationen ausgelobt, die dazu beitragen, Aktivitäten oder Finanzierung der Hisbollah zu behindern, und konnte so am 23. Oktober drei weitere Namen auf die Liste der Geldgeber und Unterstützer der Hisbollah setzen.

Muhammad Qasir fungiert als Bindeglied zwischen der Hisbollah und dem iranischen Regime. Muhammad Qasim al-Bazzal ist ein wichtiger Geldgeber der Hisbollah und der Al-Kuds-Einheit der islamischen Iranischen Revolutionsgarde. Und Ali Qasir leitet die Scheinfirma Talaqi Group, die Verbindungen zur Hisbollah unterhält und Transporte für die Organisation koordiniert.

Seit der Einführung von Rewards for Justice 1984 wurden für Informationen zur Verhinderung von Terroranschlägen oder zur Unterstützung dabei, Terroristen vor Gericht zu bringen, Belohnungen in Höhe von über 150 Millionen US-Dollar an mehr als 100 Personen ausgezahlt.

Originaltext: European nations crack down on Iran-backed Hizballah