Aktuelles

Länderberichte über Menschenrechtspraktiken – 2019

Das Büro für Demokratie, Menschenrechte und Arbeitsfragen des US-Außenministeriums gibt jedes Jahr den Bericht über Menschenrechtspraktiken heraus. Der Bericht für das Jahr 2019 wurde am 11. März 2020 veröffentlicht. Wir haben den Deutschlandteil übersetzt. Zusammenfassung Deutschland ist eine Verfassungsdemokratie. Die Staatsbürger wählen ihre politischen Vertreter in regelmäßigen Abständen in freien und fairen Mehrparteienwahlen. Der Bundestag, ...
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Aussetzung der Einreise von weiteren Personen, die ein Risiko für die Übertragung des Coronavirus von 2019 darstellen

Am 11. März 2020 gab US-Präsident Donald J. Trump als Maßnahme der Gesundheitsvorsorge zur Eindämmung des Corona-Virus eine Bekanntmachung heraus, die wir übersetzt haben. Lediglich das englische Originaldokument ist rechtsverbindlich. Am 31. Januar 2020 habe ich die Proklamation 9984 (Aussetzung der Einreise von Einwanderern und Nicht-Einwanderern, die ein Risiko für die Übertragung des neuartigen Coronavirus ...
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Botschafter Grenell zum kommissarischen Direktor der nationalen Nachrichtendienste ernannt

Am 20. Februar 2020 gab das Pressebüro des Weißen Hauses folgende Erklärung heraus: Heute hat US-Präsident Trump den Botschafter der Vereinigten Staaten in Deutschland, Richard Grenell, zum kommissarischen Direktor der nationalen Nachrichtendienste ernannt. Botschafter Grenell wurde im April 2018 vom US-Senat als Botschafter bestätigt. Er hat über viele Jahre in verschiedenen Positionen Erfahrung in der ...
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Mark T. Esper bei der Münchner Sicherheitskonferenz

US-Verteidigungsminister Esper sprach in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 15. Februar 2020 über die Bedenken der Vereinigten Staaten in Bezug auf internationale Sicherheitsrisiken, die von China ausgehen. Es gilt das gesprochene Wort! Es ist mir ein Vergnügen, heute hier bei Ihnen zu sein. Ich möchte der Münchner Sicherheitskonferenz für die Einladung danken, heute ...
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Der Westen gewinnt

In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 15. Februar 2020 sprach US-Außenminister Michael R. Pompeo über die westlichen Werte der Freiheit, Demokratie und Souveränität und darüber, wie die Vereinigten Staaten international für diese Werte einstehen. Guten Morgen, allerseits. Guten Morgen, allerseits. Es ist toll, bei Ihnen allen zu sein. Internationale Würdenträger, verehrte Gäste, meine ...
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