Modernisierung im Inland als außenpolitische Priorität
Die folgende Rede hielt US-Außenminister Antony J. Blinken am 9. August 2021 an der James Clark School of Engineering der Universität Maryland.
Guten Tag allerseits.
Ich freue mich sehr, hier in College Park an der University of Maryland zu sein, einer der herausragenden staatlichen Forschungsuniversitäten unseres Landes, in Gesellschaft einiger der Studierenden, Hochschulleiter und Mitarbeitenden des öffentlichen Dienstes, die dazu beitragen, diese Gemeinschaft zu einem so dynamischen Ort des Lernens, Lehrens und Gestaltens zu machen.
Herr Präsident, Ihnen möchte ich besonders danken, für Ihre freundlichen Worte und den Empfang heute, aber auch für die Führungsverantwortung, die Sie in dieser Institution übernehmen. Mehrheitsführer Hoyer, es ist immer eine Ehre und Freude, Sie zu sehen. Ich weiß, dass Sie ein überaus stolzer Absolvent dieser Universität sind. Vielen Dank, dass Sie sich die Zeit nehmen, mit uns hier zu sein, wofür ich auch meinen Kollegen und Freunden Senator Cardin und Senator Van Hollen danke. Es wäre natürlich schmeichelhaft, sich vorzustellen, dass Sie heute Nachmittag meinetwegen hier sind, aber ich weiß, dass das nicht der Fall ist. Diese Universität, die University of Maryland, ist der Grund dafür, dass Sie gekommen sind. Ich weiß, dass Sie diese außergewöhnliche Institution in jeder Hinsicht unterstützen, und ich freue mich, dass ich heute mit Ihnen daran teilhaben kann.
Sarah, Ihnen danke ich besonders für die wunderbare Einführung. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass es mit dem Ingenieurwesen nichts wird: Denken Sie einmal darüber nach, in die Diplomatie zu gehen. Wir könnten Sie vielleicht gebrauchen. Herzlichen Dank.
Am meisten freue ich mich darüber, heute Zeit mit einigen der ganz außergewöhnlichen, jungen Menschen hier in College Park zu verbringen.
Als Außenminister liegt mein Fokus häufig auf Veranstaltungen, die Tausende von Kilometern entfernt stattfinden. Das letzte Labor, das ich besichtigt habe, war an der Universität Kopenhagen, also auf der anderen Seite des Atlantiks. Aber heute wollte ich hierher an die nur 16 Kilometer vom US-Außenministerium entfernte University of Maryland kommen, weil, wie bereits angemerkt wurde, die hier und an Tausenden von Colleges und Universitäten in ganz Amerika entstehenden Innovationen eine riesige Quelle unserer Stärke sind.
Und ob die Vereinigten Staaten ihre Stärke im Inland erhalten und in sie investieren, wird auch entscheidend dafür sein, ob wir im Ausland weiter stark auftreten und Ergebnisse für die Amerikanerinnen und Amerikaner erzielen.
Ich muss Ihnen sagen, dass die alte Unterscheidung zwischen Innen- und Außenpolitik heute weniger gilt als zu jedem anderen Zeitpunkt meiner beruflichen Laufbahn, vielleicht sogar meines ganzen Lebens. Es besteht eine vollständige Verflechtung zwischen der Modernisierung bei uns im Inland und unserer Stärke im Ausland.
Ich bin also heute hier, weil nichts unsere Stellung und unseren Einfluss weltweit mehr fördern wird als die Modernisierung bei uns im Inland, insbesondere, wenn es um die Leistungsfähigkeit unserer Arbeitskräfte, unsere wirtschaftliche Dynamik, die Qualität der Chancen, die wir unserer Bevölkerung bieten, die Resilienz unserer Infrastruktur und die Kraft unserer Innovationen geht.
Ich bin hier, um Ihnen zu sagen, dass wir mehr leisten könnten. Das ist die ungeschönte Wahrheit.
Wir geraten weltweit ins Hintertreffen. Und unsere Konkurrenten schließen langsam, aber sicher zu uns auf. In einigen Bereichen haben sie uns schon überholt.
Und das hat Folgen.
Es hat Folgen, weil wir in einer Welt mit mehr Wettbewerb weniger wettbewerbsfähig sein werden, wenn sich diese Entwicklung fortsetzt.
Der Einfluss unserer Diplomatie und unsere Fähigkeit, Interessen und Werte der amerikanischen Bevölkerung zu vertreten, werden darunter leiden.
Das demokratische Modell und die demokratische Lebensweise werden den massiven Herausforderungen durch autoritäre Regime weniger gut standhalten können.
Aber vor allem wird unsere Zukunft durch Investitionen in unsere Modernisierung im Inland sicherer, wohlhabender und freier sein.
Ich würde daher heute gerne über Außenpolitik sprechen und Argumente für staatliche Investitionen im Inland als Frage der nationalen Sicherheit darlegen, denn es ist unerlässlich, zu handeln.
Betrachten wir die Dinge also zunächst einmal mit etwas Abstand.
Ich denke, Sie alle wissen sehr genau, dass die Vereinigten Staaten lange sehr viel in das eigene Land investiert haben.
Wir haben die allgemeine Grundschulbildung eingeführt. Wir haben in staatliche Sekundarschulen investiert. Zwischen 1910 und 1940 ist der Prozentsatz der amerikanischen Teenager, die die Highschool besuchten, von 18 auf 70 Prozent gestiegen. Präsident Lincoln hat Land-Grant-Colleges wie die University of Maryland auf eine gesetzliche Grundlage gestellt, um mehr Menschen Zugang zu höherer Bildung zu verschaffen. Präsident Roosevelt hat das GI-Gesetz unterzeichnet, um mehr Angehörigen der Streitkräfte und Veteranen den Collegebesuch und eine Ausbildung zu ermöglichen, woraufhin später über 50 Prozent der Empfänger dieser Leistungen ein Unternehmen gründeten.
Diese und andere Maßnahmen waren nicht fehlerlos. Das wissen wir. Sie waren nicht gerecht. Viele Menschen blieben wegen ihrer Hautfarbe oder ihres Geschlechts außen vor. Wir bemühen uns noch heute, diese Defizite zu beheben. Aber diese Investitionen haben der amerikanischen Wirtschaft zu einem Sprung nach vorne verholfen und die Arbeitskräfte in den Vereinigten Staaten zu den wohlhabendsten und am besten ausgebildeten der ganzen Welt gemacht.
Über die Jahrzehnte haben wir auch in Straßen, Bahnstrecken, Autobahnen, Häfen, Flughäfen, Stromnetze und Wassersysteme investiert – eine gewaltige staatliche Infrastruktur, die die Grundlage für unseren Aufstieg zur stärksten Volkswirtschaft der Welt bildete, deren Arbeitskräfte und Lebensstandard uns von anderen abhoben.
Aber in den vergangen Jahrzehnten ist der Anteil unserer staatlichen Investitionen an der Wirtschaftsleistung um mehr als 40 Prozent zurückgegangen. Noch heute verlassen wir uns vor allem auf diese frühen Errungenschaften – Schulen, Straßen und Innovationen, die vor langer Zeit entstanden sind.
Andere Länder haben ihr Engagement inzwischen verdoppelt. China zum Beispiel gibt jedes Jahr dreimal so viel für Infrastruktur aus wie wir. Und nicht nur China. Die Vereinigten Staaten sind jetzt im Hinblick auf die Qualität ihrer Infrastruktur weltweit auf dem 13. Platz, und wenn wir nicht bald massiv investieren, werden mehr als nur 12 Länder vor uns sein.
Wir fallen bei Innovationen zurück. Vor dreißig Jahren waren wir in Bezug darauf, wie viel wir im Verhältnis zur Größe unserer Volkswirtschaft in Forschung und Entwicklung investiert haben, weltweit die Nummer eins. So haben wir den Wettlauf ins All gewonnen, das menschliche Genom entschlüsselt, das Internet aufgebaut. Jetzt liegen wir auf Platz neun. China lag immer auf Platz acht. Jetzt ist es die Nummer zwei.
Hier an der Clark School werden Studierenden hoch entwickelte Herstellungstechnologien vermittelt, wie beispielsweise die Hyperloop-Magnetschwebekapsel für Hochgeschwindigkeitszugreisen, die vom preisgekrönten UMD-Loop-Team konzipiert wurde, das ausnahmslos aus Bachelor-Studierenden besteht. Ich habe eben eine Führung durch das Advanced Fabrication Lab erhalten und habe einiges von dem gesehen, was Sie hier mit 3D-Druckern herstellen. Wir sollten als Land sehr viel mehr tun, um diese Art von Arbeit zu fördern. Das von beiden Parteien unterstützte Gesetz zu US-Innovationen und Wettbewerb (U.S. Innovation and Competition Act) beispielsweise, dem der Senat zugestimmt hat, würde öffentliche Zuschüsse für die Halbleiterfertigung in den Vereinigten Staaten erhöhen und über fünf Jahre 52 Milliarden US-Dollar für Forschungsinitiativen bereitstellen. Denn der Forschungsstand in Bereichen wie Robotik, künstliche Intelligenz, Nanotechnologie und Solarzellen entwickelt sich rasend schnell weiter – und viel zu oft stehen wir dabei nicht an der Spitze. Wir verpassen die Chance, die Industrien der Zukunft aufzubauen und anzuführen.
Der freie Markt kann ohne Frage sehr viel tun, um Investitionen anzukurbeln. Die Kreativität, der Erfindungsgeist und die Dynamik des amerikanischen Privatsektors sind weltweit unerreicht. Das ist unser größter Wettbewerbsvorteil. Aber es gibt ein paar Dinge, die selbst der dynamischste Privatsektor nicht allein schaffen kann. Öffentliche Investitionen sind noch immer unverzichtbar.
Darüber hinaus können die Unternehmerinnen und Unternehmer der Vereinigten Staaten ihre bahnbrechende Arbeit teilweise auch deshalb leisten, weil öffentliche Investitionen die Grundlagen dafür geschaffen haben. Die Arbeit der besten Wissenschaftler beruht auf staatlich finanzierten Forschungen. Firmen arbeiten mithilfe öffentlicher Versorgungsunternehmen. Öffentliche Schulen haben ihre Arbeitnehmerschaft mit ausgebildet.
Öffentliche und private Investitionen sind also gleichermaßen essenziell. Nicht „entweder, oder“, sondern „sowohl, als auch“.
Verstehen Sie mich nicht falsch: Wir sind immer noch das mächtigste Land und die stärkste Volkswirtschaft der Welt. Wir verfügen über Anpassungsfähigkeit und Unternehmergeist – es gibt einen Grund dafür, dass die erfolgreichsten Unternehmen der Welt hier entstehen. Unser Netzwerk aus Bündnissen und Partnerschaften mit anderen Ländern ist unerreicht, und unsere Streitkräfte sind die schlagkräftigsten der Welt. Die amerikanischen Arbeitskräfte sind überragend, und dazu gehören auch all die Menschen aus anderen Ländern, die jedes Jahr in die Vereinigten Staaten kommen, um sich hier durch harte Arbeit ein besseres Leben aufzubauen, weil dies noch immer der Ort ist, an dem die Ambitionierten und Träumenden der Welt leben möchten.
Wie Präsident Biden sagt: Es hat sich noch nie gelohnt, gegen Amerika zu wetten.
Aber wir sind zu den Vereinigten Staaten von Amerika geworden, weil vergangene Generationen von Amerikanerinnen und Amerikanern den wichtigsten Ursprung unserer Stärke neu gedacht, ihn erneuert und wieder in ihn investiert haben. Sie haben dies mit amerikanischer Erfindungsgabe und Entschlossenheit geschafft, und zwar nicht nur, um sich auf die Zukunft vorzubereiten, sondern, um die Zukunft zu erschaffen. Sie haben sie gestaltet.
Jetzt ist es an uns, den Staffelstab zu übernehmen und ihn für künftige Generationen weiterzutragen.
Aus drei Gründen glaube ich, dass die Modernisierung im Inland das Wichtigste ist, das wir zur Förderung unserer Außenpolitik tun können.
Zunächst einmal geht es hier um unsere globale Wettbewerbsfähigkeit.
Wir stehen im Wettbewerb um Arbeitsplätze. Wir wollen, dass die gut ausgebildeten, hoch bezahlten Berufe der Zukunft hier entstehen und nicht anderswo.
Wir stehen im Wettbewerb um Investitionen. Wir wollen, dass die Investoren, die Unternehmen, die Länder auf die Vereinigten Staaten blicken und sagen: „Da wollen wir hin.“ Und sie werden das eher sagen, wenn sie wissen, dass Unternehmen in den Vereinigten Staaten nur Erstklassiges geboten wird, von der Verlässlichkeit unseres Breitbandnetzes über die Effizienz unserer Häfen bis hin zur guten Ausbildung unserer Arbeitnehmerinnen und -nehmer.
Wir stehen im Wettbewerb um Handel. Wir haben zu lange geglaubt, mehr Handel mit der Welt treiben und dabei weniger im Inland investieren zu können. Für unsere Wirtschaft, unsere Arbeitnehmer und unsere Gemeinschaften ist das nicht aufgegangen. Präsident Biden hat deutlich gemacht, dass wir eine Jahrhundertinvestition in unsere eigene Wettbewerbsfähigkeit tätigen müssen, bevor wir weitere Handelsabkommen abschließen. Die Modernisierung bei uns im Inland steht an erster Stelle. Wenn wir das tun, können wir in der Weltwirtschaft des 21. Jahrhunderts aus einer Position der Stärke heraus agieren. Wir werden zu den amerikanischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern stehen, die Bedingungen des Welthandels gestalten, dafür sorgen, dass Arbeits- und Umweltstandards eingehalten werden und geistiges Eigentum geschützt wird, und unseren Verbündeten und Partnern zur Seite stehen, wenn andere versuchen, sie zu übervorteilen.
Wir stehen auch im Wettbewerb um die besten und klügsten Köpfe. Das Beeindruckendste, ich würde sogar sagen, das Magischste an den Vereinigten Staaten ist, dass wir schon seit langer Zeit ein Ziel für ehrgeizige Menschen aus aller Welt sind. Kein anderes Land übt eine solche Anziehungskraft auf die Vorstellungskraft und den Ehrgeiz der Menschen aus. Und das gilt auch für unsere Universitäten. Tausende Spitzenklassestudierende aus aller Welt erhalten hier in College Park eine Ausbildung von Weltklasse. Wir können uns glücklich schätzen, dass sie sich für uns entschieden haben. Wir wollen immer der Ort sein, der für Chancen, Möglichkeiten, Leistung steht. Jetzt in die Modernisierung unseres Landes zu investieren, bedeutet, auch weiter für andere Länder eine solche Strahlkraft zu entwickeln.
Zweitens ist die Modernisierung unseres Landes eine Priorität unserer Außenpolitik, da sie unsere Diplomatie stärkt. Ich weiß aus eigener Erfahrung: Wenn man mit führenden Politikern anderer Länder an einem Tisch sitzt und versucht, sie vom eigenen Standpunkt zu überzeugen, davon, sich einem Bündnis anzuschließen oder nicht länger entgegen unseren Interessen zu handeln, ist es von entscheidender Bedeutung, dass man aus einer Position der nationalen Stärke heraus agieren kann. Und dabei geht es um viel mehr als nur um militärische Stärke. Wenn die eigene Wirtschaft wächst, die Menschen sich guter Gesundheit erfreuen, das kulturelle Leben im Land floriert und allen Menschen die gleichen Chancen offenstehen, dann trägt all dies zu größerer diplomatischer Stärke bei.
Die anderen Länder achten auf diese Dinge. Und sie achten auch darauf, ob man in diesen Bereichen Schwächen aufweist.
Gerade jetzt ist dies von besonderer Bedeutung, denn es ist kein Geheimnis, dass unter anderem die Regierungen Chinas und Russlands sowohl öffentlich als auch hinter vorgehaltener Hand behaupten, die Vereinigten Staaten seien im Niedergang begriffen, weshalb man sich lieber ihrer Vorstellung von einer autoritären Weltordnung anschließen sollte als unserer demokratischen.
Wir können und werden sie daran erinnern, dass wir nach wie vor ein Land mit zahlreichen Stärken sind, und zwar in vielerlei Hinsicht. Bei unserem Treffen mit Vertretern der chinesischen Regierung in Anchorage (Alaska) im März stand das, was wir hier bei uns in den Vereinigten Staaten erreichen, nämlich eine solide Erholung der Wirtschaft sowie umfangreiche landesweite Maßnahmen im Kampf gegen COVID-19, ganz oben auf der Tagesordnung. Wir wollten deutlich machen, dass wir gestärkt aus der Pandemie hervorgehen werden und es uns noch besser gelingen wird, unsere Freunde und Partner hinter dem gemeinsamen Ziel zu versammeln, uns Aggression, Schmähung und Zwang entgegenzustellen.
Nichts würde ihr fadenscheiniges Argument, dass die Vereinigten Staaten ihre besten Tage bereits hinter sich haben, besser widerlegen als sofortige und umfangreiche Investitionen in die Modernisierung unseres Landes. Man kann nur schwer von einem Land behaupten, dass es sich im Niedergang befindet, wenn man mit eigenen Augen sieht, wie es stärker, effizienter und geeinter wird.
Ich mache als US-Außenminister selbst die Erfahrung, dass mir andere Länder glauben, wenn ich ihnen sage, dass die Vereinigten Staaten zurück sind, denn sie sehen, wie viel Energie wir in die Stärkung unserer Bündnisse und Partnerschaften stecken und dass wir wieder mit am Tisch sitzen, wenn Entscheidungen getroffen und demokratische Prinzipien verteidigt werden. Aber sie werden uns noch eher glauben, wenn wir umfangreiche Investitionen in die Modernisierung unseres Landes tätigen. Dadurch wird zudem meine Aufgabe, die Interessen und Werte unseres Landes in der Welt zu vertreten, einfacher, da niemand mehr daran zweifeln wird, dass die Vereinigten Staaten zurück sind.
Auch unsere Freunde überall auf der Welt hoffen, dass wir diese Investitionen tätigen. Sie wollen unbedingt, dass wir erfolgreich sind, denn sie wissen, wenn wir stark sind, profitieren auch sie davon.
Drittens geht es bei der Modernisierung unseres Landes darum, sich für Demokratie einzusetzen, ein Gebot unserer Außenpolitik.
Überall auf der Welt ist die Demokratie derzeit in Gefahr. Autoritarismus und Nationalismus sind auf dem Vormarsch. Und die Vereinigten Staaten setzen sich jeden Tag für die gute Sache ein, für politische Freiheit und Menschenrechte. Wir sagen: Unser System – das demokratische System – ist das bessere. Aber das zu sagen ist eine Sache, es auch unter Beweis zu stellen eine andere. Wenn wir im Inland in unsere Stärke investieren, zeigen wir der Welt, dass Demokratien auch schwierige Fragen lösen können und dass wir dies tun können, ohne Dissidenten ins Gefängnis zu stecken, Korruption freien Lauf zu lassen oder Grundrechte zu verletzen.
Je mehr wir und alle anderen Demokratien der Welt zeigen können, dass wir halten, was wir unseren Bürgerinnen und Bürgern und einander versprechen, desto besser können wir die von autoritären Regimen gerne geäußerte Lüge entkräften, dass unser politisches System hoffnungslos gespalten und handlungsunfähig sei und ihres die Grundbedürfnisse und Hoffnungen der Menschen besser erfüllen könne.
Ich habe heute schon das eine oder andere Mal von China gesprochen, und es stimmt, wenn wir von Konkurrenten sprechen, sprechen wir auch oft von China. Das Land ist eine aufstrebende Macht. Und China investiert mit voller Kraft in Infrastruktur, Wachstum und Innovationen.
Aber ich werde heute nicht nur über China sprechen. Momentan investieren zahlreiche Staaten viel in die Modernisierung ihres Landes. Damit die Vereinigten Staaten auch in Zukunft eine Führungsrolle einnehmen und Länder hinter einer gemeinsamen Sache zum Wohle aller unserer Bürgerinnen und Bürger zusammenbringen können, müssen wir es ihnen gleichtun.
Zudem geht es dabei letztlich gar nicht um andere. Es geht um uns und darum, was wir dafür tun können, um unsere Lebensumstände weiter zu verbessern und unsere Zukunft noch erfolgreicher zu machen.
Als Präsident Biden mir die Ehre zuteilwerden ließ, mich zum Chefdiplomaten der Vereinigten Staaten zu machen, hat er eines sehr deutlich gemacht: Mein oberstes Gebot würde sein, die Interessen der Amerikanerinnen und Amerikaner zu vertreten, unser Leben sicherer zu machen, Chancen für Sie und Ihre Familien zu schaffen und die globalen Krisen zu bewältigen, die immer größere Auswirkungen auf unseren Alltag haben. Wie sehr ich und alle, die mir in dieser Rolle nachfolgen werden, dazu in der Lage sein werden, hängt von den Entscheidungen ab, die wir als Nation heute und in den kommenden Monaten und Jahren treffen.
Im besten Fall sind die Amerikanerinnen und Amerikaner im Geist des grenzenlosen Optimismus und der unbegrenzten Möglichkeiten geeint. Das inspiriert Menschen auf der ganzen Welt; ich höre das immer wieder, wo ich auch bin. In diesem Sinne müssen wir uns auch diesem Unterfangen widmen, die Grundlage der Stärke unseres Landes zu erneuern und in eine großartige Zukunft zu investieren. Dann werden wir in den Industrien der Zukunft weltweit führend sein und unser immerwährendes Streben nach einer noch vollkommeneren Union fortsetzen.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank.
Originaltext: Domestic Renewal as a Foreign Policy Priority