Erster Jahrestag der neuen Iran-Strategie von US-Präsident Trump

US-Außenminister Michael R. Pompeo zieht am ersten Jahrestag der neuen Iran-Strategie von US-Präsident Donald Trump in einer Pressemeldung in Washington am 8. Mai 2019 Bilanz.

Heute vor einem Jahr gab Präsident Trump bekannt, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr am Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan teilnehmen und stattdessen eine mutige neue Strategie verfolgen würden, um das destabilisierende Verhalten Irans zu beenden und zu verhindern, dass Iran jemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangt. Präsident Trump versprach, dass die Vereinigten Staaten sich niemals zur Geisel der nuklearen Erpressung des iranischen Regimes machen lassen würden, und versicherte, sämtliche  destabilisierenden Aktivitäten des Iran offensiv anzugehen.

Ein Jahr darauf hat Präsident Trump sein Versprechen, Iran durch Ausübung maximalen Drucks zu bekämpfen, erfüllt. Wir haben die härtesten Sanktionen aller Zeiten gegen das iranische Regime verhängt und im vergangenen Jahr fast 1.000 Personen und Einrichtungen auf die Sanktionsliste gesetzt. Die Regierung Trump hat die iranischen Ölexporte auf historische Tiefststände gesenkt und stellt keine Ausnahmegenehmigungen (Significant Reduction Exceptions) mehr an Importeure iranischen Öls aus, wodurch die Käufe iranischen Rohöls effektiv gegen null gehen. Im Mai verschärfte Außenminister Pompeo die Beschränkungen, die Iran daran hindern sollen, sein früheres Atomwaffenprogramm wiederaufzunehmen und den für die Herstellung von spaltbarem Material für eine Atomwaffe benötigten Zeitraum zu verkürzen. Präsident Trump kündigte heute neue Sanktionen an, die sich gegen den Handel mit iranischen Metallen richten. Diese Maßnahme soll die größte nicht ölbezogene Exportindustrie Irans treffen und beeinträchtigt weiter die Fähigkeit des Regimes, Terror und Instabilität im Nahen Osten zu finanzieren.

Die heutige Ankündigung des iranischen Regimes, sein Atomprogramm auszuweiten, widerspricht internationalen Normen und ist ein unverhohlener Versuch, die Welt in Geiselhaft zu nehmen. Die Drohung Irans, die nuklearen Tätigkeiten, die die Zeit für die Entwicklung einer Atomwaffe verkürzen könnten, wiederaufzunehmen, unterstreicht, welche Herausforderung das iranische Regime nach wie vor für Frieden und Sicherheit weltweit darstellt.

Die Vereinigten Staaten setzen sich dafür ein, dem iranischen Regime alle Wege zu einer Atomwaffe zu versperren. Wir werden weiterhin maximalen Druck auf das Regime ausüben, bis es seine Destabilisierungsbestrebungen aufgibt. Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, das iranische Regime für die Drohung, sein Atomprogramm auszuweiten, zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Vereinigten Staaten gehen nicht allein gegen Iran vor. Seit unserem Rückzug aus dem Abkommen haben sich unsere Verbündeten und Partner verstärkt an unsere Seite gestellt, um mit uns gegen das aggressive Vorgehen Irans zu kämpfen. Wir arbeiten mit Ländern fast aller Kontinente zusammen, um Irans illegale Öltransporte zu unterbinden. Die Europäische Union hat als Reaktion auf zwei vereitelte Terroranschläge im vergangenen Jahr neue Sanktionen gegen iranische Einrichtungen beschlossen. Andere Nationen haben auf die bösartigen Aktivitäten Irans reagiert, indem sie Botschafter zurückgerufen, iranische Diplomaten ausgewiesen, die Befreiung von der Visapflicht bei Reisen aufgehoben oder Mahan Air das Landerecht entzogen haben.

Auch in Zukunft werden wir auf den bereits bedeutenden Erfolgen unserer Kampagne der Druckausübung aufbauen. Wie in den zwölf Forderungen meiner Rede vom 21. Mai 2018 dargelegt, werden wir weiterhin maximalen Druck auf das iranische Regime ausüben, bis die iranische Führung ihr destruktives Verhalten ändert, die Rechte des iranischen Volkes achtet und an den Verhandlungstisch zurückkehrt.

Originaltext: Secretary’s Remarks: First Anniversary of President Trump’s New Iran Strategy