Plan für Frieden, Wohlstand und eine bessere Zukunft für Israel und die Palästinenser

Präsident Trump stellt den Friedensplan vor (Foto: Alex Brandon/AP Images)

Am 28. Januar 2020 veröffentlichte das Weiße Haus eine Übersicht über den von US-Präsident Donald J. Trump vorgestellten Friedensplan für den Nahen Osten.

„Wir sind nicht hier, um sie zu belehren, wir wollen anderen nicht vorschreiben, wie sie zu leben haben, wer sie sein oder wie sie beten sollen. Stattdessen bieten wir unsere Partnerschaft an, basierend auf gemeinsamen Interessen und Werten, um eine bessere Zukunft für uns alle zu gestalten.“ Präsident Donald J. Trump

 KÜHNE VISION FÜR DEN FRIEDEN: Aus Sicht von Präsident Donald J. Trump ist es Zeit für ein neues Konzept, um Frieden, Sicherheit, Würde und Chancen für Israel und für die Palästinenser zu schaffen.

  • Bei diesem neuen Konzept handelt es sich um den ernsthaftesten, realistischsten und detailliertesten Plan, der je präsentiert wurde und er könnte mehr Sicherheit und Wohlstand für Israelis, Palästinenser und die gesamte Region bedeuten.
  • Dieser Plan ist nur ein erster Schritt, der den Grundstein für historische Fortschritte auf dem Weg zu Frieden legt. Die Vereinigten Staaten hoffen, dass der Plan zu direkten Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern führt.
  • Es wird die Aufgabe der führenden israelischen und palästinensischen Politiker sein, mutige Schritte zu unternehmen, um den politischen Stillstand zu beenden, Verhandlungen auf Grundlage dieses Plans wieder aufzunehmen und anhaltenden Frieden und wirtschaftlichen Wohlstand Realität werden zu lassen.
  • Wenn die Palästinenser bezüglich dieses Plans Bedenken haben, sollten sie diese in den Verhandlungen nach Treu und Glauben mit den Israelis vorbringen und so mithelfen, Fortschritte für die Region zu erzielen.
  • Reiner Widerstand gegen diesen Plan wäre lediglich eine Erklärung zur Unterstützung des hoffnungslosen Status quo, der wiederum das Ergebnis jahrzehntelangen festgefahrenen Denkens ist.

DIPLOMATISCHE LEISTUNG: Präsident Trump bringt mit seinem detaillierten Friedensplan politische Rivalen in Israel zusammen und fördert so auch die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und seinen Nachbarn.

  • Sowohl Premierminister Netanjahu als auch der Oppositionsführer Generalleutnant Benny Gantz kamen nach Washington und sicherten Präsident Trump zu, auf Grundlage dieses Plans Verhandlungen zu führen.
  • Zum ersten Mal konnte in diesem Konflikt mit Israel eine Vereinbarung über einen Plan für eine Zwei-Staaten-Lösung erzielt werden.
  • Damit gelang es Präsident Trump, historische Feinde in der Region näher zusammenzubringen und eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und seinen Nachbarländern zu fördern.

GEGENSEITIGE ANERKENNUNG UND UNABHÄNGIGKEIT VONEINANDER: Dieser Plan sieht eine realistische Zwei-Staaten-Lösung vor sowie einen gangbaren Weg zu einem palästinensischen Staat.

  • Israel hat nun den Modalitäten für einen zukünftigen palästinensischen Staat zugestimmt.
  • Der Plan zielt auf die beiderseitige Anerkennung des Staates Israel als Nationalstaat des jüdischen Volkes sowie des zukünftigen Staates Palästina als Nationalstaat des palästinensischen Volkes mit gleichen Bürgerrechten für alle Bürgerinnen und Bürger in beiden Staaten ab.
  • Der Plan eröffnet den Palästinensern einen Weg, um ihr legitimes Streben nach Unabhängigkeit, Selbstverwaltung und nationaler Würde zu verwirklichen.
  • Ihm zufolge müssen weder Palästinenser noch Israelis ihre Heimat verlassen.

SICHERHEIT ISRAELS: Der Plan berücksichtigt die Gegebenheiten vor Ort und bietet umfassenden Schutz für die Sicherheit Israels.

  • Der Plan erfüllt die Sicherheitsanforderungen Israels vollumfänglich, verlangt nicht, dass Israel zusätzlichen Sicherheitsrisiken in Kauf nimmt und befähigt Israel, sich gegen jegliche Bedrohungen zu verteidigen.
  • Der Plan sieht einen demilitarisierten palästinensischen Staat vor, der mit Israel in friedlicher Koexistenz lebt, wobei Israel weiterhin die Verantwortung für die Sicherheit westlich des Jordan obliegt.
  • Langfristig sieht der Plan die Zusammenarbeit der Palästinenser mit den Vereinigten Staaten und Israel zur Übertragung von mehr Sicherheitsverantwortung auf die Palästinenser vor, während Israel das Ausmaß seiner Sicherheitsmaßnahmen verringert.

JERUSALEM UND HEILIGE STÄTTEN: Israel wird auch weiterhin die heiligen Stätten Jerusalems schützen und dort Juden, Christen, Muslimen und Menschen aller Glaubensrichtungen die freie Religionsausübung garantieren.

  • Der Status quo am Tempelberg/Haram al-Sharif bleibt erhalten.
  • Die besondere und historische Rolle des Königs von Jordanien bezüglich der muslimischen heiligen Stätten in Jerusalem bleibt erhalten.
  • Alle Muslime, die die al-Aqsa-Moschee in friedlicher Absicht besuchen, sind dort willkommen.

ZUKÜNFTIGER STAAT PALÄSTINA: Der Plan sieht eine bedeutende Ausdehnung des palästinensischen Territoriums sowie ein mit der Größe des heutigen Westjordanlands und des Gaza-Streifens vergleichbares Gebiet für die Gründung eines palästinensischen Staates vor.

  • Israel hat zugestimmt, Siedlungsaktivitäten für vier Jahre zu stoppen, um die Möglichkeit einer Zweistaatenlösung zu sichern.
  • Jerusalem bleibt geeint und die Hauptstadt Israels. Αl-Quds wird Hauptstadt des Staates Palästina und Teile Ost-Jerusalems beinhalten.
  • Nach dem Plan wird sich die Landfläche, die die Palästinenser gegenwärtig nutzen, mehr als verdoppeln.
  • Über das Territorium hinaus sieht der Plan vor, dass die Palästinenser in den Häfen von Haifa und Ashdod Einrichtungen nutzen und verwalten, an der Nordküste des Toten Meeres ein Urlaubsgebiet entwickeln und im Jordantal Landwirtschaft betreiben.
  • Der Plan schlägt moderne und effiziente Transportverbindungen vor, die das Reisen und den Warenverkehr innerhalb des zukünftigen Staates Palästina, einschließlich des Gazastreifens und des Westjordanlandes, erleichtern.

NORMALISIERUNG: Der Plan wird den Status quo der Flüchtlinge beenden und helfen, die Region auf einen wirklich umgestaltenden Weg zu bringen: einen Weg der Stabilität, der Sicherheit und reichlicher Chancen auf Wohlstand.

  • Der Nahe Osten benötigt starke regionale Partnerschaften, um sich Iran und dem Terrorismus entgegenzustellen, die Sicherheit zu stärken und umfangreiche Möglichkeiten für wirtschaftliche Investitionen und regionalen Wohlstand zu eröffnen.
  • Präsident Trump hat diese regionalen Partnerschaften entwickelt, um historischen Gegnern zu helfen, gemeinsame Bedrohungen und für beide Seiten vorteilhafte Chancen zu identifizieren und so die Aussicht auf eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und seinen Nachbarn zu fördern.
  • Dieser Plan wird eine solide Plattform sein, von der aus die regionale Dynamik weiter verbessert und regionale Partnerschaften gestärkt werden können.
  • Im Rahmen dieses Plans werden palästinensische Flüchtlinge entscheiden können, ob sie innerhalb der Grenzen des zukünftigen Staates Palästina leben, sich in die Länder, in denen sie zurzeit leben, integrieren oder in einen Drittstaat umsiedeln möchten.
  • Die Vereinigten Staaten werden mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um einen großzügigen Fonds zur Unterstützung des Prozesses zur Rückführung von Flüchtlingen einzurichten.

WOHLSTAND IN DER GESAMTEN REGION: Dieser Plan wird – zusammen mit dem Wirtschaftsplan „Von Frieden zu Wohlstand“ – das Potenzial einer Region freisetzen, die seit langer Zeit Geisel von Konflikten ist.

  • Der Plan beinhaltet den umfangreichen Wirtschaftsplan „Von Frieden zu Wohlstand“ über 50 Milliarden US-Dollar, der die palästinensische Wirtschaft ankurbeln wird.
  • Wenn der Plan richtig umgesetzt wird, wird er
    • mehr als eine Million neue Arbeitsplätze schaffen,
    • das palästinensische BIP mehr als verdoppeln sowie
    • die Arbeitslosenquote auf unter zehn Prozent absenken und die Armutsrate halbieren.

Originaltext: President Donald J. Trump’s Vision for Peace, Prosperity, and a Brighter Future for Israel and the Palestinian People