Über die Bedeutung der US-Zwischenwahlen
Dieser Artikel vom 12. Oktober 2022 erläutert die Bedeutung der Zwischenwahlen, der Midterm Elections, bei denen in den Vereinigten Staaten alle zwei Jahre ein Drittel der Senatoren und sämtliche Vertreter des Repräsentantenhauses neu gewählt werden. Dieses Jahr finden sie am 8. November 2022 statt. Der Artikel erschien am 10. September 2020 auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums.
Über die amerikanischen Präsidentschaftswahlen wird alle vier Jahre weltweit ausführlich berichtet. Aber auch die Zwischenwahlen, die so heißen, weil sie zwei Jahre nach Amtsantritt, also etwa nach der Hälfte der Amtszeit eines Präsidenten oder einer Präsidentin, stattfinden, können großen Einfluss darauf haben, in welche Richtung sich das Land entwickelt.
Das Hauptaugenmerk liegt bei den Zwischenwahlen auf den beiden Kammern des Kongresses: Senat und Repräsentantenhaus. Die Mitglieder des Repräsentantenhauses werden für zwei Jahre gewählt, was bedeutet, dass bei den Zwischenwahlen alle 435 Sitze neu vergeben werden.
Die Senatoren und Senatoren werden gestaffelt für eine Amtszeit von jeweils sechs Jahren gewählt. Bei den Zwischenwahlen wird ein Drittel der insgesamt 100 Sitze neu besetzt.
Bildunterschrift: Wählerinnen und Wähler werden von Freiwilligen in Santa Fe (Neu-Mexiko) registriert (Foto: Robert Alexander/Getty Images)
Warum das so wichtig ist? „Wer im Repräsentantenhaus oder im Senat die Mehrheit hat, gibt das politische Programm vor“, so Gary Nordlinger, Professor für Politikwissenschaft an der George Washington University.
Die Mehrheitspartei bestimmt, wer den Vorsitz in wichtigen Kongressausschüssen führt. Nordlinger zufolge hängt die Frage, inwieweit ein Präsident sein Programm umsetzen kann, unmittelbar damit zusammen, ob seine Partei die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses hat.
Zwar finden viele Wahlen in den Bundesstaaten und Kommunen am gleichen Tag wie die Zwischenwahlen statt, dennoch können Wahlen in den Bundesstaaten und Kommunen in jedem Jahr und zu unterschiedlichen Zeiten im Jahr abgehalten werden. Dazu gehören Wahlen in den Bundesstaaten, bei denen Gouverneure oder die Legislative des Bundesstaates gewählt werden, Bürgermeisterwahlen in Städten oder Kommunalwahlen, bei denen über Richter und kommunale Beamte sowie Wahlinitiativen auf kommunaler oder bundesstaatlicher Ebene abgestimmt wird.
Wahlen auf Ebene der Bundesstaaten und Kommunen sorgen in der Regel nicht für nationale Schlagzeilen, obwohl „die überwältigende Mehrheit der Gesetze im Land nicht auf nationaler Ebene, sondern auf Ebene der Bundesstaaten und Kommunen verabschiedet wird“, sagt er.
Originaltext: What are midterm elections, and why are they important?