Tillerson beim Außenministertreffen der weltweiten Allianz zur Bekämpfung der IS-Terrormiliz

Foto: State Department
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WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede, die US-Außenminister Tillerson am 22. März 2017 anlässlich des Treffens der Außenminister der weltweiten Allianz zur Bekämpfung der IS-Terrormiliz gehalten hat, die auf Einladung der Vereinigten Staaten in Washington stattfand.

Guten Morgen. Ich möchte mich bei allen bedanken, die zu unserer Ministerkonferenz zur Bekämpfung der IS-Terrormiliz nach Washington gekommen sind. Die große Zahl der Anwesenden macht tatsächlich Mut. Wenn die Kräfte hinter der IS-Terrormiliz ihre Fernseher und Computer anschalten, dann sehen sie die gebündelte Kraft von 68 Nationen und Organisationen. Wir teilen die Entschlossenheit, die IS-Terrormiliz dauerhaft zu besiegen. Unsere Allianz vereint das Ziel, das Wiederaufleben der IS-Terrormiliz zu stoppen, ihre weltweiten Bestrebungen zu stoppen und ihre ideologische Rhetorik zu entkräften. Und wir sind bereit, in diesem Kampf stärker zu werden und aggressiv zu bleiben.

Präsident Trump stellte in seiner jüngsten Rede vor beiden Kammern des Kongresses klar, dass es die Politik der Vereinigten Staaten sei, diese barbarische Terrororganisation zu zerstören und zu vernichten. Und das werden wir tun.

Viele der hier Anwesenden vertreten Länder, die die Brutalität der IS-Terrormiliz aus eigener Erfahrung kennen. Tatsächlich ist heute auf den Tag genau ein Jahr vergangen, seit bei Anschlägen in Brüssel 32 unschuldige Menschen getötet und 300 verletzt wurden. Der belgische Außenminister ist aufgrund dieses ernsten Anlasses bei Gedenkfeierlichkeiten in seiner Heimat geblieben, aber wir sind dankbar, dass der Botschafter unseres Bündnispartners Belgien heute bei uns ist.

Im selben Monat, in dem der Anschlag in Brüssel verübt wurde, wurden bei einem Chemiewaffenangriff der IS-Terrormiliz auf Taza, eine Kleinstadt südlich von Kirkuk, ein Kind getötet und 600 Iraker verletzt. Die Terrormiliz Islamischer Staat ist für die grauenvollen Anschläge in den Straßen von Paris und Istanbul verantwortlich, die beide im Hauptquartier des IS in Rakka geplant wurden. Die Vereinigten Staaten wurden auch zum Ziel von Angriffen in den sozialen Medien, die von der IS-Terrormiliz inspiriert waren. Das ist ein Phänomen, das wir gemeinsam bekämpfen wollen und das ein wichtiger Punkt unserer heutigen Tagesordnung ist.

Wenn wir jenen gedenken, die dem Hass der IS-Terrormiliz zum Opfer gefallen sind, so wollen wir nicht nur um sie trauern, sondern sie auch mit unserem unerschütterlichen Einsatz für den Sieg ehren. Die großartige Verbundenheit aller hier Versammelten macht es zu einer Verpflichtung, die weltweit agierenden Kräfte des Bösen in die Knie zu zwingen – und ich betone das Wort „Verpflichtung.“ Der Erfolg unserer Mission hängt davon ab, wie kontinuierlich wir unser definiertes Ziel – den Sieg über diese Terrororganisation – verfolgen.

In den Vorbereitungen zu diesem Treffen haben wir für 2017 einen Bedarf von mehr als zwei Milliarden US-Dollar für humanitäre Hilfe, Stabilisierungsmaßnahmen und die Minenräumung in den befreiten Gebieten im Irak und Syrien festgestellt. Ich freue mich, Ihnen mitzuteilen, dass wir diesen Betrag durch Finanzierungszusagen in US-Dollar bereits überschritten haben. Erfüllen wir nun diese Zusagen, damit wir rasch die Mittel verteilen können, die wir brauchen, um die Maßnahmen über den Rest des Jahres verteilt durchzuführen.

Wenn wir auf das letzte Jahr zurückblicken, sollten uns die bemerkenswerten Fortschritte, die wir als Allianz gemacht haben, ermutigen. Abgesehen von den jüngsten bedeutenden finanziellen Beiträgen hat der Zustrom von Terroristen aus dem Ausland nach Syrien und in den Irak im Laufe des vergangenen Jahres um 90 Prozent abgenommen. Es wird schwerer für Terroristen, ins Land zu kommen. Was aber noch wichtiger ist: Es wird schwieriger für sie, das Land zu verlassen und unsere Heimatländer zu bedrohen.

Die Türkei hat die IS-Terrormiliz durch die Operation „Schutzschild Euphrat“ von der türkisch-syrischen Grenze zurückgedrängt. Der gesamte Grenzverlauf ist nun für die IS-Terrormiliz unerreichbar, und wir werden sicherstellen, dass dies auch so bleibt. Fast alle Stellvertreter von Abu Bakr al-Baghdadi sind mittlerweile tot, einschließlich des führenden Kopfes hinter den Anschlägen von Brüssel, Paris und anderswo. Es ist nur eine Frage der Zeit, bevor Baghdadi dasselbe Schicksal ereilt.

Die Truppen der libyschen Einheitsregierung aus Misrata vertrieben die IS-Terroristen aus Sirte und nahmen dem IS so sein einziges Gebiet außerhalb des Iraks und Syriens. Wir freuen uns, dass heute Vertreter der libyschen Regierung bei uns sind.

In Irak und Syrien haben unsere Partner vor Ort 50.000 Quadratkilometer Land und damit auch fast zweieinhalb Millionen Menschen in den Städten und Dörfern vom IS befreit. Am wichtigsten ist, dass die Befreiung dieser Gebiete nachhaltig war. Die IS-Terrormiliz hat nichts davon zurückerobert.

Siebzehn Mitglieder der Allianz produzieren Inhalte in fünf Sprachen, um der Propaganda des IS entgegenzuwirken und seine Präsenz im Internet anzugreifen. Diese Anstrengungen haben dazu geführt, dass die im Internet vorhandenen Inhalte der IS-Terrormiliz in einem Jahr um 75 Prozent reduziert werden konnten und 475.000 Twitter-Accounts mit einer Verbindung zum IS deaktiviert wurden.

Im Irak konnten mehr als anderthalb Millionen Iraker in ihre Häuser zurückkehren, die in zuvor vom IS kontrollierten Gebieten liegen. Der Strom der Vertriebenen konnte umgekehrt werden, und wir müssen sicherstellen, dass sich diese Entwicklung fortsetzt. Die direkten Nachbarstaaten des Konfliktgebiets – Jordanien, die Türkei und der Libanon – haben mit einer breit angelegten humanitären Aktion auf die regionale Flüchtlingskrise reagiert, wozu auch die Aufnahme von Millionen von Flüchtlingen gehört, und bemühen sich, viele von ihnen wieder in ein normales Leben in ihren Herkunftsländern zu integrieren.

Insbesondere die Republik Irak verdient unsere Anerkennung. Premierminister Abadi, der mit mir auf dieser Bühne steht, hat Engagement und Mut gezeigt, indem er oft die Front besuchte, um die Truppen zu unterstützen und sicherzustellen, dass die Menschen nach den Kämpfen versorgt werden. Sein Wunsch nach Stabilität und integrativer Regierungsführung ist die Triebfeder hinter seiner Vision für die Zukunft des Irak.

Aktuell wird Mosul unter Federführung des Irak wieder eingenommen, die IS-Terrormiliz aus einer ihrer wichtigsten Hochburgen verdrängt und Millionen von Zivilisten werden befreit. Die irakischen Streitkräfte, von denen viele durch unsere Allianz ausgebildet wurden, vollbringen heldenhafte Leistungen, und ihr militärischer Plan räumt dem Schutz der Zivilbevölkerung Priorität ein.

Der Feldzug von Mosul wäre ohne die Kooperation zwischen den irakischen Sicherheitskräften und der kurdischen Peschmerga nicht geglückt. Ich freue mich, dass Herr Fuad Hussein als Vertreter der kurdischen Regionalregierung gemeinsam mit Premierminister Abadi hier bei uns ist. Es ist diese enge Zusammenarbeit zwischen dem irakischen Volk und der irakischen Führung, die die endgültige Niederlage des IS beschleunigt und sicherstellt, dass er nie wieder in den Irak zurückkehren wird.

Hart erkämpfte Siege im Irak und in Syrien waren unserer Allianz zuträglich, aber wir müssen die Intensität unserer Anstrengungen erhöhen und unseren Gewinn in der nächsten Phase des Kampfs gegen die IS-Terrormiliz konsolidieren. Nicht die Herabsetzung der IS-Terrormiliz ist unser letztes Ziel. Wir müssen die IS-Terrormiliz besiegen. Mir ist bewusst, dass wir im Nahen Osten mit vielen dringenden Herausforderungen konfrontiert sind, aber ein Sieg über die IS-Terrormiliz ist das oberste Ziel der Vereinigten Staaten in der Region. Wie wir bereits gesagt haben: Wenn alles Priorität hat, hat nichts Priorität. Wir müssen uns weiterhin auf das dringlichste Problem konzentrieren.

Zum jetzigen Zeitpunkt sind wir noch in einer von Militäroperationen geprägten Phase. Die Expansion der IS-Terrormiliz hat eine groß angelegte militärische Reaktion nach sich gezogen, und unsere Offensivmaßnahmen beinhalten die Zurückeroberung von Gebieten im Irak und in Syrien, in denen der IS deutliche, zerstörerische Spuren hinterlassen hat. Unser ultimatives Ziel in dieser Phase ist die regionale Vernichtung des IS durch militärische Gewalt. Die militärische Stärke der Allianz wird die Stelle des arglistigen Kalifats einnehmen, um die Bedingungen für eine vollständige Erholung von der Tyrannei der IS-Terrormiliz zu schaffen. Unter der Führung von Präsident Trump und mit der Stärke dieser historischen Allianz bleibt der Druck auf unseren gemeinsamen Feind stark.

Bald werden unsere Anstrengungen im Irak und in Syrien in eine neue Phase übergehen, die durch den Übergang von einer großen Militäroperation zu einer Stabilisierung geprägt sein wird. In dieser Übergangsphase wird unsere Allianz weiter mit der Minenräumung und dem Wiederaufbau der Wasser- und Stromversorgung beschäftigt sein – die wichtigsten Voraussetzungen, um den Menschen eine Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen. Wir werden vor Ort weiter an diplomatischen Lösungen für die politischen und religiösen Streitigkeiten arbeiten, die mit für den Erfolg der IS-Terrormiliz verantwortlich sind. Die Allianz und ihre zukünftigen Partner werden den betroffenen Gemeinden auch in Zukunft humanitäre Hilfe leisten.

Wir schätzen die Arbeit der Funding Facility for Immediate Stabilization der Vereinten Nationen sehr, dank deren Hilfe mehr als eine halbe Million Menschen allein in der Provinz Anbar im Irak wieder nach Hause zurückkehren konnten. Die kontinuierliche Unterstützung der Allianz wird bei der Ausbildung der Polizei ebenso unerlässlich sein wie bei der Landminenräumung und der Entsorgung von Gefahrstoffen.

Wir wollen weiterhin Menschen bei der Rückkehr in ihre Heimat unterstützen und mit der politischen Führung vor Ort zusammenarbeiten. Sie werden stabil und gerecht regieren, die Infrastruktur wiederaufbauen und die wichtigsten Versorgungsleistungen bereitstellen. Wir werden unsere diplomatische Präsenz vor Ort nutzen, um den Dialog zwischen der politischen Führung und den Koalitionspartnern zu vereinfachen. Diese Initiativen funktionieren im Irak gut, und wir arbeiten an einem ähnlichen, für die Herausforderungen in Syrien maßgeschneiderten Ansatz. Ein klarer definierter Kurs ist für Syrien noch in Arbeit, aber ich kann bereits jetzt sagen, dass die Vereinigten Staaten den Druck auf den IS und Al Kaida erhöhen und daran arbeiten, durch Waffenruhen temporäre Stabilitätszonen zu schaffen, um Flüchtlingen eine Rückkehr nach Hause zu ermöglichen.

Als Bündnis gehören Staatsbildung und Wiederaufbau nicht zu unseren Aufgaben. Wir müssen sicherstellen, dass die wertvollen und begrenzten Ressourcen unserer jeweiligen Staaten eingesetzt werden, um ein Wiederaufleben der IS-Terrormiliz zu verhindern und die vom Krieg erschütterten Gemeinden so auszustatten, dass sie beim Wiederaufbau ihrer Institutionen eine führende Rolle übernehmen und zur Stabilität zurückkehren können.

Eine erfolgreiche Stabilisierungsphase wird den Alltag von Millionen Menschen verbessern. Aktuelle Projekte zur Stabilisierung im Osten Mosuls sind die Trümmerbeseitigung, die Landminenräumung und die Sanierung der Trinkwasser- und Stromversorgung. Fast 30.000 Jungen und Mädchen können wieder zur Schule gehen. Die Iraker vor Ort leiten diese Projekte in Zusammenarbeit mit der Zentralregierung unter der Führung von Premierminister Abadi.

Eine erfolgreiche Stabilisierungsphase wird den Boden für eine erfolgreiche Normalisierungsphase bereiten. In der Normalisierungsphase übernehmen die politische Führung vor Ort und die kommunalen Regierungen mit unserer Unterstützung den Wiederaufbauprozess der Gemeinden nach dem IS-Terror. Der Aufbau einer verjüngten Zivilgesellschaft an diesen Orten wird der IS-Terrormiliz jegliche Basis entziehen und dort, wo einst Leid und Chaos herrschten, zur Entwicklung von Stabilität und Frieden führen.

Aber nichts von alldem wird von selbst geschehen. Wir alle müssen diesen Prozess unterstützen. Bisher kommen im Irak und in Syrien 75 Prozent der militärischen Ressourcen zur Unterstützung unserer lokalen Partner im Kampf gegen den IS aus den Vereinigten Staaten. Für Unterstützung durch humanitäre Hilfe und bei der Stabilisierung ist das Verhältnis umgekehrt, die Vereinigten Staaten tragen 25 Prozent und die anderen Partner der Allianz 75 Prozent bei.

Die Vereinigten Staaten erfüllen ihren Anteil, aber die Umstände vor Ort erfordern mehr Mithilfe von Ihnen allen. Ich appelliere an jedes einzelne Land, zu prüfen, wie es diese notwendigen Stabilisierungsmaßnahmen insbesondere durch Beiträge zu militärischen und finanziellen Ressourcen am besten unterstützen kann.

Während wir Gebiete stabilisieren, die auch die physischen Kalifate der IS-Terrormiliz im Irak und in Syrien umfassen, müssen wir auch verhindern, dass ihre Saat der Gewalt anderswo Wurzeln schlägt. Der Gebietsverlust im Irak und in Syrien hat die IS-Terrormiliz gezwungen, ihr aktuelles Netzwerk auszuweiten und neue Standorte weltweit aufzubauen. So gibt es bereits von der Pazifikküste über Zentralasien bis nach Südamerika IS-verwandte Zellen. Erst in diesem Monat wurden Dutzende Menschen getötet und verletzt, als Mitglieder der IS-Terrormiliz, die als Ärzte verkleidet waren, ein Krankenhaus in Kabul angriffen.

Wir wissen, dass militärische Stärke die Terrormiliz auf einem Schlachtfeld stoppen kann; es ist aber die gebündelte Kraft der Allianz, die dem Islamischen Staat den letzten Schlag versetzen wird. Um eine weltweite Ausbreitung verhindern zu können, müssen wir alle die folgenden Gegenmaßnahmen anwenden: Erstens müssen wir innerhalb des Landes weiter beharrlich Maßnahmen zur Terrorismusabwehr und Strafverfolgung durchsetzen. Wir alle müssen den Druck auf die Netzwerke des IS innerhalb unserer Länder aufrechterhalten und entscheidende Strafverfolgungsmaßnahmen umsetzen, um ein weiteres Wachstum zu unterbinden. Die IS-Terrormiliz ist über alle Kontinente hinweg vernetzt, und wir müssen dafür sorgen, alle Glieder dieser Kette zu zerstören. Interpol ist das neueste Mitglied unserer Koalition und maßgeblich dafür verantwortlich, den IS-Terroristen alle Wege abzuschneiden, die sie nutzen, um sich fortzubewegen und unsere Länder zu bedrohen.

Zweitens brauchen wir mehr Aufklärung und einen verstärkten Informationsaustausch unter unseren Inlandsnachrichtendiensten und zwischen unseren Ländern. Unser Informationsaustausch innerhalb der Allianz hat eine Reihe von Anschlägen verhindert und muss ungeachtet von ministeriellen und internationalen Rivalitäten weiter ausgebaut und beschleunigt werden. Ein Beispiel dafür sind die westafrikanischen Staaten, die nationale Differenzen hintangestellt haben, um Boko Haram zu bekämpfen. Das soll uns als gutes Vorbild dienen.

Außerdem müssen wir die Ideologie dieses Feindes als das erkennen, was sie ist: eine verzerrte Interpretation des Islam, die eine Gefahr für die Menschen in all unseren Ländern ist. Wie Seine Majestät, König Abdullah II. von Jordanien, kürzlich sagte – ich zitiere: „Alles, was sie sind, alles, was sie tun, ist eine offenkundige Verletzung […] meines Glaubens.“ Nicht alle IS-Kämpfer stammen aus armen oder verarmten Gemeinden. Viele stammen aus der Mittel- oder sogar der Oberschicht und fühlen sich von der radikalen und falschen utopischen Vision, die vorgibt, auf dem Koran zu beruhen, angezogen. Muslimische Partner und führende Köpfe der Glaubensgemeinschaft müssen diese verdrehte ideologische Botschaft bekämpfen. Und wir sind dankbar dafür, dass so viele bereit sind, diese Verantwortung anzunehmen oder sie bereits angenommen haben.

Letzten Endes müssen wir der IS-Terrormiliz die Fähigkeit nehmen, ihre Botschaft im Internet zu verbreiten und online neue Anhänger anzuwerben und sie gleichzeitig vor Ort aggressiv zurückdrängen.

Aus dem physischen Kalifat darf kein „digitales Kalifat“ entstehen.

Wie die Anschläge in Nizza, Berlin, Orlando und San Bernardino gezeigt haben, ist das Internet die beste Waffe der IS-Terrormiliz, um aus einem Rekruten einen selbstradikalisierten Angreifer zu machen. Da es immer schwieriger wird, als Kämpfer in den Irak und nach Syrien zu reisen, ist das neue Motto der IS-Terrormiliz, ich zitiere: „Bleibt wo ihr seid, […] führt Krieg im Namen des IS dort, wo ihr lebt.“

Die Koordinatoren der IS-Terrormiliz verbringen ihre Tage am Computer und kommunizieren mit potenziellen Terroristen, nähren methodisch den abseitigen Wunsch der Angeworbenen, lokale Netzwerke aufzubauen oder Angriffe in ihren eigenen Ländern durchzuführen.

Wir machen Fortschritte, aber wir müssen mehr tun, um diese Bedrohung zu bekämpfen. Die Counter-Messaging Hubs, Einrichtungen der Allianz zur Bekämpfung der Botschaft der IS-Terrormiliz, die sich in den Vereinigten Arabischen Emiraten, dem Vereinigten Königreich und Malaysia befinden und rund um die Uhr arbeiten, zeigen Wirkung, und solche Ansätze sollten an anderen Orten nachgeahmt und ausgeweitet werden.

Das Instrument des Counter-Messaging sollte in den Ländern, in denen religiöse Führer die Möglichkeit haben, sich gegen eine Radikalisierung auszusprechen, sowohl im Internet als auch vor Ort eingesetzt werden. Unsere muslimischen Partner, insbesondere Saudi-Arabien und Ägypten, spielen eine wichtige Rolle dabei, die Botschaft der IS-Terrormiliz und anderer radikal-islamischer Terrorgruppen zu bekämpfen.

Wir alle sollten die Zusammenarbeit mit der IT-Industrie vertiefen, damit Verschlüsselungstechniken nicht als Werkzeug für die Zusammenarbeit von Extremisten instrumentalisiert werden können.

Wir brauchen die internationale IT-Industrie, um neue Innovationen für diesen Kampf zu entwickeln, und bedanken uns bei den Unternehmen, die diese Herausforderung bereits angenommen haben. Wir müssen aus den außerordentlichen technischen Fortschritten in Sachen Datenanalyse und Algorithmen Kapital schlagen und Instrumente entwickeln, die IS-Propaganda aufspüren und bevorstehende Anschläge erfassen können.

Forscher in den Vereinigten Staaten sind bereits mit der Entwicklung von Technologien zum Durchsuchen der dunklen Ecken des Internet nach IS-Informationen befasst, aber sie brauchen Hilfe, um noch schneller an ihr Ziel zu gelangen. Nachher beim Mittagessen wird Ali Jaber detailliert darauf eingehen, wie wir in diesem Bereich die Oberhand gewinnen können.

Aber ich sage es ganz deutlich: Wir müssen die IS-Terrormiliz im Internet genau so aggressiv bekämpfen, wie wir das in der Realität tun würden.

Abschließend möchte ich anmerken, dass die IS-Terrormiliz eine permanente Herausforderung für unsere gemeinsame Sicherheit darstellt, doch wie wir gesehen haben, ist sie nicht mächtiger als wir, wenn wir alle zusammenhalten. Wir müssen den Versuch der IS-Terrormiliz, sowohl in der Realität als auch im virtuellen Raum präsent zu sein, vereiteln. Wir müssen die Zusammenarbeit und Sicherheit an den Grenzen, in der Luftfahrt, in der Strafverfolgung, bei finanziellen Sanktionen, im Bereich Counter-Messaging und beim Informationsaustausch intensivieren. Und wir müssen weiterhin in die befreiten Gebiete im Irak und in Syrien investieren, um unschuldigen Menschen beim Wiederaufbau und der Stabilisierung ihrer Gemeinden zu helfen.

Im Augenblick bedeutet das, dass wir Sprengstoffräumungen durchführen, die Wasser- und Stromversorgung wiederherstellen, humanitäre Hilfe und Hilfe bei der Neuansiedlung leisten und Partnerschaften mit Vertretern der Kommunen vor Ort aufbauen, die Extremismus ablehnen. Heute haben wir die Chance, offen und ehrlich Informationen auszutauschen und uns gegenseitig zu ermutigen. Als Verbündete, die einen gemeinsamen Feind besiegen wollen, sollten wir danach streben, unsere jeweiligen Sichtweisen zu verstehen und zu respektieren und jene Ideen anzunehmen, mit denen wir unsere Mission erfüllen können.

Vor allen Dingen ist es jetzt an der Zeit, unser gemeinsames Bekenntnis zur Sicherheit zu bekräftigen und in einen Kampf zu investieren, der uns alle betrifft.

Vielen Dank.

Originaltext: Secretary’s Remarks: Remarks at the Ministerial Plenary for the Global Coalition Working to Defeat ISIS