Gemeinsame Pressekonferenz des US-Verteidigungsministers und der Bundesverteidigungsministerin

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (Foto: US-Botschaft Berlin)

Bei seinem Berlin-Besuch im Rahmen seiner Europareise führte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am 13. April 2021 bilaterale Gespräche, unter anderem mit Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Die Eingangserklärung des Ministers beim gemeinsamen Pressetermin im Bundesministerium der Verteidigung haben wir übersetzt.

Guten Tag, allerseits.  Danke, dass Sie gekommen sind.  Ich möchte den Bürgerinnen und Bürgern Deutschlands für die zuvorkommende Gastfreundschaft danken.  Ich danke auch Ministerin Kramp-Karrenbauer für den herzlichen Empfang, den sie mir trotz der Corona-Einschränkungen bereitet hat.

Es ist wirklich sehr schön, im Rahmen meiner ersten Europareise als Verteidigungsminister hier in Berlin zu sein.  Ich habe wunderbare Erinnerungen an meine Zeit in Deutschland als junger Leutnant, und  die Menschen und die Kultur des Landes werden immer einen ganz besonderen Platz in meinem Herzen einnehmen.

Deutschland ist einer unserer zuverlässigsten Bündnispartner.  Unsere Beziehungen gründen auf gemeinsamen Werten wie Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit.  Aktuell geraten diese Grundsätze immer stärker unter Druck.

Angesichts der sich verändernden globalen Dynamik und eines schwierigen Sicherheitsumfelds wird die Bundesrepublik Deutschland für die Vereinigten Staaten in den kommenden Jahren weiterhin ein wichtiger sicherheits- und wirtschaftspolitischer Partner sein.  Deshalb hat die Stärkung unserer Beziehungen zu Deutschland hohe Priorität für die Regierung Biden-Harris.

Unser starkes Engagement für Verbündete und Partner ist eine meiner wichtigsten Aufgaben.  Dazu gehören auch die Förderung unserer transatlantischen Partnerschaft und die verstärkte Zusammenarbeit mit unseren Bündnispartnern in der NATO.

Wir haben heute ein produktives Gespräch über eine Reihe von sicherheitsrelevanten Themen geführt, die für unsere beiden Länder von Belang sind.  In erster Linie ging es um unser Bekenntnis zur Präsenz unserer Streitkräfte in Deutschland, die sowohl für die Vereinigten Staaten als auch für die NATO von Vorteil ist.  Ich freue mich deshalb, heute ankündigen zu können, dass wir die US-Truppenpräsenz in Deutschland aufstocken werden.

Gemäß meiner Zusage, mich mit Verbündeten und Partnern abzusprechen, habe ich die Ministerin heute über unsere Absicht informiert, das US-Militärpersonal in Wiesbaden schon im Herbst um 500 Soldatinnen und Soldaten aufzustocken.

Diese Kräfte werden die Abschreckung und Verteidigung in Europa stärken.  Mit ihnen verbessern wir zudem unsere bestehenden Fähigkeiten zur Konfliktprävention und, falls nötig, unsere Fähigkeit zu kämpfen und zu gewinnen.  Darüber hinaus werden mit diesem diesen Schritt zusätzliche Raumfahrtkapazitäten sowie mehr Cyber- und elektronische Kampffähigkeiten in Europa geschaffen, und unsere Fähigkeit, unsere Streitkräfte zur Verteidigung unserer Verbündeten jederzeit maßgeblich aufzustocken, wird erheblich verbessert.

Diese geplante Aufstockung der US-Streitkräfte unterstreicht unser Bekenntnis zu Deutschland und der NATO insgesamt.

Neben dieser Angelegenheit habe ich meine deutschen Gesprächspartnern auch über die neuesten Entwicklungen hinsichtlich des US-Einsatzkonzepts und der umfangreichen Überprüfung informiert, die wir gerade durchführen.  Ich habe meine Anerkennung für die soliden Beiträge Deutschlands zu Sicherheitseinsätzen überall auf der Welt ausgesprochen, insbesondere für die Führungsrolle des Landes als Rahmennation in Afghanistan.

Darüber hinaus haben wir über Bereiche gesprochen, in denen Deutschland und die Vereinigten Staaten die enge Zusammenarbeit bei globalen Herausforderungen noch intensivieren können – unter anderem bei der Bekämpfung von COVID-19 und des schädlichen Einflusses unserer gemeinsamen strategischen Kontrahenten.

Es hat mich gefreut, über den bevorstehenden Einsatz der deutschen Marine im indopazifischen Raum zu sprechen.  Dies ist ein greifbares Zeichen für die Entschlossenheit der Bundesrepublik Deutschland, für die Verbreitung von Stabilität und die Aufrechterhaltung der regelbasierten internationalen Ordnung zu sorgen.

Ich habe auch meine Dankbarkeit für die Schritte zum Ausdruck gebracht, die Deutschland zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben und der Modernisierung seiner Streitkräfte unternommen hat.  Wir wissen alle, unter welchem Druck unsere Länder stehen, wenn es um Ausgaben geht, aber es ist wichtig, diese Impulse insbesondere im Bereich des zunehmenden strategischen Wettbewerbs aufrechtzuerhalten.

Zugleich sind wir Deutschland dankbar für die Gastfreundschaft gegenüber den Angehörigen unserer Streitkräfte und ihren Familien.  Wir alle wissen, dass kollektive Sicherheit Teamarbeit und Zusammenarbeit erfordert – die Markenzeichen eines erfolgreichen Bündnisses.

Zu guter Letzt möchte ich mich an die vielen Tausend US-Militärangehörigen und ihre Familien wenden, die hier in Deutschland stationiert sind, und ihnen dafür danken, dass sie ihren deutschen Kolleginnen und Kollegen zur Seite stehen und unser Land so gut vertreten.  Dank Ihres Engagements und Ihrer Partnerschaft bleibt unser Bündnis stark und ermöglicht uns, aus einer Position der Stärke heraus zu handeln.

Frau Ministerin, vielen Dank für den herzlichen Empfang und Ihre Führungsstärke.  Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen die enormen Herausforderungen anzugehen, denen sich unsere beiden Länder gegenübersehen.  Das heutige Gespräch macht mich sehr zuversichtlich, dass wir jetzt und in den kommenden Jahren jede Herausforderung gemeinsam bewältigen werden.  Dafür vielen Dank. Dankeschön.

Originaltext: U.S. Secretary of Defense and German Defense Minister Joint Press Conference, Germany