Über den Charakter unveräußerlicher Rechte

Thailändische buddhistische Mönche beten am Tempel Wat Phra Dhammakaya in der Provinz Pathum Thani (Thailand). (Foto: Sakchai Lalit/AP Images)

In diesem Text von Mark Trainer geht es um unveräußerliche Rechte, zentrales Merkmal demokratischer Regierungssysteme. Dieser Artikel erschien am 13. Juli 2018 auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums.

Das Konzept der unveräußerlichen Rechte gehört zum Kern der US-Demokratie. Unveräußerliche Rechte stehen den Menschen von Geburt an zu und können ihnen nicht entzogen werden. Die Religionsfreiheit ist ein solches Recht.

Als Mike Pompeo im Mai den Internationalen Bericht über Religionsfreiheit 2017 vorstellte, sagte er: „Unsere Gründer verstanden Religionsfreiheit nicht als etwas, das der Staat schafft, sondern vielmehr als Gabe Gottes an jeden Menschen und als ein Grundrecht einer florierenden Gesellschaft“.

In einem Tweet vom 29. Mai 2018 hielt US-Außenminister Pompeo (@SecPompeo) die Öffentlichkeit an, den jährlich vom US-Außenministerium (@StateDept) veröffentlichten Internationalen Bericht über Religionsfreiheit zu lesen. Er sagte, der Schutz und die Förderung von Religionsfreiheit seien Kernziele der US-Außenpolitik und Religionsfreiheit gehöre zu den unveräußerlichen Rechten eines jeden Menschen.

Aufgrund der Bedeutung dieses Konzeptes wird das US-Außenministerium vom 24. bis 26. Juni in Washington Außenminister, Religionsführer und Vertreter der Zivilgesellschaft zum ersten Ministertreffen über Religionsfreiheit empfangen.

Mit diesem Treffen soll Neuland betreten werden. Pompeo sagte dazu: „Wir freuen uns darauf, konkrete Ansätze zu erarbeiten, wie gegen Verfolgung vorgegangen und eine stärkere Achtung der Religionsfreiheit aller Menschen sichergestellt werden kann.“

In den Vereinigten Staaten wird Religionsfreiheit manchmal auch als erste Freiheit bezeichnet, weil sie im ersten Verfassungszusatz der US-Verfassung an erster Stelle angeführt wird.

Frau betet den Rosenkranz (Foto: Patrick Semansky/AP Images)
Eine katholische Kirchgängerin hält bei einer Messe in Baltimore einen Rosenkranz in der Hand. (Foto: Patrick Semansky/AP Images)

Ein unveräußerliches Recht, so Richard Foltin vom Freedom Forum Institute, ist „ein Recht, das nicht durch von Menschen gemachte Gesetze eingeschränkt oder widerrufen werden kann“. Unveräußerliche Rechte, die manchmal auch als natürliche Rechte bezeichnet werden, „gehen aus unserer Natur als freie Menschen hervor“.

Während es wichtige Rechte gibt, die Amerikanerinnen und Amerikaner sowie Bürger und Bürgerinnen von Demokratien überall auf der Welt genießen, die nicht als unveräußerlich gelten – beispielsweise das Recht auf ein Geschworenenverfahren und sogar das Recht auf Eigentum –, sind die wichtigsten Rechte insofern unveräußerlich, dass sie nicht durch eine Regierung gewährt oder entzogen werden können. Es ist vielmehr Aufgabe der Regierung, diese unveräußerlichen Rechte zu schützen.

Aber für zu viele Menschen, so Sam Brownback, US-Sonderbotschafter für Religionsfreiheit, ist es „um die Religionsfreiheit nicht gut bestellt. Wir müssen zusammenarbeiten, um Wandel herbeizuführen.“

Auf einer Veranstaltung mit Außenminister Pompeo im Mai sagte Brownback: „Unser Ziel ist es, die Gewissensfreiheit aller Menschen zu schützen. Das bedeutet, Muslime, Buddhisten, Falun-Gong-Anhänger oder auch Christen in China zu schützen, ebenso wie ihre Möglichkeiten, zu beten und sich zu entfalten.“

Originaltext: What does it mean for a right to be inalienable?