Iranischer Raketentest ist ein Verstoß gegen das Verbot des UN-Sicherheitsrats

Am 1. Dezember 2018 gab US-Außenminister Michael R. Pompeo eine Erklärung zum Raketentest des iranischen Regimes ab. Das iranische Regime hat gerade eine ballistische Mittelstreckenrakete getestet, die als Träger verschiedener Sprengköpfe dienen kann. Die Rakete hat eine Reichweite, die es ihr ermöglicht, Teile Europas und den gesamten Nahen Osten zu treffen. Dieser Test verstößt gegen ...
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US-Sanktionen treffen russisch-iranisches Ölnetzwerk

Mark Trainer erklärt in seinem Artikel für ShareAmerica , einer Website des US-Außenministeriums, vom 21. November 2018 die neuen Sanktionen gegen Iran. Mit den jüngsten US-Sanktionen gegen Netzwerke, die Terrorismus unterstützen, haben die Vereinigten Staaten neun Einzelpersonen und Unternehmen auf die Sanktionsliste gesetzt. Sie waren an einem weitreichenden Plan beteiligt, im Austausch für Hunderte Millionen Dollar ...
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Erneutes Inkrafttreten der Iran-Sanktionen

Am 5. November setzte Präsident Trump sämtliche Sanktionen erneut in Kraft, die im Rahmen des Iran-Abkommens aufgehoben wurden. Die folgende Übersicht des Weißen Hauses vom 2. November erläutert diese Maßnahme. PRÄSIDENT TRUMP SETZT SÄMTLICHE SANKTIONEN ERNEUT IN KRAFT, DIE IM RAHMEN DES INAKZEPTABLEN IRAN-ABKOMMENS AUFGEHOBEN WURDEN „Die Vereinigten Staaten leiten eine Kampagne des wirtschaftlichen Drucks ...
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Die Iran-Strategie der Regierung Trump

Der folgende Essay von US-Außenminister Michael Pompeo erschien in der November/Dezember-Ausgabe 2018 des außenpolitischen Magazins „Foreign Affairs“. Das Ende des Kalten Kriegs zwang Politiker und Analysten, ihre Ansichten über die größten Herausforderungen für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten zu überdenken. Das Aufkommen von Al Kaida, Cyberkriminalität und anderer Gefahren unterstrich noch einmal die von nichtstaatlichen ...
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Iran und die Arbeitsgruppe Finanzielle Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche

Wir haben eine Übersicht zu Iran und der Arbeitsgruppe Finanzielle Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung übersetzt. Die Arbeitsgruppe Finanzielle Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche (Financial Action Task Force – FATF) ist das Gremium, das internationale Standards für die Bekämpfung von Geldwäsche und die Finanzierung von Terrorismus aufstellt. Die iranischen Behörden wissen seit über ...
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Vereinigte Staaten verhängen Sanktionen gegen Unternehmen, die die Anwerbung und Ausbildung von Kindersoldaten durch Iran unterstützen

DipNote, der offizielle Blog des US-Außenministeriums, informierte am 16. Oktober 2018 zusammenfassend über die vom US-Finanzministerium verhängten Sanktionen gegen Unternehmen, die die Anwerbung und Ausbildung von Kindersoldaten durch Iran unterstützen. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie hier: Sanktionen des Finanzministeriums: Vast Financial Network Supporting Iranian Paramilitary Force That Recruits and Trains Child Soldiers Am 16. Oktober 2018 ergriff das Büro zur Kontrolle ausländischer Geldanlagen des US-Finanzministeriums Maßnahmen gegen ...
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Präsident Trump bei der 73. Sitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen

Am 25. September 2018 hielt US-Präsident Donald Trump eine Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York, in der er auf die Erfolge seiner Politik von „Frieden durch Stärke“ verwies. Frau Präsidentin, Herr Generalsekretär, Staats- und Regierungschefs, Botschafterinnen und Botschafter, meine Damen und Herren: Vor einem Jahr stand ich zum ersten Mal in ...
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James Jeffrey zur Situation in Syrien

Am 18. September 2018 hielt Botschafter James Jeffrey, der US-Sondergesandte für Syrien, vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York eine Rede zur Situation in Syrien und rief dazu auf, eine neue Verfassung für das Land zu entwerfen. Es gilt das gesprochene Wort! Ich danke Botschafterin Haley dafür, dass sie mit solcher Führungsstärke die ...
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Nationaler Sicherheitsgipfel

Brian Hook, hochrangiger politischer Berater des US-Außenministers und Sonderbeauftragter für Iran, hielt am 28. August 2018 eine Rede bei der Foundation for Defense of Democracies in Washington. Guten Tag. Ich danke Mark Dubowitz und der Foundation for Defense of Democracies für die Einladung, vor allem aber für die großartige Arbeit, die sie leisten. Vor etwa ...
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Vereinigte Staaten setzen Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft: Wer geht in Iran auf die Straße und warum?

In einem Gastbeitrag vom 14. August 2018 auf FOCUS Online erklärt US-Botschafter Richard Grenell die neuen Sanktionen gegen Iran und deren Bedeutung für deutsche Unternehmen. Nachdem die Vereinigten Staaten vergangene Woche erneut zahlreiche Sanktionen gegen Iran verhängt haben, sah die Welt zu, wie Iranerinnen und Iraner im ganzen Land demonstrierten. Sie demonstrierten nicht gegen die von den ...
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Vereinigte Staaten setzen Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft

Am 7. August 2018 setzten die Vereinigten Staaten bestimmte Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft. Hier dazu eine Übersicht von ShareAmerica, eine offizielle Website des US-Außenministeriums: Präsident Trump kündigte im Mai den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit Iran  und die Wiederinkraftsetzung von Sanktionen nach einer Frist von 180 Tagen an. Am 7. August treten die ...
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Pompeo vor dem auswärtigen Ausschuss des US-Senats

Am 25. Juli 2018 hielt US-Außenminister Michael R. Pompeo im auswärtigen Ausschuss des US-Senats eine Rede zu den außenpolitischen und diplomatischen Erfolgen, die seine Behörde seit seinem Amtsantritt erzielt hat. Guten Tag, Vorsitzender Corker, Senator Menendez, werte Ausschussmitglieder, Ich danke Ihnen für die Einladung, heute zu Ihnen zu sprechen. Bei meiner Anhörung vor meiner Bestätigung ...
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Iranische Stimmen unterstützen

Am 22. Juli 2018 hielt US-Außenminister Pompeo in der Ronald Reagan Presidential Foundation and Library in Simi Valley (Kalifornien) eine Rede zur Iran-Politik der Vereinigten Staaten. Wir haben sie übersetzt und veröffentlichen sie hier in unwesentlich gekürzter Fassung. […] Vielen Dank für die freundliche Einführung und dafür, dass sie mich hier in der Ronald Reagan ...
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Stärkung des westlichen Bündnisses

Der Leiter der Abteilung für europäische und eurasische Angelegenheiten im US-Außenministerium unterstrich in seiner Rede vom 5. Juni 2018 in der Heritage Foundation in Washington die Bedeutung des westlichen Bündnisses. Guten Morgen allerseits. Es ist schön, so viele Freunde im Publikum zu sehen, und ich freue mich, dass Sie alle heute hier sind. Ich danke ...
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Nach dem Abkommen: eine neue Iran-Strategie

Am 21. Mai 2018 legte US-Außenminister Mike Pompeo in der Heritage Foundation in Washington die neue Iran-Strategie der US-Regierung dar. Wir veröffentlichen die Rede unwesentlich gekürzt. Guten Morgen allerseits. Ich möchte zunächst der Heritage Foundation und ihrer Präsidentin, Kay Coles James danken. Vielen Dank, dass Sie mich heute hierher eingeladen haben. Die Heritage Foundation hat ...
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Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit Iran

Am 8. Mai 2018 gab US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit Iran (Joint Comprehensive Plan of Action) bekannt. Meine amerikanischen Mitbürgerinnen und Mitbürger: Ich möchte die Welt heute über unsere aktuellen Bestrebungen informieren, Iran von der Beschaffung von Atomwaffen abzuhalten. Das iranische Regime ist der größte staatliche Förderer von ...
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Präsident Trump zum Atomabkommen mit Iran

Am 12. Januar 2018 gab Präsident Trump in Washington eine Erklärung ab, in der er Änderungen des Atomabkommens mit Iran forderte.  Das iranische Regime ist der größte staatliche Förderer des Terrorismus und ermöglicht es Hisbollah, Hamas und vielen anderen Terroristen, Chaos zu säen und Unschuldige zu töten. Das Regime hat mehr als 100.000 Kämpfer finanziert, ...
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Presseerklärung zu den anhaltenden Protesten in Iran

Die folgende Erklärung der Pressesprecherin des US-Außenministeriums Heather Nauert zu den anhaltenden Protesten in Iran wurde am 4. Januar 2018 veröffentlicht. Wir beobachten die Proteste und gewalttätigen Ausschreitungen in Iran weiterhin genau. Das iranische Volk verleiht seinem Wunsch nach würdevoller Behandlung, einem Ende der Korruption, erhöhter Transparenz und verbesserten wirtschaftlichen Möglichkeiten Ausdruck. Die Demonstranten fordern auch ein ...
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Anders als Obama wird Trump zu Iran nicht schweigen

Dieser Meinungsartikel von Mike Pence, Vizepräsident der Vereinigten Staaten, erschien am 3. Januar 2017 zunächst in der Washington Post. Vor achteinhalb Jahren blickte Amerika auf die Bevölkerung Irans, die sich auflehnte, um ihr Grundrecht auf Freiheit einzufordern. Während der Grünen Revolution gingen Millionen mutiger junger Männer und Frauen auf die Straßen von Teheran und Täbris, ...
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Ich bin stolz auf unsere Diplomatie

In seinem Namensartikel für die New York Times vom 27. Dezember 2017 fasst US-Außenminister Rex Tillerson die Ereignisse des Jahres zusammen. Er geht auf die wesentlichen außenpolitischen Belange der Regierung ein, u.a. Nordkorea, Iran, internationalen Terrorismus sowie Russland und die Ukraine. Im vergangenen Jahr standen die Vereinigten Staaten vor enormen Herausforderungen, unter anderem im Umgang mit Nordkorea, China und Russland sowie ...
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Gemeinsame Verantwortung für die gemeinsame Sicherheit

In seinem Artikel vom 19. Dezember 2017 für DipNote, dem offiziellen Blog des US-Außenministeriums, erörtert der Leiter der Abteilung für europäische und eurasische Angelegenheiten, A. Wess Mitchell, unter anderem die gemeinsamen Interessen der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union, die Stärkung der Beziehungen zwischen der EU und der NATO und das amerikanische Bekenntnis zu Artikel 5 ...
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US-Präsident Trump zur Iran-Strategie der Vereinigten Staaten

  Am 13. Oktober 2017 hielt Präsident Trump eine Rede zur Iran-Strategie der Vereinigten Staaten. Vielen herzlichen Dank. Meine amerikanischen Mitbürger, als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist es meine oberste Pflicht, die Sicherheit und den Schutz der amerikanischen Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Die Geschichte hat uns gezeigt, dass eine Bedrohung umso gefährlicher ...
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Zusammenfassung des Telefonats zwischen Präsident Trump und Bundeskanzlerin Merkel

Präsident Donald J. Trump telefonierte am 28. September 2017 mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, um ihr zu ihrem Wahlsieg zu gratulieren und ihr für die Bildung ihres vierten Kabinetts viel Erfolg zu wünschen. Der Präsident betonte die engen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern, unsere gemeinsamen Bemühungen, Frieden und Wohlstand zu fördern und das Bekenntnis der Vereinigten ...
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US-Präsident Trump bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen

  Bei der 72. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York hielt US-Präsident Donald J. Trump am 19. September 2017 eine Rede. Herr Generalsekretär, Herr Präsident, sehr geehrte Staats- und Regierungschefs, verehrte Abgeordnete: Willkommen in New York. Es ist eine große Ehre, hier in meiner Heimatstadt als Vertreter der Amerikanerinnen und Amerikaner zu den Menschen ...
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