Mattis bei der Münchner Sicherheitskonferenz

MÜNCHEN – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede, die US-Verteidigungsminister Jim Mattis am 17. Februar 2017 bei der Münchner Sicherheitskonferenz hielt.

Vielen herzlichen Dank. Danke. Exzellenzen, Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren – guten Tag.

Frau Ministerin, ich danke Ihnen für Ihre historisch fundierten und ergreifenden Worte. Sie führen uns vor Augen, welches Vermächtnis uns heute dies- und jenseits des Atlantiks verbindet. Es ist ein Vermächtnis der Freiheit, ein Vermächtnis der Freundschaft und eines zuverlässigen Bündnisses. Mit der tief verwurzelten Achtung zweier Demokratien füreinander und dem Vertrauen, das uns mit 26 weiteren Demokratien im NATO-Bündnis vereint, haben Ihre Worte ein Schlaglicht auf unsere beständige transatlantische Bindung geworfen.

Ich bin dankbar, gemeinsam mit vielen führenden Politikern unserer Demokratien unseren weiteren Weg zu bereiten. So schaffen wir Möglichkeiten der Zusammenarbeit für eine Zukunft in Frieden und Wohlstand.

Beim Thema Sicherheit ist auf dieser Welt niemand im Alleingang erfolgreich. Sicherheit ist immer dann am größten, wenn sie gemeinschaftlich erreicht wird. Es ist mir daher eine besondere Ehre, hier mit Frau Ministerin von der Leyen zusammenzutreffen. Wir haben vergangene Woche in Washington ein ausgezeichnetes und ausführliches Gespräch über die Sicherheitslage geführt, die nicht nur unsere beiden Länder und das Bündnis betrifft, sondern auch die internationale Gemeinschaft.

In diesem Zusammenhang möchte ich sagen, dass ich äußerste Hochachtung vor der deutschen Führungsstärke in Europa und dem moralisch korrekten Verhalten deutscher Soldaten im Kampfeinsatz habe.

Wie viele hier im Saal sind wir gerade aus Brüssel angereist, wo wir am Gipfeltreffen der NATO-Verteidigungsminister teilgenommen haben. Dort habe ich eine starke transatlantische Verbundenheit festgestellt, meine Amtskollegen geben sich keinen Illusionen über die Bedrohungen hin, mit denen unsere Nationen gemeinschaftlich konfrontiert sind; das Bekenntnis zum Bündnisfall nach Artikel 5 besteht uneingeschränkt.

Die transatlantische Einheit festigt die europäische Einheit, eine Tatsache, die sich im Kontext der Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Europäischen Union zeigt. Die Vereinigten Staaten begrüßen Verbesserungen der Verteidigungszusammenarbeit in Europa, die Kompetenzen verbessern und die europäische Verteidigung leistungsstärker machen, ohne die Interoperabilität der NATO zu schwächen. Die Warschauer Erklärung der NATO und der EU unterstreicht die Tatsache, dass die Sicherheit der Vereinigten Staaten dauerhaft mit der Sicherheit Europas verknüpft ist. Wenn man es richtig angeht, verstärken sich europäische Initiativen und die Einigkeit der NATO gegenseitig.

Die 28 Demokratien auf dem Fundament unseres NATO-Bündnisses helfen dabei, die regelbasierte internationale Ordnung zu wahren, die den Frieden erhält und die gemeinsamen Werte der Aufklärung verteidigt. Es hat mich ermutigt, dass unsere europäischen Verbündeten in Brüssel keine Zweifel darüber aufkommen ließen, dass wir mit wachsenden Bedrohungen konfrontiert sind, und zwar ausnahmslos. Die Bündnispartner haben das Jahr 2014 als Wendepunkt anerkannt, und wir konnten die Realität nicht länger leugnen.

Als Hüter unserer Nationen, die über neue Bedrohungen wachen, erkennen wir alle an vielen Fronten Gefahren für unsere Staatengemeinschaft, während sich an der Peripherie der NATO und darüber hinaus ein Bogen der Instabilität aufbaut. Geeint durch diese wachsenden Bedrohungen für unsere Demokratien sind wir fest entschlossen: Wir werden das Bündnis anpassen. Und jetzt kommt der schwierige Teil, wie Ursula von der Leyen gesagt hat, und zwar, wie es die Vorsicht gebietet gemeinsam voranzuschreiten, Abschreckung und Verteidigung zu verstärken und terroristische Bedrohungen entlang der südlichen Grenze der NATO direkter anzugehen, vom Mittelmeer bis an die türkische Grenze.

Die NATO hat nur zwei Oberste Alliierte Befehlshaber. Die Bedeutung, die die NATO dieser Umgestaltung beimisst, ist so groß, dass einer dieser zwei Oberkommandierenden nur mit der Aufgabe betraut ist, den kontinuierlichen Wandel der NATO zu planen. Das Supreme Allied Command Transformation ist das einzige NATO-Hauptquartier in den Vereinigten Staaten. Es wird von einem französischen Vier-Sterne-General geleitet, der einige der besten Strategen unserer Länder anführt, was belegt, welche Bedeutung wir in der NATO der Anpassung des Bündnisses an neue Bedrohungen wie Terrorismus, Cyber-Bedrohungen und hybride Kriegsführung zuschreiben.

Während ich hier zu Ihnen spreche, setzen wir uns dafür ein, das Bündnis relevant und zeitgemäß zu machen. Die Vereinigten Staaten schicken im Rahmen der Operation Atlantic Resolve Truppen in die baltischen Staaten, nach Polen, Rumänien und Bulgarien. Und wir haben uns Großbritannien, Deutschland und Kanada, also Ländern, die unsere gemeinsamen Truppen, wie Ursula von der Leyen erwähnt hat, im Rahmen der Vornepräsenz in Polen und den baltischen Staaten anführen, angeschlossen. Diese Truppenverlegung hat einen rein defensiven Charakter und dient nur der Abschreckung.

Um den Bedrohungen unserer Bündnispartner zu begegnen, müssen wir nicht nur strategische, sondern auch politische Tatsachen anerkennen. Präsident Trump hat das Amt übernommen und nun der NATO seine volle Unterstützung zugesagt. Auch er hält es für notwendig, dass die NATO sich an die heutige strategische Lage anpasst, um glaubwürdig, kompetent und relevant zu bleiben.

Wie Ministerin von der Leyen vergangene Woche festgestellt hat, ist darüber hinaus die Forderung gerechtfertigt, dass alle, die von dem besten Bündnis der Welt profitieren, auch ihren Anteil an den Kosten tragen, die für die Verteidigung unserer Freiheiten anfallen, und wir sind entschlossen, diese Freiheiten uneingeschränkt an die kommende Generation weiterzugeben.

Was ich in Brüssel gesagt habe, hat niemanden überrascht. Es wurde von meinen Amtskollegen gut aufgenommen, wie Sie soeben gehört haben, und stand im Einklang mit der Botschaft von Generalsekretär Stoltenberg. Ich stehe hier bei Ihnen und bin zuversichtlich, dass unser Bündnis sich vereint den heutigen Herausforderungen an die Sicherheit stellen wird, und ich vertraue auch darauf, dass das Bündnis dieses Jahr einen Plan samt wichtiger Eckdaten verabschieden wird, damit wir kontinuierlich Fortschritte dabei machen, die Zusagen aus Warschau und Wales über die gerechte Verteilung der Sicherheitslast zu erfüllen.

Meine Damen und Herren, die transatlantischen Beziehungen bleiben unser stärkstes Bollwerk im Kampf gegen Instabilität und Gewalt. Zweck der NATO ist, unsere Lebensweise und damit auch den freien Austausch von Ideen zu schützen, der charakteristisch für diese jährliche Konferenz in einer der großartigsten Städte der Welt ist. Ich bin zuversichtlich, dass wir hier unsere Partnerschaften stärken und denen trotzen werden, die unschuldige Menschen oder unsere demokratischen Prozesse und Freiheiten angreifen.

Danke, dass ich heute bei Ihnen sein kann. Vielen Dank.

Originaltext:
Remarks by Secretary Mattis at the Munich Security Conference in Munich, Germany