Vereinigte Staaten ergreifen Maßnahmen gegen Zwangsarbeit in Xinjiang

US-Zoll- und Grenzschutzbeamte stellten im Juli beinahe 13 Tonnen Haarprodukte sicher. Es besteht der Verdacht, dass sie mithilfe von Zwangsarbeit in Xinjiang (China) hergestellt wurden. (Foto: US-Zoll- und Grenzschutzbehörde)

In diesem Artikel beschreibt Leigh Hartman die Maßnahmen der Vereinigten Staaten gegen aus China stammende Waren, die mithilfe von Zwangsarbeit hergestellt wurden.  Der Artikel erschien am 10. September 2020 auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums.

Die US-Regierung ergreift Maßnahmen gegen Zwangsarbeitslager in der chinesischen Region Xinjiang. Dort unterdrückt die Kommunistische Partei Chinas Millionen Uiguren und andere ethnische Minderheiten, überwiegend Muslime, indem sie sie in „Umerziehungslagern“ interniert, sie zwangssterilisieren lässt oder ihre religiösen Stätten zerstört.

Die Vereinigten Staaten verhindern die Einfuhr von Waren aus Zwangsarbeit, indem sie Sanktionen gegen chinesische Unternehmen und Beamte verhängen, die für die Missstände verantwortlich sind, und US-Unternehmen vor der Zusammenarbeit mit Unternehmen in Xinjiang warnen, die möglicherweise mitschuldig an Menschenrechtsverletzungen sind.

Im Juli hielten Beamte der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (U. S. Customs and Border Protection – CBP) 13 Tonnen Echthaarprodukte aus Xinjiang zurück, weil der Verdacht bestand, dass diese mithilfe von Zwangsarbeit hergestellt wurden. Die Lieferung wurde aufgrund des landesweiten Importverbots gestoppt, das die Behörde gegen Produkte von Unternehmen verhängt hat, die verdächtigt werden, in Xinjiang Zwangsarbeit einzusetzen.

US-Grenzschutzbeamte untersuchen eine Warenlieferung
US-Zoll- und Grenzschutzbeamte untersuchen eine Warenlieferung Haaraccessoires. Es besteht der Verdacht, dass sie mithilfe von Zwangsarbeit hergestellt wurden. (Foto: US-Zoll- und Grenzschutzbehörde)

„Die Herstellung dieser Waren stellt eine sehr schwere Menschenrechtsverletzung dar“, so Brenda Smith, stellvertretende Beauftragte für Handelsangelegenheiten der Zoll- und Grenzschutzbehörde.

Seit 2017 hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) mehr als eine Million Uiguren und andere ethnische Minderheiten in Internierungslagern in Xinjiang inhaftiert. Die Zerstörung oder Umwandlung von Moscheen, Zwangsehen, die Massensterilisation von Minderheiten angehörenden Frauen  und Zwangsarbeit sind Teil dieses Feldzugs gegen die uigurische Kultur, Religion und Sprache.

Um Zwangsarbeit im Keim zu ersticken, verhängte das US-Finanzministerium am 31. Juli Sanktionen gegen die Xinjiang Production and Construction Corporation (XPCC) wegen ihrer Beteiligung an schweren Verstößen gegen die Rechte ethnischer Minderheiten in Xinjiang.

Eingezäuntes und mit Stacheldraht gesichertes Gelände mit Wachtürmen
Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde verhindert den Import von Haarteilen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie von Zwangsarbeitern in Internierungslagern wie diesem hier in Xinjiang hergestellt wurden. (Foto: Ng Han Guan/AP Images)

Die paramilitärische Organisation XPCC ist der Kommunistischen Partei unterstellt. Sie kontrolliert 20 Prozent der wirtschaftlichen Aktivitäten in Xinjiang und betreibt nach Angaben eines Lieferkettenanalysten mehr als 800.000 Tochtergesellschaften. Durch die Sanktionen wird das Vermögen der XPCC und ihrer Tochtergesellschaften eingefroren und das Unternehmen am Zugang zum US-Finanzsystem und am Handel mit US-Firmen gehindert.

„Die Vereinigten Staaten sind entschlossen, das ganze Spektrum ihrer Finanzmacht zu nutzen, um in Xinjiang und überall auf der Welt jene zur Rechenschaft zu ziehen, die Menschenrechte verletzen“, erklärte US-Finanzminister Steven T. Mnuchin am 31. Juli.

Dieser Schritt erfolgte, nachdem die Vereinigten Staaten am 9. Juli Sanktionen gegen Chen Quanguo, den für die Internierungslager zuständigen Sekretär der Kommunistischen Partei Chinas in Xinjiang, verhängt hatten. Chen ist auch für die XPCC zuständig.

Die Vereinigten Staaten arbeiten mit Firmen zusammen, die Partnerunternehmen in China haben, um Zwangsarbeit aus ihren Lieferketten zu verbannen. Am 1. Juli veröffentlichten US-Regierungsbehörden den Xinjiang Supply Chain Business Advisory, der vor rechtlichen und wirtschaftlichen Risiken sowie vor Rufschädigung durch Geschäfte mit chinesischen Firmen warnt, die Menschenrechtsverletzungen begehen.

„Niemand will Produkte kaufen, billige Produkte, die im Westen Chinas mithilfe von Sklavenarbeit hergestellt wurden“, sagte dazu US-Außenminister Michael R. Pompeo.

Originaltext: U.S. opposes forced labor in Xinjiang