Die Vereinigten Staaten und ihre NATO-Partner stehen vor globalen Herausforderungen

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin (zweiter von links) und US-Außenminister Antony J. Blinken (Mitte) tauschten sich am 14. April in Brüssel mit den NATO-Bündnispartnern über globale Sicherheitsbelange aus. (Foto: Johanna Geron/AP Images)

Am 16. April 2021 erschien auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums, ein Artikel von Leigh Hartman zum Besuch von US-Außenminister Antony J. Blinken in Brüssel, bei dem er sich mit den 30 Bündnispartnern der NATO besprach.

Die Vereinigten Staaten und ihre Bündnispartner rufen Russland dazu auf, den militärischen Aufmarsch entlang der Grenze zur Ukraine einzustellen und seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen.

Nach einer Zusammenkunft der Nordatlantikpakt-Organisation in Brüssel sagte US-Außenminister Antony J. Blinken gegenüber Journalisten, dass sich die Vertreter von 30 Bündnispartnern einstimmig gegen den militärischen Aufmarsch Russlands ausgesprochen hätten und Moskau zur Deeskalation aufriefen.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nannte Russlands größten Truppenaufmarsch seit seinem unrechtmäßigen Einmarsch und seiner Besetzung der Krim im Jahr 2014 Teil eines umfassenderen aggressiven Musters, das zutiefst beunruhigend sei.

„Die Bündnispartner unterstützen die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine voll und ganz und rufen Russland dazu auf, unverzüglich zu deeskalieren, die aggressiven Provokationen zu beenden und seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen“, so Stoltenberg.

Die NATO-Bündnispartner erklärten am 15. April: „Wir stehen solidarisch an der Seite der Vereinigten Staaten nachdem diese am 15. April angekündigt haben, Maßnahmen gegen die destabilisierenden Aktivitäten Russlands zu ergreifen. Die Bündnispartner ergreifen einzeln und gemeinsam Maßnahmen zur Stärkung der kollektiven Sicherheit des Bündnisses.“

Der Aufruf der NATO zur Deeskalation folgt auf die Verurteilung des russischen Aufmarsches durch die G7 am 12. April. „Die groß angelegten Truppenbewegungen ohne vorherige Ankündigung stellen bedrohliche und destabilisierende Aktivitäten dar“, so die G7-Staaten – die Vereinigten Staaten, Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan und Großbritannien – in einer gemeinsamen Erklärung, der auch der Hohe Vertreter der Europäischen Union zustimmte.

Afghanistan

Bei ihrem zweiten Treffen innerhalb eines Monats erörterten Blinken und die NATO-Bündnispartner gemeinsame Pläne für den Abzug der Truppen aus Afghanistan bei gleichzeitiger weiterer Unterstützung der afghanischen Bevölkerung.

Präsident Biden kündigte am gleichen Tag an, dass die Vereinigten Staaten und verbündete Nationen am 1. Mai den endgültigen Abzug der Streitkräfte aus Afghanistan beginnen werden. Ziel sei der Abzug aller Truppen bis zum 11. September.

Blinken lobte die Arbeit der NATO: Durch ihre Unterstützung konnte sichergestellt werden, dass Afghanistan nicht mehr als sicherer Rückzugsort für Terroristen dient. Er merkte an, dass die NATO nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 zum ersten und einzigen Mal den Bündnisfall erklärt hat, da ein Angriff auf einen als Angriff auf alle gewertet wird.

„Die Vereinigten Staaten werden niemals die Solidarität vergessen, die unsere NATO-Bündnispartner auf jedem Schritt dieses Weges gezeigt haben“, sagte Blinken. „Kein Land hätte je erreichen können, was wir als Bündnis gemeinsam erreicht haben.“

 

Auf dem Höhepunkt der gemeinsamen Sicherheitsbestrebungen stellten 50 NATO-Mitgliedstaaten und Partnerländer Truppen für die Koalition in Afghanistan. Aktuell haben 35 Partner und Verbündete Streitkräfte im Land. „Wir werden unsere Streitkräfte verantwortungsvoll, überlegt und sicher abziehen“, erklärte Blinken bei dem Treffen.

Die Vereinigten Staaten werden weiter in die Menschen in Afghanistan investieren und das Recht der afghanischen Frauen und Mädchen auf gleichberechtigte Vertretung in der Gesellschaft unterstützen“, führte Blinken aus. Nach seiner Abreise aus Brüssel reiste Blinken weiter nach Kabul zu Gesprächen mit dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani und dem Vorsitzenden des Hohen Rats für nationale Versöhnung Abdullah Abdullah.

„Ich wollte mit meinem Besuch das anhaltende Engagement der Vereinigten Staaten für die Islamische Republik und die Afghaninnen und Afghanen zeigen“, sagte Blinken der Associated Press zufolge während ihrer Zusammenkunft am 15. April zu Ghani. „Die Partnerschaft ist im Wandel begriffen, aber die Partnerschaft selbst ist von Dauer.“

Originaltext: U.S. and NATO partner to face global challenges