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October 13, 2021

US-Außenminister Blinken beim OECD-Ministertreffen

US-Außenminister Blinken nahm vergangene Woche als Vorsitzender am Treffen des OECD-Ministerrats in Paris (Frankreich) teil. In seiner Grundsatzrede würdigte er dabei das 60-jährige Bestehen der Organisation und ging auf die Herausforderungen ein, vor denen die Welt steht. Wir haben seine Rede übersetzt.

 

Guten Tag. Ihnen allen vielen Dank. Ich darf gleich zu Beginn sagen, Mathias, dass es mich demütig werden lässt, mit George Marshall in Verbindung gebracht zu werden. Jetzt verstehe ich, wie sich Allen & Rossi gefühlt haben müssen. Und für diejenigen unter Ihnen, die sich nicht mehr an Allen & Rossi erinnern können, genau das meine ich. Die Amerikanerinnen und Amerikaner unter Ihnen werden sich vielleicht vage daran erinnern, dass Allen & Rossi vor vielen Jahren in der Ed Sullivan Show direkt nach den Beatles auftraten. Trotzdem vielen Dank.

Und Ihnen, Herr Generalsekretär, allen unseren Kolleginnen und Kollegen und ganz besonders meinen guten Freunden Minister Eui-Yong, lieber Chung, Minister Gramegna, danke für die großartige Arbeit im Vorfeld dieses Ministertreffens.

Wenn Sie mir erlauben, möchte ich zunächst mit einem persönlichen Gedanken beginnen. Ich habe eine besondere Verbindung zur OECD. Als ich vor vielen Jahren für meine spätere College-Abschlussarbeit recherchierte, kam ich hierher, zur OECD, um die Bibliothek zu besuchen und mit einigen Experten zu sprechen. Ich fühlte mich wie ein Kind im Süßwarenladen, denn es gab hier so Vieles, das meine Arbeit geprägt hat, von den unglaublichen Studien, die hier durchgeführt wurden, bis hin zu einigen der Experten, mit denen ich sprechen durfte. Aus dieser Abschlussarbeit wurde einige Jahre später ein Buch, das man bei Amazon anscheinend noch bekommt. Der Titel lautet: Ally Versus Ally: America, Europe, and the Siberian Pipeline CrisisAllen, die es jetzt suchen, sei gesagt, dass ein Kritiker das Buch als die Art Buch bezeichnete, die man, wenn man sie einmal aus der Hand gelegt hat, kaum wieder weiterlesen möchte. Aber unabhängig davon möchte ich der OECD nun viele Jahre später für die vielen Denkanstöße und Einblicke danken.

Wir sind hier heute an einem besonderen Tag und aus einem besonderen Anlass zusammengekommen: dem 60. Jahrestag der Gründung der OECD. Dies ist eine Gelegenheit, zurückzublicken und zu betrachten, was sich seit der Gründung der OECD verändert hat – und auch, was sich nicht verändert hat.

Natürlich wären einige der Herausforderungen, denen wir uns heute gegenübersehen, wie im Cyberspace oder die Klimakrise, für die Gründer dieser Organisation und die Architekten der Nachkriegsordnung unvorstellbar gewesen. Dennoch bleiben die gemeinsamen Werte, die der OECD zugrunde liegen, und die Gründe, weshalb die Welt diese Organisation weiterhin braucht – ich würde sogar so weit gehen zu sagen, mehr denn je braucht –, unverändert.

Es ist unsere Überzeugung, dass unsere wirtschaftliche Stabilität auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und einer Verpflichtung zur offenen und transparenten Marktwirtschaft gründet.

Der Einfluss der OECD hat sich immer aus ihrer Fähigkeit gespeist, diese gemeinsamen Grundsätze auf die zur Zeit drängendsten Herausforderungen anzuwenden und andere davon zu überzeugen. Das ist heute nicht anders.

Ich möchte mich deshalb auf vier große Herausforderungen konzentrieren, denen wir uns heute gegenübersehen und darüber sprechen, wie die OECD dazu beitragen kann, sie zu bewältigen.

Wenig überraschend steht an erster Stelle die Corona-Pandemie. All unsere Länder haben verheerende Verluste erfahren, angefangen mit den 4,8 Millionen Kindern, Frauen und Männern, die der Pandemie zum Opfer gefallen sind – sie alle haben Angehörige zurückgelassen. Und die Menschen in unseren Ländern erlitten darüber hinaus noch einen zweiten Schicksalsschlag, eine Wirtschaftskrise.

Die OECD hat uns wichtige Daten zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise an die Hand gegeben und faktengestützte Strategien für einen besseren Wiederaufbau aufgezeigt.

Die OECD war eine der ersten Organisationen, die darauf drängten, dass Gruppen von Ländern Impfstoffe vorbestellen, was es den Unternehmen ermöglichte, sich auf die Impfstoffherstellung zu konzentrieren. Dies ist der Ansatz, mit dem wir Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen über COVAX sichere und wirksame Impfstoffe bereitstellen. Und er wird uns dabei helfen, unser Versprechen einzuhalten, das wir bei dem von US-Präsident Biden einberufenen Gipfeltreffen im Rahmen der UN-Vollversammlung abgegeben haben, bis 2022 mindestens 70% der Bevölkerung – in allen Ländern, jeden Einkommens – zu impfen.

Die zweite Herausforderung ist die Klimakrise.

Alle OECD-Mitgliedsstaaten erleben extreme Wetterereignisse, mit Folgen für buchstäblich alle Bereiche unserer Volkswirtschaften und unseres Alltags, von der Landwirtschaft über Infrastruktur bis zur öffentlichen Gesundheit und Nahrungsmittelsicherheit.

Um die katastrophalsten Folgen zu vermeiden, müssen wir sofortige und mutige Schritte unternehmen, um unsere Widerstandsfähigkeit zu erhöhen und uns auf die unvermeidbaren Auswirkungen vorzubereiten, während wir mit größerer Dringlichkeit auf eine emissionsfreie Welt hinarbeiten. Dies ist unsere gemeinsame Aufgabe und darauf konzentrieren wir uns mit Blick auf COP26, die in nur wenigen Wochen stattfinden wird. 

Die Mitglieder der OECD sind zusammen für 28% der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich. Wir erwirtschaften über 60% des weltweiten BIP. Was wir tun – was wir tun wird grundlegende Auswirkungen darauf haben, ob wir unser Ziel erreichen werden, die Erderwärmung auf unter 1,5 Grad Celsius zu beschränken.

Die Mitgliedstaaten der OECD müssen das Verhalten vorleben, das wir auch von anderen Ländern erwarten. Das bedeutet, dass wir einen ehrgeizigen, national festgelegten Beitrag zur Reduzierung von Emissionen beschließen, in die Anpassung an den Klimawandel investieren, die ungebremsten Emissionen aus der Verbrennung von Kohle schnell stoppen, Investitionen in Kohle im In- und Ausland beenden und Subventionen für fossile Brennstoffe auf Null reduzieren müssen.

Der digitale Klimatracker der OECD wird dazu beitragen, dass wir unseren Verpflichtungen nachkommen, indem er die Fortschritte unserer Länder bei der Erreichung der selbst gesteckten Ziele offenlegt.

Weiterhin müssen wir uns bei Investitionen in Infrastruktur hohe Standards setzen, die ökologische und soziale Nachhaltigkeit zusammen mit wirtschaftlicher Tragfähigkeit und Transparenz und Teilhabe fördern. Das bedeutet, dass wir Häfen, Flughäfen, Straßen, Stromnetze, den Zugang zum Internet und andere kritische Infrastruktur so planen und bauen müssen, dass dabei weniger Kohlendioxidemissionen entstehen und die Infrastruktur dem Klimawandel besser standhalten kann.

Das ist genau die Idee hinter dem Blue Dot Network, über das wir vorhin kurz gesprochen haben, einer Initiative der Vereinigten Staaten, Japans und Australiens zur Zertifizierung von Infrastrukturprojekten basierend auf den bestehenden und unter anderem von der OECD und multilateralen Entwicklungsbanken entwickelten Standards. Das Trust-in-Business-Team der OECD und die von der OECD unterstützte und aus über 160 Führungspersönlichkeiten aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Hochschulen bestehende Beratergruppe stärken bereits die Ansätze, die das Blue Dot Network verfolgt.

Die OECD schätzt, dass jährliche Infrastrukturinvestitionen in Höhe von 6,9 Billionen US-Dollar nötig wären, um das 2-Grad-Ziel zu erreichen – ein Ziel, von dem wir inzwischen wissen, dass es nicht ehrgeizig genug ist. Vor diesem Hintergrund sehen wir in Zukunft weitreichende Möglichkeiten für eine intensivere Zusammenarbeit mit der OECD.

Infrastrukturinvestitionen sind nur ein Beispiel dafür, dass das rasche und mutige Handeln, das von unseren Nationen zur Abwendung dieser Krise ergriffen werden muss, eine einmalige Chance ist, wirtschaftliches Wachstum anzukurbeln und gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen.

Aber auch, wenn der Übergang hin zu einer umweltfreundlichen Wirtschaft insgesamt zu mehr Arbeitsplätzen führt – wovon wir ausgehen –, so werden doch nicht alle, die zuvor ihre Arbeit verloren haben, dort neue Arbeit finden. Wir müssen alle Menschen auf diesem Weg mitnehmen.

Und das bringt mich zur dritten Herausforderung: der Ungleichheit. Die Zahlen sind eindeutig: Sowohl die Pandemie als auch die Klimakrise treffen benachteiligte Bevölkerungsgruppen in unseren Gesellschaften am härtesten. Dies zeigt sich in den Vereinigten Staaten, wo Minderheiten überproportional viele Corona-Tote zu beklagen haben, und stärker unter den Folgen des sich beschleunigenden Klimawandels leiden.

Dafür tragen wir alle eine Mitverantwortung. Über Jahrzehnte wurde wirtschaftlicher Erfolg in unseren Ländern an einem steigenden BIP und steigenden Aktienkursen festgemacht – was nicht die Realität von Millionen von hart arbeitenden Familien widerspiegelt. Stattdessen ging unser beispielloses Wachstum oft mit steigender Ungleichheit einher. Die Menschen in unseren Ländern und überall auf der Welt wünschen sich mehr Wachstum und mehr Gerechtigkeit. Die OECD kann dabei helfen, dies zu erreichen.

Sie kann zum einen die Bemühungen vorantreiben, eine globale Mindeststeuer für Unternehmen einzuführen, wie Mathias bereits erwähnt hat. Dadurch können wir einem selbstzerstörerischen Unterbietungswettbewerb entgehen, bei dem wir alle unsere Unternehmenssteuern senken, nur damit andere Länder ihre Steuern noch weiter senken. Diesen Wettbewerb gibt es schon seit Jahrzehnten, und kein Land ist bisher als Sieger daraus hervorgegangen. Niedrigere Steuersätze haben nicht dazu geführt, dass sich neue Unternehmen ansiedeln, vielmehr haben sie faire Wettbewerbsbedingungen für Arbeiterinnen und Arbeiter sowie Unternehmen verhindert. Darüber hinaus hat es dieser Ansatz Unternehmen leichter gemacht, sich der Zahlung ihres gerechten Anteils zu entziehen. Schätzungen der OECD zufolge werden dadurch jedes Jahr zwischen 100 Milliarden und 240 Milliarden US-Dollar an Unternehmenssteuern vermieden. Das sind Ressourcen, die wir wiederum in Bildung, das Gesundheitssystem und in grüne Infrastruktur für unsere Bürgerinnen und Bürger investieren könnten.

Ein gemeinsames Vorgehen bei der Besteuerung wird diesem Unterbietungswettbewerb ein Ende setzen, gleiche Voraussetzungen schaffen und das internationale Steuersystem stabilisieren. Und es wird zu mehr Gerechtigkeit unter den Nationen führen, wodurch es für Entwicklungsländer leichter wird, Steuereinnahmen zu generieren und Entwicklungsprioritäten zu finanzieren. Wir müssen das schaffen; wir müssen es gemeinsam schaffen.

Die OECD kann uns auch zeigen, wie steigende Ungleichheit allen schadet. Die Vereinigten Staaten investieren in eine Reihe von Initiativen mit dem Ziel, die Fähigkeiten der OECD zu verbessern, jene Daten zusammenzutragen und zu analysieren, die wirklich Aufschluss über den Preis der Diskriminierung geben.

Wir unterstützen die OECD zum Beispiel bei der Finanzierung ihrer Forschung zu der Frage, inwiefern Länder wirtschaftlich und gesellschaftlich davon profitieren, wenn sie die Teilhabe von LGBTI-Menschen verbessern. Zudem unterstützen wir die OECD beim Ausbau ihrer Fähigkeiten zur Sammlung und Analyse von nach Ethnie und Geschlecht aufgeschlüsselten Daten. Damit bauen wir auf den wichtigen Forschungserkenntnissen der OECD auf, die gezeigt haben, welch weitreichende wirtschaftliche Vorteile eine Stärkung von Frauen in der Wirtschaft mit sich bringt. In Dänemark, Island, Norwegen und Schweden machte die Steigerung der Beschäftigunquote von Frauen 10 – 20% des durchschnittlichen Pro-Kopf-Wachstums des BIP der letzten 40 bis 50 Jahre aus.

Im Zentrum all dieser Anstrengungen steht mehr denn je die Erkenntnis, dass der wahre Wohlstand unserer Länder nicht nur in unseren Bodenschätzen, der Stärke unseres Militärs, der Größe unseres Landes oder unserem Ressourcenreichtum liegt, sondern in den Menschen und unserer Fähigkeit, ihrem Potential zur vollen Entfaltung zu verhelfen.

Und schließlich stehen wir vor der Herausforderung, die Regeln für neue und sich entwickelnde Technologien zu gestalten. Wir müssen dafür sorgen, dass technologische Fortschritte dazu genutzt werden, Menschen zu unterstützen und unsere Freiheit zu stärken – nicht, um abweichende Meinungen zu unterdrücken, die Ungleichheit noch zu vergrößern oder gegen Minderheiten vorzugehen. Es ist zum Beispiel deutlich geworden, dass Algorithmen, die in Bereichen wie der Polizeiarbeit, dem Gefängniswesen oder bei Bewährungsstrafen Vorhersagen treffen, Vorurteile gegen Schwarze in den Vereinigten Staaten noch verstärken können.

Gemeinsam können wir dafür Sorge tragen, dass unsere Werte und Interessen die neuen digitalen Leitplanken mit gestalten.

Denken Sie nur an den Bereich der Künstlichen Intelligenz. Unsere gemeinsame Unterstützung der OECD-Grundsätze zu künstlicher Intelligenz aus dem Jahr 2019 – die ersten zwischenstaatlichen Grundsätze in dieser Frage – und der Beginn der Globalen Partnerschaft zu künstlicher Intelligenz („Global Partnership on A.I. – GPAI) im Jahr 2020 haben der Welt eine Grundlage gegeben, auf der sie aufbauen kann.

Erst vergangene Woche habe ich mich in Pittsburgh mit der US-Wirtschaftsministerin Gina Raimundo, unserer US-Handelsbeauftragten Katherine Tai, die ebenfalls hier in Paris ist, und Vertretern der Europäischen Union zur allerersten Sitzung des EU-US-Handels- und Technologierates getroffen.

Wir haben eine gemeinsame Erklärung zu den Grundsätzen der KI angenommen, die fest in der Empfehlung der OECD von 2019 verankert ist und die Bedeutung vertrauenswürdiger künstlicher Intelligenz unterstreicht, die Menschenrechte und demokratische Werte achtet. Erst wenige Tage zuvor bekannten sich die Vereinigten Staaten, Australien, Japan und Indien – die sogenannten Quad-Staaten – dazu, Menschenrechte und demokratische Werte in die Gestaltung, Entwicklung, Regulierung und Nutzung von Technologien einzubeziehen.

Unsere kontinuierlichen Gespräche mit Mitgliedern haben weitere, entscheidende Fragen im Hinblick auf Technologien aufgeworfen, die wir auf ähnliche Weise angehen müssen – einschließlich Fragen zu Cybersicherheit, digitalen Vermögenswerten und der Sicherheit von Lieferketten. Wir freuen uns darauf, uns mit unseren anderen demokratischen Staaten darüber auszutauschen, wie die OECD auch bei der Ausgestaltung dieser Bereiche eine Führungsrolle übernehmen kann.

Sechzig Jahre nach Gründung der OECD befinden wir uns an einem Wendepunkt.

Die Prinzipien, die das Herz dieser Organisation bilden, werden ebenso wie unsere Demokratien von autoritären Regierungen infrage gestellt, die behaupten, ihr Regierungsmodell werde den Grundbedürfnissen der Menschen besser gerecht. Einige dieser Regierungen versuchen aktiv, die regelbasierte Ordnung zu unterlaufen, die seit Generationen die Grundlage für Sicherheit und Wohlstand in unseren Ländern bildet.

Es könnte nicht mehr auf dem Spiel stehen.

Aus diesem Grund ist die Arbeit der OECD heute wichtiger denn je. Wir müssen beweisen, dass unsere Herangehensweise das Leben der Menschen verbessern kann – in unseren und allen anderen Ländern. Und das auf eine Weise, die gerechter ist, als das bisher der Fall war.

Erinnern wir uns an den grundlegenden Vorzug unseres demokratischen Modells: Offenheit. Sie erlaubt uns, ebenso wie unseren Bürgerinnen und Bürgern, zu sehen, wo wir etwas gut machen und wo wir noch nicht genug tun. Voneinander zu lernen. Verantwortung zu übernehmen. Es besser zu machen.

Und gerade die OECD hilft durch ihre gründliche, objektive Forschung, deutlich zu machen, wie wir es besser machen können, indem sie bessere Maßnahmen für eine höhere Lebensqualität benennt.

1947, als Präsident Truman vor dem Kongress der Vereinigten Staaten für den Marshallplan warb, führte er die kurz zuvor gegründete OEEC, die Vorgängerorganisation der OECD, als Beispiel dafür an, warum engere Beziehungen zu anderen Demokratien im Interesse Amerikas seien. Er sagte, und ich zitiere:

„Wenn die Vertreter 16 souveräner Nationen mit unterschiedlichen Völkern, Geschichten und Institutionen gemeinsam entscheiden, untereinander engere Wirtschaftsbeziehungen zu knüpfen und sich von dem selbstzerstörerischen Handeln eines engstirnigen Nationalismus zu lösen, erscheinen die Hindernisse, die dem Aufschwung im Wege stehen, weniger gewaltig.“

Wir zählen jetzt 38 Mitgliedsstaaten, was bedeutet, dass unsere gemeinsame Fähigkeit, diese Hindernisse zu überwinden, noch größer ist. Und die Vereinigten Staaten setzen sich dafür ein, dass die Organisation weiter wächst. Wir sind bereit, mit anderen Mitgliedern zusammenzuarbeiten, um einen Konsens über den weiteren Weg zu finden, damit Beitrittskandidaten, die unsere Werte teilen und die hohen Standards der OECD erfüllen, den Weg zur Mitgliedschaft beschreiten können.

So gravierend die Herausforderungen, die vor uns liegen, auch sein mögen: Sie sind weniger gewaltig, wenn wir uns ihnen gemeinsam stellen. Und jede einzelne dieser Herausforderungen bietet eine Chance, etwas für unsere Bürgerinnen und Bürger zu bewirken: unsere miteinander verwobenen öffentlichen Gesundheitswesen zu stärken, unseren erhabenen Planeten zu erhalten, während wir neue, gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen, Wachstum in unseren Volkswirtschaften auf eine Weise zu schaffen, die die Menschen in all unseren Ländern weiterbringt, neue Technologien so zu nutzen, dass menschlicher Fortschritt und Menschenrechte gefördert werden. Wenn wir weiter zusammenarbeiten, um die beste Politik zu entwickeln, während wir den gemeinsamen Werten verpflichtet bleiben, die uns die letzten 60 Jahre lang geleitet haben – dann können wir alles erreichen.

Vielen Dank.

Originaltext: Secretary Antony J. Blinken at OECD Opening and Keynote Address