Grundsatzrede zur US-Außenpolitik

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die unwesentlich gekürzte Rede, in der US-Außenminister Rex Tillerson am 3. Mai 2017 vor den Mitarbeitern des US-Außenministeriums einen Überblick über die amerikanische Außenpolitik der Regierung Trump gab.

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Ich bin jetzt seit etwa drei Monaten hier, wir arbeiten Seite an Seite, und deshalb dachte ich, es ist vielleicht nützlich, wenn ich einige meiner Gedanken darüber mit Ihnen teile, wo wir meines Erachtens stehen und was auf uns zukommt, was sicherlich von Interesse für Sie ist.

[…]

Ich möchte also mit Ihnen über einige Themen sprechen. Ich möchte meine Sichtweise dessen erklären, wie die Politik dieser Regierung – „Amerika zuerst“ – in unsere Außenpolitik und die auswärtigen Angelegenheiten einzuordnen ist. Darauf werde ich also eingehen. Und dann will ich einen kurzem Rundgang um die Welt machen. Die meisten von Ihnen wissen in etwa, was auf der Welt vor sich geht, aber ich habe mir dennoch gedacht, dass ich kurz auf die einzelnen Regionen eingehe, um zu erklären, wo wir meines Erachtens stehen und welchen Bereichen wir noch nicht die Aufmerksamkeit zuteilwerden lassen konnten, die wir ihnen gerne widmen würden – und ich möchte auf keinen Fall den Eindruck erwecken, wir hielten diese Bereiche nicht für wichtig. Die Frage ist: Welches ist die gefährlichste Situation, die wir angehen müssen?

Das will ich also ansprechen, und dann gegen Ende meiner Rede auf die Richtung eingehen, die wir im US-Außenministerium und im US-Amt für internationale Entwicklung (USAID) in Zukunft einschlagen werden. Wie Sie wissen, haben wir ja erst damit begonnen, zuzuhören und zu verstehen.

Zunächst also dazu, wie man meiner Meinung nach „Amerika zuerst“ in unsere Außenpolitik übersetzt. Der Ansatz ist, dass Amerika an erster Stelle steht, wenn es um die nationale Sicherheit und den wirtschaftlichen Wohlstand geht, das heißt aber nicht, dass dies auf Kosten anderer geschieht. Unsere Partnerschaften und Bündnisse sind für unseren Erfolg in beiden Bereichen von entscheidender Bedeutung. Bei unseren Fortschritten in den vergangenen 20 Jahren – einige von Ihnen können sich vielleicht noch an die Zeit nach dem Kalten Krieg und die damaligen Veränderungen erinnern, einige an die Entwicklung Chinas seit der Zeit nach Nixon und Chinas Aufstieg als Wirtschaftsmacht und nun zunehmend als militärische Macht – waren wir Zeugen von Veränderungen und haben dabei Beziehungen, wirtschaftliche Aktivitäten und den Handel mit vielen dieser Schwellenländer gefördert und dabei irgendwie die Übersicht darüber verloren, wie effektiv unsere Maßnahmen sind. Dadurch sind die Dinge etwas aus dem Gleichgewicht geraten. Wenn man den Präsidenten darüber sprechen hört, so geht es wohl um Folgendes: Schauen Sie, die Dinge sind aus dem Gleichgewicht geraten, und diese Beziehungen sind sehr wichtig für uns, es sind wichtige Bündnisse, aber wir müssen sie wieder ins Gleichgewicht bringen.

Wenn wir also die Mitgliedstaaten der NATO auffordern, ihren Verpflichtung wirklich nachzukommen, auch wenn es sich, wie wir wissen, um abstrakte Verpflichtungen, um Absichtserklärungen handelt, meinen wir, dass diese Verpflichtungen konkreter werden müssen. Und auch im Umgang mit unseren Handelspartnern, wenn da die Dinge etwas aus dem Ruder laufen, aus dem Gleichgewicht geraten, dann müssen wir sie wieder ins Gleichgewicht bringen, denn so dienen sie nicht den Interessen der Amerikanerinnen und Amerikaner.

Es muss nicht auf Kosten anderer geschehen, aber es muss mit dem Zutun anderer geschehen. Wir wollen unsere Politik auf der Grundlage dieser Auffassungen gestalten, und das gilt es zu unterstützen. Letzten Endes geht es um die Stärkung der nationalen Sicherheit und die Förderung des wirtschaftlichen Wohlstands der amerikanischen Bürgerinnen und Bürger, und das tun wir, um es noch einmal zu wiederholen, mit vielen Partnern.

Wichtig ist dabei, sich daran zu erinnern, dass unsere außenpolitischen Maßnahmen von unseren grundlegenden Werten geleitet werden: Werte wie Freiheit, Menschenwürde, wie man Menschen behandelt. Das sind unsere Werte. Das ist keine Politik, es sind Werte. Die Unterscheidung ist wichtig, weil sich Politik ändern kann. Sie ändert sich. Das sollte sie auch. Politik wird angepasst, aber Werte ändern sich nie. Sie sind beständig.

Die wirkliche Herausforderung, der sich viele von uns gegenübersehen, wenn wir unsere politischen Maßnahmen erarbeiten und ausführen, lautet also: Wie vertreten wir unsere Werte? Wenn wir unsere nationalen Sicherheitsbestrebungen unter gewissen Umständen daran knüpfen, dass jemand unsere Werte übernimmt, können wir unsere nationalen Sicherheitsziele oder unsere Sicherheitsinteressen wahrscheinlich nicht erreichen. Wenn wir es zu sehr zur Bedingung machen, dass andere diesen Wert übernehmen, den wir in unserer eigenen langen Geschichte entwickelt haben, dann steht das unserer Fähigkeit im Weg, unsere nationalen Sicherheitsinteressen und unsere Wirtschaftsinteressen zu fördern. Das heißt nicht, dass diese Werte in den Hintergrund treten. Es heißt nicht, dass wir uns nicht für Freiheit, Menschenwürde und die [faire] Behandlung von Menschen auf der ganzen Welt einsetzen und diese Werte anstreben. Wir tun das durchaus. Und überall, wo wir hingehen, werden wir das mitnehmen.

Es ist meiner Meinung nach aber auch sehr wichtig, dass wir alle den Unterschied zwischen Politik und Werten verstehen, und unter bestimmten Umständen sollten wir – und das tun wir auch – unser politisches Engagement daran knüpfen, dass gewisse Maßnahmen in Bezug auf die Behandlung von Menschen ergriffen werden. Das sollte Bedingung sein. Wir sollten das einfordern. Aber das heißt nicht, dass das auch in jeder Situation so ist. Wir müssen also wirklich in jedem Land und in jeder Region der Welt, mit der wir zu tun haben, überlegen, wo unsere nationalen Sicherheitsinteressen liegen, was unsere Wirtschaftsinteressen sind, und uns dann, soweit wir können, für unsere Werte einsetzen und diese fördern, das sollten wir – aber unsere Politik kann das, unsere Werte hingegen ändern sich nie.

Bitte denken Sie also im Rahmen des Möglichen ein wenig darüber nach, ich glaube, das wäre ganz hilfreich, denn für mich war dies einer der schwierigsten Bereiche, als ich darüber nachgedacht habe, wie man eine Politik gestalten kann, die alle diese Dinge gleichzeitig fördert. Es ist eine echte Herausforderung. Und von Regierungschefs aus aller Welt höre ich: Das können Sie von uns nicht verlangen, so schnell geht das nicht, wir können uns nicht so schnell anpassen… Wie fördern wir also unsere nationalen Sicherheitsinteressen und Wirtschaftsinteressen einerseits und unsere dauerhaften Werte hier andererseits.

Das ist also erstmal mein allgemeiner Überblick darüber, wie ich über die „Amerika-zuerst-“Politik des Präsidenten denke. Wir müssen die Sicherheit des Landes gewährleisten. Wir müssen unsere Bürger schützen. Wir müssen unsere Grenzen schützen. Wir müssen unsere Fähigkeit bewahren, unsere Stimme jetzt und in alle Ewigkeit für unsere Werte zu erheben. Und das können wir nur mit wirtschaftlichem Wohlstand. Es ist also Außenpolitik mit der ausgeprägten Fähigkeit, den Schutz unserer Freiheiten mithilfe starker Streitkräfte durchzusetzen. Sie alle, die schon lange in diesem Bereich arbeiten, wissen, wie wichtig es ist, seine Meinung aus einer starken Position heraus zu vertreten – nicht mit Drohungen, sondern aus einer Position der Stärke heraus. Die Menschen wissen, dass wir die entsprechenden Ressourcen dafür haben.

In diesem Sinne möchte ich Sie kurz mit um die Welt nehmen und Ihnen sagen, bei welchen politischen Maßnahmen wir uns meiner Einschätzung nach im Frühstadium befinden und welche Maßnahmen noch entwickelt werden müssen.

Wie Sie alle wissen war die Regierung nach ihrer Vereidigung, als wir ins Außenministerium kamen, gleich mit einer ernsten Situation in Nordkorea konfrontiert. Sie alle wissen, dass die vorherige Regierung, Präsident Obama, Präsident Trump gesagt hat, dass das die größte Bedrohung sein würde, die er zu bewältigen haben würde, und er hatte recht.

So war es – ist es direkt vor unserer Haustür. Deshalb haben wir unverzüglich unsere Aufmerksamkeit darauf gerichtet. Es war der erste Bereich, an dem wir zu arbeiten begannen, um eine übergeordnete Strategie zu entwickeln und zu überlegen, wie wir dagegen vorgehen wollen. Um das zu beurteilen, war für uns und mich zunächst wichtig zu verstehen, wer unsere Verbündeten sind und mit ihnen zu sprechen um sicherzustellen, dass wir und sie den gleichen Blick auf die Situation haben – unsere Verbündeten in Südkorea und Japan.

Dann ging es darum, das Gespräch mit den anderen Regionalmächten zu suchen um zu erfahren, wie sie die Situation sehen. Es war nützlich und hilfreich, dass China und auch Russland deutlich ausgesprochen haben, dass sie an ihrer Politik einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel festhalten. Unseren Teil haben wir schon vor vielen Jahren dazu beigetragen. Wir haben alle Atomwaffen aus Südkorea entfernt. Jetzt haben wir also ein gemeinsames Ziel, das eine sehr hilfreiche Grundlage für die Entwicklung politischer Maßnahmen und Strategien ist.

Viele Menschen meinen, das sei genau dasselbe, was schon so oft versucht wurde – es wird Druck auf das Regime in Pjöngjang ausgeübt, das nichts tun wird, und am Ende werden wieder alle nachgeben. Nun, ich denke, der Unterschied ist dieses Mal, dass wir die Annahme überprüfen wollen – als die Situation in meiner Anwesenheit besprochen wurde, stand die Annahme im Raum, dass China begrenzten Einfluss auf das Regime in Pjöngjang hat oder nur begrenzt bereit ist, seinen Einfluss geltend zu machen. Also habe ich dem Präsidenten gesagt, dass wir feststellen müssen, ob das so ist, und wir werden es feststellen, indem wir uns – ein guter Anfang für unsere Zusammenarbeit.

Das machen wir also, wir üben Druck auf China aus, um seine Bereitschaft zu testen, seinen Einfluss und seine Kontakte zum Regime in Nordkorea zu nutzen. All das wird untermauert von unserer sehr starken Entschlossenheit, eine atomwaffenfreie Halbinsel zu schaffen mit dem Bekenntnis zu unseren Sicherheitsbündnissen auf der Halbinsel und in der Region mit unseren wichtigen Verbündeten Japan und Südkorea.

Wir üben also Druck aus und können mit einem Regler die Stärke wählen. Ich würde sagen, der Regler steht zurzeit auf 5 oder 6, mit der nachdrücklichen Forderung von Ländern weltweit, die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates im Hinblick auf Sanktionen vollständig durchzusetzen, weil das noch nie geschehen ist. Wir werden also Druck auf andere ausüben, sie vollständig umzusetzen. Wir haben ihnen gesagt, dass wir beobachten, was sie tun. Wenn wir feststellen, dass Firmen oder Personen die Sanktionen verletzen, werden wir Sie kontaktieren und Sie auffordern, sich darum zu kümmern. Wenn Sie sich nicht darum kümmern können oder sich aus innenpolitischen Gründen nicht darum kümmern wollen, werden wir es tun. Wir werden sie sanktionieren, indem wir Sanktionen gegen Drittstaaten verhängen.

Wir sprechen also sehr offen und transparent über unsere Pläne und fordern unsere Partner in aller Welt auf, selbst Maßnahmen ergreifen. Wir wollen, dass Sie selbst die Kontrolle darüber haben. Wir versuchen nicht, die Kontrolle für Sie zu übernehmen, aber wir haben eine gewisse Erwartungshaltung. Hier üben wir also Druck aus. Wir bereiten zusätzliche Sanktionen vor, falls sich herausstellt, dass das Vorgehen Nordkoreas weitere Sanktionen rechtfertigt. Wir hoffen, dass das Regime in Nordkorea darüber nachdenken und zu dem Schluss kommen wird, dass es auch noch einen anderen Weg in die Zukunft gibt. Wir wissen, dass das Regime Atomwaffen will, weil es glaubt, dies sei der einzige Weg, seine Zukunft abzusichern.

Wir haben dem Regime deutlich gesagt, dass es nicht um einen Machtwechsel, den Sturz des Regimes oder eine beschleunigte Wiedervereinigung auf der Halbinsel geht und dass wir nicht nach einer Ausrede suchen, um über den 38. Breitengrad hinauszufahren. Wir versuchen also, sehr, sehr deutlich und entschlossen zu vermitteln, dass Sicherheit und wirtschaftlicher Wohlstand künftig nur durch die Einhaltung der Zusagen erreicht werden können, das Land atomwaffenfrei zu machen.

Das ist also der Stand der Dinge. Ich würde sagen, wir haben jetzt 20 bis 25 Prozent dieser Strategie umgesetzt. Bisher entwickelt es sich, gemessen an der Reaktion der anderen Länder, so, wie wir es uns erhofft haben, aber wir müssen noch sehr viel tun, um den Druck aufrechtzuerhalten. Die Mitarbeiter in den Abteilungen und den Vertretungen arbeiten gerade daran, diese kontinuierliche, resolute Botschaft zu stützen und weiter mit Nordkorea zu sprechen, aber noch nicht über unsere konkreten Ziele und Absichten. Wir sind bereit und darauf vorbereitet, Gespräche zu führen, wenn die Bedingungen stimmen. Aber wie ich bereits gesagt habe, werden wir nicht verhandeln, bevor wir am Verhandlungstisch sitzen. In den letzten 20 Jahren hat Pjöngjang uns immer dazu gebracht, darüber zu verhandeln, ob sie sich an den Verhandlungstisch setzen. Wir werden uns mit ihnen zusammensetzen, wenn sie dazu bereit sind, das unter den richtigen Bedingungen zu tun. So viel zu Nordkorea.

Und dann gehe ich zu China über, denn das führt direkt zu unserer Außenpolitik im Hinblick auf China. Wir mussten unseren Umgang mit China von der Ära Nixon bis heute bewerten und haben eine Art Wendepunkt bei den Olympischen Spielen in Peking ausgemacht. Sie waren für China ein ungeheurer Erfolg. Sie haben China Ansehen verschafft und waren ein Zeichen für die wachsende Stärke des Landes insgesamt – aus gutem Grund. China hat viel erreicht. 500 Millionen Chinesen sind aus der Armut in die Mittelschicht aufgestiegen. Aber es leben immer noch eine Milliarde Menschen in Armut.

China hat also seine ganz eigenen Herausforderungen, wir wollen mit dem Land arbeiten und dabei berücksichtigen, womit China im Kontext unserer Beziehungen umgehen muss. Unsere Beziehungen müssen von dem Verständnis dafür geprägt sein, dass wir Sicherheitsinteressen in Nordostasien und im gesamten Pazifischen Raum verfolgen, und wir müssen mit China erarbeiten, wie damit umgegangen werden kann. Das bringt uns zum Bau von Inseln im Südchinesischen Meer, der Militarisierung dieser Inseln und natürlich den wichtigen Handelsangelegenheiten, über die wir mit China sprechen müssen.

Wir nutzen also den Besuch in Mar-a-Lago, bei dem über das schwierige Thema Nordkorea, aber auch über einige andere Themen gesprochen wurde,  als Einstieg. Wir haben den Chinesen gesagt, dass wir unvoreingenommen überlegen wollen, an welchem Punkt sich unsere Beziehungen in 50 Jahren befinden werden, denn ich denke, wir haben die Möglichkeit, darüber zu entscheiden. Ich weiß, dass es seit einigen Jahren in vielen Bereichen Gespräche mit China gibt. Wir haben China gebeten, die Bereiche einzugrenzen und den Gesprächsteilnehmern die Befugnis zu erteilen, Entscheidungen zu treffen.

Wir haben vier Hauptbereiche eingegrenzt und darum gebeten, Verhandlungsführer zu schicken, die unmittelbar dem Entscheidungsträger Präsident Xi unterstellt sind. Zum ersten Mal scheint es also, als würden Angehörige des Politbüros und höherer Regierungsebenen an diesen Gesprächen teilnehmen, sodass wir den Beziehungen einen neuen Rahmen geben und anfangen können, uns mit einigen der Probleme und Themen zu befassen, die eine ganze Zeit lang einfach im Leerlauf stecken geblieben waren und bei denen nichts voran ging. Die Gesprächsthemen wurden also deutlich eingegrenzt und sobald wir Fortschritte gemacht haben, werden Arbeitsgruppen gegründet, in denen Lösungen für diese Dinge gesucht werden.

Das erste Treffen zum diplomatischen Sicherheitsdialog wird also unter dem Vorsitz von Verteidigungsminister Mattis und mir im Juni hier in Washington mit unseren Gesprächspartnern stattfinden, und wir räumen ihm höchste Priorität ein. Den Vorsitz für den zweiten Bereich, Wirtschaft und Handel, werden Finanzminister Mnuchin und Handelsminister Ross übernehmen, und auch hier machen wir gute Fortschritte.

Das ist unsere neue Herangehensweise in Bezug auf China, wir wollen die Gespräche auf ein höheres Niveau heben und unsere bisherigen und zukünftigen Beziehungen für die nächsten 50 Jahre überdenken. Ich denke, das ist eine große Chance, die wir nutzen müssen, und es scheint auch seitens der chinesischen Führung großes Interesse daran zu bestehen. Auch dort ist man der Meinung, dass wir uns an einem Wendepunkt befinden. So viel zu China.

Offensichtlich liegt in ganz Asien sehr viel Arbeit vor uns, sowohl im Hinblick auf ASEAN-Länder und die Festigung unserer Führungsposition im Rahmen von ASEAN hinsichtlich einer Reihe von Sicherheitsfragen, aber auch im Hinblick auf Handelsfragen und das Südchinesische Meer und die Stärkung unserer Beziehungen zu Australien und Neuseeland – sehr wichtige Partner bei einer Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus. Es gibt also Interaktionen in der gesamten Region. Der Präsident hat zugesagt, im Herbst wegen dieser Treffen nach Vietnam und auf die Philippinen zu reisen; ich denke, es wird sehr wichtig sein, dass er dort hinreist, und wir werden natürlich schon vorher hinfahren, um alles vorzubereiten.

Wenden wir uns dem nächsten Brennpunkt zu, mit dem wir uns befasst haben, das war der Nahe Osten mit dem Feldzug zur Zerstörung der IS-Terrormiliz und der Instabilität, die diese natürlich in Syrien und dem Irak und in Afghanistan geschaffen hat. Wie diejenigen unter Ihnen, die sich mit dieser Region befassen, wissen, ziehen sich im Grunde konzentrische Kreise von dort bis nach Nordafrika, in Teile Afrikas, den gesamten Nahen Osten und Teile Zentralasiens, und es geht hier wirklich um die Bekämpfung der IS-Terrormiliz und des Terrorismus, darauf läuft es hinaus. Wie gestalten wir also die Politik und bringen die regionalen Akteure zusammen, um die Bedrohung durch den IS und den Kampf gegen den Terrorismus anzugehen?

Wir haben hier im US-Außenministerium einen meines Erachtens sehr erfolgreichen Gipfel der Allianz zur Bekämpfung der IS-Terrormiliz ausgerichtet. Es ist eine wahrhaftige, neue Energie und ein neuer Willen entstanden, diesen Krieg gegen die IS-Terrormiliz zu gewinnen. Wir werden die IS-Terrormiliz in ihrem Kalifat in Syrien und dem Irak besiegen, wir tun das bereits, aber wir wissen, dass es den IS nicht nur dort gibt. Wie wir also schon beim Treffen der Allianz gesagt haben, müssen wir uns über die Kriegsschauplätze hinaus in den virtuellen Raum begeben, in die sozialen Netzwerke und die Botschaften durchdringen, die es dem IS ermöglichen, Menschen in aller Welt für ihre terroristischen Aktivitäten zu rekrutieren.

Es werden also mit Akteuren in der Region, insbesondere dem Königreich Saudi-Arabien, aber auch mit anderen Partnern, große Anstrengungen unternommen, um an der Konversation darüber teilzunehmen, die innerhalb der muslimischen Gemeinschaft darüber geführt wird, was das für die Wahrnehmung des muslimischen Glaubens weltweit bedeutet. Ich würde sagen, wir führen ein sehr offenes Gespräch und haben ein neues Bekenntnis von führenden Politikern der muslimischen Welt erhalten, die das in Angriff nehmen wollen. Diese Möglichkeit werden wir also ebenfalls nutzen.

Während das im Nahen Osten geschieht, bleibt dennoch viel zu tun, um die Partner der Allianz über Waffenruhen und den Friedensprozess in Syrien zu einer Einigung zu bewegen. Wie fördern wir unser Interesse an einem legitimen Friedensprozess in Afghanistan, und wie drängen wir dann dieses Terrornetzwerk zurück, das versucht, sich über Nord- und Zentralafrika auszubreiten? Es liegt also viel Arbeit vor uns, und viele von Ihnen sind bereits direkt involviert, und ich denke, viele von Ihnen können damit rechnen, noch involviert zu werden.

Das nächste Prioritätenfeld ist unsere Wiederannäherung an Russland. Russland ist natürlich Teil unseres Engagements in Syrien, aber wie Sie alle wissen, haben wir andere Probleme mit Russland, in Europa oder die Situation in der Ukraine. Ich weiß, dass viele von Ihnen gehört haben, dass ich auf meiner Reise nach Moskau zu Präsident Putin gesagt habe, dass die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern so schlecht sind wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Er widersprach mir nicht. Er zuckte mit den Schultern und nickte zustimmend. Und ich sagte, dieser negative Trend halte an, werde schlimmer. Ich sagte ihm, die beiden größten Atommächte der Welt dürften keine so schlechten Beziehungen zueinander haben. Wir müssen das ändern.

Also unternehmen wir einiges, um die Beziehungen zunächst zu stabilisieren. Tom Shannon, der amtierende stellvertretende Abteilungsleiter, leitet eine Arbeitsgruppe, die herausfinden soll, ob wir manche Dinge, die die Beziehungen belasten, angehen können, Dinge, die es uns schwer machen, zivilisiert miteinander umzugehen. Wir arbeiten also hart daran und hoffen, mit einigen Lösungen aufwarten zu können, während Außenminister Lawrow und ich, unter der Federführung von Präsident Putin und jetzt Präsident Trump, nach dem gestrigen Telefongespräch weiter überlegen werden, ob wir im ersten großen Bereich der Zusammenarbeit, der Syrien wäre, zusammenarbeiten können, und ob wir eine Waffenruhe erreichen können, die lange genug anhalten wird, um einen Friedensprozess auf den Weg zu bringen.

Ich möchte nicht sagen, dass wir einen guten Start hingelegt haben, weil wir uns noch am Anfang befinden. Ich weiß nicht, wohin das führen wird. Ich habe kommende Woche am Rande des Arktischen Rates in Alaska ein bilaterales Treffen mit Außenminister Lawrow. Unsere Präsidenten haben uns damit beauftragt, den Prozess fortzusetzen und zu prüfen, was wir damit erreichen können. Natürlich werden wir uns eng mit dem US-Verteidigungsministerium, unseren Nachrichtendiensten und, sehr wichtig, mit unseren Verbündeten in der Region abstimmen, damit sie immer wissen, was wir tun, denn wir werden auch ihre Unterstützung brauchen.

Die Annäherung an Russland bringt also eine Menge Arbeit mit sich – an einigen kleinen Dingen und dann die Frage, ob wir zusammen an einer großen Sache arbeiten können. Wenn wir dafür Raum schaffen können, wir das Gefühl haben, wieder ein gewisses Maß an Vertrauen aufbauen zu können – denn zurzeit ist kaum Vertrauen zwischen uns vorhanden. Können wir ein gewisses Maß an Vertrauen aufbauen? Es gibt eine lange Liste von Dingen, an denen wir arbeiten müssen, angefangen mit unseren Rüstungsabkommen und Problemen, die wir mit unseren Atomwaffenabkommen haben, bis natürlich hin zur Ukraine, der Krim und anderen Orten, an denen sich Russland nicht gerade hilfreich verhält.

Wir hoffen also, dass wir Möglichkeiten schaffen können um zu lernen, miteinander zu arbeiten. Ich weiß nicht, ob wir das können oder nicht. Wir werden es herausfinden.

Kommen wir kurz zu anderen Teilen der Welt, die für uns auch sehr wichtig sind – der afrikanische Kontinent ist so wichtig, dass wir schon im Hinblick auf unsere nationale Sicherheit Afrika nicht zur nächsten Brutstätte für ein erneutes IS-Kalifat werden lassen dürfen. Wir dürfen auch nicht zulassen, dass sich Terrornetzwerke weiter ungehindert in Afrika ausbreiten. Es gibt eine Verbindung zwischen den Ländern in Zentralafrika und dem nördlichen Afrika, wo die Netzwerke der Terroristen verbunden sind. Wir müssen dazwischen gelangen und die Verbindung trennen, um diese Länder zu retten.

Aber Afrika ist auch ein Kontinent der großen Chancen, der unsere Aufmerksamkeit braucht, sie bereits bekommt und weiter bekommen wird, um die Stabilisierung von entstehenden Regierungen zu fördern, die ihre institutionellen Kapazitäten entwickeln, aber wir sehen in Afrika auch potenzielle Wirtschafts- und Handelschancen. Ich denke, da draußen gibt es riesiges Potenzial, das darauf wartet, von uns angezapft zu werden, und es ist natürlich ein großer Schwerpunkt unserer Gesundheitsinitiativen, weil Afrika noch immer mit riesigen Herausforderungen im Gesundheitsbereich kämpft. Sie sind wichtig für uns und werden weiter unsere Aufmerksamkeit erhalten.

Wir arbeiten also heute an einigen Dingen in Nordafrika im Hinblick auf den Zusammenhang zwischen der Region und den Herausforderungen im Nahen Osten und unseren Herausforderungen im Hinblick auf die IS-Terrormiliz. Wir müssen unseren Ansatz auf dem Kontinent mit Abstand und umfassender betrachten, das liegt auch noch vor uns.

Zuletzt möchte ich mich der westlichen Hemisphäre zuwenden. In der westlichen Hemisphäre sind unsere Nachbarn Kanada und Mexiko natürlich äußerst wichtig für uns. Es ist nicht so schwierig, wie es manchmal aussieht; ich finde, die Beziehungen sind eigentlich ziemlich gut. Unsere beiden Nachbarn sind sich bewusst, dass wir einige der Abkommen, die unsere Beziehungen geregelt haben, überarbeiten müssen, insbesondere im Bereich Handel, und beide Länder sind bereit, dazu ernsthaft mit uns zusammenzuarbeiten.

Insbesondere in Mexiko unternehmen wir wegen der Auswanderung und des organisierten Verbrechensgroße Anstrengungen. So haben wir bereits eine Initiative auf den Weg gebracht, in deren Rahmen am 18. Mai hochrangige Mitglieder der mexikanischen Regierung herkommen werden, um mit uns in einem behördenübergreifenden Prozess abzuklopfen, ob wir das grenzüberschreitende organisierte Verbrechen in den Griff bekommen und anfangen können, diese Strukturen des organisierten Verbrechens zu zerschlagen. Sie sind nicht nur eine Bedrohung für uns und die Stabilität Mexikos, sie sind auch verantwortlich für die Drogenplage, die in dieses Land schwappt, und sie sind Teil der integrierten Finanzierungsnetzwerke der Terroristen. Dies ist für uns also aus mehreren Gründen entscheidend und wir freuen uns darauf, in diesem Bereich Fortschritte zu machen.

Südlich von Mexiko führen wir einige Initiativen in Zusammenarbeit mit den lateinamerikanischen Ländern durch, die sehr viele Menschen verlassen wollen, um in die Vereinigten Staaten zu kommen, um die wirtschaftliche Entwicklung, Sicherheitsinvestitionen in Lateinamerika und die Zusammenarbeit mit dem Ministerium für innere Sicherheit fortzusetzen. Wir richten im Übrigen eine Veranstaltung in Miami aus, um hier vor Ort mit diesen Führungspersönlichkeiten darüber zu sprechen, wie wir uns bei der Auseinandersetzung mit diesen Themen besser organisieren und wie wir dafür sorgen können, dass mehr private Investitionen in Mittel- und Lateinamerika getätigt werden.

Im Südkegel liegen sehr viele Chancen und einige Herausforderungen. Wir wollen mit etwas Abstand eine Strategie für die westliche Hemisphäre entwickeln, die Südamerika ganzheitlich betrachtet und seine Beziehungen zu Mittelamerika, aber auch Kuba und der Karibik, mit einbezieht. Es gibt die Problematik Terrorismusfinanzierung. In Teilen Südamerikas kommen Terrornetzwerke auf, die wir aufmerksam beobachten. Es gibt in einigen Ländern Probleme mit der Regierungsführung – sicher verfolgen Sie alle die Lage in Venezuela, eine echte Tragödie, aber wir hoffen, dass wir in Zusammenarbeit mit anderen, auch durch das Eingreifen anderer aus Europa, vielleicht in der Lage sind, in Venezuela etwas zu bewegen. Es liegen also einige Dinge vor uns, wenn es darum geht, klare Strategien für die Zukunft zu entwickeln.

Meine Sichtweise ist, dass wir diese Regionen zunächst ganzheitlich betrachten sollten, denn es hängt alles miteinander zusammen. Wir können ein Land herauspicken und etwas entwickeln, aber wenn wir keine regionale Sichtweise einnehmen, werden wir damit wahrscheinlich nicht so viel Wirkung erzielen. Wir versuchen also hier anzufangen, und anschließend brechen wir alles auf die einzelnen Länder herunter, wo wir es ausführen. Das soll Ihnen eine Vorstellung davon geben, wie wir diese Dinge auf der Ebene der politischen Planung angehen, und dann versuchen wir, uns ein Bild von der Gesamtsituation zu machen, dann holen wir die Kollegen aus den Abteilungen ins Boot, die Experten, und sie helfen uns bei der Erarbeitung, bei Fragen der Ausführung und Umsetzung.

Denjenigen unter Ihnen, die an diesen frühen Bemühungen beteiligt waren, möchte ich danken. Ich habe ein ziemlich gutes Gefühl bei den Teilen, die bereits abgeschlossen wurden und umgesetzt werden. Ich kann Ihnen sagen, auch das Weiße Haus hat ein gutes Gefühl. Der Nationale Sicherheitsrat schätzt die Arbeit, die wir im behördenübergreifenden Verfahren leisten, wirklich sehr. Und ich möchte Ihnen sagen, ich höre ständig von dort, dass das, was aus dem Außenministerium kommt – nun, dass wir unsere Hausaufgaben gemacht haben. Es ist vollständig, es ist nützlich, und das ist bei den anderen Behörden nicht immer der Fall. Danke also für die Arbeit, die Sie da in diesem Zusammenhang leisten.

Lassen Sie mich nun also kurz zum letzten Punkt kommen, über den ich sprechen möchte, die Zukunft und die Richtung, die wir einschlagen. Ich habe schon darauf angespielt, als ich über die Zeit nach dem Kalten Krieg gesprochen habe. Während dem Kalten Krieg – darüber habe ich mit einigen von Ihnen hier im Saal schon zu anderer Gelegenheit gesprochen – war Vieles in mancher Hinsicht einfacher. Die Dinge waren ziemlich klar, die Sowjetunion unterdrückte sehr viel. Ich habe mich mit Generalsekretär Guterres bei den Vereinten Nationen unterhalten. Er beschrieb es so, dass die Geschichte im Kalten Krieg wie eingefroren war. Sie blieb einfach stehen, weil so viel von der Dynamik, die es jahrhundertelang gab, unterdrückt wurde, unterdrückt durch starken Autoritarismus. Als der Kalte Krieg endete und die Sowjetunion zerbrach, war das vorbei und die Geschichte setzte ihren Lauf fort. Da wurde die Welt sehr viel komplizierter. Ich denke, das erleben wir jetzt. Alles ist in dem Sinne sehr viel komplizierter geworden, dass alte Konflikte wieder aufkommen, weil sie nicht mehr unterdrückt werden. Das ist die Welt, in der wir leben, und das ist die Welt, mit der wir uns befassen müssen.

Also werde ich – ich sage das als Vorwort, denn wenn wir anfangen, darüber nachzudenken, wie wir unsere Mission erfüllen sollten, müssen wir darüber nachdenken, dass die Art und Weise, wie wir unsere Arbeit bisher gemacht haben, in vielerlei Hinsicht von der Zeit des Kalten Krieges geprägt war. Und in vielerlei Hinsicht sind wir selbst auch noch nicht in dieser neuen Realität angekommen. Das sage ich nicht nur über das Außenministerium, ich sage das über Institutionen weltweit. Tatsächlich habe ich dasselbe Gespräch mit Generalsekretär Guterres über die Vereinten Nationen geführt; dass es viele Institutionen auf der Welt gibt – und die NATO ist ein weiteres Beispiel dafür –, die in einer anderen Zeit geschaffen wurden. Sie wurden gegründet, um bestimmte Bedingungen zu bewältigen, und so wurden auch die Verfahren und ihre Organisation entwickelt, aber die Dinge haben sich geändert und wir haben sie nicht wirklich vollständig angepasst. Es ist nicht so, dass wir es nicht erkannt hätten, aber wir haben unsere Arbeit nicht richtig daran angepasst.

Wir müssen also, wenn wir schon die Gelegenheit haben, darüber nachzudenken, wie wir unsere Arbeit bewältigen, die Welt so betrachten, wie sie heute ist, und uns davon verabschieden es so wie immer zu machen, weil wir es in den letzten 30, 40 oder 50 Jahren so gemacht haben, denn all das wurde in einem anderen Umfeld entwickelt. Ich lade Sie alle ein, diese Arbeit, die vor uns liegt, ohne Schere im Kopf, ohne Denkverbote anzugehen.

Es ist eine große Ehre für mich, im Außenministerium zu arbeiten. Sie alle wissen, dass es das erste Ministerium war, das mit der Verfassung der Vereinigten Staaten amtlich gegründet wurde. Das Amt des Außenministers war der erste Kabinettsposten, der mit der Verfassung geschaffen wurde. Wir sind also Teil der lebendigen Geschichte und werden unser kleines Stück davon mit prägen, unseren Teil in unseren Zeit beitragen. Wir werden unseren Teil der Geschichte prägen.

Die Frage ist, wie wir das machen und wie effektiv wir dabei sein werden. Während wir hier sprechen, läuft die Geschichte um uns herum weiter. Wie passen wir uns daran an? Ich möchte Sie daher alle bitten, sehr frei in Ihrem Denken zu sein. Wie Sie wissen, haben wir gerade erst angefangen, zuzuhören und zu verstehen, und ich möchte Sie wirklich alle ermutigen, online an der Mitarbeiter-Umfrage  teilzunehmen. Das ist entscheidend, damit wir verstehen, wohin wir wollen. Zusätzlich haben wir etwa 300 Personen für ein persönliches Gespräch und einige Interviews ausgewählt, um uns ein umfassenderes Bild zu machen. Wir wollen all diese Informationen und Ihre Ideen und Gedanken hier und im US-Amt für internationale Entwicklung sammeln und uns davon bei der Gestaltung unserer Organisationsstruktur und, noch wichtiger, unserer Arbeitsabläufe, leiten lassen: Wie erfüllen wir eigentlich unsere Aufgabe? Das ist der wahre Schlüssel. Wie erfüllt man seine Aufgabe?

Ich habe wirklich festgestellt, dass so etwas am erfolgreichsten ist, dass man seine Aufgaben am besten erfüllt, wenn man zunächst begreift, wie die einzelnen Arbeitsprozesse ablaufen und dann den organisatorischen Rahmen darum herum gestaltet, damit es funktioniert. Die meisten Menschen fangen damit an, den Rahmen zu gestalten. Ich mache es andersherum. Wie schaffen wir unsere Arbeit? Dann schaffen wir die organisatorischen Strukturen, um das zu ermöglichen. Es ist also eine Menge kreatives Denken gefragt. Wir müssen von Ihnen hören. Davon hängt ab, was hierbei herauskommt. Ich möchte betonen, dass wir keine vorgefasste Meinung zum Ergebnis haben. Als ich herkam, hatte ich keine Lösungen in der Tasche. Ich hatte den Willen, mir alles anzusehen und zu schauen, ob man es verbessern kann.

Und ich weiß, viele Menschen empfinden Veränderungen wie diese als sehr aufreibend. Daran ist nichts einfach, und ich möchte keinesfalls die Herausforderungen herunterspielen, die dies für Einzelne, für Familien und für Organisationen bedeutet. Ich bin mir dessen durchaus bewusst. Alles, was ich Ihnen als Ausgleich anbieten kann, ist die Chance mitzugestalten, wie wir unsere Aufgaben in Zukunft erfüllen, und ich kann Ihnen fast versprechen – denn ich habe noch nie einen solchen Prozess erlebt, bei dem das nicht der Fall gewesen wäre –, ich kann Ihnen versprechen, wenn all das geschafft ist, werden Sie sehr viel zufriedener und erfüllter in ihrem Beruf arbeiten, denn Sie werden sich dank der Auswirkungen Ihrer Arbeit besser bei dem fühlen, was Sie tun. Sie werden genau wissen, dass das, was Sie jeden Tag leisten, zur Erfüllung unserer Aufgaben beiträgt, und meiner Erfahrung nach sind die Menschen dann am zufriedensten mit ihrer beruflichen Tätigkeit. Und Sie werden klar im Blick haben, was Sie künftig für sich selbst wollen.

Dies ist ein großes Unterfangen. Dies ist ein großes Ministerium, wir beziehen auch das US-Amt für internationale Entwicklung (USAID) und alle unsere Auslandsvertretungen, alle Botschaften und Konsulate mit ein, weil wir alle eine Rolle dabei spielen, wie wir unsere Aufgaben erfüllen. Wir wollen daher in Gänze betrachten, wie wir das tun. Ich danke Ihnen also, für Ihre offene Mitwirkung an dieser Übung, aber noch wichtiger ist, dass ich möchte, dass Sie an der nächsten Phase mitwirken, denn das wird eine noch größere Herausforderung. Wir sitzen alle in diesem Boot, unternehmen diese Reise gemeinsam. Ich sage jetzt nicht, dass es eine Kreuzfahrt ist, denn so viel Spaß wird es vielleicht nicht machen.  Aber wir sitzen alle zusammen in diesem Boot, machen diese Reise zusammen. Also werden wir alle an Bord gehen, die Reise antreten, und wenn wir ankommen, werden wir alle gemeinsam das Boot dort verlassen, wo wir angekommen sind. Aber wir werden alle zusammen an Bord und auch wieder von Bord gehen. Wir haben nicht vor, jemanden auszuschließen.

Danke für Ihre Mitwirkung. Ich hoffe, Sie werden die Sache mit einer gewissen Begeisterung dafür in Angriff nehmen, was sie für das Außenministerium und auch für Sie selbst bedeutet. Wir bitten Sie also alle, an der Umfrage teilzunehmen.

Ich möchte abschließend noch sagen, dass ich all die Arbeit, die Sie leisten, wirklich zu schätzen weiß. Ob Sie es glauben oder nicht, ich lese wirklich all diese Memoranden, die ich bekomme – von den Auslandsvertretungen bis hin zu den verschiedenen Abteilungen hier. Ich freue mich über die, die nicht länger als eine Seite sind, denn ich bin kein schneller Leser. Aber sie sind für mich außerordentlich hilfreich, schicken Sie mir also weiter Informationen über das, was Sie tun, wie Sie es tun und insbesondere über Ihre Sichtweise dessen, wie wir dort hingekommen sind, wo wir uns heute befinden. Das ist sehr wertvoll für mich.

Ich hatte gestern die Gelegenheit, mit einer Gruppe junger Leute zu sprechen – etwa 700 Schüler von der Mittelstufe bis zur Highschool, die hier an der Model-United-Nations-Konferenz teilgenommen haben. Wir haben sie hier im Außenministerium ausgerichtet. Einige Dinge, die man in dieser Position machen kann, machen richtig Spaß, und mit jungen Leuten zu sprechen ist eines davon. Bei einer Fragerunde stellte eine junge Dame – wahrscheinlich eine Schülerin der Mittelstufe – mir folgende Frage: „Was inspiriert Sie als Außenminister, wenn Sie täglich zur Arbeit kommen?“ Ich antwortete ihr, das sei ziemlich einfach. Ich sagte ihr, mich inspirierten die Männer und Frauen im Außenministerium, meine Kolleginnen und Kollegen – ihre Professionalität, ihr Engagement, ihr Patriotismus. Und ich sagte, unsere Partner drüben im Verteidigungsministerium inspirierten mich ebenso, denn das Außen- und das Verteidigungsministerium sorgen für unsere nationale Sicherheit. Sie sind mir eine Inspiration, und dafür danke ich Ihnen. Es ist mir eine Ehre, mit Ihnen zusammenzuarbeiten.

Wir hören voneinander. Vielen Dank.

Originaltext: Remarks to U.S. Department of State Employees