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July 23, 2021

G7-Demokratien beschließen Infrastruktur-Partnerschaft 

In diesem Artikel erläutert Leigh Hartman das globale Infrastrukturvorhaben, das die G7-Staaten im Juni auf ihrem Gipfel beschlossen haben. Der Text wurde am 20. Juli 2021 auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums, veröffentlicht. 

Die Vereinigten Staaten und andere bedeutende Demokratien werden Infrastrukturprojekte unterstützen, die langfristige Vorteile für Entwicklungsländer bieten.

Die Partnerschaft Build Back Better World (B3W), die bei der Konferenz der G7 im Juni angekündigt wurde, will die Infrastrukturlücke von 40 Billionen US-Dollar in den Entwicklungsländern schließen und die wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19-Pandemie voranbringen.

In einer Erklärung des Weißen Hauses wird der Plan als „eine einheitliche Vision für die globale Infrastrukturentwicklung“ beschrieben, im Rahmen derer mithilfe von öffentlichen Mitteln, Entwicklungsagenturen und dem Privatsektor Infrastrukturprojekte auf der ganzen Welt angeschoben werden.

„Im Rahmen der B3W-Initiative werden in den kommenden Jahren insgesamt Hunderte von Milliarden US-Dollar an Infrastrukturinvestitionen für Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen mobilisiert werden“, so das Weiße Haus.

Die G7 haben in einer Erklärung, die nach dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im Juni veröffentlicht wurde, anerkannt, dass die COVID-19-Pandemie den Infrastrukturbedarf in den Entwicklungsländern noch erhöht hat. „Als Staats- und Regierungschefs, die wir allen unseren Bürgerinnen und Bürgern Verantwortung schulden, sind wir entschlossen, dafür zu sorgen, dass unsere Aufbaupläne für alle Menschen Verbesserungen mit sich bringen“, so die G7 in ihrem Kommuniqué.

Zu den G7-Staaten gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, und die Vereinigten Staaten.

Werteorientierte Entwicklung 

Der Plan sieht für die verschiedenen G7-Mitgliedsstaaten unterschiedliche geografische Ausrichtungen und die Unterstützung von Projekten vor, die sich mit den Themen Klima, Gesundheit und Gesundheitssicherheit, digitale Technologie sowie Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung befassen.

Präsident Biden zufolge, der den G7 die Infrastrukturpartnerschaft vorgeschlagen hat, wird B3W ökologisch nachhaltige Infrastrukturprojekte fördern, die demokratische Werte widerspiegeln. Die Leitsätze der Initiative fordern Projekte, die:

  • hohe Standards in den Bereichen Bau, Transparenz und Finanzen verlangen und Schutzmaßnahmen in den Bereichen Arbeit und Umwelt vorsehen,
  • Investitionen im Einklang mit den Zielen des Pariser Abkommens tätigen,
  • starke Partnerschaften durch Abstimmung auf kommunaler Ebene fördern, um den tatsächlichen Bedarf zu berücksichtigen.

Die Vereinigten Staaten und andere bedeutende Demokratien streben zudem die Stärkung von Instrumenten der Entwicklungsfinanzierung an, um für mehr Investitionen des Privatsektors zu sorgen, die unter Einhaltung hoher Standards getätigt werden und zu besseren Ergebnissen führen, und sie werden mit multilateralen Entwicklungsbanken und anderen internationalen Finanzinstitutionen zusammenarbeiten, um deren Wirkung zu verstärken.

In seiner Rede beim Treffen der G7 bezeichnete Präsident Biden die B3W als „eine wesentlich gerechtere Art und Weise, den Bedürfnissen von Ländern auf der ganzen Welt gerecht zu werden“, als die Belt-and-Road-Initiative der Volksrepublik China, die in einigen Ländern zu Umweltschäden und nicht tragbaren Schulden geführt hat.

„Wir sind der Ansicht, dass [B3W] nicht nur für einzelne Länder, sondern für die ganze Welt positive Auswirkungen haben wird“, sagte Biden. Diese Investitionen werden für die „Werte unserer Demokratien stehen, und nicht für einen Mangel an Werten wie in Autokratien.“

Originaltext: Major democracies launch values-based infrastructure partnership