Übersicht: Unterstützung des Terrorismus durch Mahan Air

Mahan Air (© Vahid Salemi/AP Images)

2011 verhängten die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen die Fluggesellschaft Mahan Air, weil diese der Al-Kuds-Einheit der Iranischen Revolutionsgarde finanzielle, materielle und technologische Unterstützung zukommen lässt. Die Al-Kuds-Einheit der Iranischen Revolutionsgarde wird von den Vereinigten Staaten seit 2007 als Organisation eingestuft, die Terrorismus mit materieller Hilfe unterstützt.

Die Europäische Union hat die Al-Kuds-Einheit der Iranischen Revolutionsgarde 2010 mit dem Vermerk als terroristische Organisation eingestuft, die Gruppe sei „Teherans wichtigstes außenpolitisches Instrument für Spezialeinsätze sowie zur Unterstützung des Terrorismus und militanter Islamisten im Ausland“.  

Mahan Air hat Agenten, Waffen, Ausrüstung und finanzielle Mittel für die Al-Kuds-Einheit der Iranischen Revolutionsgarde zu internationalen Zielen geflogen und damit Terrorgruppen, die stellvertretend für Iran agieren, unterstützt. Die Fluggesellschaft wurde von der Al-Kuds-Einheit der Iranischen Revolutionsgarde genutzt, um Personal zur militärischen Ausbildung von und nach Iran und Syrien zu bringen und um es Mitgliedern der Al-Kuds-Einheit der Iranischen Revolutionsgarde zu ermöglichen, unerkannt zu reisen, indem reguläre Sicherheitsverfahren sowie Fracht- und Fluggastverzeichnisse umgangen wurden.

Der derzeitige Vorstandschef und Geschäftsführer der Fluggesellschaft, Hamid Arabnejad Khanooki, wird direkt mit der Iranischen Revolutionsgarde in Verbindung gebracht, insbesondere mit dem Teil, aus dem die Al-Kuds-Einheit hervorgegangen ist. Die Vereinigten Staaten haben Arabnejad 2013 mit Sanktionen belegt, weil er den Transport illegaler Fracht nach Syrien mit einem Flugzeug der Mahan Air ermöglicht hat.

Mahan Air fliegt regelmäßig Kampftruppen und Material zur Unterstützung des Assad-Regimes nach Syrien. Irans militärische Unterstützung für Assad hat zu massenhaften Gräueltaten im Land und zur Vertreibung von Millionen von Menschen in der Region beigetragen und die größte Migrationsbewegung von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen seit dem Zweiten Weltkrieg noch verschlimmert.

Nachdem Mahan Air 2011 auf die Liste gesetzt wurde, haben die Vereinigten Staaten wiederholt Besorgnis darüber geäußert, dass Mahan Air Landerecht auf deutschen Flughäfen genießt und dort Dienstleistungen in Anspruch nehmen kann.

Aktuell fliegt Mahan Air zweimal wöchentlich München und viermal wöchentlich Düsseldorf an.

Darüber hinaus fliegt Mahan Air in Europa Ziele in Italien, Frankreich, Spanien und Bulgarien an.

Irans Unterstützung für das Assad-Regime durch den Einsatz von Mahan Air hat zu unvorstellbarem menschlichem Leid, Gewalt und politischer Instabilität beigetragen, die auf der ganzen Welt zu spüren sind. Wir rufen alle Staaten dazu auf, der Fluggesellschaft die Überflug- und Landerechte zu verweigern oder zu entziehen.

Die Vereinigten Staaten ziehen die Vermittler von Mahan Air unter anderem dadurch zur Verantwortung, dass sie Sanktionen gegen ihre weltweiten Verkaufsagenturen (General Sales Agents) verhängen. So haben die Vereinigten Staaten am 14. September 2018 das Unternehmen My Aviation Co. auf die Sanktionsliste gesetzt, da dieses für oder im Auftrag von Mahan Air arbeitet. My Aviation Co. ist eine Verkaufsagentur von Mahan Air in Thailand. Die einzige Verkaufsagentur von Mahan Air in Malaysia, die für Mahan Air Reservierungen und Flugscheine anbietet, wurde im Juli von den Vereinigten Staaten ebenfalls auf die Liste gesetzt.

Die zivile Luftfahrtbranche muss weltweit wachsam sein. Ebenso sollten Länder und Unternehmen weltweit die Risiken zur Kenntnis nehmen, die sich aus der Gewährleistung von Landerechten und Luftverkehrsdienstleistungen für Fluggesellschaften ergeben, die von Iran für den Export von Terrorismus in die gesamte Region eingesetzt werden. Zu diesen Risiken gehört auch die Verhängung von Primär- und Sekundärsanktionen durch die Vereinigten Staaten.

Zu den potenziell sanktionierbaren Aktivitäten gehören unter anderem die Beschaffung von Flugzeugteilen und -ausrüstung, Wartungsverträge, Bodenabfertigung und Catering für Fluggesellschaften, Abkommen zwischen Fluggesellschaften im Hinblick auf Transfers und Codesharing, Dienstleistungen von Verkaufsagenturen, Flugscheinverkauf sowie Verkaufs- und Marketingdienstleistungen, Kooperationsvereinbarungen im Frachtwesen, Dienstleistungen von und Abkommen mit Verkaufsagenturen für Fracht sowie Frachttransportdienstleistungen und -abkommen.

Personen, die für oder im Namen von mit Iran in Beziehung stehenden Personen handeln, die auf der Liste besonders eingestufter Personen (Specially Designated Nationals List -SDN) des Büros zur Kontrolle ausländischer Geldanlagen (Office of Foreign Assets Control – OFAC) des US-Finanzministeriums stehen oder diese, wie Mahan Air, materiell unterstützen, können mit Sanktionen belegt und auf die SDN-Liste gesetzt werden.  Darüber hinaus können gegen Personen, die bewusst maßgebliche Transaktionen mit Mahan Air oder anderen gelisteten iranischen Fluglinien durchgeführt oder ermöglicht haben, Sanktionen verhängt werden; unter anderem können sie auf die SDN-Liste gesetzt oder ihr Zugang zum US-Finanzsystem eingeschränkt werden.

Angaben zur Identifikation:

Unternehmen:             Mahan Air

alias                Mahan Travel Company

Anschrift:        Mahan Air Tower, 21st Floor, Azadeghan Street, Karaj Highway, P.O. Box 14515-411, Tehran, Iran

Alternative Anschrift:  Mahan Air Tower, Azadegan St., Karaj Highway, Tehran 1481655761, Iran P.O. Box 411-14515