US-Präsident Biden in Warschau 2023
Am 21. Februar 2023 hielt US-Präsident Joseph R. Biden im Königsschloss in Warschau in Polen eine Rede anlässlich des bevorstehenden ersten Jahrestags des russischen Einmarschs in der Ukraine.
Hallo, Polen! Einer unserer wichtigen Verbündeten. Präsident Duda, Herr Ministerpräsident, Herr Bürgermeister und alle ehemaligen Minister und Ministerinnen, Präsidenten, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und führende polnische Politikerinnen und Politiker aus dem ganzen Land: Vielen Dank, dass Sie mich hier in Polen wieder willkommen heißen.
Wie Sie wissen, ist es fast ein Jahr her, dass ich hier im Königsschloss in Warschau eine Rede gehalten habe, nur wenige Wochen, nachdem Wladimir Putin seinen mörderischen Angriff auf die Ukraine begonnen hatte. Der größte Landkrieg in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg hatte begonnen. Und die Grundsätze, die mehr als 75 Jahre lang Eckpfeiler für Frieden, Wohlstand und Stabilität auf dieser Welt waren, drohten zerstört zu werden.
Vor einem Jahr bereitete sich die Welt darauf vor, dass Kiew fallen würde. Ich komme gerade aus Kiew und kann berichten: Kiew ist stark! Kiew ist stolz. Kiew steht erhobenen Hauptes da. Und vor allem: Kiew ist frei.
Als Russland einmarschierte, wurde nicht nur die Ukraine auf die Probe gestellt. Die ganze Welt stand vor einer historischen Bewährungsprobe.
Europa wurde auf die Probe gestellt. Die Vereinigten Staaten wurden auf die Probe gestellt. Die NATO wurde auf die Probe gestellt. Alle Demokratien wurden auf die Probe gestellt. Und die Fragen, die sich uns stellten, waren ebenso einfach wie tiefgründig.
Würden wir reagieren oder wegschauen? Würden wir stark sein oder schwach? Würden wir als Verbündete geeint handeln oder uns spalten lassen?
Ein Jahr später kennen wir die Antwort.
Wir haben reagiert. Wir sind stark. Wir sind geeint. Und die Welt schaut nicht weg.
Wir standen auch vor grundsätzlichen Fragen zu unserem Einsatz für die grundlegendsten Prinzipien. Würden wir für die Souveränität von Staaten einstehen? Würden wir für das Recht der Menschen einstehen, frei von nackter Aggression zu leben? Würden wir für die Demokratie einstehen?
Ein Jahr später kennen wir die Antworten.
Ja, wir würden für Souveränität einstehen. Wir taten es.
Ja, wir würden für das Recht der Menschen einstehen, frei von Aggression zu leben. Wir taten es.
Ja, wir würden für die Demokratie einstehen. Wir taten es.
Und gestern hatte ich die Ehre, gemeinsam mit Präsident Selenskyj in Kiew zu erklären, dass wir weiterhin für eben diese Dinge einstehen werden, was auch immer geschieht.
Als die Panzer von Präsident Putin in die Ukraine rollten, dachte er, wir würden das einfach hinnehmen. Er hat sich geirrt.
Die Ukrainerinnen und Ukrainer sind zu mutig.
Die Vereinigten Staaten, Europa, eine Koalition von Staaten vom Atlantik bis zum Pazifik waren zu geeint.
Die Demokratie war zu stark.
Anstelle des von ihm erwarteten und vorausgesagten leichten Sieges hat Putin nun ausgebrannte Panzer und angeschlagene Streitkräfte.
Er dachte, er könne die NATO finnlandisieren. Stattdessen hat er die NATOisierung Finnlands und Schwedens erreicht.
Er dachte, die NATO würde zerbrechen und sich spalten lassen. Stattdessen steht die NATO geeinter und geschlossener da als jemals zuvor.
Er dachte, er könne Energie als Waffe einsetzen, um Ihre, Europas Entschlossenheit zu erschüttern.
Stattdessen arbeiten wir gemeinsam daran, die Abhängigkeit Europas von fossilen Brennstoffen aus Russland zu überwinden.
Er hielt Autokraten wie sich selbst für hart und die Staats- und Regierungsoberhäupter von Demokratien für weich.
Und dann sah er sich mit dem eisernen Willen der Vereinigten Staaten und aller Länder konfrontiert, die sich weigerten, eine von Angst und Gewalt regierte Welt hinzunehmen.
Er befand sich im Krieg mit einer Nation, die von einem Mann angeführt wurde, dessen Mut in Feuer und Stahl geschmiedet werden würde: Präsident Selenskyj.
Präsident Putin sieht sich heute mit etwas konfrontiert, das er vor einem Jahr nicht für möglich gehalten hatte. Die Demokratien der Welt sind stärker geworden, nicht schwächer. Die Autokraten dieser Welt hingegen sind schwächer geworden, nicht stärker.
In Momenten des Umbruchs und der Ungewissheit ist es entscheidend zu wissen, wofür man steht, und es ist entscheidend zu wissen, wer zu einem steht.
Die Menschen in Polen wissen das. Sie wissen das. Sie hier in Polen wissen es sogar besser als alle anderen. Denn ist die Bedeutung von Solidarität.
Polen hat Teilung und Unterdrückung, die Zerstörung der schönen Stadt nach dem Warschauer Aufstand und Jahrzehnte unter der eisernen Faust der kommunistischen Herrschaft, überlebt, weil Sie zusammengehalten haben.
So kämpfen die mutigen Oppositionsführer und die Belarussinnen und Belarussen weiter für ihre Demokratie.
So haben die Moldawierinnen und Moldawier durch ihre Entschlossenheit, in Freiheit zu leben, ihre Unabhängigkeit erlangt und den Weg zur EU-Mitgliedschaft eingeschlagen.
Präsidentin Sandu ist heute hier. Ich bin mir nicht sicher, wo sie sitzt. Aber ich bin stolz darauf, an Ihrer Seite und an der Seite der freiheitsliebenden moldawischen Bevölkerung zu stehen. Ich bitte um Applaus für sie!
Nach einem Jahr dieses Kriegs zweifelt Putin nicht mehr an der Stärke unserer Koalition. Aber er zweifelt immer noch an unserer Überzeugung. Er zweifelt an unserem Durchhaltevermögen. Er zweifelt an unserer fortwährenden Unterstützung für die Ukraine. Er zweifelt an der anhaltenden Einheit der NATO.
Aber es sollte keinen Zweifel geben: Unsere Unterstützung für die Ukraine wird nicht nachlassen, die NATO wird sich nicht spalten lassen, und wir werden nicht müde werden.
Präsident Putins feige Gier nach Land und Macht wird sich nicht auszahlen. Und die Liebe der Ukrainerinnen und Ukrainer zu ihrem Land wird obsiegen.
Die Demokratien der Welt werden heute, morgen und in alle Ewigkeit über die Freiheit wachen. Denn sie steht hier auf dem Spiel: die Freiheit.
Das ist die Botschaft, die ich den Ukrainerinnen und Ukrainern gestern in Kiew überbracht habe.
Als Präsident Selenskyj im Dezember die Vereinigten Staaten besuchte, sagte er: „Dieser Kampf wird die Welt und das Leben unserer Kinder und Enkelkinder prägen, und dann das Leben ihrer Kinder und Enkelkinder.“
Er meinte nicht nur die Kinder und Enkelkinder der Ukraine. Er meinte alle unsere Kinder und Enkelkinder. Ihre und meine.
Wir erleben heute wieder, was die Menschen in Polen und in ganz Europa jahrzehntelang erlebt haben: Der Appetit von Autokraten ist nicht zu stillen. Man muss sich ihnen entgegenstellen.
Autokraten verstehen nur ein Wort: Nein. Nein. Nein.
Nein, ich lasse mir mein Land nicht wegnehmen. Nein, ich lasse mir meine Freiheit nicht nehmen. Nein, ich lasse mir meine Zukunft nicht nehmen.
Ich möchte heute Abend noch einmal wiederholen, was ich schon voriges Jahr an dieser Stelle gesagt habe: Ein Diktator, der sein Imperium wieder aufbauen will, wird nie die Freiheitsliebe der Menschen auslöschen können. Brutalität wird den Willen der Freien niemals brechen. Und die Ukraine wird niemals ein Sieg für Russland sein. Niemals.
Denn freie Menschen weigern sich, in einer Welt der Hoffnungslosigkeit und Dunkelheit zu leben.
Dies war in jeder Hinsicht ein außergewöhnliches Jahr.
Die russischen Streitkräfte und Söldner gehen mit außerordentlicher Brutalität vor. Sie haben ohne Scham oder Reue Abscheulichkeiten, Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Sie haben die Zivilbevölkerung mit Tod und Zerstörung bedroht. Vergewaltigung als Kriegswaffe eingesetzt. Sie haben ukrainische Kinder gestohlen, um die Zukunft der Ukraine zu stehlen. Sie haben Bahnhöfe, Entbindungskliniken, Schulen und Waisenhäuser bombardiert.
Niemand – niemand kann die Augen vor den Gräueltaten verschließen, die Russland an den Ukrainerinnen und Ukrainern verübt. Es ist verabscheuungswürdig. Es ist verabscheuungswürdig.
Außergewöhnlich war allerdings auch die Reaktion der Ukrainerinnen und Ukrainer und der Welt.
Ein Jahr nachdem die Bombenangriffe begannen und russische Panzer in die Ukraine rollten, ist die Ukraine immer noch unabhängig und frei.
Von Cherson bis Charkiw haben die ukrainischen Kämpferinnen und Kämpfer ihr Land zurückerobert.
In mehr als 50 Prozent der Gebiete, die Russland im vergangenen Jahr besetzt hielt, weht wieder stolz die blaugelbe Flagge der Ukraine.
Präsident Selenskyj führt nach wie vor eine demokratisch gewählte Regierung, die den Willen der Ukrainerinnen und Ukrainer vertritt.
Und die Welt hat bereits mehrfach, unter anderem in der Vollversammlung der Vereinten Nationen, für eine Verurteilung der russischen Aggression und die Unterstützung eines gerechten Friedens gestimmt.
Jedes Mal, wenn bei den Vereinten Nationen darüber abgestimmt wurde, war das Ergebnis überwältigend.
Im Oktober verurteilten 143 UN-Mitgliedstaaten die illegale Annexion durch Russland. Bei den gesamten Vereinten Nationen stellten sich nur vier – vier – auf Russlands Seite. Vier.
Deshalb wende ich mich heute Abend noch einmal an die Menschen in Russland.
Die Vereinigten Staaten und die Länder Europas wollen Russland weder kontrollieren noch zerstören. Der Westen hatte nicht vor, Russland anzugreifen, wie Putin heute sagte/gesagt hat. Und die Millionen russischer Bürgerinnen und Bürger, die nur in Frieden mit ihren Nachbarn leben wollen, sind nicht der Feind.
Dieser Krieg war nie eine Notwendigkeit; er ist eine Tragödie.
Präsident Putin hat sich für diesen Krieg entschieden. Mit jedem Tag, an dem der Krieg fortgesetzt wird, trifft er eine Entscheidung. Er könnte den Krieg mit einem Wort beenden.
Es ist ganz einfach. Würde Russland seine Invasion der Ukraine beenden, wäre das das Ende des Krieges. Würde die Ukraine aufhören, sich gegen Russland zu verteidigen, wäre das das Ende der Ukraine.
Deshalb sorgen wir gemeinsam dafür, dass die Ukraine sich verteidigen kann.
Die Vereinigten Staaten haben eine weltweite Koalition aus über 50 Nationen zusammengeführt, um den mutigen ukrainischen Kämpferinnen und Kämpfern die entscheidenden Waffen und Versorgungsgüter zu liefern. Luftverteidigungssysteme, Artillerie, Munition, Panzer und gepanzerte Fahrzeuge.
Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben sich mit beispiellosem Engagement für die Ukraine eingesetzt, nicht nur durch militärische Hilfe, sondern auch in Form von wirtschaftlicher und humanitärer Hilfe, Hilfe für Geflüchtete und in sehr vielen anderen Bereichen.
Ihnen allen, die Sie heute hier sind, möchte ich sagen: Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit. Und ich meine es ernst, wenn ich sage: Sehen Sie sich um und schauen Sie einander an. Sehen Sie sich an, was Sie bisher erreicht haben.
Polen beherbergt über anderthalb Millionen Flüchtlinge dieses Krieges. Gott segne Sie.
Die Großzügigkeit Polens, Ihre Bereitschaft, Ihre Herzen und Türen zu öffnen, ist bemerkenswert.
Auch wir Amerikanerinnen und Amerikaner sind in unserer Entschlossenheit vereint.
Überall in meinem Land, in großen wie in kleinen Städten, sind an amerikanischen Häusern ukrainische Flaggen gehisst
Im vergangenen Jahr haben Demokraten und Republikaner im US-Kongress zusammengefunden, um sich für die Freiheit einzusetzen.
So sind Amerikanerinnen und Amerikaner, das tun sie.
Die Welt findet auch zusammen, um die weltweiten Folgen von Präsident Putins Krieg zu thematisieren.
Putin hat versucht, die Welt hungern zu lassen, indem er die Schwarzmeerhäfen blockiert und die Ukraine am Export ihres Getreides gehindert hat, was die globale Nahrungsmittelkrise, die afrikanische Entwicklungsländer besonders schwer getroffen hat, verschlimmert hat.
Aber die Vereinigten Staaten, die G7 und Partner in aller Welt haben darauf mit historischen Zusagen zur Bewältigung der Krise und der Verbesserung der globalen Nahrungsmittelversorgung reagiert.
Diese Woche reist meine Frau Jill Biden nach Afrika, um mehr Aufmerksamkeit auf dieses wichtige Thema zu lenken.
Unser Engagement gilt den Ukrainerinnen und Ukrainern und der Zukunft der Ukraine – einer freien, souveränen und demokratischen Ukraine.
Das war der Traum derer, die die Ukraine vor über 30 Jahren für unabhängig erklärten, derer, die die Orange Revolution und die Revolution der Würde anführten, derer, die klirrender Kälte und Feuer auf dem Maidan trotzten, der Himmlischen Hundert, die dort starben, und derer, die immer noch gegen die Korruptions-, Nötigungs- und Kontrollversuche des Kreml kämpfen.
Es ist der Traum der ukrainischen Patriotinnen und Patrioten, die jahrelang gegen die russische Aggression im Donbass gekämpft haben, und der Heldinnen und Helden, die im Dienste ihrer geliebten Ukraine alles, ihr Leben, gegeben haben.
Es war mir eine Ehre, gestern in Kiew ihr Denkmal zu besuchen und, an der Seite von Präsident Selenskyj, das Opfer all derer zu würdigen, die ihr Leben gaben.
Die Vereinigten Staaten und unsere Partner stehen den ukrainischen Lehrerinnen und Lehrern zur Seite, den Beschäftigten in den Krankenhäusern, den Ersthelferinnen und Ersthelfern, den Arbeiterinnen und Arbeitern in den Städten überall in der Ukraine, die alles tun, um die Stromversorgung trotz der grausamen russischen Bombenangriffe weiter zu gewährleisten.
Wir stehen den Millionen Geflüchteten dieses Krieges zur Seite, die in Europa und den Vereinigten Staaten und besonders hier in Polen Aufnahme gefunden haben.
Menschen überall in Europa haben alles ihnen Mögliche getan, um zu helfen, und tun das auch weiterhin. Polnische Unternehmen, die Zivilgesellschaft, Persönlichkeiten aus dem Kulturbereich und auch die polnische Präsidentengattin, die heute hier ist, haben beherzt und entschlossen geholfen und all das Gute im menschlichen Wesen gezeigt.
Frau Kornhauser-Duda, wir lieben Sie. Ich d Ich danke Ihnen allen.
Ich werde nie das letzte Jahr vergessen, als ich bei einem Besuch Geflüchtete aus der Ukraine traf, die gerade in Warschau eingetroffen waren, Erschöpfung und Angst in den Gesichtern, ihre Kinder eng an sich gedrückt, voller Sorge, dass sie ihre Väter, Ehemänner, Brüder oder Schwestern vielleicht nie wiedersehen würden.
In diesem dunkelsten Augenblick ihres Lebens gaben Sie, die Polinnen und Polen, ihnen Sicherheit und Licht. Sie haben sie in die Arme geschlossen. Sie haben sie im wahrsten Sinne des Wortes in den Arm genommen. Ich habe es gesehen. Ich habe den Ausdruck in ihren Gesichtern gesehen.
Seitdem haben wir gemeinsam dafür gesorgt, dass Russland für seine Verstöße den Preis zahlen muss.
Wir behalten nach wie vor die strengsten Sanktionen bei, die jemals in der Geschichte gegen ein Land verhängt wurden. Und wir werden diese Woche gemeinsam mit unseren Partnern weitere Sanktionen ankündigen.
Wir werden diejenigen zur Rechenschaft ziehen, die für diesen Krieg verantwortlich sind. Und wir werden Gerechtigkeit für die Kriegsverbrechen und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit einfordern, die von Russland verübt werden.
Wissen Sie, es gibt vieles, auf das wir stolz sein können, auf all das, was wir im vergangenen Jahr erreicht haben. Aber wir müssen ehrlich und ungetrübten Blickes auf das vor uns liegende Jahr blicken.
Die Verteidigung der Freiheit ist nicht das Werk eines Tages oder eines Jahres. Sie ist immer schwierig. Sie ist immer wichtig.
Die Ukraine wird sich weiter gegen die russischen Angriffe verteidigen und eigene Gegenoffensiven starten, und es wird weiterhin harte und sehr bittere Tage, Siege und Tragödien geben. Aber die Ukraine ist für den vor ihr liegenden Kampf gewappnet. Und die Vereinigten Staaten werden der Ukraine gemeinsam mit ihren Verbündeten und Partnern weiterhin den Rücken freihalten, während sie sich verteidigt.
Nächstes Jahr werde ich alle NATO-Mitglieder zu unserem Gipfel 2024 in den Vereinigten Staaten begrüßen. Gemeinsam werden wir den 75. Jahrestag der NATO feiern, des stärksten Verteidigungsbündnisses der Weltgeschichte.
Und um das zweifelsfrei klarzustellen, das Bekenntnis der Vereinigten Staaten zum NATO-Bündnis und zu Artikel 5 des Nordatlantikvertrags ist unumstößlich. Und jedes NATO-Mitglied weiß das. Auch Russland weiß es.
Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle. Es ist ein heiliger Eid. Ein heiliger Eid, jeden Zentimeter des NATO-Gebiets zu verteidigen.
Im vergangenen Jahr haben sich die Vereinigten Staaten mit ihren Verbündeten und Partnern in einer außergewöhnlichen Koalition zusammengefunden, um sich der russischen Aggression entgegenzustellen.
Aber bei der Arbeit, die vor uns liegt, geht es nicht nur darum, wogegen wir sind, sondern auch darum, wofür wir sind. Was für eine Welt wollen wir erschaffen?
Wir müssen die Stärke und die Fähigkeiten dieser Koalition nutzen, um das Leben der Menschen überall auf der Welt zu verbessern, um ihre Gesundheit zu verbessern, den Wohlstand zu steigern, den Planeten zu schützen, Frieden und Sicherheit aufzubauen und alle mit Würde und Respekt zu behandeln.
Das ist unsere Aufgabe. Das müssen die Demokratien der Welt für ihre Bürgerinnen und Bürger leisten.
Wir sind heute zu einem Zeitpunkt zusammengekommen, da die Welt meines Erachtens an einem Scheideweg steht. Die Entscheidungen, die wir etwa in den nächsten fünf Jahren treffen werden, werden unser Leben für Jahrzehnte bestimmen und prägen.
Das gilt für Amerikanerinnen und Amerikaner. Es gilt für die Menschen der ganzen Welt.
Und auch wenn wir die Entscheidungen jetzt fällen – die Prinzipien und Werte haben für immer Bestand. Die Entscheidung zwischen Chaos und Stabilität. Zwischen Aufbauen und Zerstören. Zwischen Hoffnung und Angst. Zwischen Demokratie, die den menschlichen Geist erhebt und der brutalen Hand des Diktators, die ihn vernichtet. Die Entscheidung zwischen Einschränkungen und den Möglichkeiten, die entstehen, wenn Menschen nicht in Gefangenschaft, sondern in Freiheit leben. Freiheit.
Freiheit. Es gibt kein schöneres Wort als Freiheit. Es gibt kein hehreres Ziel als Freiheit. Es gibt kein höheres Bestreben als Freiheit.
Amerikanerinnen und Amerikaner wissen das, und Sie wissen es auch. Und alles, dass wir jetzt tun, muss getan werden, damit auch unsere Kinder und Enkelkinder das wissen werden.
Freiheit.
Feind des Tyrannen, Hoffnung des Mutigen und ewige Wahrheit.
Freiheit.
Stellen Sie sich an unsere Seite. Wir werden Ihnen zur Seite stehen.
Schreiten wir in dem Glauben, der Überzeugung und in dem festen Willen voran, nicht Verbündete der Dunkelheit, sondern des Lichts zu sein. Nicht der Unterdrückung, sondern der Befreiung. Nicht der Gefangenschaft, sondern, ja, der Freiheit.
Möge Gott Sie alle segnen. Möge Gott unsere Soldatinnen und Soldaten schützen. Und möge Gott die Heldinnen und Helden der Ukraine und all jene segnen, die auf der ganzen Welt die Freiheit verteidigen.
Danke, Polen. Danke, danke, danke für das, was Sie tun. Möge Gott Sie alle segnen.
Originaltext: Remarks by President Biden Ahead of the One-Year Anniversary of Russia’s Brutal and Unprovoked Invasion of Ukraine