US-Strategie in Syrien nach Luftangriff

US-Außenminister Rex Tillerson Foto: AP Archives
US-Außenminister Rex TillersonFoto: AP Archives

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir eine Zusammenfassung von Interviews, die US-Außenminister Rex Tillerson am 9. April 2017 mit den Fernsehsendern ABC und CBS führte. Unter anderem äußerte er sich darin zur Situation in Syrien, den Treffen von US-Präsident Trump mit dem chinesischen Präsidenten Xi sowie den außenpolitischen Zielen der Vereinigten Staaten in Nordkorea. Die Zusammenfassung erschien auf DipNote, dem offiziellen Blog des US-Außenministeriums.

Am 9. April erörterte US-Außenminister Rex W. Tillerson in den Sendungen ABC This Week und CBS Face The Nation die Situation in Syrien und die Bedeutung des Kriegs gegen die IS-Terrormiliz für die Strategie der Vereinigten Staaten in der Region.

In seinem Gespräch mit John Dickerson von CBS Face The Nation erläuterte Außenminister Tillerson, welche Botschaft die Vereinigten Staaten mit dem Luftangriff vom 7. April vermitteln wollten, der als Reaktion auf den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien durchgeführt wurde.

„Meiner Meinung nach hat der Präsident in seiner Erklärung den Amerikanerinnen und Amerikanern gegenüber deutlich zum Ausdruck gebracht, dass Syriens wiederholte Verstöße gegen UN-Resolutionen und gegen zuvor geschlossene Abkommen über Chemiewaffen nicht mehr toleriert werden. Wir haben inzwischen mehrfach Chemiewaffenanschläge des syrischen Regimes unter Baschar al-Assad erlebt, und dieser hier gehört zu den grausamsten seit dem schwerwiegenden Chemiewaffenanschlag im Jahr 2013. Die Botschaft ist meines Erachtens eindeutig, dass der Verstoß gegen internationale Regeln, die fortgesetzte Nichtbeachtung von UN-Resolutionen und anhaltende Verstöße gegen Abkommen, die Syrien selbst eingegangen ist, nicht mehr toleriert werden.“
– US-Außenminister Tillerson bei CBS Face The Nation

Auf die Frage Dickersons nach der Legitimation des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und der Politik der Vereinigten Staaten in Syrien, erklärte Außenminister Tillerson:

„Selbstbestimmung gehört zu den Gründungsprinzipien der Vereinigten Staaten, und ich denke, die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten wollen den Syrerinnen und Syrern eben diese Selbstbestimmung ermöglichen. In Libyen haben wir gesehen, wie ein gewaltsamer Regimewechsel aussehen und zu welchem Chaos und Leid für das eigene Volk er führen kann. Wir hoffen, dass wir durch diesen Prozess in Syrien, unsere Arbeit mit den Koalitionsmitgliedern, mit den Vereinten Nationen und insbesondere im Rahmen des Genfer Prozesses ein politisches Ergebnis herbeiführen können, das der syrischen Bevölkerung tatsächlich die Entscheidung über das Schicksal und die Legitimität Baschar al-Assads ermöglicht. Die Frage, wie mit seinen kriminellen Handlungen umgegangen wird, muss ihm Rahmen dieses Prozesses geklärt werden.“
– US-Außenminister Tillerson bei CBS Face The Nation

Bei einem Interview mit George Stephanopoulos in der Sendung ABC This Week nahm Außenminister Tillerson zu dem Chemiewaffenanschlag am 4. April in Syrien und der Entscheidung von US-Präsident Trump Stellung, als Reaktion hierauf einen gezielten Militärschlag durchzuführen.

„Der Präsident hat meines Erachtens den Amerikanerinnen und Amerikanern gegenüber überaus deutlich gemacht, dass dieser Angriff einzig aufgrund des jüngsten grausamen Einsatzes von Chemiewaffen gegen Frauen, Kinder und, wie der Präsident sagte, sogar kleine Babys durchgeführt wurde. Der Luftschlag war eine Botschaft an Baschar al-Assad, dass die mehrfachen Verstöße gegen UN-Abkommen und das Chemiewaffenabkommen aus dem Jahr 2013 in Zukunft nicht ohne Gegenreaktion bleiben werden.  Außerdem fordern wir Russland auf, seinen Verpflichtungen nachzukommen, und wir ersuchen und fordern Baschar al-Assad auf, den Einsatz dieser Waffen zu unterlassen.  Abgesehen davon gibt es keine Änderung unseres militärischen Dispositivs.“
– US-Außenminister Tillerson bei ABC This Week

 

Auf die Frage von Stephanopoulos zu den nächsten Schritten nach den jüngsten Luftschlägen der Vereinigten Staaten unterstrich Außenminister Tillerson die Bedeutung, die die Bestrebungen zur Bekämpfung der IS-Terrormiliz für die Syrien-Strategie der Vereinigten Staaten haben.

„Wenn wir unseren Kampf gegen die IS-Terrormiliz beenden können … – und es läuft ziemlich gut – hoffen wir, unsere Aufmerksamkeit auf Waffenstillstandsabkommen zwischen dem Regime und den Oppositionsstreitkräften richten zu können. In dieser Hinsicht sind wir zuversichtlich, dass wir mit Russland zusammenarbeiten und den russischen Einfluss nutzen können, um in ganz Syrien stabile Regionen und die Bedingungen für ein politisches Verfahren im Rahmen des Genfer Prozesses zu schaffen, in das wir auf dem Weg nach vorne alle Parteien einbinden können. Durch diesen politischen Prozess werden die Syrerinnen und Syrer unserer Überzeugung nach letztendlich in der Lage sein, über das Schicksal von Baschar al-Assad zu entscheiden.
– US-Außenminister Tillerson bei ABC This Week

Abgesehen von der Situation in Syrien sprach Außenminister Tillerson in beiden Interviews außerdem über die jüngsten Treffen von Präsident Trump mit dem chinesischen Präsidenten Xi, die außenpolitischen Ziele der Vereinigten Staaten in Nordkorea, seine bevorstehenden Besuche in Lucca und Moskau und andere Themen.

Die vollständigen englischen Texte der Interviews finden Sie hier.

Originaltext: Secretary Tillerson Discusses U.S. Strategy in Syria Following Military Airstrike