NATO-Bündnispartner erhöhen Verteidigungsausgaben, Gipfel endet in Einigkeit

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Mitte), Präsident Trump und andere führende Politiker verfolgen am 12. Juli den Überflug eines Flugzeugs. Der Gipfel in Brüssel endete mit einer Erklärung der Einigkeit. (Foto: Markus Schreiber/AP Images)

Zum Abschluss des NATO-Gipfels in Brüssel am 12. Juli 2018 veröffentlichten die Bündnispartner eine einstimmige Erklärung. Dieser Artikel von Christopher Connell, in dem die Ergebnisse des NATO-Gipfels zusammengefasst werden, erschien am 13. Juli 2018 auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums.

Präsident Trump sagte, die NATO sei nach dem zweitägigen Gipfel, auf dem sich die Verbündeten über die Steigerung der Verteidigungsausgaben im Kampf gegen die Bedrohungen für Frieden und Sicherheit verständigt hätten, „viel stärker“. Alle NATO-Mitgliedsländer „haben zugestimmt, ihren Beitrag deutlich zu erhöhen. Sie werden ihn auf ein ungeahntes Niveau anheben“, so Trump auf einer Pressekonferenz am Ende des Treffens in Brüssel am 12. Juli. „Jetzt sind wir sehr froh und haben eine sehr mächtige, sehr starke NATO“, sagte der Präsident, der die anderen 28 NATO-Mitglieder gedrängt hatte, die Lasten der Friedensmissionen gerechter mitzutragen.

„Ich denke, die NATO ist sehr wichtig, vielleicht das wichtigste [Bündnis], das es jemals gab, aber es war nicht gerecht, von den Vereinigten Staaten zu erwarten, dass sie einen so großen Teil der Kosten tragen“, sagte der Präsident.

Donald Trump am Rednerpult (Foto: Marlene Awaad/Bloomberg/Getty Images)
„Mein oberstes Ziel ist Frieden auf der ganzen Welt“, sagte Präsident Trump zum Abschluss des Gipfels im NATO-Hauptquartier in Brüssel am 12. Juli. (Foto: Marlene Awaad/Bloomberg/Getty Images)

Die NATO wurde 1949 zunächst von einem Dutzend Demokratien gegründet, die einander versprachen, sich gegenseitig zu verteidigen, um mit der Bedrohung durch die feindliche Sowjetunion umzugehen. Nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 und dem Zusammenbruch der Sowjetunion traten viele ehemalige Satellitenstaaten der Sowjetunion der NATO bei.

Auf dem zweitägigen Gipfel in Brüssel demonstrierte das Bündnis seine Unterstützung für die Unabhängigkeit und territoriale Integrität der Ukraine und Georgiens, also Ländern, die einen NATO-Beitritt anstreben und sich gegen die russische Aggression wehren wollen. Das Bündnis trägt darüber hinaus dazu bei, den Terrorismus zu bekämpfen, und unterstützt Einsätze in Afghanistan, Irak und andernorts.

Auf dem Gipfel verabschiedeten die 29 Staats- und Regierungschefs einstimmig eine Gipfelerklärung, die ihr Bekenntnis bekräftigte, „Seite an Seite zu stehen und gemeinsam zu handeln, auf der Grundlage von Solidarität, gemeinsamen Zielen und einer gerechten Lastenverteilung“.

Die Bündnispartner verurteilten erneut die illegale Annexion der Krim durch Russland 2014 und forderten von Russland den Abzug seiner Truppen aus der Ukraine. Sie einigten sich auf die Gründung einer Bereitschaftsinitiative der NATO, die die Einsatzbereitschaft von jeweils weiteren 30 Schiffen, Bataillonen und Luftgeschwadern innerhalb von 30 oder weniger Tagen gewährleisten soll. Das Bündnis hat bereits vier kampfbereite Bataillone in die baltischen Staaten und nach Polen verlegt, um eine weitere Aggression Russlands zu unterbinden.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zufolge haben die europäischen Bündnispartner und Kanada seit dem Amtsantritt von Präsident Trump ihre Verteidigungsausgaben bereits um 41 Milliarden Dollar angehoben. „Die NATO ist gut für Europa, und sie ist gut für Nordamerika. Zwei Weltkriege und ein Kalter Krieg haben uns gezeigt, dass wir gemeinsam stärker sind als alleine“, so Stoltenberg.

Trump bezeichnete den Gipfel als „zwei großartige Tage. […] Am Ende hat sich alles gefügt.“

Originaltext: NATO allies boost defense spending, emerge united from summit