Jerusalem Embassy Act: Wie geht es weiter mit der US-Botschaft in Israel?

Bildunterschrift 1: Blick auf die Skyline von Jerusalem (Foto: Ariel Jerozolimski/Bloomberg/Getty Images)

Am 6. Dezember 2017 gab Präsident Trump in einer Erklärung bekannt, Jerusalem als die Hauptstadt Israels anzuerkennen. Dieser ShareAmerica-Artikel vom 7. Dezember 2017 erläutert das Gesetz über die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem (Jerusalem Embassy Act) und die nächsten Schritte in diesem Zusammenhang.

Als Präsident Trump am 6. Dezember die Anerkennung Jerusalems als die Hauptstadt Israels durch die Vereinigten Staaten ankündigte, wies er gleichzeitig das US-Außenministerium an, mit den Vorbereitungen für den Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu beginnen.

Der Präsident sprach in diesem Zusammenhang von einem US-Gesetz – dem Jerusalem Embassy Act. Dieser Artikel enthält Informationen über das Gesetz von 1995 und darüber, wie es jetzt weitergeht.

Was ist das Jerusalem Embassy Act?

1995 verabschiedete der Kongress das Jerusalem Embassy Act, das die US-Regierung aufforderte, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die US-Botschaft dorthin zu verlegen. Das Gesetz unterstreicht das Recht souveräner Staaten, die eigene Hauptstadt zu bestimmen.

„Die Realität sieht heute so aus, dass sowohl die israelische Regierung als auch die Gerichte und das Büro des Ministerpräsidenten ihren Sitz in Jerusalem haben, daher handelt es sich bei der Anerkennung lediglich um eine Bestätigung der Tatsachen vor Ort“, erklärte Außenminister Rex Tillerson am 7. Dezember. „Der Präsident setzt damit lediglich den Willen der amerikanischen Bürgerinnen und Bürger um.“

Warum hat es also so lange gedauert, bis die Vereinigten Staaten Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt haben und die US-Botschaft dorthin verlegen?

Seit über 20 Jahren machen US-Präsidenten von der Möglichkeit Gebrauch, auf die Umsetzung des Gesetzes zu verzichten, was einen Aufschub der Verlegung der Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem ermöglicht.

„Die Präsidenten haben in dem Glauben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht, ein Aufschub der Anerkennung Jerusalems würde den Friedensprozess voranbringen“, erklärte Präsident Trump. Diese Präsidenten „haben ihre Entscheidung nach bestem Wissen basierend auf ihrer Einschätzung der Lage zum damaligen Zeitpunkt getroffen.“

Nach nun mehr als zwei Jahrzehnten der Verzichtserklärungen, so Trump, „sind wir einem dauerhaften Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern keinen Schritt näher gekommen. Es wäre töricht anzunehmen, dass eine erneute Verzichtserklärung jetzt zu einem anderen oder besseren Ergebnis führen würde.“

Gibt es breite Unterstützung für das Jerusalem Embassy Act?

Der Kongress verabschiedete das Gesetz mit einer überwältigenden Mehrheit der Stimmen beider Parteien, und vor nur sechs Monaten wurde es durch ein einstimmiges Votum des Senats erneut bestätigt.

Wie wird sich die Ankündigung von Präsident Trump auf die Bemühungen um Frieden im Nahen Osten auswirken?

Der Präsident sagte am 6. Dezember: „Diese Entscheidung soll in keiner Weise eine Abkehr von unserem starken Bekenntnis zur Förderung einer nachhaltigen Friedensvereinbarung darstellen. Wir wollen ein Abkommen, das gut für die Israelis und für die Palästinenser ist.“

Die Vereinigten Staaten beziehen keine Position zu den konkreten Grenzen israelischer Souveränität innerhalb Jerusalems oder zur Lösung der Frage umstrittener Grenzführungen. Diese Fragen müssen von den beteiligten Parteien verhandelt werden.

„Ich rufe alle beteiligten Parteien dazu auf, den Status quo an den heiligen Stätten Jerusalems aufrechtzuerhalten, auch auf dem Tempelberg, der auch als Haram al-Sharif bekannt ist.“, sagte Trump

Was geschieht als nächstes?

Das US-Außenministerium hat mit der Suche nach Architekten, Ingenieuren und Planern für die neue US-Botschaft in Jerusalem begonnen.

Wann wird die neue US-Botschaft in Jerusalem eröffnet?

Der Bau einer neuen Botschaft dauert üblicherweise mindestens drei bis vier Jahre. „Wir müssen ein Grundstück erwerben. Wir müssen Baupläne erstellen. Wir müssen das Gebäude errichten. So etwas geschieht nicht über Nacht“, sagte Tillerson.

Originaltext: What is the Jerusalem Embassy Act? And what’s next for the U.S. Embassy?