Stärkung der Demokratie auf kommunaler Ebene
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und führende Vertreterinnen und Vertreter aus Städten und Gemeinden aus über einem Dutzend Ländern reisten im Juni und Juli in die Vereinigten Staaten, um sich dort mit ihren amerikanischen Amtskolleginnen und -kollegen zu treffen. Gemeinsam sollten Möglichkeiten zur Stärkung der Demokratie gefunden werden. Aus Deutschland nahm Christian Hübel teil, Leiter der Abteilung für Strategische Steuerung der Stadt Mannheim. Wir haben den Artikel, der am 26. Juli auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums, veröffentlicht wurde, übersetzt.
„Demokratie ist für unsere Gemeinde ein relativ neues Konzept“, sagte Christopher Pappas, Bürgermeister der Gemeinde uMngeni in Südafrika, der im Juni in die Vereinigten Staaten reiste. Siebenundzwanzig Jahre nach dem Kolonialismus und nach der Apartheid haben die Menschen immer noch Angst vor der Regierung und vor Veränderungen. Unser Ziel ist es, das Vertrauen in demokratische Institutionen als Mittel zum Wandel zu stärken.“
Pappas gehörte zu den Teilnehmenden einer Initiative des US-Außenministeriums, die in Zusammenarbeit mit der US-Behörde für internationale Entwicklung (U.S. Agency for International Development) durchgeführt wurde, dem internationalen Besucherprogramm zum Demokratiegipfel (Summit for Democracy International Visitor Leadership Program).
Auch Städte und Gemeinden in Argentinien, Botswana, Gambia, Deutschland, Indonesien, Irland, Italien, Mosambik, Polen, der Slowakei, auf den Philippinen und im Kosovo waren vertreten.
Das Programm ging auf Präsident Bidens zweitägigen virtuellen Gipfel für Demokratie 2021 zurück. Sowohl das Gipfeltreffen als auch das Austauschprogramm konzentrieren sich auf Möglichkeiten
- Demokratie zu stärken und sie vor Autoritarismus zu schützen,
- Korruption zu bekämpfen und
- die Achtung der Menschenrechte zu fördern.
In den Vereinigten Staaten trafen die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen in Washington, Denver und Phoenix mit Vertreterinnen und Vertretern des öffentlichen und privaten Sektors zusammen. Die Kommunalpolitiker trafen sich mit ihren Kolleginnen und Kollegen in Dallas, Kalamazoo, Michigan und Los Angeles.
„Demokratie bedeutet, mit Respekt und Toleranz zusammenzuleben, unabhängig von Religion, Geschlecht, Hautfarbe, sexueller Orientierung usw., und durch Partizipation und Mitgestaltung gemeinsam mehr zu erreichen“, sagte Christian Hübel, Leiter der Abteilung für Strategische Steuerung der Stadt Mannheim.
Nach ihrer Rückkehr werden die Teilnehmenden in Kontakt bleiben, um bei der Ausarbeitung ihrer Aktionspläne zusammenzuarbeiten und ihre bisherigen Fortschritte zu erörtern. Ein virtuelles Treffen ist für Oktober geplant.
„Demokratie legt Wert auf die Meinung eines jeden Bürgers“, so Leonora Morina Bunjaku, stellvertretende Bürgermeisterin von Gjilan im Kosovo. „So hat jeder Bürger und jede Bürgerin eine Stimme und alle sind gleichberechtigt.“
Originaltext: City leaders pledge to strengthen democracy