Warum es in den Vereinigten Staaten keinen Wahlbetrug geben kann

(© AP Images)
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WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Beitrag von Mark Trainer zum Thema Wahlbetrug, der am 20. Oktober 2016 auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums, erschien.

Seit über 200 Jahren werden in den Vereinigten Staaten Wahlen abgehalten, und die Amerikanerinnen und Amerikaner vertrauen darauf, dass ihre Stimmen fair und korrekt ausgezählt werden.

Für dieses Vertrauen gibt es gute Gründe. Einer ist die Anwesenheit von speziell geschulten Freiwilligen, die die Ausgabe der Stimmzettel an die Wahlberechtigten beobachten. In vielen Wahllokalen stellt jede der großen Parteien einen Wahlbeobachter, der die Stimmauszählung verfolgt.

Warum ist Wahlbetrug überhaupt ein Thema? Und was hat es mit der Behauptung auf sich, dass Wähler mehr als einmal abstimmen würden? „Das gibt es ganz einfach nicht“, so Juraprofessor Richard Hasen gegenüber PBS NewsHour. Hasen ist Verfasser des Election Law Blog.

Jeder, der versuchen würde, eine US-Präsidentschaftswahl zu manipulieren, wäre von der Tatsache überfordert, dass es nicht nur eine Wahl gibt, die manipuliert werden müsste, und jedes Wahllokal offen ist und sorgfältig überwacht wird. Die Wähler geben ihre Stimmen offiziell in 50 Bundesstaaten in mehr als 100.000 Wahllokalen ab. Die Stimmabgabe findet im Freien, in Gemeindezentren, in Bibliotheken und Turnhallen statt. Die Wahlbeobachter sind von den konkurrierenden politischen Parteien geschult, Unregelmäßigkeiten zu erkennen. Darüber hinaus laden die Vereinigten Staaten auch internationale Beobachter ein, die Wahlen zu begleiten.

Unser System ist dezentralisiert“, so kürzlich Thomas Hicks, Mitglied der Wahlhilfe-Kommission (Election Assistance Commission). „Bei einem dezentralen System müssten ganze Heerscharen versuchen, in das System einzudringen.“

Wie Chris Ashby, Anwalt für Wahlkampffinanzierung und Wahlen, schreibt: „Unsere Wahlgesetze berücksichtigen menschliche Fehler und sehen auf mehreren Ebenen Schutzmaßnahmen vor, um Betrug auszuschließen. Das Ergebnis ist eines der saubersten und besten Wahlsysteme der Welt, dem alle Bürger vertrauen sollten.“

(US-Außenministerium/S. Gemeny Wilkinson)
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(US-Außenministerium/S. Gemeny Wilkinson)
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(US-Außenministerium/S. Gemeny Wilkinson)

 

Wie sauber? Die Zahl der gefälschten Stimmen ist verschwindend gering. Hier einige Beispiele:

•         Das Brennan Center for Justice der New York University Law School ist ein führendes Institut auf dem Gebiet der Integrität von Wahlen. Es schätzt den Anteil gefälschter Stimmen auf 0,00004 bis 0,0009 Prozent. Demnach könne eine von 2,5 Millionen abgegebenen Stimmen gefälscht sein.

•         Ein Politikwissenschaftler der Columbia University hat über zwei Jahre Unregelmäßigkeiten untersucht und führte das Wenige, was er fand, auf „unrechtmäßige Vorwürfe des Unterlegenen bei einem knappen Wahlausgang, auf groben Unfug sowie Verwaltungs- und Wählerirrtümer“ zurück.”

•    Ein weiterer Juraprofessor untersuchte Identitätsbetrug bei Wahlen. Unter mehr als einer Milliarde abgegebener Stimmen fand er … 31, die in betrügerischer Absicht abgegeben worden waren.

•         Die Arizona State University hat zwei Studien durchgeführt und kam sogar auf noch weniger Fälle von Identitätsbetrug unter den abgegebenen Stimmen: lediglich zehn Fälle in fünf Bundesstaaten über einen Zeitraum von fünf Jahren. Eine daran anknüpfende Studie fand keinen einzigen Fall von Wahlbetrug.

•         Ein Innenminister des Bundesstaates Kansas hat 84 Millionen abgegebene Stimmen aus 22 Bundesstaaten überprüft und lediglich 14 Betrugsfälle ausgemacht, die strafrechtlich relevant waren, das entspricht einem Anteil von 0,00000017 Prozent.

•         Auf die Frage nach Wahlbetrug konnte ein für diese Fälle zuständiger Vertreter der Strafverfolgungsbehörden in Texas nur eine Verurteilung wegen Identitätsbetrugs sowie ein Schuldbekenntnis nennen. Dies bezieht sich auf alle Wahlen in Texas zwischen 2002 und 2014.

•         Und schließlich hat das US-Justizministerium eine Einheit zur Untersuchung von Wahlfälschungen auf Bundesebene ins Leben gerufen. Sie wurde fündig – bei 0,00000013 Prozent der zwischen 2002 und 2004 abgegebenen Stimmzettel.

Das US-Wahlsystem, „ist eines der saubersten und besten der Welt – dem alle Bürger vertrauen sollten.“ — Chris Ashby

Gemäß dem Brennan Center „lautet das einhellige Urteil, dass Wahlbetrug in so geringem Maße vorkommen kann und vorkommt, dass dies weit entfernt von dem ist, was für eine Wahlfälschung erforderlich ist.“

Während der langwierigen erneuten Stimmenauszählung bei den Präsidentschaftswahlen 2000 war der Jurist Al Cardenas Vorsitzender der Republikanischen Partei in Florida. Er merkt an, dass 250 Anwälte die abgegebenen Stimmen untersuchten um festzustellen, ob es Betrugsversuche gegeben hatte. Nach Tausenden Stunden und über 37 Tagen kamen sie zu dem Schluss, dass nicht eine Stimme gefälscht worden war. Wenn es um freie und faire Wahlen geht, so sagte er PBS NewsHour, sind die Vereinigten Staaten ein „leuchtendes Beispiel“.

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Originaltext: Voter fraud? Not in the U.S. Here’s why.