Ministertagung des Arktischen Rats

Eisberg vor der Ammassalik-Insel in Ostgrönland
Eisberg vor der Ammassalik-Insel in OstgrönlandFoto: US-Außenministerium

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Eingangserklärung, die der stellvertretende Leiter der Abteilung Meere und internationale Umwelt- und Wissenschaftsangelegenheiten im US-Außenministerium, David A. Balton, am 8. Mai 2017 bei einer Pressekonferenz zum Arktischen Rat abgegeben hat, der er per Telefonkonferenz zugeschaltet war.

[…]

Die Anrainerstaaten und Bevölkerung der Arktis versammeln sich diese Woche in Fairbanks (Alaska), um den zweijährigen Vorsitz der Vereinigten Staaten zu einem fruchtbaren Abschluss zu bringen und den Stab an Finnland zu übergeben, das diese Woche den Vorsitz von den Vereinigten Staaten übernimmt.

Ich dachte mir, ich gebe Ihnen zunächst kurz ein paar Hintergrundinformationen darüber, was der Arktische Rat eigentlich ist und was die Vereinigten Staaten unter ihrem Vorsitz erreichen wollten und komme dann darauf zu sprechen, was diese Woche in Fairbanks geschehen wird. Danach freue ich mich auf Ihre Fragen.

Der Arktische Rat ist 20 Jahre alt. Die acht arktischen Anrainerstaaten gründeten ihn mit einer Erklärung. Der Rat konzentriert sich hauptsächlich auf die nachhaltige Entwicklung der Arktis und den Schutz der Umwelt in der Region. Alle zwei Jahre übernimmt ein anderes Land den Vorsitz des Arktischen Rats. Die Vereinigten Staaten haben den Vorsitz vor zwei Jahren bei einem Treffen in Iqaluit in Nunavut (Kanada) von Kanada übernommen.

Wir haben damals drei Schwerpunktbereiche festgelegt, auf die sich der Arktische Rat unseres Erachtens in den zwei Jahren konzentrieren sollte, die nun dem Ende zugehen. Erstens haben wir versucht, die wirtschaftliche Situation und die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern, die in der Arktis leben. Auf konkrete Projekte dazu kann ich gerne noch eingehen.

Der zweite Bereich betraf die Sicherheit, die Stabilität und die Übernahme von Verantwortung für das Nordpolarmeer. Wie viele von Ihnen sicher wissen, öffnet sich das Nordpolarmeer in sehr konkretem Sinne, daher gibt es viele Fragen, die die zunehmende menschliche Aktivität im Nordpolarmeer betreffen. Drittens haben wir uns mit der Anpassung an den Klimawandel in der Arktis befasst, insbesondere der Stärkung der Widerstandskraft und der Anpassung der arktischen Gemeinden daran.

Zu den Hauptprojekten, über deren Ergebnisse wir Sie diese Woche informieren werden, gehört unter anderem das dritte bindende Abkommen, dass die acht arktischen Staaten unterzeichnen werden. Bei diesem Abkommen geht es um den Ausbau der wissenschaftlichen Zusammenarbeit in der Arktis. Diese Verhandlungen fanden über mehrere Jahre unter der Schirmherrschaft des Arktischen Rats statt. Die Verhandlungen selbst wurden von Russland und den Vereinigten Staaten geleitet. Daraus ging ein verbindliches Abkommen hervor, das die Minister der arktischen Länder hoffentlich am Donnerstag unterzeichnen werden.

Eine weiteres Vorhaben wurde bereits erfolgreich abgeschlossen: Es wurde erstmals eine Bewertung der Telekommunikationsinfrastruktur in der Arktis vorgenommen. Wer schon einmal hier war, wird wissen, dass es in der Arktis durchaus Lücken und Einschränkungen in der Telekommunikation gibt. Wir haben uns das zwei Jahre lang sehr genau angesehen und gehen davon aus, dass diese Lücken in den nächsten Jahren geschlossen werden. Finnland wird das Thema unter seinem Vorsitz aufnehmen und mit dem Privatsektor zusammenarbeiten, um die Telekommunikationsleistungen in der Arktis zu verbessern.

Da der Schiffsverkehr in der Arktis zunimmt, haben wir den Aufbau einer neuen Datenbank zum Schiffsverkehr in der Arktis in die Wege geleitet. Der Gedanke dahinter ist, dass man einen besseren Echtzeitüberblick über die Schiffe erhält, die in die arktische Region kommen, sie verlassen oder durchqueren. Das wird für die Verwaltung der Schifffahrt in der Arktis in Zukunft nützlich sein.

Und noch etwas, das ich erwähnen möchte: In den vergangenen zwei Jahren wurden recht erfolgreich zwei weitere, bereits zuvor unterzeichnete Abkommen umgesetzt. Bei dem einen geht es um die Verbesserung von Such- und Rettungsdiensten in der Arktis, das zweite betrifft die Vorbereitung und Notfallhilfe bei möglichen Ölkatastrophen in der Arktis. In den vergangenen zwei Jahren haben zu diesen beiden Abkommen gemeinsame Übungen mit den arktischen Staaten stattgefunden, und ich finde, wir haben sehr große Fortschritte dabei gemacht, uns für mögliche Ereignisse in der Zukunft zu wappnen.

Natürlich gibt es noch Dutzende andere Einzelinitiativen, die diese Woche Früchte tragen werden. Wenn Sie mehr darüber erfahren möchten, ist die Website des Arktischen Rates eine gute Informationsquelle.

Nun möchte ich noch kurz erläutern, was hier in Fairbanks diese Woche ansteht. Das Ministertreffen selbst wird am Donnerstagmorgen stattfinden. Von diesem Treffen unter dem Vorsitz von Außenminister Tillerson wird es einen Livestream geben. In diesem Rahmen werden die Erfolge des Arktischen Rats kurz zusammengefasst werden, darunter auch einige der Dinge, die ich eben erwähnt habe.

Alle Regierungen der arktischen Staaten werden eine Erklärung abgeben, ebenso wie die Vertreter von sechs Organisationen, die die indigene Bevölkerung der Arktis vertreten und in eigenem Namen und eigenständig im Arktischen Rat vertreten sind. Sie können ebenfalls Erklärungen abgeben. Finnland wird die Möglichkeit haben, seine Pläne für den Arktischen Rat in den kommenden zwei Jahren darzulegen, und abschließend wird der Staffelstab von den Vereinigten Staaten an Finnland übergeben, im wörtlichen und im übertragenen Sinn.

Ein weiteres Dokument, das in dieser Woche unterzeichnet werden wird, ist die Erklärung von Fairbanks. Alle zwei Jahre zu den Ministertreffen des Arktischen Rats werden solche Erklärungen verfasst und von den Ministern unterzeichnet. Sie dienen vor allen Dingen dazu, die geleistete Arbeit etwas genauer zusammenzufassen und einen etwas detaillierteren Ausblick auf die Arbeit der kommenden zwei Jahre zu ermöglichen.

Über die Woche verteilt finden noch einige andere Veranstaltungen statt. Einige davon wurden vom Alaska Arctic Council Host Committee organisiert. Sie werden an der University of Alaska in Fairbanks und an verschiedenen Veranstaltungsorten in der Stadt stattfinden. So gibt es beispielsweise einen Gipfel zum Thema Breitbandtechnik in der Arktis. Im Rahmen des internationalen Arktis-Versammlungstags werden einige Redner über Fragen referieren, die die Arktis betreffen, und eine ganze Reihe anderer Veranstaltungen stattfinden.

Das als kleiner Überblick darüber, was hier in Fairbanks passieren wird. Wir erwarten alle acht Außenminister der Arktisstaaten. Und jetzt freue ich mich, das Wort an Heather und Sie zu übergeben und Ihre Fragen zu beantworten.

Originaltext: Arctic Council Ministerial