US-Außenminister Antony J. Blinken zu Afghanistan
US-Außenminister Antony J. Blinken äußerte sich am 30. August 2021 im Treaty Room des US-Außenministeriums in Washington zu den Evakuierungen aus Afghanistan.
Guten Abend zusammen.
Vor 18 Tagen haben die Vereinigten Staaten und ihre Bündnispartner den Evakuierungs- und Umsiedlungseinsatz in Kabul begonnen. Wie Sie soeben aus dem Pentagon erfahren haben, wurde dieser Einsatz vor einigen Stunden abgeschlossen.
Mehr als 123.000 Menschen wurden sicher aus Afghanistan ausgeflogen. Darunter waren etwa 6.000 amerikanische Staatsangehörige. Es war ein gewaltiges militärisches, diplomatisches und humanitäres Unterfangen – eines der schwierigsten in der Geschichte unseres Landes – und eine außergewöhnliche logistische und koordinatorische Leistung unter denkbar schwierigen Umständen.
Viele, sehr viele Menschen haben das möglich gemacht.
Ich möchte unseren hervorragenden Diplomatinnen und Diplomaten danken, die rund um die Welt und rund um die Uhr gearbeitet haben, um die Einsätze zu koordinieren. Sie haben sich freiwillig zum Dienst auf dem Flughafen von Kabul gemeldet. Sie sind in Transitländer geflogen, um bei der Abfertigung Tausender afghanischer Staatsangehöriger zu helfen, die in die Vereinigten Staaten unterwegs sind. Sie wurden an Einreisestellen und amerikanische Militärstützpunkte entsandt, um die Afghaninnen und Afghanen in ihrer neuen Heimat willkommen zu heißen. Sie haben hier in Washington in einer rund um die Uhr besetzten, vom stellvertretenden Außenminister Brian McKeon geleiteten Einsatzzentrale gearbeitet. Und sie haben eine Liste der amerikanischen Staatsangehörigen erstellt, die Afghanistan eventuell verlassen wollen, und dann immer wieder versucht, jeden Einzelnen von ihnen zu erreichen. Seit dem 14. August haben sie 55.000 Anrufe getätigt und 33.000 E-Mails verschickt. Sie haben ein Problem nach dem anderen gelöst, damit der Einsatz weiterlaufen kann.
Sie haben das getan, weil dieser Evakuierungseinsatz für Tausende von Mitarbeitenden des US-Außenministeriums und des US-Amts für internationale Entwicklung, die in den letzten 20 Jahren in Afghanistan gearbeitet haben, etwas sehr Persönliches ist. Viele haben jahrelang Hand in Hand mit afghanischen Partnern gearbeitet, die oft zu engen Freunden wurden. Wir haben in Afghanistan auch geschätzte Kolleginnen und Kollegen aus unserer Gemeinschaft des auswärtigen Dienstes verloren. Wir werden sie nie vergessen. Den Amerikanerinnen und Amerikanern, unseren ausländischen Partnern, die 20 Jahre an unserer Seite standen, und den Afghaninnen und Afghanen zu helfen, die in diesem entscheidenden Moment in Gefahr sind, war für unser Team mehr als nur ein gefährlicher Auftrag. Es war eine heilige Pflicht. Und die Welt hat gesehen, wie sich unsere Diplomatinnen und Diplomaten der Herausforderung entschlossen und aus ganzem Herzen gestellt haben.
Die US-Soldatinnen und -Soldaten in Kabul haben bei der Sicherung des Flughafens, dem Schutz von Zivilisten unterschiedlicher Nationalität, darunter Zehntausende Afghaninnen und Afghanen, und dem Ausfliegen der Menschen Heroisches geleistet. Sie leisten auch jetzt bei der Versorgung von Afghaninnen und Afghanen auf Militärstützpunkten in Europa, im Nahen Osten und hier in den Vereinigten Staaten unverzichtbare Unterstützung.
Wir haben die Bilder von US-Soldatinnen und -Soldaten auf dem Flughafen von Kabul gesehen, die Babys im Arm wiegen und Familien trösten. Diese Art von mitfühlendem Mut leben unsere Soldatinnen und Soldaten vor. Sie haben diesen Einsatz unter ständiger Terrorgefahr ausgeübt, und vor vier Tagen wurden 11 Marineinfanteristinnen und -infanteristen, ein Sanitäter der US-Marine, ein Soldat und zahlreiche Afghaninnen und Afghanen von einem Selbstmordattentäter am Flughafen getötet.
Sie waren fast alle Anfang 20 und am 11. September 2001 noch Babys oder Kleinkinder.
Ihr Tod ist ein erschütternder Verlust für unser Land. Er geht uns im Außenministerium sehr zu Herzen. Zu den Marineinfanteristen haben wir eine ganz besondere Beziehung. Die erste Person, die man sieht, wenn man eine amerikanische Botschaft betritt, ist ein Marineinfanterist. Sie bewachen unsere diplomatischen Vertretungen und sorgen auf der ganzen Welt für unsere Sicherheit. Ohne sie könnten wir unsere Arbeit nicht machen. Wir werden nie vergessen, welches Opfer sie gebracht haben, und wir werden auch nicht vergessen, was sie erreicht haben. Die Außergewöhnlichsten unter uns leisten in kurzer Zeit hier auf Erden Außergewöhnliches für die Allgemeinheit. So war es auch bei unseren Brüdern und Schwestern, die vergangene Woche gestorben sind.
Abschließend möchte ich auch unseren Verbündeten und Partnern danken. Dieser Einsatz war in jeder Hinsicht ein globales Unterfangen. Viele Länder haben sich mit substanziellen Beiträgen an der Luftbrücke beteiligt und standen uns auch am Flughafen tatkräftig zur Seite. Einige fungieren nun als Transitländer, in denen die Evakuierten auf dem Weg zu ihrem endgültigen Bestimmungsort registriert und abgefertigt werden. Andere haben sich bereit erklärt, afghanische Flüchtlinge dauerhaft aufzunehmen, und wir hoffen, dass sich in den kommenden Tagen und Wochen noch weitere anschließen werden. Wir sind für ihre Unterstützung überaus dankbar.
Die US-Militärflüge wurden beendet, und unsere Streitkräfte haben Afghanistan verlassen. Ein neues Kapitel des amerikanischen Engagements in Afghanistan beginnt. Dabei wird die Diplomatie eine Führungsrolle übernehmen. Der Militäreinsatz ist vorbei. Ein neues diplomatisches Kapitel beginnt.
Hier also unser Plan für die kommenden Tage und Wochen:
Zunächst haben wir ein neues Team zusammengestellt, das uns bei dieser neuen Aufgabe unterstützt.
Mit dem heutigen Tag haben wir unsere diplomatische Präsenz in Kabul aufgegeben und unsere Aktivitäten nach Doha (Katar) verlegt, was dem Kongress in Kürze offiziell mitgeteilt werden wird. Angesichts der prekären Sicherheitslage und der politischen Situation in Afghanistan war dies ein sinnvoller Schritt. Ich möchte diese Gelegenheit ergreifen, um unserem großartigen Geschäftsträger in Kabul, Botschafter Ross Wilson, zu danken, der im Januar 2020 aus dem Ruhestand kam, um unsere Botschaft in Afghanistan zu leiten, und der in einer sehr schwierigen Zeit außergewöhnliche und couragierte Arbeit geleistet hat.
Vorerst werden wir unsere diplomatischen Beziehungen zu Afghanistan von Doha aus koordinieren. Das betrifft auch die konsularischen Angelegenheiten, die Bereitstellung humanitärer Hilfe sowie die Zusammenarbeit mit Verbündeten, Partnern, regionalen und internationalen Akteuren zur Abstimmung unserer Kontakte zu und unserer Aussagen gegenüber den Taliban. Die Leitung unseres Teams dort übernimmt Ian McCary, der im vergangenen Jahr Gesandter unserer Botschaft in Afghanistan war. Niemand ist besser auf diese Aufgabe vorbereitet als er.
Zweitens werden wir unsere kompromisslosen Bemühungen fortsetzen, Amerikanerinnen und Amerikanern, anderen Ausländern in Afghanistan sowie den Afghaninnen und Afghanen zu helfen, Afghanistan zu verlassen, wenn sie das wollen.
Lassen Sie mich kurz etwas zu den amerikanischen Staatsangehörigen sagen, die noch in Afghanistan sind.
Wir haben außerordentliche Anstrengungen unternommen, um den Amerikanerinnen und Amerikanern jede Möglichkeit zu geben, das Land zu verlassen. Wir haben mit vielen gesprochen und sie manchmal bis zum Flughafen begleitet.
Von den Personen, die laut eigenen Angaben amerikanische Staatsangehörige in Afghanistan sind und eine Ausreise in Betracht gezogen haben, sind bestätigten Informationen zufolge etwa 6.000 Personen evakuiert worden oder anderweitig ausgereist. Diese Zahl wird mit der Fortsetzung unserer Maßnahmen und dem Eintreffen weiterer Personen noch steigen.
Wir glauben, dass es noch eine geringe Anzahl amerikanischer Staatsangehöriger gibt, weniger als 200, wahrscheinlich eher 100, die noch in Afghanistan sind und ausreisen wollen. Wir sind dabei festzustellen, wie viele es genau sind. Wir gehen die Passagierlisten durch, schreiben Textnachrichten und telefonieren uns durch und werden so bald wie möglich weitere Einzelheiten bekannt geben. Ein Teil der Herausforderung bei der Feststellung der genauen Zahl besteht darin, dass es amerikanische Staatsangehörige gibt, die schon lange in Afghanistan leben und noch unschlüssig waren, ob sie das Land verlassen wollen oder nicht. Viele von ihnen haben beide Staatsbürgerschaften, haben tiefe Wurzeln und enge familiäre Bindungen in Afghanistan und leben dort seit vielen Jahren. Für viele ist das eine schwere Entscheidung.
Wir werden uns weiter für sie und für alle Amerikanerinnen und Amerikaner in Afghanistan und überall auf der Welt einsetzen. Der Schutz und das Wohlergehen amerikanischer Staatsangehöriger im Ausland ist und bleibt die wichtigste und ständige Aufgabe des US-Außenministeriums. Wenn sich ein Amerikaner oder eine Amerikanerin in Afghanistan entscheidet, vorerst zu bleiben und sich dann in einer Woche, einem Monat oder einem Jahr bei uns meldet und sagt: „Ich habe meine Meinung geändert“, werden wir bei der Ausreise helfen.
Darüber hinaus haben wir uns intensiv um die Evakuierung und Umsiedlung von afghanischen Staatsangehörigen bemüht, die mit uns zusammengearbeitet haben und besonders von Repressalien bedroht sind. Viele konnten wir ausfliegen, aber viele sind auch noch dort. Wir werden weiter versuchen, ihnen zu helfen. Unsere Verpflichtung ihnen gegenüber ist nicht befristet.
Drittens werden wir die Taliban an ihre Zusage erinnern, Menschen ungehindert aus Afghanistan ausreisen zu lassen.
Die Taliban haben sich dazu verpflichtet, alle Personen mit ordnungsgemäßen Dokumenten sicher und in geregelter Art und Weise ausreisen zu lassen. Sie haben dies sowohl in vertraulichen Gesprächen als auch öffentlich viele Male gesagt. Am Freitag wiederholte ein hochrangiger Vertreter der Taliban im Radio: „Jede Afghanin und jeder Afghane kann das Land verlassen, auch diejenigen, die für die Amerikaner gearbeitet haben, wenn sie das wünschen, unabhängig von ihren Beweggründen.“
Mehr als die Hälfte der Länder weltweit haben gemeinsam mit uns die Taliban aufgefordert, die Menschen ungehindert aus Afghanistan ausreisen zu lassen. Bis heute haben mehr als 100 Länder erklärt, dass sie von den Taliban erwarten, die Reisegenehmigungen unserer Länder anzuerkennen. Vor wenigen Stunden hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution verabschiedet, mit der diese Verpflichtung festgeschrieben und somit die Grundlage dafür geschaffen wird, die Taliban zur Verantwortung zu ziehen, sollten sie nicht Wort halten.
Der internationale Konsens in dieser Sache ist also groß und wird auch groß bleiben. Wir werden die Taliban zur Einhaltung ihrer Zusagen in Bezug auf die Freizügigkeit für ausländische Staatsangehörige, Visuminhaber und gefährdete Afghanen anhalten.
Viertens werden wir uns weiter für ihre sichere Ausreise einsetzen.
Heute Morgen bin ich mit den Außenministerinnen und Außenministern aller G7-Staaten – Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Kanada, Italien und Japan – sowie aus Katar, der Türkei, der Europäischen Union und dem NATO-Generalsekretär zusammengekommen. Wir haben erörtert, wie wir zusammenarbeiten wollen, um eine sichere Ausreise aus Afghanistan zu ermöglichen, einschließlich der Neueröffnung des zivilen Flughafens in Kabul, die so bald wie möglich erfolgen muss. Wir begrüßen dabei insbesondere die Bemühungen von Katar und der Türkei.
Dies würde täglich eine kleine Zahl Charterflüge ermöglichen, was für diejenigen, die Afghanistan verlassen möchten, ein entscheidender Schritt wäre.
Außerdem suchen wir weiterhin nach Möglichkeiten, amerikanische Staatsangehörige, Personen mit rechtmäßigem ständigen Wohnsitz in den Vereinigten Staaten sowie Afghaninnen und Afghanen zu unterstützen, die Seite an Seite mit uns gearbeitet haben und Afghanistan eventuell über den Landweg verlassen wollen.
Wir machen uns keine Illusion, dass dies alles leicht oder schnell gehen wird. Es wird eine ganz andere Phase werden als die Evakuierung, die gerade abgeschlossen wurde. Es wird Zeit brauchen, neue Herausforderungen zu bewältigen. Aber wir werden dran bleiben.
John Bass, unser ehemaliger Botschafter in Afghanistan, der vor zwei Wochen zur Unterstützung der Evakuierungsmaßnahmen am Flughafen nach Kabul zurückgekehrt ist, wird die Federführung über die laufende Arbeit im US-Außenministerium übernehmen, um amerikanischen Staatsangehörigen und Personen mit Daueraufenthaltserlaubnis, Staatsangehörigen verbündeter Nationen, Personen, die einen Antrag auf einSondereinwanderungsvisum gestellt haben, sowie gefährdeten Afghaninnen und Afghanen zu helfen, falls sie Afghanistan verlassen möchten. Wir sind John zutiefst dankbar für alles, was er in Kabul geleistet hat und für sein anhaltendes Engagement in diesem Einsatz. Das gilt auch für die herausragenden Konsularbeamtinnen und -beamten, die an seiner Seite tätig waren.
Fünftens werden wir uns weiter auf die Bekämpfung von Terrorismus konzentrieren.
Die Taliban haben zugesagt, terroristische Gruppen daran zu hindern, Afghanistan als Ausgangspunkt für Operationen im Ausland zu nutzen, die für die Vereinigten Staaten oder ihre Verbündeten eine Bedrohung darstellen könnten. Zu diesen Terrorgruppen gehören unter anderem auch Al Kaida und der erklärte Feind der Taliban, ISIS-K. Auch hier werden wir die Taliban für die Einhaltung ihrer Verpflichtung verantwortlich machen. Dass wir Erwartungen an die Taliban haben, heißt allerdings nicht, dass wir uns auf sie verlassen. Wir bleiben wachsam und beobachten die Bedrohungslage selbst. Wir werden vor Ort belastbare Fähigkeiten zur Terrorismusbekämpfung aufrechterhalten, um diese Bedrohungen gegebenenfalls zu neutralisieren, so, wie wir das in den vergangenen Tagen gezeigt haben, als wir gegen Unterstützer der IS-Terrormiliz und unmittelbare Bedrohungen in Afghanistan vorgeganen sind, und so, wie wir das weltweit in Ländern machen, in denen wir keine Streitkräfte vor Ort haben.
Lassen Sie mich direkt etwas zu unseren Gesprächen mit den Taliban über diese und andere Themen sagen. Wir haben in den vergangenen Wochen mit den Taliban gesprochen, um unseren Evakuierungseinsatz zu ermöglichen. In Zukunft werden Gespräche mit einer von den Taliban geführten Regierung in Kabul von lediglich einem Ziel geleitet werden: unseren maßgeblichen nationalen Interessen.
Wenn wir mit einer neuen afghanischen Regierung so zusammenarbeiten können, dass diese Interessen gewahrt werden – dazu zählt auch die sichere Rückkehr von Mark Frerichs, einem US-Bürger, der seit Anfang des letzten Jahres in der Region als Geisel gehalten wird – und dass im Land und in der Region mehr Stabilität und Sicherheit entstehen und die Errungenschaften der letzten zwei Jahrzehnte erhalten bleiben, dann werden wir das tun. Wir werden es aber nicht auf der Grundlage von Vertrauen und Glauben machen. Jeder Schritt, den wir unternehmen, wird nicht auf dem basieren, was die von den Taliban geführte Regierung sagt, sondern auf dem, was sie tut, um ihre Zusagen einzuhalten.
Die Taliban streben nach internationaler Anerkennung und Unterstützung. Unsere Botschaft lautet: Anerkennung und Unterstützung muss man sich erst verdienen.
Die Taliban können das erreichen, wenn sie ihre Zusagen und Verpflichtungen einhalten – bezüglich der Reisefreiheit, der Achtung der Grundrechte der afghanischen Bevölkerung, darunter auch von Frauen und Minderheiten, und im Kampf gegen Terrorismus. Darüber hinaus haben sie zugesagt, keine Vergeltung an jenen zu üben, die sich entscheiden, in Afghanistan zu bleiben, und eine inklusive Regierung zu bilden, die die Bedürfnisse der Bevölkerung erfüllt und ihre Hoffnungen widerspiegelt.
Sechstens werden wir weiterhin humanitäre Hilfe für die afghanische Bevölkerung leisten.
Der Konflikt hat in der afghanischen Bevölkerung viele Opfer gefordert. Millionen Menschen sind zu Binnenflüchtlingen geworden. Millionen Menschen sind von Hunger und sogar vom Hungertod bedroht. Die Corona-Pandemie hat auch Afghanistan schwer getroffen. Die Vereinigten Staaten werden weiterhin humanitäre Hilfe für die Afghaninnen und Afghanen leisten. In Einklang mit unseren Sanktionen gegen die Taliban wird die Hilfe nicht durch die Regierung geleistet werden, sondern vielmehr über unabhängige Organisationen wie die UN-Agenturen und Nichtregierungsorganisationen. Wir erwarten, dass diese Bemühungen weder von den Taliban noch von irgendjemand anderem behindert werden.
Siebtens werden wir bei all diesen und vielen weiteren Themen unsere umfassenden internationalen diplomatischen Bemühungen fortsetzen.
Wir glauben, dass wir viel mehr erreichen können – und ein viel stärkeres Druckmittel haben –, wenn wir in Abstimmung mit unseren Verbündeten und Partnern vorgehen. In den vergangenen zwei Wochen gab es eine Reihe intensiver diplomatischer Zusammenkünfte mit Verbündeten und Partnern, um das weitere Vorgehen in Afghanistan zu planen und zu koordinieren. Ich habe mich mit den Außenministerinnen und Außenministern der NATO und der G7 getroffen. Ich habe Einzelgespräche mit Dutzenden Kolleginnen und Kollegen geführt. Vergangene Woche hat sich Präsident Biden mit den Staats- und Regierungschefs der G7 getroffen. Die stellvertretende US-Außenministerin Wendy Sherman setzt sich alle zwei Tage mit einer Gruppe aus 28 Verbündeten und Partnern aus allen Regionen der Welt zusammen.
Wir werden uns von jetzt an eng mit den Ländern der Region und der übrigen Welt sowie mit internationalen Organisationen, Nichtregierungsorganisationen und dem Privatsektor abstimmen. Unsere Verbündeten und Partner teilen unsere Ziele und sind entschlossen, mit uns zusammenzuarbeiten.
In den kommenden Tagen werde ich mehr dazu sagen können. Der wichtigste Aspekt, den ich heute hier deutlich machen möchte, ist, dass die Arbeit der Vereinigten Staaten in Afghanistan weitergeht. Wir haben einen Plan, wie es weitergehen soll. Wir setzen ihn um.
Dieser Augenblick fordert aber auch zum Nachdenken auf. Der Krieg in Afghanistan war eine 20-jährige Anstrengung. Wir müssen die Lehren daraus ziehen und zulassen, dass diese Lehren unser Denken über grundlegende Fragen der nationalen Sicherheit und der Außenpolitik verändern. Das sind wir künftigen Diplomatinnen und Diplomaten, politischen Entscheidungsträgern, Truppenführern, Soldatinnen und Soldaten schuldig. Das sind wir den Amerikanerinnen und Amerikanern schuldig.
Dabei werden wir uns jedoch unablässig auf die Gegenwart und die Zukunft konzentrieren. Wir werden sicherstellen, dass wir jede Gelegenheit nutzen, um unserer Verpflichtung gegenüber den Afghaninnen und Afghanen nachzukommen, auch indem wir Tausende von ihnen in unseren Gemeinschaften willkommen heißen, wie es die Amerikanerinnen und Amerikaner im Laufe unserer Geschichte schon oft mit Großzügigkeit und Anstand getan haben.
Auf diese Weise werden wir all die tapferen Frauen und Männer aus den Vereinigten Staaten und vielen anderen Ländern würdigen, die im Rahmen dieses langen Einsatzes ihr Leben riskiert oder geopfert haben, und zwar bis heute.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Originaltext: Secretary of Antony J. Blinken Remarks on Afghanistan