Aktuelles

Listung der Iranischen Revolutionsgarde

Das US-Außenministerium beabsichtigt, die gesamte Iranische Revolutionsgarde (Islamic Revolutionary Guard Corps – IRGC), einschließlich der Al-Kuds-Einheit, als ausländische terroristische Organisation auf die Sanktionsliste zu setzen. Dies ist ein historischer Schritt im Kampf gegen den von Iran weltweit unterstützten Terrorismus. Am 15. April wird die IRGC auf die Liste der ausländischen Terrororganisationen des US-Außenministeriums (Foreign Terrorist ...
Weiterlesen»

Zum 70. Jubiläum der NATO

Im Rahmen eines NATO-Außenministertreffens am 3. und 4. April 2019 in Washington lud US-Außenminister Mike Pompeo zu einem feierlichen Empfang anlässlich des 70. Jahrestags der Gründung der NATO ins Andrew W. Mellon Auditorium, wo er auch die folgende Rede hielt. Guten Abend allerseits. Ich heiße die anwesenden Außenminister herzlich willkommen. 70 Jahre – das ist ...
Weiterlesen»

Jeder anständige Mensch trägt Verantwortung dafür, Antisemitismus zu bekämpfen

In seiner Rede am 25. März 2019 beim American Israel Public Affairs Committee – AIPAC im Walter E. Washington Convention Center in Washington warnt US-Außenminister Michael R. Pompeo vor zunehmendem Antisemitismus auf der Welt.  Vielen Dank. Vielen herzlichen Dank. Vielen Dank Ihnen allen. Es ist einfach wundervoll, heute Abend hier zu sein. Ich möchte AIPAC-Präsident ...
Weiterlesen»

Zusammenkunft von UN Watch in Genf 2019

US-Botschafter Richard Grenell hielt am 18. März 2019 eine Rede bei UN Watch in Genf, einer Nichtregierungsorganisation, die sich für die Reform der Vereinten Nationen einsetzt. Vielen Dank für die Einladung. Und danke für die Organisation dieser wichtigen Versammlung, Hillel. Heute kommt der UN-Menschenrechtsrat wieder zusammen, um eine Reihe falscher Anschuldigungen gegen den Staat Israel ...
Weiterlesen»

Länderberichte über Menschenrechtspraktiken – Bundesrepublik Deutschland 2018

Das Büro für Demokratie, Menschenrechte und Arbeitsfragen des US-Außenministeriums gibt jedes Jahr den Bericht über Menschenrechtspraktiken heraus. Der Bericht für das Jahr 2018 wurde am 13. März 2019 veröffentlicht. Wir haben den Deutschlandteil übersetzt. ZUSAMMENFASSUNG Deutschland ist eine Verfassungsdemokratie. Die Staatsbürger wählen ihre politischen Vertreter regelmäßig in freien und fairen Mehrparteienwahlen. Der Bundestag wählt den ...
Weiterlesen»