US-Außenminister Kerry über Grundlagen für Frieden zwischen Israelis und Palästinensern

WASHINGTON – (AD) – Der nachfolgende Beitrag von Associated Press und ShareAmerica-Autorin Leigh Hartman behandelt die Rede von US-Außenminister John Kerry zum Nahost-Friedensprozess, die er am 28. Dezember 2016 in Washington hielt.

In seiner Rede sagte Außenminister John Kerry: „Die Zweistaatenlösung ist die einzige Möglichkeit, einen gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zu schaffen.“ (© AP Images)
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In seiner Rede sagte Außenminister John Kerry: „Die Zweistaatenlösung ist die einzige Möglichkeit, einen gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zu schaffen.“ Er nannte eine Reihe von Prinzipien, die seiner Ansicht nach die Basis für ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern bilden könnten.

In seiner Rede am 28. Dezember sagte Kerry, es müsse eine Zweistaatenlösung geben, die eine „sichere und anerkannte Grenze“ zwischen Israel und dem neuen Staat Palästina umfasse. Er fügte hinzu, dass ein Abkommen palästinensischen Flüchtlingen zugutekommen, Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten bestimmen und Israels Sicherheitsbedürfnis gerecht werden müsse.

Kerry verteidigte auch die Entscheidung der Regierung Obama, zu billigen, dass der UN-Sicherheitsrat israelische Siedlungen als illegal bezeichnet, und warnte, die Zukunft Israels als demokratischer Staat sei in Gefahr.

In seiner Rede, die er im US-Außenministerium hielt, sagte Kerry: „Die Vereinigten Staaten haben durchaus im Einklang mit ihren Werten abgestimmt, ebenso, wie es frühere Regierungen getan haben. Bei der Abstimmung der Vereinten Nationen ging es darum, die Option der Zweistaatenlösung zu erhalten. Dafür setzen wir uns ein.“

Kerry betonte auch, welche Rolle den israelischen Siedlungen bei den Friedensgesprächen zukommt. Er sagte: „Siedlungen sind nicht die Ursache des Konflikts, aber niemand kann die Tatsache verdrängen, dass sie eine Bedrohung für den Frieden darstellen.“

Trotz zahlreicher Aufforderungen, den Siedlungsbau einzuschränken, baut Israel seine Siedlungen im Westjordanland und Ost-Jerusalem seit Jahren weiter aus. Die israelische Regierung argumentiert damit, dass frühere Einstellungen des Siedlungsbaus keine Fortschritte im Friedensprozess gebracht hätten und dass ein Baustopp oder das Entfernen der Siedlungen keine Voraussetzung für zukünftige Gespräche sein dürfe.

Kerry wies die israelischen Argumente für den Siedlungsbau zurück und erklärte, die Siedlungspläne seien entscheidend für die Zukunft Israels. Er warnte davor, dass Israel Gefahr laufe, palästinensische Gebiete dauerhaft zu besetzen, wenn sich nicht bald etwas ändere, und dass dies ein unhaltbares Ergebnis sei:

„Geteilt und ungleich, das wäre das Ergebnis, und niemand kann sagen, wie das funktionieren soll.“

Kerry betonte nochmals, dass die Regierung Obama ebenso fest wie frühere Präsidenten zu Israel stehe und dass „keine amerikanische Regierung mehr als die Regierung Obama für die Sicherheit Israels“ getan habe.

Originaltext: Secretary Kerry sets out basis for Israel-Palestine peace