Trump zu Iran

Präsident Trump (Foto: Weißes Haus)

Am 8. Januar 2020 gab US-Präsident Donald Trump im Grand Foyer des Weißen Hauses folgende Erklärung ab.

Solange ich Präsident der Vereinigten Staaten bin, wird Iran niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen.

Guten Morgen. Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können: Die Amerikanerinnen und Amerikaner können überaus dankbar und glücklich sein, dass bei den Angriffen des iranischen Regimes gestern Abend keine Amerikaner zu Schaden kamen. Es gab keine Opfer, unsere Soldatinnen und Soldaten sind sicher und unsere Militärstützpunkte wurden nur minimal beschädigt.

Unsere großartigen amerikanischen Streitkräfte sind auf alles vorbereitet. Iran scheint Zurückhaltung zu üben, was für alle Beteiligten und die ganze Welt gut ist.

Weder Amerikaner noch Iraker wurden getötet, da Vorkehrungen in Form einer großflächigen Truppenverteilung und eines Frühwarnsystems getroffen wurden, das sehr gut funktionierte. Ich ziehe den Hut vor den unglaublichen Fähigkeiten und dem Mut der amerikanischen Soldatinnen und Soldaten.

Schon viel zu lange – seit 1979, um genau zu sein – dulden Staaten das destruktive und destabilisierende Verhalten Irans im Nahen Osten und darüber hinaus. Diese Zeiten sind vorbei. Iran ist der führende Sponsor von Terrorismus und sein Streben nach Atomwaffen ist eine Gefahr für die zivilisierte Welt. Wir werden das nicht zulassen.

Vorige Woche haben wir entscheidende Maßnahmen ergriffen, um einen skrupellosen Terroristen davon abzuhalten, das Leben von Amerikanern zu gefährden. Auf meine Weisung hin haben die US-Streitkräfte Qassem Soleimani ausgeschaltet, den größten Terroristen der Welt. Als Kopf der Al-Kuds-Einheit war Soleimani persönlich für einige der absolut schlimmsten Gräueltaten verantwortlich.

Er bildete Terrorarmeen aus, darunter auch die Hisbollah, und verübte Terroranschläge auf zivile Ziele. Er schürte blutige Bürgerkriege in der gesamten Region. Er verwundete und ermordete auf grausame Weise Tausende amerikanische Soldatinnen und Soldaten, unter anderem, indem er am Straßenrand Bomben zündete, die ihre Opfer verstümmeln und in Stücke reißen.

Soleimani dirigierte die jüngsten Anschläge auf US-Personal im Irak, bei denen vier Militärangehörige verletzt und ein Amerikaner verwundet wurden, und er organisierte den gewalttätigen Angriff auf die US-Botschaft in Bagdad. In den letzten Tagen plante er weitere Angriffe auf amerikanische Ziele, aber wir haben ihn gestoppt.

An Soleimanis Ηänden klebte das Blut von Amerikanern und Iranern. Er hätte schon vor langer Zeit ausgeschaltet werden müssen. Die Ausschaltung Soleimanis ist eine eindringliche Botschaft an Terroristen: Wenn Ihnen Ihr eigenes Leben etwas wert ist, dann bedrohen Sie das Leben anderer Menschen nicht.

Während die Vereinigten Staaten weiter abwägen, wie auf die iranischen Angriffe zu reagieren ist, werden wir unverzüglich zusätzliche Wirtschaftssanktionen gegen das iranische Regime verhängen. Diese starken Sanktionen werden solange in Kraft bleiben, bis Iran sein Verhalten ändert.

In den vergangenen Monaten hat Iran Schiffe in internationalen Gewässern aufgebracht, ohne vorherige Provokation Saudi-Arabien angegriffen und zwei US-Drohnen abgeschossen.

Das feindliche Verhalten Irans nahm noch zu, nachdem 2013 das törichte Αtomabkommen unterzeichnet wurde und das Land 150 Milliarden US-Dollar erhielt, ganz zu schweigen von den 1,8 Milliarden US-Dollar in bar. Statt den Vereinigten Staaten zu danken, riefen sie „Tod den USA“. Tatsächlich riefen sie an dem Tag, an dem das Abkommen unterzeichnet wurde, „Tod den USA“.

Dann begann Iran eine mit dem Geld aus dem Abkommen finanzierte Terrororgie und bereitete Jemen, Syrien, Libanon, Afghanistan und Irak die Hölle. Die Raketen, die gestern Abend auf uns und unsere Verbündeten abgefeuert wurden, wurden mit Mitteln finanziert, die die vorherige Regierung zur Verfügung gestellt hat. Das Regime hat auch im eigenen Land die Zügel stark angezogen und in letzter Zeit bei den vielen Demonstrationen, die im ganzen Land stattfinden, sogar 1.500 Menschen getötet.

Der sehr mangelhafte Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPOA) läuft sowieso in Kürze aus und bietet Iran damit die klare Möglichkeit, in kurzer Zeit eine Atomwaffe zu bauen. Iran muss seine atomaren Ambitionen aufgeben und aufhören, den Terrorismus zu unterstützen. Es ist Zeit, dass Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Russland und China diese Realität erkennen.

Sie müssen den Überbleibseln des JCPOA nun den Rücken kehren, und wir müssen alle gemeinsam auf ein Abkommen mit Iran hinarbeiten, das die Welt zu einem sichereren und friedlicheren Ort macht. Wir müssen außerdem ein Abkommen schließen, das es Iran erlaubt, zu wachsen und zu gedeihen und sein enormes ungenutztes Potenzial auszuschöpfen. Iran kann ein großartiges Land sein.

Im Nahen Osten kann es weder Frieden noch Stabilität geben, solange Iran weiter Gewalt, Unruhen, Hass und Krieg schürt. Die Botschaft der zivilisierten Welt an das iranische Regime muss klar und einheitlich sein: Ihr Feldzug für Terror, Mord und Chaos wird nicht weiter geduldet. So wird es nicht weitergehen.

Ich werde heute die NATO auffordern, sich sehr viel stärker im Nahostprozess zu engagieren. In den letzten drei Jahren ist unsere Wirtschaft unter meiner Führung stärker geworden, als sie es je war, und die Vereinigten Staaten haben die Energieunabhängigkeit erreicht. Diese historischen Errungenschaften haben unsere strategischen Prioritäten verschoben. Niemand hätte derartige Erfolge für möglich gehalten. Und im Nahen Osten haben sich neue Möglichkeiten ergeben. Wir sind heute der weltweit größte Produzent von Rohöl und Erdgas. Wir sind unabhängig und brauchen kein Öl aus dem Nahen Osten.

Das US-Militär wurde unter meiner Regierung für 2,5 Billionen US-Dollar vollständig umgebaut. Die US-Streitkräfte sind stärker denn je. Unsere Raketen sind groß, stark, präzise, tödlich und schnell. Viele Hyperschall-Flugkörper befinden sich im Bau.

Dass wir über dieses großartige Militär und Gerät verfügen, heißt allerdings nicht, dass wir es auch einsetzen müssen. Wir wollen es nicht einsetzen. Amerikanische Stärke, militärische wie wirtschaftliche, ist die beste Abschreckung.

Vor drei Monaten, nachdem wir die IS-Terrormiliz und ihr territoriales Kalifat zu 100 Prozent zerstört hatten, töteten wir den brutalen Anführer des IS, al-Baghdadi, der für so viele Tote verantwortlich war, darunter die Massenenthauptungen von Christen, Muslimen und allen, die ihm im Wege standen. Er war ein Monster. Al-Baghdadi versuchte, das IS-Kalifat wieder aufzubauen, und scheiterte.

Zehntausende IS-Kämpfer wurden unter meiner Regierung getötet oder gefangengenommen. Der IS ist der natürliche Feind Irans. Die Zerstörung der IS-Terrormiliz ist gut für Iran, und wir sollten zusammen daran und an anderen gemeinsamen Prioritäten arbeiten.

Abschließend möchte ich den Iranerinnen und Iranern und ihrer Führung sagen: Wir wollen, dass Sie eine Zukunft haben, eine großartige Zukunft – die Zukunft, die Sie verdienen, mit Wohlstand in der Heimat und in Harmonie mit den Ländern der Welt. Die Vereinigten Staaten sind bereit für Frieden mit allen, die danach streben.

Ich möchte Ihnen danken. Gott segne Amerika. Vielen herzlichen Dank. Danke. Danke.

Originaltext: Remarks by President Trump on Iran