Außenminister Tillerson über Herausforderungen in der internationalen Politik

Im Rahmen des Atlantic Council-Korea Foundation Forum 2017 in Washington sprach US-Außenminister Tillerson über den Umgang mit den Herausforderungen in der internationalen Politik im laufenden Jahr und warf auch einen Blick in die Zukunft. In einer Rückschau auf die vergangenen elf Monate skizzierte Tillerson einige der außenpolitischen Prioritäten von Präsident Trump. Dieser Artikel erschien zunächst auf DipNote, einer Website des US-Außenministeriums.

Nordkorea

Außenminister Tillerson sprach über den Umgang mit der Bedrohung durch Nordkorea als „erste Strategie, zu deren Entwicklung und Umsetzung Präsident Trump das Außenministerium aufgefordert habe“. Tillerson sagte weiter: „Unsere Strategie in Bezug auf die Demokratische Republik Korea ist ganz klar: Es geht um die vollständige und nachweisbare Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel.“

Über den Druck, der auf Nordkorea ausgeübt wird, sagte Außenminister Tillerson: „Im Laufe der letzten Monate haben wir durch zwei sehr umfassende Resolutionen des UN-Sicherheitsrats die meines Wissens umfangreichsten Wirtschaftssanktionen aller Zeiten mit der bemerkenswerten Unterstützung von sowohl China als auch Russland verhängt, was sehr deutlich zeigt, wie ernst sie diese Bedrohung ebenfalls nehmen.“

Außenminister Tillerson sprach auch über das Potenzial für diplomatische Gespräche mit Nordkorea. „Wir müssen Nordkorea zu Verhandlungen an den Tisch bringen. Wir sind jederzeit gesprächsbereit, aber auch die andere Partei muss mit einer Einstellung in die Gespräche gehen, die vermittelt, dass sie ihre Politik revidieren will.“

Beziehung Vereinigte Staaten – China

Zu China sagte Außenminister Tillerson: „Wir sind jetzt auf der Suche nach den Faktoren, welche die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China in den kommenden fünfzig Jahren definieren werden.“ Tillerson unterstrich, dass die Zusammenarbeit in Bezug auf Nordkorea sowie die Handelsbeziehungen Priorität hätten, sprach aber auch über die vier Treffen im Rahmen des hochrangigen strategischen Dialogs zwischen den Vereinigten Staaten und China, die 2017 stattgefunden haben.

Rex Tillerson am Rednerpult des Atlantic Council. Foto: State Department
US-Außenminister Rex Tillerson spricht vor dem Atlantic Council 2017. Foto: State Department

„Dieser diplomatische und strategische Dialog wird von Verteidigungsminister Mattis und mir geleitet; hier geht es im Grunde darum herauszufinden, wo wir zusammenarbeiten können und wo wir unterschiedliche Ansichten haben. In dieser Sondierungsphase kommen wir zu Ergebnissen, die uns hoffentlich im Laufe der Zeit erlauben werden, unsere Beziehungen neu zu definieren. Bei den anderen Dialogen geht es um Wirtschaft und Handel, Strafverfolgung und Internet sowie um soziale Angelegenheiten. Alle vier Dialoge fanden im letzten Jahr statt; sie sind ergebnisorientiert, und die Ergebnisse wurden bei Präsident Trumps Gipfeltreffen in Peking vorgestellt.“

– US-Außenminister Rex Tillerson

Der internationale Kampf gegen den Terror

Außenminister Tillerson sprach über viele Elemente des internationalen Kampfs gegen den Terror, von der Offensive zur Zerschlagung der IS-Terrormiliz in Syrien und im Irak über die Finanzierung von Antiterrormaßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium bis hin zum Kampf gegen den Terror in Südasien.

„Indem er die Offensive zur Zerschlagung der IS-Terrormiliz im Irak und in Syrien seit seinem Amtsantritt zügig vorangetrieben hat, hat der Präsident wesentliche Strategieanpassungen im Kampf gegen die IS-Terrormiliz im Irak und in Syrien vorgenommen, aggressive neue Strategien angeordnet und den Kommandeuren vor Ort die Zuständigkeit für Entscheidungen während der Kampfhandlungen so übertragen, dass der Krieg im Kampf gewonnen werden kann“, sagte Außenminister Tillerson.

Außenminister Tillerson sprach über den Erfolg des Gipfeltreffens in Saudi Arabien, das von Präsident Trump 2017 zur Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus abgehalten wurde. Der Außenminister sagte, der Gipfel habe „zu zwei sehr wichtigen Ergebnissen geführt: zur Gründung eines Zentrums zur Extremismusbekämpfung in Saudi-Arabien und eines weiteren Zentrums zur Zerschlagung von Netzwerken zur Terrorfinanzierung. Diese beiden Zentren wurden mittlerweile eingerichtet und arbeiten daran, den Terrorismus nicht nur auf dem Schlachtfeld zu besiegen, sondern ihn auch im virtuellen Raum zu bekämpfen.“

Der Außenminister hat außerdem die Südasien-Strategie des Präsidenten und ihre Bedeutung für einen Sieg über den Terrorismus in der Region hervorgehoben. Außenminister Tillerson betonte den regionalen Schwerpunkt der Strategie, ihren zustandsbezogenen Ansatz und die Bedeutung einer Zusammenarbeit mit Pakistan, um „Terrorismus innerhalb der Grenzen des Landes auszumerzen.”

Europa, die NATO und Russland

Außenminister Tillerson betonte die amerikanisch-europäischen Beziehungen und insbesondere die Bedeutung der NATO für unsere kollektive Sicherheit. Er äußerte sich weiter zu der von Russland ausgehenden Herausforderung, da die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland seit der russischen Invasion in der Ukraine darniederliegen, und über „den Stillstand in der Ostukraine bei der Umsetzung der Minsker Abkommen“.

Umgestaltung des US-Außenministeriums

Außenminister Tillerson sprach auch über die geplante Umgestaltung seines Ministeriums und erläuterte die Modernisierung von State Department und USAID, damit beide Institutionen ihren Aufgaben besser gerecht werden können. Außenminister Tillerson hob das hohe Niveau hervor, auf dem die Mitarbeiter des State Department arbeiten, die sich ihren Positionen verschrieben und wichtige Rollen übernommen haben. „Sie haben die Politik des Präsidenten unterstützt und die notwendigen Anpassungen durchgehend mitgetragen; ihre Fähigkeiten und Reaktionsschnelligkeit beim Erkennen der Ziele und Prioritäten des Präsidenten – und wie fleißig sie daran arbeiten, diese Aufgaben zu erfüllen –, das ist etwas, was alle im US-Außenministerium erkennen.“

Tillerson bekräftigte sein Vertrauen in das jetzige Team, das im Außenministerium in diesem Jahr an der Neuausrichtung und Umsetzung der Prioritäten des Präsidenten gearbeitet hat.

Abschließend sagte Außenminister Tillerson, ihm seien die wechselseitigen Abhängigkeiten globaler Konflikte und der Herausforderungen unserer Zeit bewusst, insbesondere in der heutigen Diplomatie. „Abschottung funktioniert in der Welt von heute nicht mehr. Es gibt zu viele Verknüpfungen, zu viele Überschneidungen, und diese zu erkennen ist wichtig, wenn man wirklich einige von ihnen ein für alle Mal auflösen möchte. Es wird also etwas länger dauern. Es ist harte Arbeit. Aber das liegt in der Natur der Diplomatie, heute, in dieser sehr komplexen Welt, in der wir leben, in der die Konflikte viel zu zahlreich sind.“

Originaltext: Secretary Tillerson Addresses Foreign Policy Challenges at Atlantic Council Forum